Fast übersehen: AVZ künftig auch für Einsatz an der NATO-Ostflanke

Am Donnerstag vergangener Woche hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Soldaten – wie auch Beamten – das Tragen der Burka im Dienst verbietet. Die Regelung bekam auch viel mediale Aufmerksamkeit (obwohl ich noch nie einen Bundeswehrsoldaten mit Burka gesehen habe), ein anderes Detail dieses Gesetzes ist aber untergegangen, und auch ich habe es erst nach einem Hinweis auf der Bundeswehr-Webseite gesehen: In dem Gesetz ist auch eine Regelung enthalten, die den Auslandsverwendungszuschlag für Einsätze nicht nur für die vom Parlament mandatierten Einsätze vorsieht, sondern auch für vergleichbare Missionen zum Besipiel innerhalb des NATO-Gebiets.

Die Neuregelung wurde in das Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung mit dem Zusatz und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom Innenausschuss eingefügt, danach soll der Auslandsverwendungszuschlag auch gezahlt werden weiterlesen

Jetzt auch für den Mali-Einsatz 110 Euro Zuschlag pro Tag (m. Nachtrag)

 

Der Bundeswehrverband hatte bereits am (gestrigen) Mittwoch Vollzug gemeldet, heute hat das Verteidigungsministerium bestätigt: Der so genannte Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) für Bundeswehrsoldaten im Einsatz in Mali wird auf die höchste Stufe angehoben. Damit erhalten rückwirkend zum 18. Januar dieses Jahres die Soldatinnen und Soldaten sowohl in der UN-Mission MINUSMA als auch in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali den steuerfreien Zuschlag der Stufe 6 von 110 Euro pro Tag.

Bislang war diese höchste Stufe nur für den Einsatz in der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan gezahlt worden. Bei beiden Einsätzen in Mali erhielten bisher die in dem westafikanischen Land selbst eingesetzten Soldaten den AVZ der Stufe 5 von 94 Euro pro Tag. weiterlesen

Mission NATO-Nordostflanke: Ministerin kündigt Gleichstellung mit Auslandseinsatz an

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Die neue Mission der Bundeswehr an der Nordostflanke der NATO, der Einsatz in einer Battlegroup des Bündnisses in Litauen, soll den Soldaten künftig ebenso wie ein herkömmlicher Auslandseinsatz vergütet werden. Derzeit werde ein Gesetzentwurf erarbeitet, nach dem für  solche Missionen ein Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) wie in den Einsätzen der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets gezahlt werden solle, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Montag in einem Tagesbefehl an.

Der Tagesbefehl der Ministerin bezieht sich zunächst zwar nur auf die Enhanced Forward Presence, die vorgeschobene Präsenz der Allianz in den baltischen Staaten und in Polen. Allerdings sind offensichtlich auch andere, schon länger laufende Missionen wie die Beteiligung der Luftwaffe am Baltic Air Policing in Estland davon erfasst: weiterlesen