Flüchtlingshilfe: Mehr Arbeit für die Bundeswehr

Angesichts der (weiterhin) sehr hohen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland einreisen, kommt auch auf die Bundeswehr mehr Arbeit zu – zur Unterstützung ziviler Behörden, nicht als Streitkraft. Die Bereitschaft dazu hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits am vergangenen Montag deutlich gemacht; am (gestrigen) Dienstagabend erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel das nach einer Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder noch etwas detaillierter: Die Bundeswehr hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass sie bereit ist, bezüglich der Frage, wie wir die[…]

weiterlesen …

Flüchtlinge (1): Von der Leyen schließt Bundeswehr als Hilfspolizei an der Grenze aus

Die Bundeswehr wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Bundesländern auch weiterhin bei der Bewältigung des Ansturms von Flüchtlingen helfen, aber keine Aufgaben als Hilfspolizei zum Beispiel an der Grenze oder bei der Bewachung von Unterkünften übernehmen. Wir haben eine ganz klare grundgesetzliche Trennung, sagte die Ministerin am (heutigen) Montag in Berlin. Soldaten und Zivilpersonal der Streitkräfte könnten überall dort helfen, wo es nicht polizeiliche Aufgaben oder hoheitliche Aufgaben sind. Von der Leyen sicherte zu, vor[…]

weiterlesen …

Platz für Flüchtlinge: Reservisten-Meisterschaft abgesagt

  Die Deutsche Reservistenmeisterschaft, die in knapp zwei Wochen in Roth in Franken stattfinden sollte, ist offensichtlich kurzfristig abgesagt worden, um weitere Unterkunftsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Kasernen der Bundeswehr zu schaffen. Die Gebäude würden benötigt, um Platz für rund 1.000 Flüchtlinge in Infastruktur, also in festen Gebäuden, zu bekommen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Sonntag in Berlin. Mit der Nutzung der Kaserne in Roth stell die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums dann deutschlandweit Unterkünfte für rund 20.000 Flüchtlinge […]

weiterlesen …

Hilfe für Flüchtlinge: Bundeswehr stellt sich auf mehr Hilfeleistungen ein

Die Bundeswehr stellt sich auf mehr Unterstützung für andere Behörden bei der Bewältigung des Ansturms von Flüchtlingen in Deutschland ein. Für zahlreiche Bereiche wurde angeordnet, dass Soldaten auch am Wochenende erreichbar sein müssten und kurzfristig zur Verfügung stehen könnten. Das betreffe bis zu 4.000 Soldaten bundesweit, die tatsächliche Zahl hänge aber von örtlichen Gegebenheiten ab, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Freitag und bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht von Spiegel Online. Der Leiter der Steuergruppe Unterstützung Flüchtlingshilfe im[…]

weiterlesen …