Schlagwort: Bundeswehr

Kabinett bringt Ausbildungsmission im Nord-Irak auf den Weg

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch wie geplant die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten das Mandat für bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten, die in Erbil im Nord-Irak kurdische Kämpfer für das Zurückdrängen der islamistischen ISIS-Terrormilizen ausbilden sollen. Hier geht es nicht um einen Kapmfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistungen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Kabinettsentscheidung. Der Beschluss geht jetzt an den Bundestag und wird voraussichtlich Ende Januar verabschiedet. Zum Mandat (und

Weiterlesen

Probleme beim Antrieb: Bundeswehr legt alle Minenjagdboote an die Kette

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr hat alle ihre 15 Minenjagdboote bis auf Weiteres aus dem Verkehr gezogen, nachdem auf drei Booten Risse in der Kupplung zwischen Motoren und Getriebe festgestellt worden waren. Die Mitteilung der Deutschen Marine vom heutigen Mittwoch dazu: Bei einer geplanten Werftliegezeit zur Wartung des Minenjagdbootes „Rottweil“ stellten Experten der Tamsen-Werft am Montag Risse in beiden Kupplungen zwischen den Antriebsmotoren und den Getrieben fest. Im Zuge weiterer Kontrolluntersuchungen auf zwei weiteren Minenjagdbooten ergaben sich die gleichen Schadensbilder.

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: Bundesregierung stützt Mandat auf indirekte UN-Zustimmung

Veröffentlicht am von

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch ein Mandat für einen Ausbildungseinsatz deutscher Soldaten im Irak beschließen und dem Bundestag zur Billigung vorliegen. Die grundsätzlichen Überlegungen dazu hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits am (gestrigen) Montag seiner SPD-Bundestagsfraktion schriftlich erläutert. Interessant ist ein Blick in den Mandatstext und die Begründung: Die Bundesregierung interpretiert die (grund)gesetzlichen Vorgaben für den bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte ein wenig anders als bisher. Und: Die bereits abgeschlossenen Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer könnten, auch das legt der Mandatstext

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: ‚Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will‘

Veröffentlicht am von

Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein. Zur Dokumentation der entsprechende Teil des

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

Veröffentlicht am von

Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

Weiterlesen

Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

Veröffentlicht am von

#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

Weiterlesen

13 Jahre Bundeswehr-Einsatz ISAF: So fing es an, im Dezember 2001

Veröffentlicht am von

Das sollte, nein muss man noch mal nachlesen, angesichts der nun zu Ende gehenden Mission: Die Debatte des Bundestages in der Sondersitzung am 22. Dezember 2001 mit der Entscheidung über die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan, die damaligen Vorstellungen und Einschätzungen. Zum Beispiel die von Bundeskanzler Gerhard Schröder: Es ist gefordert worden, das Mandat müsse zeitlich begrenzt werden. Auch das geschieht. Man kann darüber streiten, ob die sechs Monate eine zureichende Begrenzung sind. Aber das ist nun einmal Gegenstand

Weiterlesen

Ausbildungsmission im Irak: Doch ein ‚Einsatz‘?

Veröffentlicht am von

Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak rückt näher. Und die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lassen eine wichtige Frage offen: Wird das ein Einsatz, für den ein Mandat des Bundestages nötig wird? Auf die Frage der Bild-Zeitung (Link s.u.) nach dem ‚Einsatz‘ sagte von der Leyen: Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen. (…) Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.

Weiterlesen

Afghanistan-Sammler 5. Dezember: Mandatsberatung, Ghani-Besuch

Veröffentlicht am von

… Zum (späteren) Nachlesen einiges, was am (heutigen) Freitag in Berlin zum Thema Afghanistan passiert ist: – Der Bundestag hat sich in einer ersten Debatte mit dem Mandat für die Mission Resolute Support befasst, die ab dem 1. Januar 2015 als Folgemission des ISAF-Einsatzes die Unterstützung vor allem des Westens für Afghanistan sicherstellen soll. Die Bundeswehr beteiligt sich daran – zumindest für die nächsten zwei Jahre – mit rund 850 Soldatinnen und Soldaten. Die Kernaufgabe wird Unterstützung und Beratung der

Weiterlesen