Geplanter Auftrag an Kriminologen Pfeiffer zur „Inneren Lage Bundeswehr“ noch offen

Der Auftrag an den Kriminologen Christian Pfeiffer, die innere Lage der Bundeswehr zu durchleuchten, bleibt vorerst offen. Der Hannoveraner Professor habe ein wissenschaftliches Konzept dazu vorgelegt, das jetzt geprüft werde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag. Im Herbst werde entschieden, ob das Forschungsvorhaben so in Auftrag gegeben werde. Zuvor hatte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, das vorgesehene Gutachten Pfeiffers werde offensichtlich nicht wie geplant umgesetzt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im März[…]

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Von der Leyen wertet Stellung von MAD und innerer Führung auf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach der Debatte über rechtsextremistische Tendenzen in der Bundeswehr und den herabwürdigen Umgang mit Untergebenen die Rolle des Militärgeheimdienstes und des Zentrums Innere Führung gestärkt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Zentrum Innere Führung werden künftig direkt dem Ministerium unterstellt. Der militärische Nachrichtendienst erhalte damit im Behördengefüge die gleiche Stellung wie der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz, heißt es in einem Tagesbefehl der Ministerin vom (heutigen) Montag. Der Tagesbefehl gilt nicht allein diesen[…]

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Fürs Protokoll: von der Leyen beim Zentrum Innere Führung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am (heutigen) Freitag das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Das war seit Tagen bekannt und ist insofern keine Überraschung, doch in den div. Pressemitteilungen, Ankündigungen und Terminlisten taucht dieser – laut Ministerium schon lange geplante – Termin nicht auf. Selbst die dpa meldet diesen Besuch (und den beim Zentrum Operative Kommunikation in Mayen) nur unter Berufung auf einen nicht genannten Bundeswehrangehörigen: Beide Termine sind laut einem Koblenzer Offizier nicht für Medienvertreter gedacht. 

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Folgerungen (nicht nur) aus Pfullendorf-Skandal: ‚Neue Meldekultur‘ für die Bundeswehr

Nach den Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf und Vorwürfen von Mobbing, sexueller Belästigung und entwürdigender Behandlung auch an anderen Standorten der Bundeswehr hat Generalinspekteur Volker Wieker einen ersten Sachstand einer Analyse zur Inneren Lage der Bundeswehr vorgelegt. Der Bericht zur Tagung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch, über den zuerst tagesschau.de berichtete, enthält allerdings nicht die detaillierten Zahlen, mit denen die Süddeutsche Zeitung aufwartet (dazu mehr unten), das dürfte im Ausschuss noch für Unmut sorgen. Aber der Generalinspekteur nennt[…]

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