Autor: T.Wiegold

De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

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(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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Werbung für die Drohne

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Eine Indoor-Drohne – noch ein Spielzeug (Foto: Flickr-User Mike Miley unter CC-BY-SA Lizenz) Eine interessante Webseite, die die US-Drohnenindustrie jetzt gestartet hat: increasinghumanpotential.org soll Werbung für unbemannte Systeme machen – zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Eine Public Educational Website, sagt die Vereinigung der Hersteller, die Association for Unmanned Vehicle Systems International (AUVSI). Die Drohnen kommen dort als der gute Helfer des Menschen zum Einsatz. Das ist nicht verwunderlich, denn die Einsätze bewaffneter unbemannter Systeme, über die in

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Vorbereitung auf den Bürgerkrieg: Die Rückkehr der Mujaheddin?

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Archivbild: Ismail Khan im Dezember 2010 (Foto: U.S. Embassy Kabul via Wikimedia Commons) Ismail Khan nach seinem derzeitigen Amt zu beurteilen, wäre ein grober Fehler. Der 66-jährige ist als Minister für Energie und Wasser nur scheinbar nicht einer der wichtigsten Männer Afghanistans: Als früherer Gouverneur von Herat und vor allem als Kommandeur der Mujaheddin im Kampf gegen die sowjetischen Truppen und später gegen die Taliban reicht sein Einfluss weit über das Ministeramt hinaus – und genießt offensichtlich große Popularität. Deswegen

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Westerwelle: Kein „rechtsfreier Raum am Südrand der Sahara“

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Außenmininister Guido Westerwelle heute in Malis Hauptstadt Bamako mit dem malischen Außenminister Tieman Hubert Coulibaly. Ganz links Botschafter Günter Overfeld – und im Hintergrund eine Transall der Luftwaffe (Foto © Thomas Trutschel/ photothek.net) Wenn das Foto nicht völlig täuscht, ist Außenminister Gudio Westerwelle am (heutigen) 1. November nach Mali eingeflogen wie in ein Kriegsgebiet: Statt des Airbus der Flugbereitschaft, mit dem Westerwelle samt Delegation derzeit auf der Reise durch mehrere westafrikanische Staaten ist, nahm er für den Flug in die

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Rundblick: Piraten

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Demnächst auf Piratenjagd: Ein russischer Seefernaufklärer Iljuschin IL-38, aufgenommen 1986 (Foto: U.S. Defense Imagery via Wikimedia Commons) Die Aktivität somalischer Piraten am Horn von Afrika ist weiterhin relativ gering – trotz der derzeitigen Zwischenmonsun-Zeit. Und obwohl alle Seestreitkräfte auf Patrouille dort den Druck erhöhen, insbesondere die Niederländer im Rahmen der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield, gibt es im Vergleich zu den Vorjahren wenig Zwischenfälle. Dennoch gibt es ein paar Dinge, die eine Erwähnung wert sind: • Die Russen, seit Jahren mit Schiffen

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EU plant 200 Soldaten für Ausbildungsunterstützung in Mali

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In der Diskussion um eine europäische Unterstützung mit Soldaten für das westafrikanische Mali werden jetzt in Brüssel konkrete Zahlen genannt – und die scheinen recht niedrig, wie Reuters berichtet: The European Union is considering sending about 200 troops to train Mali’s army to retake the Islamist-held north, but is not willing to deploy them in battle, EU officials said on Tuesday. Allerdings, und das konterkariert die Überschrift, scheint die gleiche Zahl noch mal als Protection Force vorgesehen: Instead, EU member

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Kosovo: Sehr bescheidener Erfolg von EULEX

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Im Kosovo versucht die EU, mit ihrer Polizei- und Rechtsstaatsmission EULEX einen Rechtsstaat nach europäischem Standard zu fördern. Mit bescheidenem Erfolg, wie bisher schon die NATO mit ihrer KFOR-Mission feststellen musste und wie heute der Europäische Rechnungshof (EuRH) offiziell beklagt hat: Das Kosovo ist der weltweit größte Pro-Kopf-Empfänger von EU-Finanzhilfe und Schauplatz der größten jemals von der Union eingeleiteten zivilen Krisenbewältigungsoperation (EULEX). Der Europäische Rechnungshof prüfte die EU-Hilfe für das Kosovo im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Der EuRH stellte fest, dass

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Vormerken: Präsidentenwahl in Afghanistan am 5. April 2014

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Ein wichtiger Baustein für die weitere Planung des Afghanistan-Einsatzes ist heute bekannt geworden: Die Wahl des nächsten afghanischen Präsidenten soll am 5. April 2014 stattfinden. Von AFP: Presidential elections seen as crucial to Afghanistan’s stability after the withdrawal of NATO troops at the end of 2014 will be held on April 5 that year, a poll official said Tuesday. Afghanistan’s Independent Election Commission said in a statement that the date for the vote had been set and would be officially

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„Schutz am Boden“ statt „Terror aus der Luft“

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Eine bewaffnete Drohne der U.S. Air Force vom Typ MQ-9 Reaper (Archivbild, Foto: U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson via flickr unter CC BY-NC Lizenz) Das Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr ist im Moment ein wenig in den Hintergrund getreten, die Diskussion läuft aber weiter. Das zeigt sich nicht nur an Berichten wie vergangenen Sonntag im ARD-Kulturmagazin Titel, Thesen, Temperamente, in dem – erneut – der umstrittene Drohnenkrieg der USA in Pakistan scheinbar zwangsläufig mit Planungen der der

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