Kategorie: An der Heimatfront

Münchner Sicherheitskonferenz: Von der Leyen und die Mahnungen Richtung Washington

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Zur Eröffnung der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz hat die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das (inoffizielle) Hauptthema, die Beziehungen zwischen den USA und ihren Verbündeten unter dem neuen Präsidenten Donal Trump, interessante Töne angeschlagen. Dass die Ministerin, quasi als Fortsetzung der Diskussion beim vorangegangenen NATO-Verteidigungsministertreffen, auf die Debatte über höhere Verteidigungsausgaben eingehen würde, das war zu erwarten. Aber sie stellte dem auch gegenüber, was die europäischen Verbündeten im Sinne der angemahnten fairen Lastenverteilung für die Sicherheitspolitik leisten – von

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Münchner Sicherheitskonferenz: Zuschauen aus Berlin

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Wenn in München heute die traditionelle Sicherheitskonferenz beginnt, dürfte ihr (noch) mehr Aufmerksamkeit als in den Vorjahren sicher sein: Angesichts von sicherheitspolitischer Lage, der neuen US-Regierung und europäischen Entwicklungen wie dem Brexit könnte sie so spannend wie schon lange nicht mehr werden. Dafür stehen auch die Teilnehmer, unter denen die starke US-Delegation unter Führung des neuen Vizepräsidenten Mike Pence hervorsticht – und auf die sich schon deshalb alle Augen richten, weil das Verhältnis der USA zur NATO ein heißes Thema

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Widersprüchliche Töne vom großen Verbündeten (Nachtrag: Mattis-Transkript)

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Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hatte am Vortag die europäischen NATO-Partner gehörig aufgeschreckt. Sein Land erwarte, dass alle Mitgliedsländer der Allianz bis zum Jahresende zu konkreten Plänen kämen, wie sie die von den NATO-Staats- und Regierungschefs vereinbarten Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen könnten, hatte der Ex-General von seinen Ministerkollegen beim Treffen in Brüssel ultimativ verlangt: Sonst müssten die USA ihr Engagement in dem Bündnis vielleicht ein wenig einschränken. Einen Tag später war Mattis sichtlich bemüht, den harschen Ton

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Entwürdigende Vorfälle in Pfullendorf: Auf dem Dienstweg steckengeblieben

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Die Vorfälle am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf, bei denen Soldatinnen und Soldaten in der Sanitätsausbildung misshandelt wurden, sind offensichtlich auf dem internen Dienstweg nicht so weitergeleitet worden wie vom Verteidigungsministerium erwartet. Das geht aus einem internen Bericht des Ministeriums hervor, der den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses für die nächste Sitzung des Gremiums zugesandt wurde. Vor allem habe das Ministerium erst von den Vorgängen erfahren, nachdem eine betroffene Soldatin sich direkt an Ressortchefin Ursula von der Leyen gewandt hatte. Das Ministerium

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Nachlesen zum Zustand der Welt: Munich Security Report 2017

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Ein Lesetipp, nicht nur im Hinblick auf die am Wochenende bevorstehende Münchner Sicherheitskonferenz: Der am (heutigen) Montag veröffentlichte Munich Security Report 2017 lohnt sich unabhängig von der Konferenz als Lesestoff. Für Leute, die nicht viel Zeit haben – CEOs, Ministerpräsidenten, Verteidigungsminister, sagte Konferenz-Chef Wolfgang Ischinger in Berlin. Vermutlich aber auch für weniger prominente Personen mit Interesse. Ein Überblick über die wichtigsten Themen in diesem Bericht gibt es hier, und auch einen Video-Trailer dazu: (Direktlink: https://youtu.be/OgL9dlMVDr4) Zum Herunterladen steht der Munich

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Fundstellen: Deutschlands Verzicht auf Atomwaffen

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In der aktuellen politischen Debatte in Europa gibt es Ansätze für eine Hinwendung europäischer Staaten zu Atomwaffen – am prominentesten aus Polen. Die Debatte ist nicht ungefährlich und stößt kaum auf Zustimmung, wie die Kollegen der Deutschen Welle hier mal zusammengetragen haben. Ehe diese Diskussion noch weiter an Fahrt aufnimmt, sollte den beteiligten Europäern außerhalb Deutschlands klar sein: Deutschland hat sich gleich mehrfach international zu einem Verzicht auf Nuklearwaffen bekannt und verpflichtet – aus deutscher Sicht ist also diese Debatte

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Bundeswehr-Personalstärke: Bisschen weniger Zeit- und Berufssoldaten

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Da hat uns die Personalabteilung des Verteidigungsministeriums doch kalt erwischt: Bereits am 9. Februar, viel früher als üblich, wurden die Zahlen zur aktuellen militärischen Personalstärke der Bundeswehr im Vormonat veröffentlicht (ich hab’s ebenso wie die meisten Leser übersehen; danke für den Hinweis). Die Zahlen zeigen: Nachdem zum Jahresende die angestrebte Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten nicht erreicht worden war, ist sie im Januar noch mal leicht gesunken, von zuvor 168.342 auf nun 167.977 – also auch mit dem Einstellungstermin

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BGH entscheidet am 1. Juni über Urheberrechtsschutz für BMVg-Papiere

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Ein Termin zum Vormerken: Der Bundesgerichtshof (BGH) wird voraussichtlich am 1. Juni sein Urteil verkünden, ob die Veröffentlichung von Papieren des Verteidigungsministeriums unter Berufung auf das Urheberrecht verboten werden darf. Am (heutigen) Donnerstag gab es dazu eine erste Verhandlung vor dem Gericht in Karlsruhe, die taz* war dabei: Der Vorsitzende BGH-Richter Wolfgang Büscher ließ erkennen, weitgehend die Sicht der Bundesregierung zu teilen. „Auch das Interesse des Urhebers an der Geheimhaltung seines Werks ist geschützt“, sagte er in der Verhandlung. Das

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