Kategorie: An der Heimatfront

„Nicht-letale Ausrüstung“ für die Kurden: Helme, Funk, Nachtsichtgeräte

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Die Entscheidung über militärisches Material (ohne Waffen), das als Unterstützung an die Kurden im Nordirak geliefert werden soll, ist am (heutigen) Dienstag gefallen. Die Liste der so genannten nicht-letalen Ausrüstungsgegenstände war im wesentlich bereits am Vortag bekannt geworden, hier etwas detaillierter nach Angaben aus Bundeswehrkreisen: 4.000 Gefechtshelme rund 700 Funkgeräte SEM 52 S 680 Fernrohrgerätesätze FeRo Z 51 20 Metallsuchgeräte ML120 30 Minensonden 40 Werkzeugsätze Munitionsbeseitigung, darunter 30 Sätze IOD 10 Sätze IED (den Unterschied müssen mal Kundige erläutern) Außerdem

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Bundeswehr-Ausrüstung: Alles kaputt, alles am Boden?

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Die Geschichte, mit der der Spiegel am (heutigen) Montag sein Heft beginnt, hat bereits am vergangenen Wochenende für den Start heftiger Debatten gesorgt. Schein und sein ist sie überschrieben, aus der Vorabmeldung dazu: Die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe ist stark eingeschränkt. Laut einem vertraulichen Bericht an die Spitze des Verteidigungsministerium, der dem SPIEGEL vorliegt, sind von den 109 Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter nur 8 uneingeschränkt verfügbar. Beim Transporthubschrauber CH-53 sind von 67 Maschinen nur 7 voll einsatzfähig. Beim Helikopter-Typ NH90, der

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Lagebeobachtung Irak: Merkel zu Waffenlieferungen an die Kurden

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Fürs Archiv –  Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview am 24. August, hier die Passage zum Thema Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak: Frage: Frau Bundeskanzlerin, Ihre Regierung hat in dieser Woche eine Richtungsentscheidung getroffen. Zum ersten Mal sollen deutsche Waffen in ein Krisengebiet geliefert werden. Viele Beobachter sagen, das ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik. Antwort: Es ist sicherlich ein bemerkenswerter Schritt, dass wir diese Entscheidung nach sehr sorgsamer Abwägung getroffen haben. Wenn wir uns aber die Zeit seit

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Lagebeobachtung Irak/Deutschland: Doch lieber Soldaten?

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Noch (?) sind es Einzelstimmen, aber offensichtlich beginnt da eine Debatte: Der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg hat als erster Parlamentarier aus dem Regierungslager für einen Bundeswehreinsatz im Irak plädiert. Wenn man befrieden will, muss man ehrlich sein. Es wäre sinnvoll, wenn deutsche Soldaten zur Verteilung der Hilfsgüter sowie insbesondere zum Schutz der Flüchtlingslager vor Ort eingesetzt würden, sagte Sensburg dem Berliner Kurier (Link aus bekannten Gründen nicht). Nun hatte sich zwar auch der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour bereits vor einer Woche für

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Krisen rundum: Ein Blick auf die Agenda

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Die sicherheitspolitische Weltlage, um mal eine Binse zu wiederholen, ist derzeit in so rascher Bewegung, dass kaum noch einer hinterherkommt (wer redet derzeit über Afghanistan, und wer hat vor drei Wochen über die Auswirkung von ISIS im Nordirak auf die deutsche Innenpolitik nachgedacht?). Hier bei Augen geradeaus! kann ich naturgemäß nicht alles im Blick behalten; dennoch der Versuch, mal kurz die Themen aufzulisten, die hier in diesen Tagen wohl eine Rolle spielen müssen (was natürlich auch heißt, dass manche anderen

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Lagebeobachtung Irak: Deutsche Waffen „pragmatisch, schnell und zweckmäßig“

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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch die Grundsatzentscheidung getroffen, Waffen für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Kämpfer im Nordirak zu liefern – faktisch dann an die kurdischen Milizen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Wir sind aber auch im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition den Kämpfern im Nordirak zur Verfügung zu stellen,die sich ISIS entgegenstellen.

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Lagebeobachtung Irak: Deutsche Operation Kurdenhilfe läuft an

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Während in Deutschland die innenpolitische Debatte weiterhin von der Frage bestimmt wird, ob (erneut) Waffen in den Irak geliefert werden sollen, läuft die Operation Kurdenhilfe der Bundeswehr an. Am (morgigen) Freitag, so erfuhr Augen geradeaus!, sollen vier Transall vom Fliegerhorst Hohn zunächst in Richtung der türkischen Airbase Inçirlik starten und dann weiter nach Erbil (Arbil/Irbil) fliegen, der Hauptstadt der Kurdenregion im Nordirak. An Bord: so genannte nicht-letale Ausrüstung, vor allem Sanitätsmaterial. Weitere Flüge sind geplant. Und anscheinend wird auch darüber

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Gabriel stoppt Rheinmetall-Geschäft mit Russland – Zusammenfassung

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, zuständig für deutsche Waffen- und Rüstungsexporte, hat die noch ausstehende (Rest)Lieferung eines Gefechtsübungszentrums der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall an Russland endgültig gestoppt. Das Ministerium bestätigte am (heutigen) Montag auf Nachfrage, dass die Exportgenehmigung für dieses Trainingszentrum im Wert von rund 120 Millionen Euro sei endgültig widerrufen worden. Ein Unternehmenssprecher hatte dagegen zuvor betont, Rheinmetall sei nach ersten Bemühungen der Bundesregierung um einen Lieferstopp im März weiterhin in Gesprächen mit dem Ministerium, das Projekt sei noch nicht gescheitert. Mit

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Nach Kritik an restriktivem Rüstungsexport: Gabriel lädt Betriebsräte ein

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Der Streit in der großen Koalition über den künftigen Kurs der Bundesregierung bei Rüstungsexporten ist offensichtlich; was allerdings dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der zugleich SPD-Vorsitzender ist, noch zusätzliche Probleme beschert: Auch in seiner eigenen Partei gibt es sehr unterschiedliche Meinungen zur Ausfuhr von Waffen und Rüstungsgütern aus Deutschland. Während viele an der Parteibasis solche Exporte überhaupt nicht gut finden, kommt vor allem aus dem Kreis der traditionell SPD-nahen (Metall)Gewerkschafter Kritik an einer restriktiveren Politik, die auch Arbeitsplätze in Deutschland kosten

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