Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: Einbindung der Bundeswehr in den BOS-Funk

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Im Zusammenhang mit den geplanten Übungen von Bundeswehr und Polizei im Inland, Stichwort Bundeswehreinsatz im Inneren, hatte ich am vergangenen  Mittwoch zunächst erfolglos nach der Nutzung des BOS-Funks (Funk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) durch die Bundeswehr gefragt. Inzwischen hat mir das Kommando Streitkräftebasis etwas dazu geschrieben, nachfolgend dokumentiere ich die Aussage (die wir vielleicht im Zusammenhang mit dem Thema noch brauchen werden): Mit der Entscheidung des Aufbaus eines bundesweiten digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

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Pioniere in Ingolstadt: Ausbildung syrischer Flüchtlinge (Update)

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Zum heutigen Besuch der Verteidigungsministerin am Ausbildungszentrum Pioniere (hieß das nicht Pionierschule des Heeres?) habe ich was für Zeit Online geschrieben* „Der ist pünktlich, der bemüht sich“ Zur Ergänzung das, was man in einem Blog als Material dazustellen kann: Die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesanstaltagentur für Arbeit   Ausgangspunkt war die Ankündigung der Ministerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar:

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Jetzt Meinungsumfragen bei Augen geradeaus! Wichtigste Aufgabe für die NATO?

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Augen geradeaus! macht jetzt auch Meinungsumfragen. Das klingt vielleicht zunächst ein bisschen merkwürdig, hat aber einen handfesten Grund: Zum einen möchte ich auch, wie andere Medienmacher, gerne wissen, wie meine Leserinnen und Leser manche Dinge sehen und einschätzen. Und zum anderen, falls noch nicht aufgefallen: Ich habe eine gewisse Affinität zu neuen Dingen im Internet, die ich gerne ausprobiere. Deshalb gefällt mir auch die Idee, die hinter dem neu entwickelten Meinungsumfrage-Modell von Civey steht: Ein etwas anderer Ansatz, um mit

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Bundeswehr im Inneren: Erste Übung mit der Polizei im Februar 2017 (Nachtrag)

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Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren, wie ihn das Grundgesetz in bestimmten Situationen erlaubt, wollen Streitkräfte und Polizei aus verschiedenen Ländern im Februar kommenden Jahres üben. Auf eine solche Übung für einen Terrorfall verständigten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und mehrere Landes-Innenminister, darunter der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Dazu die Aussage von de Maizière:   Vor allem Weiteren ein wichtiger sachdienlicher Hinweis: Die Möglichkeiten für den Einsatz der Bundeswehr im Inland

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Reserve hat (zwangsweise) Ruh: Zu viele Dienst-Tage, zu wenig Stellen (m. Korrektur)

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Die Bundeswehr muss fertig ausgebildete Soldaten nach Hause schicken, weil Stellen fehlen: Das klingt angesichts einer Truppe, die in ihrer Stärke noch deutlich unter den angepeilten Zahlen liegt, wie ein schlechter Scherz, ist jedoch für etliche Reservisten der Bundeswehr Realität. Aus vielen Bereichen beklagen sich nicht mehr aktive, aber als Reserve eingeplante Soldaten, die demnächst eine Wehrübung beginnen sollten, über kurzfristige Absagen – oder werden eher als geplant nach Hause geschickt.

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Neue Konzeption Zivile Verteidigung: Ergänzung zur „Konzeption der Bundeswehr“

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Nachdem die Irritiationen über die Dinge beigelegt sind, die eben nicht in der neuen Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) der Bundesregierung stehen (weder ruft die Bundesregierung darin erstmals seit 1989 zu Hamsterkäufen auf, noch wird darin die Rückkehr der Wehrpflicht propagiert), kann man sich dem neuen Dokument ja sachlich nähern. Die Konzeption ist vorgesehen als Ergänzung oder besser, als die andere Seite der Planung der militärischen Verteidigung: Die KZV bildet den zivilen Gegenpart zur „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB). Beide Dokumente gemeinsam

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Klare Ansage der Bundesregierung: Keine Überlegung zur Re-Aktivierung der Wehrpflicht

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Nachdem es vor allem am (gestrigen) Dienstag eine gewisse Verwirrung gegeben hatte, ob die Bundesregierung im Zusammenhang mit der neuen Konzeption zur Zivilen Verteidigung auch die Re-Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht plant, gab es am Mittwoch die endgültige Klarstellung: Die Bundesregierung denkt nicht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Dazu vor der Bundespressekonferenz die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer und der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt:   Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem

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Will die Bundesregierung wirklich Rückkehr zur Wehrpflicht?

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Am (morgigen) Mittwoch will Bundesinnenminister Thomas de Maizière das neue Konzept für die Zivile Verteidigung zunächst vom Bundeskabinett absegnen lassen und dann veröffentlichen. Die neue Konzeption machte in den vergangenen Tagen mit den angeblich neuen Aufrufen zu Hamsterkäufen Schlagzeilen (die sich dann als nicht ganz zutreffend erwiesen). Am heutigen Dienstag kam eine in der derzeitigen weltpolitischen Lage brisante Aussage hinzu: Die Deutsche Presse-Agentur meldete, die Bundesregierung prüfe die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Berlin (dpa) – The German government is considering bringing

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Die Personalstärke der Bundeswehr: Es geht wieder leicht nach oben

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  Nachdem das Verteidigungsministerium für den Juni 2016 die kleinste Bundeswehr aller Zeiten melden musste, gingen im Juli die Zahlen wieder leicht nach oben. Insgesamt betrug die militärische Stärke der deutschen Streitkräfte Ende Juli, so die am (heutigen) 22. August aktualisierte Information unter dem ewig gleichen Link, insgesamt 176.841 Soldatinnen und Soldaten – im Vergleich zu 176.015 im Monat zuvor. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass nach Jahren des Schrumpfens die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten erstmals wieder leicht

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