Flüchtlingshilfe: Mehr Arbeit für die Bundeswehr

Angesichts der (weiterhin) sehr hohen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland einreisen, kommt auch auf die Bundeswehr mehr Arbeit zu – zur Unterstützung ziviler Behörden, nicht als Streitkraft. Die Bereitschaft dazu hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits am vergangenen Montag deutlich gemacht; am (gestrigen) Dienstagabend erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel das nach einer Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder noch etwas detaillierter:

Die Bundeswehr hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass sie bereit ist, bezüglich der Frage, wie wir die gesamten logistischen Herausforderungen zum Beispiel in den neu zu schaffenden Verteilzentren regeln können, verstärkt Personal zur Verfügung zu stellen. weiterlesen

Flüchtlinge (1): Von der Leyen schließt Bundeswehr als Hilfspolizei an der Grenze aus

Die Bundeswehr wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Bundesländern auch weiterhin bei der Bewältigung des Ansturms von Flüchtlingen helfen, aber keine Aufgaben als Hilfspolizei zum Beispiel an der Grenze oder bei der Bewachung von Unterkünften übernehmen. Wir haben eine ganz klare grundgesetzliche Trennung, sagte die Ministerin am (heutigen) Montag in Berlin. Soldaten und Zivilpersonal der Streitkräfte könnten überall dort helfen, wo es nicht polizeiliche Aufgaben oder hoheitliche Aufgaben sind. Von der Leyen sicherte zu, vor allem weiteres Personal zur Amtshilfe für Länder oder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.

Das Statement der Ministerin zum Nachhören (die Passage zu den hoheitlichen Aufgaben findet sich ab 01:03): weiterlesen

Platz für Flüchtlinge: Reservisten-Meisterschaft abgesagt

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Die Deutsche Reservistenmeisterschaft, die in knapp zwei Wochen in Roth in Franken stattfinden sollte, ist offensichtlich kurzfristig abgesagt worden, um weitere Unterkunftsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Kasernen der Bundeswehr zu schaffen. Die Gebäude würden benötigt, um Platz für rund 1.000 Flüchtlinge in Infastruktur, also in festen Gebäuden, zu bekommen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Sonntag in Berlin. Mit der Nutzung der Kaserne in Roth stell die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums dann deutschlandweit Unterkünfte für rund 20.000 Flüchtlinge  zur Verfügung.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte in einem Interview des Spiegels betont, die Bundeswehr werde ihre Hilfe bei der Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen so weit wie möglich ausdehnen: Was personelle Hilfe angeht, haben wir noch Luft nach oben. Das Motto lautet: maximale Kulanz. Allerdings müsse der Ausbildungs- und Übungsbetrieb weiterlaufen, denn wir haben Verpflichtungen in den Einsätzen und in der NATO.

Die regelmäßig stattfindende Reservistenmeisterschaft wird von der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit dem Verband der Reservisten veranstaltet (für den Verband dürfte diese Absage allerdings recht überraschend gekommen sein). weiterlesen

Hilfe für Flüchtlinge: Bundeswehr stellt sich auf mehr Hilfeleistungen ein

Die Bundeswehr stellt sich auf mehr Unterstützung für andere Behörden bei der Bewältigung des Ansturms von Flüchtlingen in Deutschland ein. Für zahlreiche Bereiche wurde angeordnet, dass Soldaten auch am Wochenende erreichbar sein müssten und kurzfristig zur Verfügung stehen könnten. Das betreffe bis zu 4.000 Soldaten bundesweit, die tatsächliche Zahl hänge aber von örtlichen Gegebenheiten ab, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Freitag und bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht von Spiegel Online. Der Leiter der Steuergruppe Unterstützung Flüchtlingshilfe im Ministerium, Generalmajor Klaus von Heimendahl, habe eine entsprechende ministerielle Weisung erlassen.

Damit zieht die Bundeswehr auch eine Konsequenz aus den Anforderungen am vergangenen Wochenende, als kurzfristig in der Offizierschule des Heeres in Dresden eine Notunterkunft für Flüchtlinge eingerichtet wurde. Die Lehrgangsteilnehmer der Schule waren überwiegend über das Wochenende nicht am Standort; für die schnelle Aktion wurden die Offiziere zusammengerufen, die sich zufällig in Dresden aufhielten. Mit dem Bereitschaftserlass will sich die Truppe auf aktuelle Notlagen einstellen. weiterlesen