Dokumentation: Bundeskanzler Scholz auf der Bundeswehrtagung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Bundeswehrtagung am (heutigen) Freitag in Berlin dauerhafte Verteidigungsausgaben in Höhe des NATO-Ziels zugesagt. Zugleich betonte der Regierungschef, die Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeute nicht nur ein höheres finanzielles Engagement. Konkrete Aussagen zu weiteren Waffenlieferungen machte Scholz nicht. Zur Dokumentation:
• Der Redetext (in der vorab veröffentlichten Fassung, an die sich der Kanzler aber weitgehend gehalten hat):
Bundeskanzler_Scholz_Bundeswehrtagung_16sep2022
Eine wesentliche Aussage:
Bitte denken Sie nicht, dass das jetzt mit dem Sondervermögen nur eine Ausnahme ist und danach alles wieder so wird, wie zuvor.
In den vergangenen knapp sieben Monaten seit Russlands Angriff auf die Ukraine ist bereits mehr geschehen, als in den Jahren zuvor.
Das Sondervermögen ist Realität. Auch meine Aussage, dass wir den Verteidigungshaushalt kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts heben, gilt! Damit können Sie planen.
Die Rede zum Nachhören:
Ich habe mir die Rede des Bundeskanzlers 2 Minuten angeschaut. Unerträglich. Genau solche Reden braucht die Bundeswehr nicht.
Eine solche Rede in dieser Art kann man auf dem Bundeskongress der Bestattungsinstitute halten.
Über belanglose Platitüden kam der BK wieder einmal nicht hinaus😔….Führung geht definitiv anders.
@ Florian Staudte / Christoph Posselt
Schade, dass Sie nur zwei Minuten durchgehalten haben, denn es entging Ihnen dann wohl der Part, den @TW oben hervorgehoben hatte. Und ich frage mich mittlerweile wirklich, was hier einige von einem Kanzler wie Scholz eigentlich erwarten – eine, pardon, demokratisch gefärbte und aufpeitschende „Sportpalastrede“ oder wie?! Himmel, Leute…
Mit der wiederholten Aussage zu 2% hat er sich sehr weit aus dem Fenster gelehnt, denn „der Michel“ hat gerade ganz andere Probleme und Interessen, als eine nachhaltige Gestaltung des Verteidigungsetats. Insbesonder vor diesem Hintergrund sind diese wiederholten Aussagen eines „roten“ Kanzlers fast schon bemerkenswert, da er sich damit ins politische Abseits stellt und zudem den linken Flügel seiner Partei provoziert.
@Florian Staudte
@Christoph Posselt
So ist es. Geht mir genauso. Ich hab mir die Rede durchgelesen. Das übliche Blabberblub … erinnert mich an „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ BK Scholz tut nur eines: Zur Führungsmacht (nmM USA) aufblicken und sich umschauen, was die anderen tun.
@Florian Staudte:
Ich verstehe Ihre Aussage nicht. Wo sehen Sie genau das Problem? Vielleicht liegt das aber auch daran, dass ich nicht erkennen kann, ab welchem Punkt Sie die Rede nicht zu Ende verfolgt haben…
Ich hatte Ihn bei seiner „Zeitenwende“ Rede schon so verstanden, dass das 2%-Ziel für den Verteidigungsetat unabhängig von den 100 Milliarden ist. Musste dann aber feststellen, dass Frau Esken Herr Mützenich und andere sagten, dass dem nicht so sei. – Was nützen solche Aussagen, wenn sie anschließend von der Parteiführung relativiert werden?
Es ist schwer an der ton- und kraftlosen Stimme vorbei zu hören. Trotzallem, es geht um den Inhalt: zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts – die Erfüllung dieser Zusage lässt sich zumindest messen. Man kann jedoch davon ausgehen, dass die Lücken die der Ukrainekrieg reisst, absehbar eine weitere Erhöhung notwendig macht.
Es war nur ein einziger Satz dabei der es wert war diese Rede überhaupt anzuhören…
„Auftrag der Bundeswehr ist die LV/BV diesem muss sich alles andere Unterordnen.“
Bin Mal gespannt wann bei der nächsten nicht millitärischen inländischen Kriese wieder nach der BW gerufen wird. Lehrer und Kitaerzieher sind ja Mangelware zur Zeit. Oder wenn die Bäckereien insolvent gehen fällt bestimmt einem MdB ein das die BW Feldbäckereien (einstmals hatte).
Ja es ist richtig im Grundgesetz steht nur der Auftrag zur Landesverteidigung ausformuliert drin.
Es ist aber immer so schön, bei egal welcher Lage Menschen in Grün/Blau zu haben die so exelent vertuschen können das die Gebietskörperschaften ihre Aufgaben in der Kriesenvorsorge verpennt haben.
Vielleicht hat das ein Ende wenn der Bund die Einsätze auch mit den Tatsächlichen Kosten in Rechnung stellt….
„Herr Söder sie brauchen 1000 Soldaten zum Schneeschaufeln,…. kein Problem für 210.000€/Tag bekommen sie auch noch ihre Bergstiefel Geputzt.
210€ ist nämlich sonst der Satz den der Bund z.b. den Ländern für einen Bundespolizisten in Rechnung stellt.
THW ist billig nur 85€… aber die sind ja auch Ehrenamtlich dabei.
Die Politik muss liefern.
„Niet praten maar doen“. Das ist der Leitspruch einer NLD Luftwaffenstaffel (322 SQN). Fällt mir gerade so ein…
Hoffentlich können wir das bald auch über unsere politische sowie militärische (Spitzen-) Führung hinsichtlich dringender Reformen bei der Bundeswehr sagen. Aber ich habe da so meine Zweifel…
Denn derzeit ist es leider eher Geschwätz als Tun!! Da hatte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, schon recht mit seiner Einschätzung vor Beginn der Bundeswehrtagung.
Ich bin auch wirklich enttäuscht. Das waren zum guten Teil einfach nur die gleichen Satzbausteine, die er mit der gleichen Emotionslosigkeit schon seit Februar von sich gibt. Ich hatte wirklich damit gerechnet, dass in diesem Rahmen die ein oder andere ->konkrete<-, neue Beschaffungsmaßnahme oder 25-Millionen-Vorlage angekündigt wird. Irgendwas eben. Aber außer das die anstehenden 3-4 Großprojekte nochmal beiläufig erwähnt wurden gabs da ja nichts. Die Rede hätte er sich wirklich sparen können.
Ich vermisse nach wie vor mehr Hilfszusagen durch Olaf Scholz für die Ukraine. Heute wurde wieder ein Video (Quelle: ukraine weapons tracker) von einem ukrainischem Schützenpanzer BMP-1 gezeigt, der mutmaßlich auf eine russische Mine fuhr und zerstört wurde. Die Überlebenschancen in diesem schwach gepanzerten Fahrzeug sind schlecht. Der Schützenpanzer Marder dagegen wurde so modernisiert, dass die Besatzung bei Minenexplosionen sehr gute Überlebenschancen hat.
Die Bundesregierung gibt Griechenland jetzt 40 gut geschützte Marder-Schützenpanzer, die Ukraine bekommt dafür 40 schlecht geschützte BMP-1 aus Griechenland. Diese Entscheidung gegen Marder-Lieferungen an die Ukraine kostet ukrainischen Soldaten wahrscheinlich das Leben, Herr Scholz.
@Hohenstaufen
Eine Frage der Perspektive: In aktuellen Umfragen hat die Bundesregierungen ihre Parlamentsmehrheit verloren. SPD und FDP stürzen ab während die Grünen zulegen. Letzteres reicht aber nicht. DIe Menschen in diesem Land haben Sorgen, die mittelbare wie unmittelbare Folge des Wirtschaftskrieges des Westens gegen Russland sind. Die Aussage von Scholz zum 2% Ziel werden die wenigsten gehört und davon noch weniger interessiert haben.
Aber wenn die Regierung dann mit den notwendigen Steuererhöhungen um die Ecke kommt, die nötig sein werden, um all die Rettungspakete, das 100 Milliarden Sondervermögen, die Ersatzbeschaffungen für die Bundeswehr und letztendlich auch die 2% zu finanzieren, dann wird das anders aussehen.
Die kalte Jahreszeit beginnt jetzt. Der kalte Wind , der dieser Regierung in Gesicht wehen wird, wenn tatsächlich Firmen in großem Umfang pleite gehen, und die Menschen ihre Heizkostenrechnungen nicht begleichen können, dürfte die Aussentemperaturen um einiges unterschreiten.
Die Regierung versucht die aktuell die negative Stimmung mit Geld zu bekämpfen aber die Mehrheit der Menschen ist nicht blöd und weiss, dass am Ende eine dicke Rechnung auf uns alle warten wird. Am Ende, so fürchte ich, wird unsere Bundeswehr wieder auf der Strecke bleiben.
@. Voodoo
Es steht Ihnen vollkommen frei, die Rede des Bundeskanzlers gut zu finden. Für mich ist das zu wenig.
Ohne Frage sind die gesamten Rahmenbedingungen für die Bundeswehr äußerst herausfordernd. Ich hätte aber erwartet, dass sich die politische Führung motivierend und klar an die Führungskräfte der Bundeswehr wendet, um das Steuer herumzureißen. Für eine verbale Sedierung ist mir meine Zeit zu schade.
Nun ja, wer Emotionen von diesem Kanzler je erwartet, liegt grundlegend falsch. Ob er die zugesagten 2% einhalten kann, bleibt abzuwarten, es müssten allerdings mittlerweile schon fast 3% werden. Ach ja und bitte nicht vergessen, der Bundeskanzler war auch mal der Bundesfinanzminister, der die Mitverantwortung völlig emotionslos für das an die Wand fahren trägt. Nur zur Klarstellung: ich habe seine Rede vom Anfang bis zum Ende gehört und frage: was bitte wollte er da?
@Voodoo, ja mit der Zusage der 2% lehnt sich da jemand weit aus dem Fenster.
Nur gucken wir einfach auf den Kalender und vergleichen bis wann das Sondervermögen reicht um den Etat der Bundeswehr auf die 2% zu heben und wann wieder ein Bundestag gewählt wird.
Rede hat mich nicht überzeugt.
1. Er verspricht planbare 2%, die er aber im Bundeshaushalt selbst nicht einhält.
2. Bei den größten Defiziten der Bundeswehr kein Wort zu Digitalisierung und Führungsunterstützung (Funk).
3. Er versteht Konkurrenz im europäischen Rüstungsbereich als Problem, dabei ist es eine große Chance. Nationale oder europäische Champions sind Euphemismen für Monopole.
4. Sein Schwerpunkt europäischer Zusammenarbeit: Luftverteidigung. Dabei hat Christian Mölling diesen Punkt am Montag (nach der Rede von Christine Lambrecht zur nationalen Sicherheitsstrategie) bereits zerrissen.
5. „Sie haben meine Rückendeckung für mutige Entscheidungen.“ Da müsste er anfangen von vorne genau so zu führen.
6. „Wir können uns auf externe Zusicherungen nicht (mehr) verlassen.“ (sinngemäß)
Aber auf das Engagement der USA in der NATO verlassen wir uns blind…
7. Zur Erreichung 2%-Ziel: Basis = SV. „Es ist jetzt eingefädelt. Es gibt eine Perspektive danach.“
Welche Perspektive denn? Alles weist darauf hin, dass nach dem SV ein tiefes Loch kommt.
8. @Waffenlieferungen (sinngemäß): „Deutschland war Maßstab und Vorbild für die Waffenlieferungen anderer Länder.
Das Ansehen Deutschlands [in den Nachbarländern] ist erheblich gewachsen.“
Sorry, aber in welcher Welt lebt er? Das gleiche wie Montag bei Zorn und Lambrecht.
@Hohenstaufen sagt: 16.09.2022 um 18:43 Uhr
+1
Ringtausch schön und gut. Aber so wie er derzeit läuft, spendieren wir gutes Zeug an NATO-Partner, die dafür ihr Altmetall an die Ukraine weitergeben. Dann könnten wir auch direkt in Afrika ein paar BMP-1 kaufen. Würde weniger kosten als die Marder oder Leo 2, die wir der Industrie abkaufen.
@Schlammstapfer sagt: 16.09.2022 um 19:46 Uhr
Die Kälte des Winters für deutsche Haushalte hängt nicht davon ab, ob wir der Ukraine ein paar Marder oder Leoparden liefern. Wohl aber das Überleben der ukrainischen Soldaten, die in einem 33t Marder halt deutlich besser geschützt sind, als in einem 13t BMP-1 oder einem 12t M113.
@ Hohenstaufen Also wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann stehen bei der Industrie Marder 1A3 rum.
Falls sich da zwischenzeitlich nichts getan hat, dann ist es mit dem Minenschutz nicht allzu prall. Allerdings ist der 1A3 2,5 mal so schwer wie ein BMP1 und steckt eine Mine vermutlich besser weg. Ihre Aussage gilt für die Ausführung 1A5. Aber die stehen ja wohl nicht zur Debatte.
@K.B.
Ich habe die Rede nicht gehört. Aber:
„5. „Sie haben meine Rückendeckung für mutige Entscheidungen.““
Das Militär entscheidet – genau: gar nichts. „Das Militär“ erhebt Forderungen und erarbeitet Vorlagen, es ist die Politik, die entscheidet.
@Dirk Wege @Hohenstaufen
Nur weil ein Fahrzeug schwerer ist heißt das nicht dass die Besatzung das Auffahren auf eine Mine besser verkraftet. Beim Marder sind die Sitze fest mit der Karosserie verbunden die Schockwelle einer Explosion setzt sich also ungehindert vom Fahrzeug in den Soldaten fort und der Minenschutz ist nur bei den A5 zu finden, wovon es so um die 70 Stück gibt.
Warum hat man wohl beim Puma die Sitze an der Decke mit Gurten ähnlich den Sicherheitsgurten im Auto abgehängt; aus jux und tollerei?
@K.B. Was soll der Kanzler den noch alles sagen? Er ist Kanzler nicht Verteidigungsminister und hat noch immer kein Durchgriffsrecht auf die einzelnen Geschäftsbereiche. Genaue Aussagen zur Ausrüstung kamen und werden auch in Zukunft wohl eher aus dem Ministerium und dort wahrscheinlich von Staatssekretären kommen.
„Da müsste er anfangen von vorne genau so zu führen.“
Ach, jetzt ist der Kanzler im Frieden plötzlich IBUK?
Mir deucht, einige Kommentatoren haben von Scholz erwartet das er bei der Bundeswehrtagung ankommt, aus dem Koffer einen Haushaltsentwurf zückt (am besten Rückwirkend für 2021) der den EP14 sofort auf 2% anhebt, während er in der anderen einen Leitz Ordner mit fertigen Verträgen für MOBAST, Leopard III und Besenstiel herum wedelt.
Leute mal ruhig durch die Hose atmen.
@Ruhrpottpatriot
Natürlich hat der BK ein Durchgriffsrecht, denn er verantwortet die Politik der BReg und hat die Richtlinienkompetenz.
Daß er natürlich nicht alles zur sog. „Chefsache“ machen kann versteht sich von selbst, ansonst bräuchte man ja auch kein Kabinett.
Na, sehen wir doch nicht alles schwarz: Wenn die Marder es vor November in die östliche Ägäis schaffen, können sie sich vielleicht sogar bewähren und dann war es ein gutes Werk für unsere griechsischen NATO-Brüder.
@Ruhrpottpatriot sagt: 16.09.2022 um 21:56 Uhr
Wenn er als Kanzler auf eine Bundeswehrtagung geht und sich zu Rüstungsfragen äußert, dann muss er sich an seinen Aussagen messen lassen. Und die sind nunmal bezeichnend für die extrem schwache Aufstellung der Bundeswehr in den genannten Bereichen.
BTW: Alle großen europäischen Rüstungsprojekte (die er ja anscheinend anstrebt) werden letztlich auf Ebene der Regierungschefs entschieden.
Was die 2% angeht, ist das auch nicht meine Erwartung, sondern seine eigene Aussage vom 27. Februar:
„Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.“ Kann man gerne selber nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungserklaerung-von-bundeskanzler-olaf-scholz-am-27-februar-2022-2008356
Die Realität sieht nur deutlich anders aus:
Für 2023 sind 58,6 Mrd € für Verteidigung geplant, bei 3600 Mrd € BIP (Basis 2021) macht das 1,63%.
Sich selbst für planbare 2% abfeiern, obwohl man weiß, dass man diese nicht liefert.
Dieses offen zur Schau gestellte Ignorieren der Realität. Das geht mir gewaltig auf den Zeiger.
Und natürlich geht es mir gewaltig auf den Zeiger, wenn ukrainische Soldaten sterben, die nicht hätten sterben müssen, weil Scholz, Lambrecht und die SPD irgendwelche unerklärlichen Komplexe bezüglich deutscher Spz-Lieferungen haben.
„Ruhig durch die Hose atmen“ lässt sich aus dem gemütlichen deutschen Wohnzimmer natürlich leicht fordern.
„Auch meine Aussage, dass wir den Verteidigungshaushalt kontinuierlich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts heben, gilt! Damit können Sie planen.“
Gerade als ehemaliger Finanzminister sollte man wissen, dass die Planungsgrundlage komplett anders ist:
Der Finanzplan bis 2026.
Der orientiert sich an der Schuldenbremse.
Notwendig wäre hier eine Anpassung unter Berücksichtigung der Ausgaben aus dem SV und eine Planungslinie über 2026 hinaus.
Damit kann man wirklich planen und nicht mit Reden des Kanzlers, der das Gegenteil im Kabinett beschließt. Genau wie seine Vorgängerin und deren Finanzminister.
Sehr ermüdend und medial nichtmal ansatzweise verstanden.
Ich konnte der 3A des Kanzlers leider keine durchführungsrelevanten Vorgaben (und auch wenig Neues) entnehmen…
Hier wird häufig zu Recht gefordert, die Aussagen an den Taten zu messen. Das geht naturgemäß immer nur rückwirkend. Was das 2%-Ziel anlangt, so heißt dies für mich am Ende der Legislaturperiode zu schauen, ob „der Verteidigungshaushalt kontinuierlich auf 2% gehoben wurde“. Ich vermute wie die letzten 8 Jahre eine kontinuierliche Steigerung des EFP14 in Richtung 2%. Und wenn das Sondervermögen irgendwann in den kommenden drei Jahren anfängt zu greifen, werden wir dann in der Summe auch die 2% überschreiten.
Ich habe mir die Rede angehört. Ab Minute 14 wird es tatsächlich interessant.
Ein wesentlicher Grund für die Schwäche der Bundeswehr ist die Schwäche der deutschen Rüstungsindustrie, unter anderem verursacht durch Exporthindernisse und -bürokratie. Beispiel: Dass die Produktion von 100 Pzh2000 „mehrere Jahre“(!) dauert macht mir wirklich Sorgen. Was machen wir denn, wenn wir einmal wirklich angegriffen werden? Eine planbare und strategisch sinnvolle europäische Exportkontrolle ist unabdingbar. Das deutsche „klein klein“ geht einfach nicht mehr.
@Küstengang01:
100% Zustimmung.
Wenn der „neue“ uneingeschränkte Schwerpunkt LV/BV ist, dem sich alles andere unterzuordnen hat, dann kann man sich zum Einen auf Ebene der EU schon einmal Gedanken über die Neuausrichtung/Neukonzeption der EUBG machen. Zum Anderen vor dem Hintergrund der Aussage des Inspekteur Heer („Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, „…ich bin angefessen..“), ist die Frage eines Verbleibens der Bw in Mali nur mit einem klaren NEIN zu beantworten, es sei denn irgendjemand definiert den Einsatz in Mali als „Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auch am NIGER“. Hatten wir ja auch schon einmal. Und es war ein SPD Minister.
@Joe: 100 PzH sind ja auch der Bedarf für. 20 Jahre oder so bei der Bundeswehr. Wenn man als politisches Ziel die Aufrechterhaltung von Lieferketten bei niedrigem Niveau formulieren und umsetzen würde, dann müsste man grundsätzlich die Produktion von einer Haubitze pro Monat oder so für mindestens die kommenden Jahre vertraglich vereinbaren und dann verlängern. Von so einer Basis aus lässt sich die Produktionsrate dann leichter starten.
Ich habe hier schon mehrfach dafür plädiert, die Produktion langfristiger und nachhaltiger (!) anzulegen und zu sichern. Also mindestens einmal pro Jahrzehnt einen Teil jedes. Waffensystems nachzubestellen.
@Nachhaltig:
Bis zum Ende der Legislatur werden die 2%, wenn überhaupt, durch die Kombination aus EPl. 14 und SV erreicht.
Aktuell können weitere Projekte jedoch nicht begonnen werden, da der Haushalt nicht steigt.
Deswegen ist es ziemlich realitätsfern, wenn der Kanzler aufruft damit zu planen.
Er selbst verhindert dies mir dem Finanzminister aktuell.
Nur Gerede, sonst nichts! Taten bitte! Danke!
@Ruhrpottpatriot
„Er ist Kanzler nicht Verteidigungsminister und hat noch immer kein Durchgriffsrecht auf die einzelnen Geschäftsbereiche. “
Richtlinienkompetenz und so?
@Thomas Wiegold
Herr Wiegold, mal direkt gefragt, haben Sie mit Ihren Kontakten denn schon Informationen zu 25 Mio – Vorlagen, die für die nächsten Wochen in der Pipeline sind? Danke im voraus.
[Leider alles noch ein bisschen wolkig… aber bin dran. T.W.]
Das Beispiel mit Pzh von Scholz ist interessant. Wieviel trägt er denn dazu bei, dass gerade die Rüstungsprojekte im Heer planbar umsgesetzt werden? Noch ist keine PUMA, Boxer o.ä bestellt. Das Ausland (Ukrainie Pzh2000) andere Staaten Boxer, ordern.
Was ordert die Bundeswehr ?
@ORR sagt: 17.09.2022 um 11:46 Uhr
„ist die Frage eines Verbleibens der Bw in Mali nur mit einem klaren NEIN zu beantworten“
Ich hoffe doch nicht!
Das LV/BV der Schwerpunkt ist und diesem anderes unterzuordnen heisst doch bitte, bitte nicht, dass wir aufhören DEU Interessen mit militärischen Mitteln zu unterstützen (wie immer dich auch durch die BReg definiert werden und was immer auch hier der eine oder andere von der konkreten Entscheidung über DEU Interessen halten mag)!
Wenn jetzt anfangen uns in unseren nationalen Kokon zurück zu ziehen, dann bekommen wir außenpolitisch Probleme. Niemand in EU und NATO würde akzeptieren, wenn wir als Regionalmacht (NATO) bzw. Führungsmacht (EU) uns hinter LV/BV verschanzen.
Etwas anderes wäre es, wenn dieses Engagement wirklich unsere Fähigkeit zu LV/BV einschränken würde, aber das sehe angesichts der derzeit ja sehr geringen Bindungen von Heeres-/Luftwaffenkräften im Ausland noch nicht mal ansatzweise. Bei Marine ist es etwas anders, aber deren „Einsätze“ sind ja auch gleichzeitig Übung und Tagesbetrieb, von daher nicht ganz so dramatisch wie bei einer vergleichbaren Bindung von Heer/Lw.
@hotelkilo sagt: 17.09.2022 um 15:50 Uhr
„Richtlinienkompetenz und so?“
Umfasst nur Fragen von Grundsätzlicher Bedeutung, daraus leitet sich kein Durchgriffsrecht ab. Deswegen ist die IBuK Rolle auch besonders geregelt. Wenn der BK immer „durchgreifen“ könnte, dann müsste im V-Fall die Rolle IBuK nicht erst vom BM auf den BK übertragen werden.
@hotelkilo
Tja, wenn die mal überhaupt irgendwo belastbar definiert wäre. Selbst die einschlägigen Kommentare in den juristischen Fakultäten sind sich da nicht einig wie weit der Kanzler in den Geschäftsbereich eines Ministers (dessen Geschäftsbereich als einer von zwei(!) im GG explizit erwähnt wird) durchgreifen kann. Usus ist eher: Nicht weit. Aber genau aus diesem Grund brauchen wir uns hier auch damit gar nicht zu befassen, denn dann wäre das schon ziemlich fieser O.T. und daher halte ich dazu ab jetzt meine Klappe.
@K.B.
„Wenn er als Kanzler auf eine Bundeswehrtagung geht und sich zu Rüstungsfragen äußert, dann muss er sich an seinen Aussagen messen lassen.“
Und diese Aussagen sollen Ihrer Meinung nach was enthalten? Konkrete Verträge? Den Haushalt der nächsten Jahre?
Was kann der Kanzler alleine, ohne das Kabinet oder — Gott bewahre — den Bundestag entscheiden, das der Bundeswehr jetzt und in den nächsten 4 Monaten hilft?
„Für 2023 sind 58,6 Mrd € für Verteidigung geplant, bei 3600 Mrd € BIP (Basis 2021) macht das 1,63%. “
Und wer Christian Lindner am Tag nach der „Zeitenwenderede“ zugehört hat der wüsste auch, dass der Finanzminister schon da das Sondervermögen auf den EP14 angerechnet hat und plant das Sondervermögen abschmelzen zu lassen während der reguläre EP14 steigt.
Und auch hier: Den Entwurf(!) für den Haushalt macht das Finanzministerium, nicht das Kanzleramt und dann ist das Ding noch nicht mal ansatzweise durch das Parlament.
„Und natürlich geht es mir gewaltig auf den Zeiger, wenn ukrainische Soldaten sterben, die nicht hätten sterben müssen, weil Scholz, Lambrecht und die SPD irgendwelche unerklärlichen Komplexe bezüglich deutscher Spz-Lieferungen haben. “
Also ist die deutsche Regierung dafür verantwortlich, dass die USA, oder Frankreich, oder Großbritannien noch keine KPz und SPz geliefert haben? Mal die Kirche im Dorf lassen.
Und es ist ja nicht so, als ob auf der anderen Seite des Atlantik Mitglieder des Kongress nicht auch genau das gefordert haben. Siehe dazu: https://www.stripes.com/theaters/europe/2022-04-13/ukraine-russia-war-weapons-congress-tanks-aircraft-artillery-5674623.html
Die „Komplexe“ bestehen wohl bei allen größeren Nationen der NATO.
@Memoria
„Gerade als ehemaliger Finanzminister sollte man wissen, dass die Planungsgrundlage komplett anders ist:“
Planungsgrundlagen können sich auch mal ändern. Aber auch hier: Der entsprechende Finanzplan (und der Minister) rechnet EP14 und SV zusammen. Das wurde auch immer so von der Regierung so kommuniziert, hatten viele nur irgendwie nie auf dem Schirm.
„Notwendig wäre hier eine Anpassung unter Berücksichtigung der Ausgaben aus dem SV und eine Planungslinie über 2026 hinaus.“
Kein Finanzminister wird einen Finanzplan aufstellen der mehr als 4 oder 5 Jahre in die Zukunft blickt. Bis jetzt hat sich noch jeder Finanzplan, obgleich des mehrjährigen Planungshorizonts, jedes Jahr geändert.
Bezogen auf die Bundeswehr heißt das aber auch: Der Bundestag hätte es in der Hand die entsprechenden Regeln für die 25 Millionenvorlagen zu ändern oder Geld, analog zum SV, für Projekte über mehrere Jahre bereit zu stellen, nur wieso kommt da nichts — egal ob Opposition oder Regierung? Genau, weil Haushälter auf dem Geld sitzen wie Onkel Dagobert.
NACHTRAG
@ORR
Um das klarzustellen, ich meine damit nicht, dass man nicht die beiden Einsätze in MLI aufgrund mangelhafter Unterstüztung DEU Interessen kritisieren und ggf. beenden sollte. Ich bewerte beide Einsätze als sinnvoll, aber der Grenznutzen hat in den letzten Monaten immer weiter abgenommen, so das man sicherlich zu Ergebnis kommen könnte, sich hier neu zu positionieren.
Ich widerspreche lediglich der Verbindung zwischen der Fortsetzung und/oder Beendigung der Einsätze und dem wiedergefunden SP LV/BV!
@Labacco:
Bin da irgendwie skeptisch, dass da in den nächsten Wochen allzu viel vorliegt.
Haushalt und Sondervermögen sind erst seit kurzem offiziell festgestellt, die Finanzierungszusagen waren wohl auch teilweise schwierig, Verträge verhandeln, Vorlage durch die Instanzen bringen.
alleine schon bei den prominenten Themen (F-35, CH-47) würde doch bisher schon mit einem Vertragsschluss nächstes Jahr gerechnet, oder?
@Ruhrpottpatriot:
Das mit SV und EPl. 14 weiss ich durchaus – habe am Tag der Rede ebenfalls Lindner sehr genau zugehört.
Mir geht es ganz einfach und die Aussage des Kanzlers man könne nun überjährig mit 2% planen. Nein das kann man nicht.
Das Gegenteil wird gerade gemacht.
Notwendig wäre eine ansteigende Finanzlinie, wie gesagt. ja die ändert sich auch wieder, aber ohne diese kann man nicht planen. Aktuell wird im normalen Haushalt kaum mehr Spielraum ausgeplant, wenn sich der Kanzler dann hinstellt und was anderes erzählt überzeugt kaum.
Der Finanzplan und der RegE ist ja auch nicht das alleinige Machwerk des BMF.
Fazit: 2% für Verteidigung muss man halt auch richtig planen und nicht nur darüber reden – wie bisher.
@Chriss
Zitat: Was ordert die Bundeswehr ?
Die Bundeswehr, so habe ich die Vermutung, ist noch mit der Feinausplanung/Binnenstruktur der neuen Heeresstruktur beschäftigt. Das Heer weiß wahrscheinlich noch gar nicht so genau, wieviele GTK Boxer, Spz Puma und RCH 155 für die neue Struktur tatsächlich benötigt werden. Z.B. steht bis heute auch noch nicht fest, ob es der Boxer CRV oder der PuBo für die Mittleren Kräfte werden soll. Auch über die Anzahl der zukünftigen Batterien von Panzer- Rohr- und Raketenartillerie ist in der Öffentlichkeit noch nichts bekannt. Das BMVg wird erst dann ordern, wenn der genaue Bedarf der Truppe feststeht. Wir werden uns also noch etwas gedulden müssen.
@Memoria@Panzerpionier Kai
Ja, ich verstehe dass die „prominenten Themen“ auf sich warten lassen und auch erst später bis ins nächste Jahr hinein in den Ausschüssen behandelt werden. Ich dachte da auch eher an die vielen kleineren bis mittleren, weniger komplexen Projekte, die über 25 Mio € liegen, die aber aus den bestehenden Rahmenverträgen bedient werden, finanziert aus dem EP14.
@Labacco:
Bei den Rahmenverträgen gibt es nach meinem Verständnis im EPl. 14 wenig Spielraum. Da das BMVg ja nun auch das Sondervermögen mit VE alimentiert fehlt es genau dafür. Nächste Sitzungswoche ist RAM-Munition auf der Tagesordnung.
Der Apparat redet zwar von Zeitenwende und belehrt gerne alle darüber, aber deswegen muss man das doch nicht selbst wirklich machen, oder?
@Panzerpionier Kai:
Deswegen wirs das „blanke Heer“ (InspH) der große Verlierer sein.
Man weiß nicht mal selbst was man will, gleichzeitig ist das Sondervermögen verteilt und der normale Haushalt gibt keinen Raum für neue Ideen.
Egal wie man es macht die Divisionen sind bei der Planung auch 2027 und 2030 in wesentlichen Bereichen „blank“.
Dieser Blog steht symbolisch für extrem einseitige Debatte in Deutschland. Jeder der sich substanziell negativ äusert wird rausgemobbt. Ich hatte vor einigen Jahren mal geglaubt man könne sich hier im Beteich der SiPo offen austauschen. Ernüchtert habe ich festgestellt, dass es ein reiner Regierungskanal ist mit Alibikritik. Dafür ist mir meine Lebenszeit zu schade.
[Nehme an, Sie fühlen sich auch „rausgemobbt“? Auch Sie sollten wissen, dass ich ein breites Meinungsspektrum hier begrüße – aber jeder dann auch Gegenmeinungen und Kritik ertragen muss. Ernüchtert habe ich festgestellt, dass gerade die, die „reine Regierungskanäle mit Alibikritik“ beklagen, oft keinen Widerspruch ertragen können. T.W.]
@ Ruhrpottpatriot
Wenn man Ihre Ausführungen logisch zu Ende denkt, dann stellt sich die Frage: Wofür spricht der Bundeskanzler denn überhaupt auf der Bundeswehrtagung, wenn er – angeblich – doch überhaupt nichts zu sagen/entscheiden hat?
Nichts für ungut, das ist grober Unfug! Der Bundeskanzler hat die Richtlinienkompetenz – und er kann demnach seinen Finanzminister anweisen, wo jener den Schwerpunkt setzt. Das hieße dann auch: Wo er entsprechend – zugunsten des Einzelplans 14 – den Rotstrich ansetzen muss.
Was Sie hier weismachen möchten ist die Fortführung des Systems Merkel – wonach der Bundeskanzler quasi neben/über seinem eigenen Kabinett und damit quasi gar nicht in Verbindung steht.
Wer es sich so einfach macht, der hat nicht verstanden, dass es zwar eine Ressorthoheit gibt, aber Verantwortung dennoch unteilbar ist – und die liegt beim Bundeskanzler.
Also ja: Der Bundeskanzler muss sich an dem messen lassen, was er dort ausführt. – er selbst, unmittelbar, „damit können Sie planen!“
Dazu gehört auch, der Industrie entsprechende Zusagen zu machen, sodass diese planen und rasch liefern kann. So rum wird ein Schuh draus, nicht aus Wegducken und Verantwortung wegschieben.
@Ruhrpottpatriot sagt: 17.09.2022 um 18:07 Uhr
„Und diese Aussagen sollen Ihrer Meinung nach was enthalten? Konkrete Verträge? Den Haushalt der nächsten Jahre?“
Ich finde es schon bemerkenswert, wenn im SV mit 20 Mrd. Euro mehr Geld für „Führungsfähigkeit und Digitalisierung“ vorgesehen ist als für die Dimensionen See oder Land, der Bundeskanzler diesen Bereich aber nicht erwähnt. Aus meiner Sicht symptomatisch für die schlechte Aufstellung der Bundeswehr in diesem Bereich, wenn er so stiefmütterlich behandelt wird. (Dieser Punkt geht natürlich auch und gerade an die militärischen Berater im Kanzleramt.)
Zum Thema Haushalt hat Memoria das meiste bereits gesagt. Natürlich ist der Entwurf kein fertiger Haushalt, aber der BTag wird kaum 13 Mrd auf den Einzelplan 14 draufpacken, um die 2% zu erreichen.
(Ich kritisiere nicht, dass der Aufwuchs auf und über 2% Zeit braucht. Ich kritisiere, dass ab hier und heute 2%+ versprochen wird, dies aber nicht der Wahrheit entspicht.)
„Also ist die deutsche Regierung dafür verantwortlich, dass die USA, oder Frankreich, oder Großbritannien noch keine KPz und SPz geliefert haben? Mal die Kirche im Dorf lassen.“
Whataboutism als zentrales Handlungsmotiv einer selbst ernannten Führungsmacht in Zentraleuropa? Das überzeugt mich nicht.
@Koffer 7.09.2022 um 18:04 Uhr und 17.09.2022 um 18:10 Uhr
Mehrere Punkte zur Klarstellung. Ich habe mich offenbar missverständlich ausgedrückt. Es ist eine klassische WENN-DANN Beziehung. WENN LV/BV der uneingeschränkte Schwerpunkt ist UND WENN das Heer nahezu „blank“ ist, („Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert“ gem. Insp Heer), DANN ist der Einsatz in Mali sehr wohl zu beenden. Das ist keine Frage der außenpolitischen Wahrnehmung bei unseren Verbündeten in NATO oder EU mehr, sondern einfach die stringente / logische Umsetzung bzw. Folge der Ansagen der beiden Herren. Oder haben der Herr BK bzw. der Insp Heer das „nur so“ gesagt, ohne es wirklich so gemeint zu haben? Das schließe ich angesichts der herausgehobenen Positionen (und der entsprechenden „Beraterdichte“ mal aus). In diesen Positionen MUSS man wissen, was man sagt UND sich auch daran messen lassen!
Ich finde es ja gut, wenn Sie ganz offenbar bewerten, dass die LV/BV Fähigkeiten -mit Ausnahme der Marine- „…noch nicht mal ansatzweise…“ gefährdet sind. Da empfehle ich doch, dass Sie den Insp Heer beraten, denn er sieht dies ganz offensichtlich so, s. Zitat oben. Übrigens für die Ansicht „… DEU Interessen mit militärischen Mitteln zu unterstützen…“ sah sich der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler so massivem „Gegenwind“ aus der linken und grünen Ecke der Politik ausgesetzt, dass er im Juni 2010 zurücktrat.
Letzter Punkt: Ihre Bewertung zu der Sinnhaftigkeit der beiden Einsätze in Mali bzw. Ihre Bewertung zu den deutschen Interessen in Mali. Ihre Überzeugung entstammt sicherlich aus mehreren hundert, wenn nicht sogar tausend Einsatztagen in Mali, da bin ich raus. SCNR!
@ ORR
Volle Zustimmung!
Würde man den Maßstab der „wertebasierten Außenpolitik“ anlegen, so müssten wir noch heute die Koffer in Mali packen.
Ansonsten gilt: Wir dürfen nicht nur Schwerpunkte (LV/BV) bilden, wir müssen sie auch richtig bilden.
@Panzerpionier Kai:
Ich sehe hier freilich kein Bestellhindernis. Denn, wenn es mehr werden sollten, stockt man den Auftrag auf, weil man sich entsprechende Optionen in den Vertrag hat schreiben lassen. Wenn es weniger werden sollten, stellt man sich welche auf Seite, als Reserve für die Inst, etc.
Es kann doch wohl nicht sein, dass unsere Bundeswehr immer nur „just in time“ beliefert werden darf, obwohl uns der aktuelle Konflikt zwei Grenzen von unseren eigenen entfernt aktuell belehrt, dass es durchaus nicht von Übel ist, wenn man etwas Material zuviel beschafft und in der Hinterhand bewahrt…
Das ist doch eigentlich mit Vernunft gar nicht mehr zu fassen!
Was versteht ein Laie nicht !
Auch einem Zivilisten war es möglich per Live-Stream die Reden von Scholz , Lambrecht und Zorn auf der Bundeswehrtagung zu verfolgen .
Aber was war Neu ?
Sieben Monate nach dem nun auch militärisch eingeleuteten Versuch einer neuen Weltordnung, redet und diskutiert man.
Ich habe den Eindruck man sitzt es wieder aus, so wie in den letzten Jahrzehnten.
Als Rheinländer kenne ich mich da aus : Et hätt noch imme jot je jange
Spaß bei Seite , es war doch vieles schon bekannt und durchdiskutiert .
Worauf wartet man ? Trendwende geht anders siehe Polen usw.