Autor: T.Wiegold

Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird:

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von der Leyen und die Welsh Guards

(Dieses Bild größer) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war am (gestrigen) Donnerstag bei ihrem britischen Kollegen Michael Fallon in London. Die Mitteilung zu dem Besuch hier; aber eigentlich erwähne ich das nur, weil ich die Ehrengarde der Welsh Guards für die deutsche Ministerin so schick finde. (Foto: HE Dr Ursula Von Der Leyen, the Minister of Defense of Germany inspects a Guard of Honour before meeting Secretary of State for Defence The Rt Hon Michael Fallon MP. She was received

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Für den A400M-Sammler: Deutscher Systemunterstützungsvertrag unterzeichnet

Für die Info-Sammlung zum Airbus A400M, dem neuen Transportflugzeug der Luftwaffe: Rechtzeitig vor der Überführung des ersten Fliegers nach Wunstorf (voraussichtlich in der kommenden Woche) ist der Systemunterstützungsvertrag für die geplante deutsche A400M-Flotte unterzeichnet worden. Die Mitteilung von Airbus Defence&Space: Airbus Defence and Space und Deutschland haben zwei Wartungsverträge für die neuen A400M Transportflugzeuge der deutschen Luftwaffe unterzeichnet. Die Vereinbarung mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) besteht aus einem Systemunterstützungs- und einem Materialversorgungsvertrag.

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Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

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Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

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Video: Russische Su-34 über der Ostsee

Für die Sammlung zum Thema (und für die Interessierten): Die niederländischen Streitkräfte haben am (heutigen) Mittwoch ein Video von russischen Su-34-Bombern veröffentlicht, die niederländische F-16 am 8. Dezember im Rahmen des Baltic Air Policing über der Ostsee visuell identifiziert haben. Die russischen Kampfjets waren – rechtlich unproblematisch – im internationalen Luftraum unterwegs; allerdings gehört das auch zu der Thematik der bei der zivilen Flugsicherung nicht angemeldeten Flüge, die die EU untersuchen lässt. Auch bei diesen Flügen wurde, sagen die Niederlande,

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Der CIA-Folter-Report – die Originalquelle

Die verharmlosend erweiterte Verhörmethoden genannten Praktiken des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) sind nicht in erster Linie Thema der Sicherheitspolitik und damit auch nicht dieses Blogs. Angesichts der Bedeutung, die diese Praktiken für den War on Terror der USA hatten (und in ihren Folgen auch haben), sollten hier aber zumindest die Originalquellen dazu auffindbar sein: Der am (heutigen) Dienstag von einem Ausschuss des US-Senats veröffentlichte Bericht zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA. Senate Select Committee on Intelligence Committee Study of

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