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SPD will Beginn des Afghanistan-Abzugs 2011

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Die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Mandats im Januar kommenden Jahres dürfte wohl nicht mit Zustimmung der Sozialdemokraten geschehen. Drei Tage vor der Afghanistan-Konferenz der SPD am kommenden Dienstag hat die Oppositionspartei klare Bedingungen gestellt: Die so genannte flexible Reserve von 350 Soldaten, die derzeit zusätzlich zur geltenden Bundeswehr-Obergrenze von 5.000 Mann für den ISAF-Einsatz bereitstehen, müsse abgebaut werden. Außerdem müsse bereits 2011 das deutsche Kontingent am Hindukusch reduziert werden. Die Forderungen kommen vom europäischen SPD-Spitzenmann Martin Schulz, der sie der FAZ

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Vormerken: Afghanistan-Abstimmung Ende Januar

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Interessante Meldung der Süddeutschen Zeitung heute: Der Bundestag soll, berichtet das Blatt, bereits Ende Januar über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes abstimmen; nicht erst im Februar zum Auslaufen des bisherigen Mandats. Über die Gründe kann man jetzt vielfältig spekulieren – zum Teil wird das laut SZ mit den dann bevorstehenden Landtagswahlen in Verbindung gebracht. Vorstellbar wäre ja auch, dass die SPD-Opposition ein bisschen in Zugzwang gebracht wird – ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel hatte auf dem Parteitag im September eine Afghanistan-Konferenz der

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