Autor: T.Wiegold

Minister-Erklärung zum EuroHawk

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Aus technischen Gründen (Internet im Zug…) zunächst unkommentiert die Erklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Thema EuroHawk heute in Celle am Rande des Celler Trialogs (Transkript des Ministeriums):  Statement BM – 22.05.2013, Celle Meine Damen und Herren, ich habe in meiner Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag angekündigt, dass mein Haus und die mit dem Euro Hawk befassten Stellen eine chronologische Aufarbeitung des gesamten Sachverhalts zum Thema Euro Hawk erarbeiten wird – von Beginn an.

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EuroHawk: Bisschen Dokumentation scheint nötig

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Das Debakel um das gestoppte Projekt EuroHawk, die Riesendrohne der Bundeswehr, ist natürlich in diesen Tagen ein mediales Top-Thema. Da kann man schon mal den Überblick verlieren, welche Fakten schon bekannt und veröffentlicht wurden, was wirklich neu ist und was tatsächlich ein Aufreger (oder eben nur ein scheinbarer) bei dieser Beschaffung ist. Ein wenig Dokumentation scheint nötig. Zum Beispiel beim Kabinettsbeschluss vom 8. Mai dieses Jahres. Da beschloss die Bundesregierung den Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr, über den

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Auch nach Zweifel an Zulassung kostete EuroHawk 100 Mio. Euro

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Das Bundesverteidigungsministerium hat für das Drohnenprojekt EuroHawk noch rund 100 Millionen Euro ausgegeben, nachdem die Zweifel an der Zulassung der unbemannten Flugzeuge bekannt waren. Im Jahr 2012 und bis April 2013 wurden für die Entwicklung des Systems 70,08 Millionen und für Beschaffung 30,18 Millionen Euro ausgegeben, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Abgeordnetenanfrage, die Augen geradeaus! vorliegt.

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RC N Watch: Mindestens 13 Tote bei Selbstmordanschlag in Baghlan

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Und wieder ein Blick auf den – vergleichsweise – ruhigen Norden Afghanistans: Bei einem Selbstmordanschlag in Pul-e- Khumri, der Hauptstadt der Provinz Baghlan, sind am (heutigen) Montag mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen, darunter regional bedeutsame Politiker: According to Baghlan Governor’s Office, a suicide bomber blew himself up this morning outside Baghlan Provincial Council, leaving 13 people including Head of the Council Rasul Khan Mohsini dead and at least 9 others injured. heißt es in einer Erklärung des Präsidentenpalastes in

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Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform

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Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video –  in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.

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Treffen sich zwei Hubschrauberträger…

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Über diese Meldung können jetzt mal die Seestrategen nachdenken: In den vergangenen Tagen war mehrfach über die Präsenz russischer Marineeinheiten im östlichen Mittelmeer berichtet worden. Dazu passt diese Meldung der russischen Nachrichtenagentur Interfax: The Sevastopol helicopter carrier, a Mistral-class amphibious assault ship, will serve as the flagship of the Russian naval group in the Mediterranean after it joins Russia’s Black Sea Fleet, a Russian military source told Interfax-AVN on Saturday. Nun wird das zwar nix vor dem Jahr 2017. Aber

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Eurovision Song Contest, und Syrien

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Der britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?) Seine Tweets zu dem Thema habe ich

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

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Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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