Die AWACS-Optionen

Veröffentlicht am von

Es musste schon mal ganz schnell gehen. Im Juli 2009 billigte der Bundestag noch eben vor der Sommerpause den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Aus dem Einsatz wurde dann nichts – weil die NATO es nicht schaffte, für ihre Überwachungs- und Aufklärungsflieger von zentralasiatischen Ländern die notwendigen Überflugrechte für die Anreise zum Hindukusch zu bekommen. Jetzt muss es wieder ganz schnell gehen. In dieser Woche will das Bundeskabinett erneut einen Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Maschinen über Afghanistan

Weiterlesen

Nachwuchswerbung? Definieren Sie „freiwillig“

Veröffentlicht am von

Mit dem Ende der Wehrpflicht zum 1. Juli kommt der Freiwillige Wehrdienst (FWD). Und für den muss geworben werden – noch sieht es mit den Freiwilligen ja nicht so gut aus. Die Werbung will aber wohl durchdacht sein (ein bisschen zu dem Drumrum ist hier und hier schon nachzulesen). Und sie muss schnell kommen. Aber auch nicht zu schnell. Heute musste nämlich das Verteidigungsministerium den Entwurf eines Werbe-Flugblatts für den Freiwilligen Wehrdienst erst mal zurückziehen: Stand da doch drin: Als

Weiterlesen

Deutschland und der Libyen-Krieg: Wo geht’s lang?

Veröffentlicht am von

Wie auch immer man die deutsche Position zum westlichen militärischen Eingreifen in Libyen bewerten mag: Sie schien mir bislang aufgrund der hier zu Lande geltenden politischen Voraussetzungen relativ folgerichtig. Allerdings hörte ich gerade in einer Diskussionssendung des Deutschlandfunks den CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Der nicht nur die bekannte Position wiederholte (Sanktionen, gegebenenfalls eine Einfuhr-Sperre für libysches Öl), sondern auch sinngemäß sagte: Wir müssen die Gaddafi-Gegner unterstützen, wenn es sein muss auch mit Waffenlieferungen. Vielleicht hab‘ ich ja nicht richtig hingehört. Aber

Weiterlesen

Der entfernte Krieg

Veröffentlicht am von

Die – wie es ja medial vermittelt wird – Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen scheint Deutschland nichts anzugehen: An diesem Krieg, so die offizielle Regierungshaltung, sind wir nicht beteiligt. Die bislang fast 150 Kommentare zu dem Eintrag über die deutsche Entscheidung zeigen allerdings, dass dieser Krieg auch ohne deutsche Beteiligung für Deutschland ein Thema ist. Also beobachten wir das mal weiter – und da gab es am Sonntagabend zwei wichtige Ereignisse: Die NATO hat offensichtlich beschlossen, das Waffenembargo gegen Libyien

Weiterlesen

Großer Spaß für Deutschlands Verbündete

Veröffentlicht am von

Es ist Zufall, dass ich gerade in Paris sitze, wo morgen offensichtlich eine Konferenz zur Durchsetzung der Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrats stattfindet. (Und ich glaube nicht, dass ich da Zugang bekomme.) Aber aus der Ferne macht sich das deutsche innenpolitische Durcheinander bei diesem Thema noch absurder aus. Phase 1: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt ein deutlich härteres Vorgehen gegen Libyen, einschließlich der – begrenzten – Anwendung militärischer Gewalt. Deutschland, derzeit eines der nicht-ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, enthält sich. (Übrigens: das

Weiterlesen

Nachwuchswerbung? Demnächst auf Facebook

Veröffentlicht am von

Es dürfte einer der letzten Briefe gewesen sein, die Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister geschrieben hat. Und in diesem Fall hat er ihn hoffentlich nicht selbst geschrieben: Unter dem Datum 28. Februar teilte der Minister dem SPD-Abgeordneten Lars Klingbeil mit, wie sich die Bundeswehr künftig die Nachwuchsgewinnung im Internet vorstellt. Neben dem üblichen Ministeriumsprech – Aufbauend auf zielgerichteter Informationsarbeit positionieren personalwerbliche Maßnahmen die Bundeswehr in der Phase der konkreten Berufsentscheidung mit einem breiten Marketingmix als zukunftssicheren Arbeitgeber mit vielfältigen Berufs-

Weiterlesen

Keine deutschen Soldaten für Libyen

Veröffentlicht am von

Klare Ansage des deutschen Außenministers: Selbst wenn es zu einer Flugverbotszone über Libyen kommen sollte, werden sich deutsche Soldaten an deren Durchsetzung nicht beteiligen. Sagte Guido Westerwelle heute morgen im Deutschlandfunk: Die Frage ist aber, ob wir Deutschland in einen Krieg führen, der dann in Libyen stattfinden würde, auch mit internationaler Beteiligung, und dagegen habe ich mich gewendet. Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten in einen libyschen Krieg hineingezogen werden, und ich werde mich auch nicht daran beteiligen, dass mit

Weiterlesen

Der Zeitplan rutscht

Veröffentlicht am von

For the record: Der Zeitplan für den Umbau der Bundeswehr verschiebt sich nach hinten. Nicht überraschend, weil der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière angekündigt hatte, sich die Zeit zu nehmen, die er brauche. Gestern kündigte der Minister im Verteidigungsausschuss an, dass die Entscheidung über die künftigen Standorte der Bundeswehr im Herbst und nicht wie bislang geplant im Sommer fallen werde. Das ging angesichts des Hickhacks um den Gorch-Fock-Untersuchungsbericht ein bisschen unter. Heute ist das dafür ein Thema…. Und andere Entscheidungen,

Weiterlesen