Verteidigungsminister Deutschlands und Italiens wollen EU-Verteidigung vorantreiben

Den Text scheint es bislang nur auf Italienisch zu geben: In der italienischen Zeitung Corriere della Sera haben die Verteidigungsminister Italiens und Deutschlands, Giampaolo Di Paola und Thomas de Maizière, in einem Gastkommentar für den Ausbau der gemeinsamen europäischen Verteidigung plädiert:

Allargare la difesa comune europea

Nun ist es nicht ganz einfach, anhand der Google-Übersetzung das Meinungsstück der beiden Minister zu beurteilen… (Ich bemühe mich um einen richtigen deutschen Text.) Auf den ersten Blick fällt mir allerdings auf, dass darin auch von mehr gemeinsamen Kapazitäten, mehr (gewollter) Abhängigkeit europäischer Staaten voneinander und Abgeben von Fähigkeiten die Rede ist. Also von dem, was den Deutschen nicht so einfach zu fallen scheint?

 Nachtrag: Der Text ist zeitgleich im Berliner Tagesspiegel auf Deutsch erschienen (das hatte ich übersehen, weil er erst heute Nacht online gestellt wurde). Ich gebe ihn hier mal in der vom Ministerium veröffentlichten Fassung wider – und aus meiner Sicht ist einer der für die deutsche politische Realität schwierigsten Sätze darin: Umso wichtiger ist es, dass wir unsere nationalen Planungen international abstimmen. Voraussetzung dafür ist, dass wir nationale Vorbehalte überwinden, indem wir langfristig bereit sind, national auf gewisse Fähigkeiten zu verzichten und gegenseitige Abhängigkeiten zu akzeptieren. (Und, übrigens, interessant ist mal ein Vergleich der Position de Maizières mit den Aussagen des SPD-Vositzenden Sigmar Gabriel bei den Petersberger Gesprächen im März…)

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Hürde für die europäische Sicherheitspolitik: Die GEMA

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man ja laut drüber lachen: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss ohnehin schon zahlreiche Hürden überwinden. Ich wusste allerdings bislang nicht, dass auch die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Weg zu stehen scheint.

Die EU hat auf ihrem Youtube-Account EUSecurityandDefence ein Video von ihrer Ausbildungsmission (EU Training Mission, EUTM)  für Somalia (in Uganda) eingestellt, an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind:

Für Deutsche gibt’s das Video nicht:

Ich bewerte jetzt nicht, wer sich da blöd angestellt hat.

Nachtrag: Nachdem auch der Bloggerkollege von Bruxelles2 darüber berichtet hat, ist das Video plötzlich verschwunden…

 

(Zum Vergleich: Der Februar-Beitrag ist problemlos zugänglich – die GEMA hat anscheinend noch nicht die Rechte an der somalischen Nationalhymne:)