Coronavirus: Bundeswehr-Schnelltests in Heimen bis Ostern verlängert
Die Bundeswehr soll länger als bislang geplant bei Schnelltests auf das Coronavirus in Alten- und Pflegeheimen unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder verständigten sich darauf, dieses Angebot bei Bedarf bis Ostern zu verlängern. Inzwischen sind rund 4.000 Soldatinnen und Soldaten mit dieser Aufgabe betraut.
Das Angebot der Bundeswehr an die Kommunen, das Personal – nicht die Bewohner – in Alten- und Pflegeheimen regelmäßig zu testen, um die Bewohner zu schützen, war ursprünglich auf drei Wochen befristet. Bereits in der vergangenen Woche hatte Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe Verlängerungen um weitere drei Wochen auf Antrag einzelner Kommunen genehmigt. Nach dem Beschluss, den Merkel und die Regierungschef*innen der Länder am (heutigen) Mittwoch zur weiteren Bekämpfung der Pandemie fassten, soll diese Frist bis zur ersten Aprilwoche erneut verlängert werden.
Hintergrund ist offensichtlich, dass die Anwerbung von Freiwilligen für diese Schnelltests hinter den Erwartungen zurückbleibt und damit die Ablösung der Soldatinnen und Soldaten nicht sichergestellt ist. Aus dem Beschlusspapier*:
Es ist zu erwarten, dass in Kürze in den ersten Alten- und Pflegeeinrichtungen die Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Pflegepersonal eine Zweitimpfung erhalten haben werden. Gleichzeitig haben Bund, Länder und Kommunen sowie die sozialen Träger in einer gemeinsamen Anstrengung die Durchführung von Schnelltests in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie den Einrichtungen der Eingliederungshilfe vorangetrieben. Vor diesem Hintergrund bitten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Gesundheitsministerkonferenz, zeitnah Empfehlungen vorzulegen, in welchem zeitlichen Abstand zur Zweitimpfung und mit welchem Testkonzept die Besuchsregeln für die Einrichtungen wieder sicher erweitert werden können. Die Unterstützung bei der Testdurchführung in den Einrichtungen durch die Bundeswehr wird überall dort, wo kurzfristig über die Bundesagentur für Arbeit keine zivilen Kräfte zur Fortsetzung der Tätigkeit gefunden werden können, über die bisher angebotenen drei Wochen bei Bedarf bis Ostern fortgeführt.
(Hervorhebung T.W.)
Derzeit macht – mit in den vergangenen Tagen steigender Tendenz – die Zahl der für die Schnelltests eingesetzten Soldatinnen und Soldaten den zweitgrößen Anteil in der Amtshilfe des Corona-Kontingents der Bundeswehr aus. Nach den Zahlen vom (gestrigen) Dienstag waren dort 3.851 Soldaten eingesetzt, nach den gut 5.100 in den Gesundheitsämtern. Rund 2.500 sind bislang in Impfzentren und mobilen Impfteams tätig, fast 1.100 in Alten- und Pflegeheimen außerhalb der Testungen.
Insgesamt sind inzwischen gut 12.500 Soldatinnen und Soldaten in der Amtshilfe im Einsatz; zusammen mit dem so genannten Schichtwechselpersonal und der Führungsorganisation bindet diese Aufgabe bald 19.000 Soldaten.
Die Zahl der Infektionsfälle in der Bundeswehr geht unterdessen leicht zurück:
8. Januar
Soldatinnen und Soldaten: 400 tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 4235, davon kumuliert genesene Fälle: 3837, Tote kumuliert: 1
9. Januar
Soldatinnen und Soldaten: 315 tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 4252, davon kumuliert genesene Fälle: 3936, Tote kumuliert: 1
10. Januar
Soldatinnen und Soldaten: 293 tagesaktuell bestätigte Fälle
kumuliert: 4277, davon kumuliert genesene Fälle: 3983, Tote kumuliert: 1
*Der komplette Beschluss des Treffens der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin:
20210210_Beschluss_corona_Merkel_MPs
(Archivbild 25. Januar 2021: Eine Bundeswehrsoldatin führt in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin einen Schnelltest auf das Coronavirus durch – Torsten Kraatz/Bundeswehr)
Hab ich es nicht gesagt!
War doch klar das die Nummer nicht nach 3 Wochen beendet sein wird. Um das vorherzusagen muss man kein Raketenwissenschaftler sein. Um genug freiwillige zu bekommen, würde ich alle Friseure, Gastro-Mitarbeiter etc. versuchen Anzuwerben. Personen die Pandemie gebunden kein Einkommen haben, weil Selbständig oder so
Den Freiwilligen soll ja lt. Kanzleramtsminister Braun einheitlich ein Stundenlohn von 20€ gezahlt werden.
Finanziert werden soll(te) das durch die Erstattung je Test i.H.v. 9€, die von den Kassen getragen wird.
Auf die Erstattung der Kosten für die Amtshilfe wird nun verzichtet.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt..
Test am heutigen Morgen: Nach 30 Minuten Warteschleife bei der Arbeitsagentur (Standard Hotline, nix speziell für Corona) gibt sich der Mitarbeiter zwar Mühe, muss aber feststellen, dass in RLP kein Landkreis Hilfe benötigt. Dabei hat unser Landrat höchst persönlich am Montag mit dem lokalen Leiter telefoniert. Gott sei Dank darf jetzt die Bundeswehr weiterhin helfen!
@TOW Fw sagt: 11.02.2021 um 9:28 Uhr
Richtig lesen hilft. Die Heime müssen sich um zivile Kräfte bemühen, d.h., bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit einen entsprechenden Antrag gestellt haben. Die Bundeswehr hat damit nichts zu tun.
Es wird bei der Bewilligung der SUK auch explizit darauf hingewiesen, das ein Antrag auf Verlängerung des Einsatzes nur dann Aussicht auf Erfolg hat, wenn ein entsprechender Antrag an die BA nachgewiesen werden kann.
[Habe mich mal umgehört: Es gibt keine Nachweispflicht; aber den Hinweis, dass ein entsprechender Antrag an die BA gestellt werden muss. T.W.]
Hallo Pio-Fritz, wo steht denn, dass die Heime selbst Helfer suchen sollen? Die melden Bedarf an den Kreis, dieser an die Agentur und die soll dann machen. Ohne Bedarfsmeldung stellt die Bw nach drei Wochen ein, richtig. Mal schauen, ob die Agentur das überall auf die Reihe bekommt.
@MrDiversity sagt: 11.02.2021 um 12:35 Uhr
Bisher scheint die Resonanz nach freiwilligen kräften über die BA auch ziemlich mau zu sein, die Anträge halten sich wohl sehr in Grenzen.
[Auch hier noch mal, wie bei Ihrem Kommentar heute 11.00 Uhr: Habe mich mal umgehört: Es gibt keine Nachweispflicht; allerdings den Hinweis, dass ein entsprechender Antrag an die BA zu stellen ist. T.W.]
@T.W.
ich zitiere einfach mal wörtlich den in rot, fett und wesentlich größerer Schriftart als der Rest des Textes gehaltenen Zusatz aus der gestrigen Bewilligung von SUK:
„Der Antragsteller ist darauf hinzuweisen, das er parallel einen Antrag bei der Bundesagentur für Arbeit unter Nennung seines Bedarfs und des Zeitraums auf Freiwillige zu stellen hat, um die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zeitgerecht herauslösen zu können. Dies ist Teil der Subsidiaritätsprüfung möglicher Folgeanträge.“
Der Antragsteller ist der Landkreis auf Anforderung der Altenheime. D.h., wenn die SUK verlängert werden sollen (der Folgenantrag), hat das KVK zu prüfen, ob dieser o.g. Antrag an die BA auch gestellt wurde. Also lässt man sich diesen zeigen. Liegt dieser nicht vor, schreibt man in den Folgeantrag, dass die Subsidiarität nicht gegeben ist.
Sie können das natürlich anders bewerten, aber für mich ist das eine Nachweispflicht des Landkreises bei Verlängerungsanträgen. Auch wenn das nicht explizit so geschrieben wird.
[An der Stelle bin ich jetzt raus – wie eine Behörde mit ihren internen Abläufen umgeht, ist bisweilen nicht nachvollziehbar. Es gibt wohl ein Rundschreiben aus dem KdoTA, in dem ausdrücklich davon die Rede ist, dass es keine Nachweispflicht gibt. Und ich werde jetzt nicht anfangen zu überlegen, wer auf welcher Stufe was wie bewertet. T.W.]
@Pio-Fritz :, Am Montag habe ich mich beim AamA beworben. 6 Minuten Wartezeit. Es wurden lediglich grobe Daten erfasst, wie Adresse, evtl medizinische Ausbildung. Dann hieß es, die Daten werden an die lokalen Träger (DRK…) weiter geleitet.
Bei 20€ Stundenlohn für ne Aushilfstätigkeit, bei der man normalerweise die Hälfte bekommt, brauchen Sie nicht nach genügend Bewerber:innen zu fragen. Alles andere ist gelogen.
[Ich nehme mal an, Sie werfen jetzt nicht einem anderen Kommentator vor, er hätte gelogen. Aber missverständliche Formulierungen sind halt nicht so gut. T.W.]
@T.W. Nein, das nicht. Aber sollte Ihnen jmd erzählen wollen, es gäbe nicht genügend Freiwillige als Ersatz für die Bw…
@Nurso sagt: 11.02.2021 um 15:20 Uhr
Das es bestimmt genügend Bewerber für diese Jobs gibt, glaube ich gerne. Nur die Nachfrage aus den Landkreisen an die BA scheint mau zu sein. Ich verweise da auch auf den Kommentar von @MrDiversity sagt:
11.02.2021 um 10:49 Uhr.
Entweder ist da ein Kommunikationsproblem Landkreise-Bundesagentur für Arbeit, oder es gibt keine Nachfrage seitens der Landkreise.
Vielleicht habe ich mich da missverständlich ausgedrückt, aber das war gemeint.
Die Liste mit Landkreisen, die Bedarf haben, ist für jeden auf der Seite der Agentur für Arbeit einsehbar.
https://www.arbeitsagentur.de/corona-testhilfe-bedarfsliste
Ich hatte mich heute ebenso kundig gemacht. Es gibt insgesamt wohl genügend Freiwillige, die für 20 Euro je Stunde helfen möchten. Und ja, nach meiner Bewertung gibt es das zuvor beschriebene Kommunikationsproblem. Mein Friseur bewirbt sich seit einigen Wochen, null Erfolg. Wenn alle Freiwilligen so frustriert sind wie er, dann supi. Ich habe mittlerweile den Verdacht, dass man es sich in einigen Bundesländern und Landkreisen zu einfach macht. Die Bw kommt, unkompliziert und kostenlos. Warum sich dann um andere Freiwillige über ein bürokratisches Verfahren mit der BA bemühen? Zuletzt las ich, dass Kanzleramtsminister Braun Druck macht, aber natürlich nicht durchgreifen darf. Der Föderalismus setzt ihm da die bekannten Grenzen.
Egal, AKK kann dadurch zumindest medial als die „Großzügige“ punkten, allen Vorlagen aus den OrgBer zum Trotz.
Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen. Klar soll die Bw bei Bedarf Amtshilfe leisten, allerdings nur solange, wie andere nicht wieder übernehmen können. Den Willen zu Letzterem vermisse ich.
Oha, da ist etwas faul. Dass Soldaten, die in Impfzentren o.Ä. eingesetzt sind, geimpft werden können, wusste ich. Dies war m.W. legitimiert.
Dass sich ein General zum Impfschleicher macht, ärgert mich maßlos. Und einer IBuK scheint das egal zu sein. Weshalb die Redakteure des Spiegels den qualitativen Unterschied zwischen Soldaten, die vor Ort eingesetzt sind und einem 3-Sterne-General nicht herausarbeiten, bleibt wohl den Lesern ein Rätsel. Spaniens Generalstabschef trat dafür im Januar zurück, aber bei uns dient derartiges als Beispiel in und Pflichterfüllung.
https://bit.ly/3aasNxc
Erst gestern las ich in der ZEIT einen Artikel über Impfschleicher und fragte mich, was dort in der Kinderstube alles schief gelaufen ist. Es ging um Politiker. Und noch gestern hätte ich gesagt, dass dies bei unseren Führungskräften insbesondere der MilFü nicht passieren würde. Weit gefehlt.
@T.W.: sorry, nahezu O.T., aber es ärgert mich (wie sicher viele andere) maßlos.
[Hm, gehe dem mal nach und greife das ggf. gesondert auf. T.W.]
@Holzi
„Dass sich ein General zum Impfschleicher macht, …“
Das ist schon eine ehrabschneidende Aussage. Es war wohl so, daß noch Restmengen übrig waren aber kein weiterer Impfwilliger vor Ort. M1: Impfstoff entsorgen; M2: an einen (den letzten -?) Freiwilligen verimpfen
Vorgedrängt haben wird sich GM Gerhartz wohl nicht.
Erratum: natürlich GL Gerhartz 😇
@Holzi sagt:
12.02.2021 um 15:41 Uhr
„Dass sich ein General zum Impfschleicher macht, ärgert mich maßlos.“
Was hat das mit „erschleichen“ zu tun?:
„Die Soldaten erhielten zumeist die übrig gebliebenen Dosen aus Impfzentren, in denen die Truppe aushilft. Der Impfstoff hätte sonst vernichtet werden müssen, da er spätestens 90 Minuten nach dem Auftauen verabreicht werden muss.
Ein Beispiel für einen Empfänger der vielen »Reste-Impfung« ist der Chef der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz.
Auf einem Truppenbesuch eines Impfzentrums in Berlin-Schönefeld an einem Nachmittag Ende Januar berichteten ihm die Ärzte, sie hätten noch einige Dosen übrig, aber keine Impfkandidaten mehr.
Weil alle anderen Soldaten und Helfer in dem Zentrum bereits geimpft waren, so das spontane Angebot, sei noch eine Spritze für den General übrig.“
@Holzi sagt: 12.02.2021 um 15:41 Uhr
Sofern es so ist, wie es der Spiegel darstellt, empfinde ich das vorgehen des InspL vorbildhaft!
Jedes andere Verhalten hätte man hart kritisieren müssen.
Wenn die Wahl ist, eine Impfdose zu vernichten oder als Vorbild voran zugehen und sich impfen zu lassen, dann wird es sehr, sehr, sehr einfach.
[Ich fasse die Faktenlage gleich mal in einem neuen Eintrag zusammen; dann bitte dort weiterdebattieren. T.W.]
@Koffer:
Derart wird es gerade im gesamten Land dargestellt. Überall gibt es Menschen, die sich vorbildlich „opfern“ und jedesmal ist es eine ähnliche Geschichte. Man hätte Impfstoff wegwerfen müssen, sah sich gezwungen. In Koblenz der Leiter des Impfzentrums mit seiner Ehefrau, woanders der Bürgermeister mit Stadtrat, Politiker unterschiedlicher Ebenen oder Dienststellenleiter von Polizeibehörden. Meist haben diese Führungskräfte zufällig ihr Impfbuch dabei.
Gut, ich gebe Ihnen Recht. Vermutlich bin ich etwas sensibel, da mein Vater trotz Prio 1 in der Impfreihenfolge noch immer auf seine Impfung wartet. Dann weiter aufklären, aber mir sind es diese Woche mittlerweile zu viele Zufälle. Auch die ARD berichtet aktuell über viele Verstöße gegen die Impfreihenfolge.
@all
Gibt jetzt einen neuen Eintrag zu dem Thema, ich habe den Inspekteur der Luftwaffe dazu direkt befragt.
Bitte dort ggf. die Diskussion weiterführen.
@Holzi: Mir wurde bei meiner Bewerbung zum Helfer gesagt, dass die Bewerbung nun an die Träger vor Ort geht.
Der DRK Ortsverband meiner Großstadt veröffentlicht zum Thema Freiwillige folgendes :
„Aktuell können wir aufgrund von Corona keine neuen Ehrenamtlichen in unseren klassischen ehrenamtlichen Bereichen aufnehmen, da der Regelbetrieb ruht.“
Schilda lässt grüßen.
Nachdem ja nach Freiwilligen gesucht wird, habe ich meinem Sohn empfohlen, sich doch mal zu bewerben. Man hat bei der Bundesagentur für Arbeit seine Bewerbung für unseren und den Nachbarlandkreis aufgenommen, inkl. Kontaktdaten. Die Aussage am Telefon war, man würde sich bei ihm melden, wenn Bedarf besteht. Beide Landkreise sind gelistet, wie @NurSo geschrieben hat.
Ich bin auf das Ergebnis gespannt, habe ich doch die Anträge für meinen Landkreis für SUK geschrieben und bewilligt bekommen. Spannend…