Kategorie: Freunde&Verbündete

Syrien-Angriff: Die Bundeswehr könnte, entscheiden muss die Politik

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Fähigkeiten der Bundeswehr, die für einen Angriff auf Syrien – theoretisch – zur Verfügung stehen? Aber ja. Das habe ich für ZEIT Online* mal aufgeschrieben. Unterm Strich: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, aber entscheiden muss die Politik. Grund für diese Auflistung war die Aussage von Politikern, die Bundeswehr sei wegen der Auslandseinsätze und auch der laufenden Neuausrichtung gar nicht in der Lage, an einer möglichen militärischen Intervention teilzunehmen. Das halte ich für eine Ausrede. Deutsche Streitkräfte könnten. Dass die Politik offensichtlich

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Syrien: Vorbereiten auf den Krieg auf Distanz

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Knapp 24 Stunden nach der Kriegsrede von US-Außenminister John Kerry sind weitere Details eines offensichtlich geplanten US-Angriffs auf Syrien durchgesickert – und ohne Zweifel sollten sie auch durchsickern. Die zusätzlichen Beweise , dass das syrische Regime hinter der Giftgasattacke vom 21. August steckt, haben die USA bislang noch nicht wie angekündigt vorgelegt; auch die völkerrechtlichen Grundlagen für eine solche Militäraktion sind noch unklar. Als Sammlung (mit Erweiterungsmöglichkeit) einiges vom (heutigen) Dienstag: Nach einem Bericht der New York Times (Pentagon Sees

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USA stimmen die Welt auf einen Syrien-Krieg ein

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In einer emotionalen Rede hat US-Außenminister John Kerry dem syrischen Regime die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz am 21. August bei Damaskus zugewiesen – und faktisch sein Land (und die Welt) auf eine militärische Aktion der USA eingestimmt. Seine Rede am Montagnachmittag (Ortszeit) steht hier zum Nachlesen; sie lässt sich auch hier nachhören. Ein paar Kernsätze aus seiner Rede: What we saw in Syria last week should shock the conscience of the world. It defies any code of morality. Let me

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Deutschland und Syrien: Die Außen-Wahrnehmung (Nachtrag: Abschrift Bundespressekonferenz)

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Es kommt nicht so oft vor, dass ich sehr ungeduldig auf die Mitschrift der Bundespressekonferenz warte. Heute schon (ich war nicht selbst da wg. einer Pressekonferenz zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss)  – ich würde nämlich gerne im Wortlaut lesen, was Regierungssprecher Steffen Seibert zum Thema Syrien gesagt hat. Denn die internationale Wahrnehmung der deutschen Haltung nach dem Giftgasangriff vergangene Woche dürfte weitgehend von dieser Meldung von Associated Press bestimmt werden: The German government is suggesting for the first time that it would support

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Merkel hat „wenig Zweifel“ an Verantwortung des Assad-Regimes für Giftgasangriff

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Die internationale Debatte über den vermuteteten Angriff mit chemischen Waffen in Syrien am 21. August geht weiter. Am (heutigen) Montag sollen die Chemiewaffeninspektoren der Vereinten Nationen die betroffene Region bei Damaskus inspizieren können. Eine Übersicht über die Meldungen vom gestrigen Sonntag gibt es hier; nachzutragen ist noch vom Sonntagabend: Bei einem Telefonat mit dem britischen Premierminister David Cameron war sich – nach britischen Angaben – Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Cameron einig, dass es wenig Zweifel daran gibt, dass das Assad-Regime

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Syrien: Debatten, Säbelrasseln und Unklarheiten

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Nach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten. Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch

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Die USA und Syrien: Die Cruise Missile-Option

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Nach dem vermutlichen – wenn auch nicht bewiesenen – Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die Armee in Syrien laufen in den USA die Diskussionen über eine mögliche militärische Aktion auf Hochtouren. Hatte doch Präsident Barack Obama bereits im vergangenen Jahr den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, die das Assad-Regime nicht überschreiten dürfe, ohne dass es eine internationale Reaktion gebe. In einem Interview mit CNN machte Obama zwar seine Bedenken deutlich: When we take action — let’s just take the

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RC N Watch: Weiter Unruhe im Norden

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Als kleines Schlaglicht auf die Sicherheitslage im Norden Afghanistans zwei Twitter-Meldungen von Sediq Sediqqi, dem Sprecher des afghanischen Innenministeriums, vom (heutigen) Freitagmorgen. Interessant dabei: Er spricht nur von den Aktionen afghanischer Sicherheitskräfte, kein Hinweis auf Beteiligung von ISAF (obwohl das nichts heißen muss):

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Österreichs Bundesheer steht für Evakuierung aus Ägypten bereit

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Interessante Meldung vom österreichischen Verteidigungsminister am (heutigen) Sonntag – nicht zuletzt, weil das Ministerium in Wien damit offensiv an die Öffentlichkeit geht: Sollte sich die Lage in Ägypten weiter zuspitzen, steht das Bundesheer bereit, um österreichische Staatsbürger aus der Krisenregion zu evakuieren. „Wir haben Krisenunterstützungsteams vorbereitet, um im Notfall rasch handeln zu können. Wenn die Lage in Ägypten weiter eskaliert, werden wir unsere Landsleute heimholen“, so Verteidigungsminister Gerald Klug.

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