Autor: T.Wiegold

Ukraine-Update: Die Sicht der Bundesregierung (mit Nachträgen)

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Zum Thema Ukraine war es hier im Blog in den vergangenen Wochen sehr ruhig, auch wenn es im Osten der Ukraine selbst keineswegs ruhig war. Deshalb ein Update – aus gegebenem Anlass: Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird in den nächsten Tagen in die Ukraine reisen, und zwar nicht nur nach Kiew, sondern auch in den Osten des Landes. In den Teil, der unter Kontrolle der Zentralregierung ist. Die ausführliche Reiseankündigung machte Steinmeiers Sprecher Martin Jäger am (heutigen) Mittwoch in der Bundespressekonferenz,

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Seenotrettung im Mittelmeer: ‚Schleswig-Holstein‘ und ‚Werra‘ als Ablösung

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Die Deutsche Marine stellt sich auf einen langfristigen Einsatz zur Rettung von Migranten aus Seenot im Mittelmeer ein und wird Anfang Juni erneut zwei Schiffe entsenden. Die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra sollen in den nächsten Wochen die Fregatte Hessen und den Einsatzgruppenversorger Berlin ablösen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus!. Beide Schiffe seien für einen Mittelmeer-Einsatz von vier Monaten vorgesehen und sollten dann von zwei weiteren deutschen Kriegsschiffen abgelöst werden.

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Afghanistan-Sammler: Volkssturm oder Renaissance der Warlords im Norden?

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MoI Denies Arming People, But Support Uprising http://t.co/vAqMbpFab0 pic.twitter.com/RU7iNv7Xvo — TOLOnews (@TOLOnews) 26. Mai 2015 Wenn ein westlicher Politiker in den nächsten Tagen Afghanistan besuchen sollte, sollte er sich die Berichte des zurückliegenden Wochenendes vom Hindukusch genauer anschauen. Nicht nur die – täglich mehrfachen – Meldungen von Angriffen auf staatliche Einrichtungen, sondern vor allem die Berichte über eine gefährliche angebliche Gegenstrategie insbesondere im Norden des Landes: Facing a fierce Taliban offensive across a corridor of northern Afghanistan, the government in

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Exercise Watch: Der Westen übt (mit 12 deutschen Eurofightern) im Norden, Russland im Osten

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Sowohl der Westen – mehrere NATO- und EU-Länder, dazu die Schweiz – als auch Russland haben am (heutigen) Montag groß angelegte Militärmanöver begonnen. Rund 100 Kampfflugzeuge und 4.000 Männer und Frauen Personal auf westlicher Seite; 12.000 Mann und 250 Kampfflugzeuge auf russischer Seite. Die westliche Übung Arctic Challenge findet im wesentlichen über Norwegen (NATO-Mitglied) sowie Schweden und Finnland (nicht NATO-, aber EU-Mitglieder) statt. Deutschland ist mit zwölf Eurofightern und einem Tankflugzeuge der Luftwaffe beteiligt, außerdem stellt die Gesellschaft für Flugzieldarstellung

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Jetzt auch Probleme mit dem MG5?

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Angesichts der Feiertage stelle ich das hier nur zur Debatte, ohne selber groß ins Thema einzusteigen: Nach dem Sturmgewehr G36 soll, so berichtet der Spiegel unter Berufung auf Ministeriums-Antworten an die Linksfraktion, auch das neue Maschinengewehr MG5 vom selben Hersteller Heckler&Koch Treffprobleme haben. Die Antwort liegt mir selber leider (noch) nicht vor, deshalb aus der Spiegel-Vorabmeldung: Allerdings stellte laut der Antwort an die Linken-Fraktion die Wehrtechnische Dienststelle 91 bei Tests mit dem MG5 „eine Überschreitung des vertraglich vereinbarten Abstandes des

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DroneWatch: Luna am Boden

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Ein Merkposten, damit es über das lange Wochenende nicht untergeht: Die Bundeswehr hat alle ihre Drohnen vom Typ Luna (Foto oben) vorerst gegroundet. In den vergangenen Tagen hatten die unbemannten Systeme bei Übungsflügen über Deutschland das Navigationssignal vom Satelliten verloren. Passiert ist nichts, die Drohnen gingen wie programmiert auf Truppenübungsplätzen nieder, wie das Heer mitteilte: Einschränkung des Flugbetriebs der Nahaufklärungs-Ausstattung „LUNA“

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ISIS-Aufklärungssystem aus dem EuroHawk: Preis steigt fast auf das Doppelte (Update)

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Update: Mit einem Schreiben vom 21. Mai (dieses Jahres) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Markus Grübel dem Verteidigungsausschuss auf dessen Bitte vom 6. Mai angeblich weitere Informationen bezüglich der Kosten der Missionsausrüstung für die EuroHawk-Drohne übermittelt. Jetzt weist mich ein Kollege darauf hin, dass das Ministerium bereits im Oktober vergangenen Jahres diese Auskunft wortgleich auf eine Kleine Anfrage der Grünen gegeben hat (BT-Drucksache 18/2729, Frage 47). Das von Seiten des Ministeriums als weitere Information ein halbes Jahr später so

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Wirtschaftsminister verschärft Exportbestimmungen für Kleinwaffen – Keine Gewehrfabriken mehr außerhalb von NATO und EU

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen

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