Mehr Geld, mehr soziale Absicherung, mehr Reservisten: Bundeswehr will ‚personelle Einsatzbereitschaft‘ verbessern – Zusammenfassung (m. Entwurf)

Mit einem Bündel aus finanziellen und sozialen Verbesserungen, aber auch organisatorischen Änderungen will die Bundeswehr angesichts ihrer Personalprobleme die Einsatzbereitschaft der Truppe verbessern. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch dafür den Entwurf für ein Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG). Unter anderem sollen Kurzdiener deutlich mehr Wehrsold erhalten, Soldaten in Auslandsmissionen sowie nach Dienstende besser sozial abgesichert werden und leichter als bisher Reservisten als Übergangslösung für nicht besetzte Dienstposten herangezogen werden können.

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Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll besser werden: Mehr Geld, mehr Sozialleistung – und Einschränkungen der Arbeitszeitverordnung (m. Nachtrag)

Mit einem Paket verschiedener Neuregelungen von Solderhöhungen über die Ausweitung sozialer Fürsorge und höhere Rentenzahlungen bis hin zu Einschränkungen der geltenden Arbeitszeitregelung soll die personelle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte verbessert werden. Die Details sind im Entwurf für das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG) enthalten, den das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschließen will. Die neuen Maßnahmen werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums allein in den kommenden vier Jahren rund 380 Millionen Euro kosten.

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Need for Speed: Verteidigungsministerium bündelt Anstrengungen für Einsatzbereitschaft

Es klingt für Außenstehende wie eine lediglich bürokratische Neuregelung, bedeutet aber für das Verteidigungsministerium wie für die Bundeswehr einen wichtigen Schritt für eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft: Für die rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten, in in diesem und den kommenden Jahren der NATO für ihre Eingreiftruppe NATO Response Force gemeldet sind, soll die Ministeriums-Abteilung Führung Streitkräfte künftig zentral dafür sorgen, dass diese Truppe auch einsatzbereit ist.

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Noch ’ne NATO-Eingreiftruppe? Nicht so ganz. (Nachtrag)

Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.

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Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt. Der Rechnungshof bezieht sich[…]

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