Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat (erneut) für gemeinsame europäische Streitkräfte im Rahmen einer stärkeren Autonomie Europas geworben. Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden, sagte Macron am (heutigen) Dienstag in einem Interview des französischen Senders Europe1. Allerdings stoßen die Überlegungen Frankreichs für gemeinsame militärische Aktionen der Europäer nicht zuletzt in Deutschland zum Teil auf Skepsis.

Macrons Aussagen in dem Interview, in dem es um etliche, vor allem innerfranzösische Themen ging:

Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden. Angesichts Russlands, das an unseren Grenzen liegt und gezeigt hat, dass es bedrohlich sein kann (….), brauchen wir ein Europa, das sich mehr allein verteidigt, das nicht nur von den Vereinigten Staaten abhängig und zudem souveräner ist. (…) Auch anderswo ist die Welt, in der wir leben, gefährlich: „Wenn ich sehe, dass Präsident Trump vor einigen Wochen ankündigt, dass er aus einem großen Abrüstungsvertrag hervorgeht, der nach der Euro-Raketenkrise Mitte der 80er Jahre verabschiedet wurde, wer ist das Hauptopfer? Europa und seine Sicherheit.
(Übersetzung mit Hilfe von deepl.com)

Die Aussagen des französischen Präsidenten liegen nicht nur auf der Linie, über die viele Europäer zunehmend nachdenken. Sie schreiben auch fort, was er bereits vor mehr als einem Jahr in seiner viel beachteten Rede vor der Sorbonne vertreten hat. Darin hatte er für eine gemeinsame strategische Kultur der Europäer geworben, es allerdings nicht im Allgemeinen gelassen: Konkret sprach sich Macron für eine European Intervention Initiative aus und beschrieb auch deren Ziel klar: At the beginning of the next decade, Europe needs to establish a common intervention force, a common defence budget and a common doctrine for action. (Wortlaut nach der veröffentlichten englischen Redefassung)

Nun hat zwar Deutschland im Juni gemeinsam mit anderen europäischen Ländern eine Absichtserklärung zu dieser französischen Initiative unterzeichnet. Berlin hatte aber von vorherein einen offensichtlich etwas anderen Ansatz als Paris in dieser Frage – aus deutscher Sicht steht, vereinfacht gesagt, die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur im Vordergrund, aus französischer Sicht, ebenso vereinfacht gesagt, eine einsatzfähige Interventionstruppe.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mahnte denn auch in einer ersten Reaktion auf Macrons Aussagen, laut Reuters, eine europäische Armee müsse innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen.

Die verschiedenen Sichtweisen, manche sagen auch Streit, hat die Kollegin Sabine Siebold von Reuters nachgezeichnet:

In Berlin wächst das Misstrauen, welches Ziel die Regierung in Paris mit dem Zusammenschluss außerhalb der Strukturen von EU und Nato tatsächlich verfolgt. Vor allem im deutschen Militär wird die Warnung lauter, Frankreich gehe es ausschließlich um eigene Interessen. Die Regierung in Paris halte sich nicht an Absprachen und wolle Deutschland in einen Kampfeinsatz in Afrika hineinziehen. “Frankreich geht es ganz klar um Afrika, um den Sahel, und eine Entlastung der Franzosen dort”, heißt es in Militärkreisen. “Es geht um Operationen, die vornehmlich französischen Interessen dienen und weniger europäischen, ganz zu schweigen von deutschen Interessen.”

Diese verschiedenen Sichtweisen werden vermutlich nicht bei dem von Reuters genannten Treffen zur Europäischen Interventionsinitiative am Mittwoch geklärt werden können, zumal das nicht besonders hochrangig angesetzt ist. Aber am Wochenende treffen sich, aus Anlass der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Ende des Ersten Weltkrieges, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Macron. Da dürfte dann auch die Vision des französischen Präsidenten eine wichtige Rolle spielen.

(Foto: Scharfschützen der 3. Kompanie des Panzergrenadierlehrbataillons 92 der Bundeswehr und des französischen 3e régiment d’infanterie de marine bei der NATO-Großübung Trident Juncture auf dem Übungsplatz Rødsmoen bei Rena in Norwegen am 25. Oktober 2018 – Sgt Marc-André Gaudreault/NATO Joint Forces Command Brunssum)

86 Kommentare zu „Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch“

  • Pio-Fritz   |   06. November 2018 - 21:27

    Im Prinzip hat Macron recht, aaabeer….

    die Prämissen und Bedingungen, die zum Einsatz einer solchen europäischen Armee führen, müssen ganz klar definiert sein. Und das heißt auch, das Frankreich seine Altlasten in der jetzigen Form in Afrika zwingend loswerden muss. Natürlich ist ein befriedetes Nordafrika bis in die Sahelzone hinein auch im Interesse Europas, die Frage ist nur, wie man das erreicht. Französische Methoden scheinen da nicht so effektiv zu sein.
    Kurz und gut, das Ziel kann nicht sein, französische Interessen in der Welt zu vertreten.

  • Der Realist   |   06. November 2018 - 22:11

    Wer A sagt, muss auch B sagen.

    Man wird keine gemeinsame Armee aufbauen können, wenn man nicht auch eine gemeinsame Außenpolitik betreibt.

    Das beinhaltet aber leider auch Auslandeinsätze.

    Die Diskussion darüber ist wichtig, aber man sollte sich das Ziel dadurch nicht kaputt reden lassen.

    Denn das genannte Ziel, also die Idee von Macron, garantiert den Frieden in Europa für eine sehr lange Zeit.

  • wacaffe   |   06. November 2018 - 22:35

    von deutscher seite wird das thema doch bereits totgemerkelt.

    man willigt vordergründig ein sich an der Initiative macrons zu beteiligen unter der voraussetzung das selbige unter die bürokratische konsenskultur von Pesco/Verteidigungsunion subsumiert wird.

    in der konsequenz hat man ein weiteres einsatzunfähiges konstrukt das man als europäische monstranz vor sich hertragen kann ohne gefahr zu laufen sich jemals tatsächlich engagieren zu müssen.

    vulgo das gegenteil dessen was macron eigentlich intendierte.

    letztlich das gleiche wie die letzten 20 jahre europäische „kooperation“

    FRA möchte operativ nutzbare verbände die tatsächlich aktiv werden:
    DEU möchte wohlklingende Rhetorik und ansonsten militärische Strukturen die de facto Selbstverwaltungsinstitutionen sind.

    so was nennt man unauflösbaren Zielkonflikt

  • Wolfgang   |   06. November 2018 - 22:52

    Verbietet unser Grundgesetz nicht den Einsatz der Bundeswehr, wenn diese nicht vom deutschen Bundestag für einen Einsatz mit 2/3-Mehrheit autorisiert wird ?
    Eine Übergeordnete Organisation sollte nicht über unsere Soldaten entscheiden, bzw. verfügen können – finde ich. Wie sollte das auch funktionieren, wenn wir unsere Truppe nicht zum Spielball spontaner Macht-Ereiferungen werden lassen wollen.
    Das hat schon seinen Sinn mit der Parlaments-Armee. Diese Regelung hat sich in der Vergangenheit sehr bewährt und sollte keinesfalls angerührt werden !

    [Weder Grundgesetz noch Zweidrittelmehrheit, aber Mehrheitsentscheidungen des Bundestages schon. T.W.]

  • Langnase   |   06. November 2018 - 23:55

    @Pio-Fritz:
    Frankreich hatte nach meiner Meinung noch nie ein Problem damit, Truppen für verschiedene Zwecke zu definieren und dabei separate Strukturen zuzulassen.
    Die Truppen in den ehemaligen Kolonien werden größtenteils von der Fremdenlegion gestellt und würden für eine „Europa-Armee“ wohl eh nicht in Frage kommen.

  • D.F.   |   07. November 2018 - 0:44

    Ich bin der Ansicht, dass wir gerade in heutigen Zeiten, in denen Europa auf der Kippe steht, voranschreiten sollten. Ja, müssen. Wir segeln unsicheren Zeiten entgegen (Nationalismus, Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Ressourcenverknappung, technologische Umwälzungen etc.) und Außen- und Sicherheitspolitisch wird Deutschland und die EU mehr Einfluss auf die Entwicklungen nehmen können, als jeder für sich alleine. Eine gemeinsame Europäsche Armee ist da nur eins von vielen Puzzleteilen. Dass die Bundesregierung Marcon am langen Arm „verhungern“ lässt, ist m. M. n. ein massiver strategischer Fehler. Alle pro-europäischen Staaten werden ihre Egoismen zurückstellen müssen, um die Zukunft mitgestalten zu können. Afrika ist in vielerlei Hinsicht auch für Deutschland von großer Bedeutung. Gesetze lassen sich mit entsprechendem politischen Willen ändern. Merkel sollte das Ende ihrer Amtszeit nutzen und sich Europa zuwenden. Sonst bleibt sie nur als opportunistische Verwalterin und europäischer Bremsklotz in Erinnerung.

  • kvogeler   |   07. November 2018 - 2:02

    1. Zurück zur EWG
    2. Gemeinsame Aussenpolitik
    Gemeinsame Sicherheitspolitik und das ist es erstmal.
    3. Nationale Armeen mit identischer Uniform, Ausrüstung, Strukturen und Ausbildung,
    so dass jederzeit beliebig kombiniert und zusammengewürfelt werden kann.
    4. 20 Jahre gemeinsames Auftreten, Üben und Einsätze quer durch alle europäischen Nationen.
    Frankreich, Deutschland und Benelux immer zusammen, stehende Einladung ohne zu quengeln für die Polen.

    Unddannschaunwirmal

    Aber alles sofort und mit maximalen Zielen, das hatten wir schon beim Euro und bei der EU. Von Erfolg kann da nicht wirklich die Rede sein.
    Solange Polen und Frankreich nicht für einen demokratisch gewählten, deutschen Präsidenten der USE bereit sind und solange wir uns nicht einmal auf identische Ausrüstung und Ausbildung einigen können, können wir eine einheitliche, europäische Armee vergessen.

  • Nur 2 Cent   |   07. November 2018 - 7:01

    @Wolfgang: das regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

    https://www.gesetze-im-internet.de/parlbg/index.html

    Interessant ist hier Paragraph 8, das Rückholrecht. Von außen betrachtet macht es die Bw zu einem unsicheren Element.

  • HoBo   |   07. November 2018 - 7:56

    Europa wird nur noch eine Rolle spielen können, wenn es gemeinsam agiert. Das gilt auch, aber nicht nur, für unsere Streitkräfte.
    Wie Strategie geht, macht uns China vor. Die arbeiten stetig und geräuschlos an ihrer Entwicklung zur Weltmacht. Siehe z.B. die neue Seidenstraße (ein gigantisches Unterfangen) den Aufbau ihrer Streitkräfte und ihrer (Rüstungs)Industrie, etc.
    Außer Lippenbekenntnissen und Ankündigungen unserer deutschen politischen Führung, denen dann wenig bis nichts folgt, sehe ich leider nicht. Ach hätten wir doch einen Macron mit Visionen und keine Verwalterin an der Spitze der Republik.

  • Rolf M   |   07. November 2018 - 8:03

    Moin ! Eine gemeinsame Armee sollte ausschließlich der Verteidigung gemeinsamer Interessen dienen. Jetzt legen wir mal die nationalen Interessenslagen der EU Mitgliedstaaten aufeinander und suchen die gemeinsame Schnittmenge …..
    Wie schon oben gesagt, ohne eine gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik macht auch ein Instrument zur Durchsetzung dieser Politik mit militärischen Mitteln keinen Sinn. Ich habe den Eindruck, in der französischen Wahrnehmung besteht Europa nur aus drei bis vier Ländern. Übrigens ist es kontraproduktiv ein so starkes regionales militärisches Potential zu schaffen, ohne hierbei die UN einzubinden. Wir sind nicht mehr im Jahr 1945 oder 1983.

  • Europäer   |   07. November 2018 - 8:06

    Herr Macron wird mir immer sympathischer.
    Endlich spricht jemand aus, was schon lange überfällig ist.
    Vielleicht geht Herr Macron hier nur konsequent den Weg weiter, den er im Sommer bei seinem Deutschlandbesuch angedeutet hat.
    Alle Grenzen weg!
    Gemeinsame Grenzsicherung!
    Gemeinsame Außenpolitik!
    Gemeinsame Wirtschaftspolitik!

    Ja – das wird im Besonderen die wirtschaftsstarken Länder belasten, aber auf lange Sicht können wir nur gewinnen.

  • csThor   |   07. November 2018 - 8:29

    Vor allem im deutschen Militär wird die Warnung lauter, Frankreich gehe es ausschließlich um eigene Interessen. Die Regierung in Paris halte sich nicht an Absprachen und wolle Deutschland in einen Kampfeinsatz in Afrika hineinziehen. “Frankreich geht es ganz klar um Afrika, um den Sahel, und eine Entlastung der Franzosen dort”, heißt es in Militärkreisen. “Es geht um Operationen, die vornehmlich französischen Interessen dienen und weniger europäischen, ganz zu schweigen von deutschen Interessen.”

    Whoa, selten so eine klare Ansage zu dem Thema gelesen. Chapeau, wer auch immer das so gesagt hat. Das ganze Gewäsch um „Europäische Verteidigung“ ist sowohl in Paris als auch in Berlin nichts als Verschleierung der Realität(en) mittels rhetorischer Nebelkerzen. Es geht da um ganz andere Dinge, um nationale Interessen bzw politische Befindlichkeiten und es wäre gut wenn beide politischen Apparate endlich mal dieses Geschwurbel ablegen und Butte bei die Fische tun könnten. Dann wäre der Hype um „Europa“ in Sachen „Verteidigung“ (mit Bedacht in „“) nämlich ganz schnell vorbei.

  • Trevor Faith   |   07. November 2018 - 8:31

    Der Parlamentsvorbehalt bleibt bestimmt beim deutschen Bundestag!?

    Was sagen die Franzosen dazu?

  • Mitleser   |   07. November 2018 - 9:01

    Niedliche Idee. Die ganzen gemeinsamen militärischen Aktivitäten in Afrika dienen allein französischen Interessen. Momentan sind der Gegner afrikanische Stämme und Islamisten. In ein paar Jahren kann sich China dazugesellen. Afrikanische Medien melden, daß China Frankreich ein Ultimatum gestellt hat, binnen 5 Jahren den Kolonialpakt mit 6 der 14 gebundenen afrikanischen Staaten aufzulösen oder von China wirtschaftlich sanktioniert zu werden: https://africa24.info/2018/08/14/la-chine-donne-un-ultimatum-a-la-france/

    Ob Frankreich darüber bereits die Bundesregierung informiert hat?
    Momentan ist nur die Rede von Wirtschaftssanktionen, aber vor dem Hintergrund, daß China u. a. 40% der Ölproduktion im Kongo gehören und Großmächte erfahrungsgemäß nicht vor militärischer Intervention zurückschrecken, wenn es um die Ölversorgung geht, und China bereits einen veritablen Militärstützpunkt in Djibouti hat, ganz in der Nähe der französischen Basis, bekommt die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee, bei deren Führung und Einsatz Frankreich einen gewichtigen Einfluß hat, doch mittelfristig ganz neue sicherheitspolitische Dimensionen. Möchte die Bundesrepublik das Risiko einer direkten Konfrontation mit China in 5-10 Jahren eingehen?

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. November 2018 - 9:08

    Frankreich zuerst – France d’abord, wird seit Napoleon gelebt.

    Eine europäische Verteidigung/Armee – in FRA Verständnis wird es nie geben.
    Dann müssten nämlich nicht nur wir, sondern alle NATIONAL-Staaten ihr in teilweise Jahrhunderte langem Prozess gewachsenes Staatsverständnis in die Seine kippen.
    Macron, so richtig sein Ansinnen, selbst mit nachvollziehbarem Engagement im Afrika „nördlich Sahel“ auch ist, weiß das und will allein dem Ziel möglichst nahe kommen.
    Nicht ganz nebenbei, 65 Mio Briten sind ebenfalls Europa, auch nach dem BREXIT. Wenn eines absolut sicher ist, niemals geben Sie ihre nationale Souveränität über „british armed forces“ auf.

  • Der Realist   |   07. November 2018 - 9:27

    „Vor allem im deutschen Militär wird die Warnung lauter, Frankreich gehe es ausschließlich um eigene Interessen. Die Regierung in Paris halte sich nicht an Absprachen und wolle Deutschland in einen Kampfeinsatz in Afrika hineinziehen.“

    Ich glaube kaum, daß ein derart weitsichtiger Mensch wie Macron es versuchen würde, die anderen EU-Staaten in französische Konflikte reinzuziehen.

    Hier zeigt sich eine wirklich kleingeistige, regionale Sicht der Dinge in Deutschland.

    Es geht ihm um viel mehr. Natürlich auch um Macht und Einfluss. Alles andere wäre unglaubwürdig in der Politik.

    Aber primär geht es darum, die einzelnen europäischen Staaten in einer neuen, gerade entstehenden Weltordnung neu zu positionieren.

    Wir werden als Einzelstaaten und Einzelarmeen in wenigen Jahrzehnten von China, Indien, Russland und den USA nicht mehr als ernsthafte Partner wahrgenommen werden.

    Weshalb auch? Wir sind extrem klein und unwichtig im Vergleich.

    Darum ist es wichtig, Europa als neuen, starken Block aufzubauen.

    Gemeinsame Außengrenzen
    Gemeinsame Sozial- und Wirtschaftpolitik
    Gemeinsame Außenpolitik
    Eine gemeinsame Streitkraft

    Nicht von heute auf Morgen, aber mittelfristig. Sonst wird es sehr unangenehm.

  • S O   |   07. November 2018 - 9:31

    Herr Macron möchte keine „echte europäische Armee“, sondern eine größere französische Armee.

    Die Franzosen werden ihre Kolonialmacht-Spiele v.a. in Frankreich nicht bleiben lassen wollen, also mindestens einige Elemente des Militärs nicht einer europäischen Armee unterstellen.
    Mal ganz abgesehen davon, dass die Franzosen im Militärbereich bekannt dafür sind auszusteigen wenn das Projekt nicht zu französischer Bevorteilung führt.

    Andersherum wäre wohl in mehreren Ländern der Geduldsfaden überstrapaziert, wenn plötzlich alle Armeen in der EU für Kolonialmachtspiele wie die Französischen bereit stehen sollen.

    Was man hingegen machen könnte wäre eine Auflösung der NATO-Hauptquartiere und deren Ersetzung durch EU Hauptquartiere (+Norwegen). Die Amerikaner kann man solange Trump im Weißen Haus sitzt ohnehin nicht als verlässliche Bündnispartner betrachten.

  • Pio-Fritz   |   07. November 2018 - 9:32

    @Langnase | 06. November 2018 – 23:55

    Es mag mal so gewesen sein, wie Sie es beschreiben. Damals, in einem Land vor unserer Zeit….
    Selbst der Artikel trifft hier ganz klar eine andere Aussage. Und warum ist die Bundeswehr in Mali in zwei Einsätzen gebunden? Wer genau hat die Bundesregierung um Beistand gebeten? Genau, Frankreich.

    Und weil das so schön funktioniert, möchte man nach dem kleinen Finger jetzt den ganzen Arm.
    Wie andere Kommentatoren schon anmerkten, mit der Armee alleine ist es nicht getan. Da reden wir wohl eher über die Vereinigten Staaten von Europa, und die sehe ich in absehbarer Zukunft nicht. Dafür ist der Wertekanon auch innerhalb Europas zu differenziert und es wäre auf jeden Fall für die Mitgliedsstaaten mit Souveränitätsverlust verbunden. gerade in Osteuropa sehe ich da gar keine Bereitschaft.
    Da wären wir dann wieder beim Europa der (mindestens) zwei Geschwindigkeiten.

  • Zivi a.D.   |   07. November 2018 - 11:04

    Ich finde die Diskussion hier ein reichlich schräg weil sich offenbar alle Diskutanten große Mühe geben, den Elefanten im Raum namens Trump nicht beim Namen zu nennen. Macrons Vorschläge sind doch nur deshalb so problematisch für „uns“ (dh. D) weil die bisherige Ordnung nicht mehr funktioniert. Bislang konnte D die nordafrikanischen/pazifischen . . . Abenteuer der Franzosen weitgehend aus einer Zuschauerrolle mit „freundlichem Desinteresse“ wahrnehmen denn diese Engangements Frankreichswerden von hier her als nationales „Vergnügen“ gesehen (manchmal etwas zu ausdrücklich belächelt), in die auf dieser Seite des Rheins niemand reinreden aber auch niemand in Haftung genommen werden will („Ist nicht unser Bier“), solang kein UNO-Mandat oder vergleichbare Grundlagen uf dem Tisch liegen.
    Diese deutsche Sichtweise auf Frankreich (Verbündeter/ Partner in Europa aber autonom agierende Macht jenseits der Grenzen im Rest der Welt) steht und fällt aber mit unsere Abstützung auf die USA. Und nun ist diese wohl gefallen. Interessant etwa John Kornblum heute Morgen im DLF-Interview zu den Auswirkungen der Midterms: „Die transatlantischen Beziehungen, so wie sie in Deutschland immer noch konzipiert werden, existieren nicht mehr“. Und er betonte zugleich, dass dies dauerhaft im Zusammenhang mit dem gesellschaftlichen Wandel in den USA zu sehen ist. Der irgendwann fällige Abgang Trumps wird nichts mehr ändern. Aussitzen hilft nicht.
    Da der alte Verbündete USA an Bedeutung/Wert für unsere Sicherheit verliert, wird der verbleibende Verbündete Frankreich umso wertvoller, in der Praxis also teurer. Damit steht D vor der Frage, was man denn den Franzosen bieten kann.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. November 2018 - 11:05

    Wolfgang Ischinger offenbar auf Seiten Macrons, sicherlich hinsichtlich gesamteuropäischer Verantwortung.

    @ischinger
    My recommendation to those who have questions: read the MSC / McKinsey report „More European, more connected, more capable: Building the European armed forces of the future“. Almost all the answers are in this research paper
    @RikeFranke
    Emmanuel Macron speaks of a „real European Army“ (as do many Germans). Which is super misleading bc no one knows what this means and most that use the term *do not* in fact mean an actual combination of all European militaries into one. (link: https://twitter.com/Europe1/status/1059700552538513408) twitter.com/Europe1/status…

  • BG   |   07. November 2018 - 12:41

    Gesetzt den Fall, es kommt zu einer Europa-Armee: Wem wäre diese denn unterstellt ?
    WÜrde dann das Europäische Parlament über Einsätze abstimmen, oder die Kommission, oder ein europäischer Verteidigungsminister oder gar Präsident ? Dazu fehlt mir die Information, und bevor das nicht geklärt ist, kann man kaum über Einsätze diskutieren.
    Es würde wohl kaum möglich sein, dass eine Nation über die Armee aller Nationen bestimmt.

  • jan hoffmann   |   07. November 2018 - 13:03

    Man lese die gerade erschienene strategische Vision des franz. Chefs des Generalstabes. Wenn F ernsthafte europäische Absichten hätte, wären dort Anklänge spürbar.
    Hier die Statistik:
    Erwähnung NATO: 0
    Erwähnung EU: 0
    Erwähnung europäische Partner: 0

    Ist das franz. Militär so abgekoppelt von seinem Staatspräsidenten und dessen bzw. den Absichten der franz. (grande) Nation?

    [Könnten Sie dazu noch einen Link nachtragen? T.W.]

  • f28   |   07. November 2018 - 13:11

    oha, die Franzosen machen offenbar Druck an allen Fronten. Interessant in diesem Zusammenhang ein Bericht im Papier-Spiegel in der letzten (vorletzten?) Ausgabe.

    Dort ging es um die ehrgeizigen deutsch/französischen Rüstungsvorhaben, die in Angriff genommen werden sollen. Dazu gab es in Paris eine Besprechung, bei der es „lebhaft“ zugegangen sein soll (diplomatische Floskel für heftigen Krach). Die Franzosen haben wohl sehr brüsk klar gemacht, dass sie keinen Bock auf deutsche Herum-Eiereien bei der Frage des Rüstungs-Exportes haben. Offenbar wurde damit gedroht (sinngemäß): entweder die Deutschen passen sich der französischen Denke an, oder es wird diese Projekte nicht geben.

    Der Spielgel-Autor fasste das Problem (sinngemäß) in dem Satz zusammen: die Deutschen müssen sich wohl überlegen, ob sie ihre restriktive Rüstungsexport-Politik auf dem Altar der europäischen Einigung opfern wollen. Schön auf den Punkt gebracht, genau darum geht es.

    Aus Sicht der großen Strategie (China, Trump etc.): ja, Deutschland und Frankreich müssten gemeinsame Sache machen, auch militärisch, wenn sie Einfluss behalten wollen.

    Bei nüchterner Betrachtung der innenpolitischen Verhältnisse in Deutschland komme ich aber zu dem Schluss, dass man das komplett vergessen kann. Mehrheiten für eine offensivere Militärpolitik und eine weniger restriktive Rüstungsexport-Politik sehe ich nirgends. Ich bin gespannt, wie sich die Regierung aus der Affäre ziehen wird.

  • Karl Mohr   |   07. November 2018 - 14:07

    @ 2cent
    Ihr Argument lässt sich auch anders wenden:
    Weil die Entscheidung, dass FR Streitkräfte einsetzt, m W. allein beim Staatspräsidenten liegt, der zeitlich begrenzt allein entscheidet und erst danach die Nationalversammlung zustimmen / abstimmen läßt, ist das aus der Sicht des deutschen Souveräns (=Bundestag) ebenfalls ein Risiko!

    Aber zur Sache selbst:
    Es sollte beiden Nationen und ihren Parlamenten möglich sein Fälle unbedingter Beistandspflicht zu definieren (z.B. Landes-und Bündnisverteidigung) und dafür bereitstehende Streitkräfte vorzusehen, auszurüsten und auszubilden. Ausgenommen könnten sein z.B. Spezialkräfte und die (FR) A-Waffen.
    In einer solchen gemeinsamen Armee könnten bestehende nationale Vorbehalte in der Ausbildung, Menschenführung, Befehlsgewalt etc. nach und nach verschwinden.

  • wetzelsgruen   |   07. November 2018 - 14:33

    Ohne die derzeit vorhandenen, wenn auch ziemlich am Boden der Einsatzbereitschaft liegenden Kräfte der Bundeswehr mühsam wieder aufzupäppeln, wird es keine substantielle deutsche Beteiligung an was auch immer geben!
    Bei allem Interesse für diese spannende Diskussion, wenn man wie KPK die Ansagen von Wolfgang Ischinger ernstnimmt, und die USA sich ihren Schirm über Europa nicht mehr leisten können oder wollen, stehen wir ziemlich im Regen. Unverändert stellen die Masse der NATO-Einsatzkräfte die Amerikaner, insbesondere bei Schlüsselressourcen wie Luftwaffe, Lufttransport, Hubschraubern und Kommunikation. Gerade weil wir das nicht haben, macht eine europäische Arbeitsteilung Sinn. Nur ohne zu klären unter welchen Bedingungen von wem mandatiert ein Einsatz erfolgt, heißt wir stecken knappes Geld in eine Truppe die nicht einsatzfähig ist und den politischen Schein wahren muss. Siehe D/F Brigade. Das können wir uns nicht mehr leisten. Da diese Klärung absehbar noch Jahrzehnte dauert, ist meine Empfehlung, zuerst national Streitkräfte und deren Aufgaben definieren, die dann später in einer europäischen Armee aufgehen könnten, wenn es denn eine gibt….

  • Escrimador   |   07. November 2018 - 14:52

    Der Weg kann doch nur über eine gemeinsame Vtdg-/Sicherheitspolitik führen. Hat sich diese bewährt, können ggf die Armeen zusammenwachsen (gleiche Ausstattung, Gliederung, Einsatzgrundsätze, Einsätze usw)
    Solange die jeweiligen national verfügbaren Kräfte national verschiedene Aufgabenspektren bedienen müssen ist Gemeinsamkeit schwierig. Für Machtprojektion und LV/BV optimierte Kräfte werden anders aussehen als für StabOp und LV/BV ausgelegte Kräfte.
    Kleine Armeen müssen die national geforderten Aufgabenspektren durchhaltefähig abdecken, Kräfte für einzelne Ausschnitte können nicht separat vorgehalten werden.
    Das führt zu unterschiedlicher Ausstattung der nationalen Anteile und steht der gemeinsame Armee im Weg.
    Wenn ein gemeinsames europ Aufgabenspektrum gefunden ist kann es gemeinsame Streitkräfte geben, vorher nur Kooperationen.

  • Zimdarsen   |   07. November 2018 - 14:58

    Rüstungsexport/Wirtschaftspolitig hat mit Verteidigung direkt wenig zu tun.
    Der Aufbau der Bundeswehr hängt eher wenig an den Verfahren zum Rüstunsexport und das selbe gilt für eine europäische Armee.

    „Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden.“

    So ist es und wie die europäische Armee dann mal aussieht und wann sie dann steht, wäre das Ergebnis eines Prozesses und nicht der Anfang. Der Anfang ist gemacht und die Realität wird uns einen Weg aufzwingen.

    So wie wir uns im Bundestag zu Mandaten streiten wird man sich auch auf anderer Ebene streiten müssen und das ist kein Problem. Dort wo es wichtig ist, LV/BV lässt schon jetzt der Vertrag von Lissabon kaum Spielraum.

  • Klauspeterkaikowsky   |   07. November 2018 - 15:37

    @Karl Mohr
    Sie glauben ernsthaft, dass „bestehende nationale Vorbehalte … in Menschenführung, Befehlsgewalt ….etc nach und nach verschwinden“ und z.B. ein Franzose, Brite, Spanier, Pole sich unserer Innerer Führung etc. nähert?
    Im Gegenteil, Einsatz- Rüstungs- und ExportVORBEHALTE werden „auswärts“ als Produkt DEU Verständnisses gewertet. Für die – liberalen – NLD lege ich für die Aussage meine Hand ins Feuer.

  • marvin   |   07. November 2018 - 16:17

    Ich frage mich bei diesen großen Visionen immer ob es nicht schneller und praktikabler wäre, ganz unambitioniert mit was kleinem anzufangen. Eine kleine EU Küstenwache zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer. Einige wenige EU Infanterie Bataillon die für Sicherungsaufgaben, Grenzsicherung oder eventuell auch für die Battle Groups im Baltikum verwendet werden können. Vllt. bin ich ja naiv, aber ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass man dafür keine Mittel im Budget finden kann oder sich viele EU-Mitglieder dagegen streuben würden.

  • Bow   |   07. November 2018 - 17:11

    Moin allerseits,

    meiner bescheidenen Meinung nach, ist das nur ein Ballon, der Macron staatsmännischer wirken lassen soll – ist ja ziemlich ruhig um ihn geworden.
    In Zweiten, in denen schon die Beschaffung von einfachstem Material eine protektionistische Mammutaufgabe wird, sollte man sich von derlei Szenarien bitte freimachen.
    Wenn mich nicht alles täuscht, sind sämtliche deutsche Divisionen des Heeres mit internationaler Beteiligung.
    Wie sieht es eigentlich mit der Deutsch-Französischen Brigade aus? Gibt es da nicht bis heute Probleme bezüglich Ausstattungsunterschieden etc?
    Gruß

    Bow

  • Ex-Inst   |   07. November 2018 - 17:27

    @Pio-Fritz
    „Die“ vereinigten Staaten von Europa sehe ich kurzfirstig auch nicht, aber auf dem Weg dahin sollten wir erstmal erkennen das wir „Diese“ vereinigten Statten von Europa de Fakto sind und uns de Jure dazu zusammenschießen sollten.
    In 7 Tagen (träum) wäre der richtige Zeitpunkt eine D/F Initiative zum vorbereiten des Zusammenschlusses der beiden Länder sagen wir zum 8.5.2045 anzukündigen. Andere Länder sind eingeladen mitzumachen. Bis 2118 könnten daraus dann „Die“ vereinigten Staaten von Europa werden. Hat bei den Amis ja auch bis Lincoln gedauert bis aus „These USA“ „The USA“ wurden. Unser „Wilder Osten“ kann der Union ja später bei treten.

  • Zimdarsen   |   07. November 2018 - 19:40

    @Bow  

    „In Zweiten, in denen schon die Beschaffung von einfachstem Material eine protektionistische Mammutaufgabe wird, sollte man sich von derlei Szenarien bitte freimachen“

    Gerade weil wir es nicht mehr geregelt bekommen sind wir verdammt zur Zusammenarbeit mit unseren Partnern.

    Auch wird es noch lange Bereiche geben wo es eher nicht klappen wird, aber noch klappen tut es auch jetzt national nicht ;-)

  • Zimdarsen   |   07. November 2018 - 19:51

    @cs-Thor

    „….ganz andere Dinge, um nationale Interessen bzw politische Befindlichkeiten ….“

    Stimmt, deshalb ist es für die Europäer überlebenwichtig, dass beide politischen Apparate endlich mal dieses Geschwurbel um kurzsichtige vermeintliche nationale Interessen ablegen und Butte bei die Fische tun. Dann wäre der Hype um „den zahnlosen Tiger Europa“ in Sachen „Verteidigung“ nämlich ganz schnell vorbei.

  • Holger Schön   |   07. November 2018 - 20:26

    Mit leichtem Sarkasmus:
    Diese „Europäische Armee“ setzt dann von welcher Legislative getragene Exekutive ein?
    Ich erinnere mich noch an 2011…als der „Grande Nation“ zusammen mit dem „Vereinigten Königreich“ nach 3 Wochen konventioneller Kriegsführung gegen Lybien, die AGMs ausgingen! Die Defizite unserer militärischen Fähigkeiten wurden/werden hier und anderswo hinreichend beschrieben…was sollen wir ner „Europäoischen Armee“ beisteuern?!
    Der Feind steht laut Macron ja im Osten, aber der wird sicherlich nicht durch irgendeine „Europäische Armee“ mit ihren, wie auch immer zukünftig erdachten konventionellen militärischen Fähigkeiten abgeschreckt, sondern durch einen massiven atomaren Vergeltungsschlag…durch jemanden der dazu fähig ist!

  • Zimdarsen   |   07. November 2018 - 21:12

    @Holger Schön

    Es geht nicht um heute, so dern um die Zukunft.
    Wir können jetzt viel nicht und das für viele Milliarden, muss das in der Zukunft so bleiben?
    Für klassische LV/BV wird die Ausrufung des V-Fall zu regeln sein und Abenteuereinsätze machen wir ja schon jetzt gemeinsam. Dort wo es keine Zustimmung gab, hatte das mili Engagement eh nicht funktioniert.

    Was wäre denn die Alternative für die zukünftigen Bedohungen (die eben nicht nur aus dem Osten kommen muss)?

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. November 2018 - 21:23

    UvdL: “ … eine europäische Armee müsse innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen“.
    @Holger Schön 
    Die Gretchenfrage gestellt: Diese „Europäische Armee“ setzt dann von welcher Legislative getragene Exekutive ein?

    Exakt gefragt. Dieser Armee der Zukunft befiehlt ein „Europäischer Präsident“ sein „Feuer frei“, nach Beschluss welcher gewählten Institution?
    Etwa Europäisches Parlament mit Vorratsbeschluss der „27“?
    Never ever mit einer EU wie jedermann sie kennt, die es gerade mal halbwegs hinkriegt, Milchquoten zu regeln.
    Wer das Ganze ernsthaft betreiben will, muss sich seriöserweise unter Einsatzszenaren zur alleinigen EINSATZVERANTWORTLICHKEIT im Stil eines europäischen Commander-in-Chief, aka POTUS durchringen.

  • Andreas Baumgarten   |   08. November 2018 - 5:20

    Den Gedanken einer Europäischen Armee gibt es ja schon länger, ich denke mal aber eher
    nur im Rahmen der EU
    Derzeit zieht sich Großbritannien aus der EU zurück, dürfte dann also in dieser Armee keine Rolle mehr spielen. Was mich interessieren würde, Was wäre dann Kommunikationssprache? Wie würde die Integration von staatlichen Sonderverbänden statt finden ( Fremdenlegion ) ? Könnte man zukünftig als Bürger eines Landes sich die Einheit aussuchen in der man dienen möchte?

  • Stubenviech   |   08. November 2018 - 7:21

    Warum fängt man immer bei kontroversen Themen wie Einsätzen und schnellen Eingreiftruppen an?
    Warum stellt man nicht einen aus dem Europäischen Haushalt finanzierten und vom Europäischen Parlament entsendbaren, gut ausgerüsteten und geführten Freiwilligenverband auf, welcher zunächst Protokoll- sowie Sicherungsaufgaben wahrnimmt und in der Zukunft für die Grenzsicherung und konsensuelle Einsätze (KFOR, VJTF, etc.) einsetzbar ist?
    Dies könnte eine gute Basis für weitere Schritte und zudem politisch durchsetzbar sein, da es keinerlei Eingriff in nationale Rechte darstellen und zudem eigene Streitkräfte entlasten würde.

  • FschJgFw   |   08. November 2018 - 9:30

    Ich werde nicht in einer europäischen Armee dienen.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   08. November 2018 - 10:03

    @FschJgFw
    Werden Sie auch nie müssen, da solch Schimäre an Eigeninteressen der Nationen scheitern wird.
    Bevor auch nur ein zusätzlicher Gedanke an Finanzen, Struktur etc – in der Tat verschwendet wird, bedarf es Entscheidungen zu Leadership.
    Wer entscheidet den Einsatz, auch ad hoc, wer führt alleinverantwortlich und setzt Soldaten ALLER Nationen ein, OHNE Einspruchs- oder Rückrufsrecht jeweiliger Parlamente?
    Wenn diese Art Fragen geklärt sein sollten (Einstimmigkeitsprinzip [grins]), erst dann machte Ausführungsplanung überhaupt Sinn.
    Weiterhin „Glück ab“, die europäische Uniform bleibt Ihnen erspart!

  • Zimdarsen   |   08. November 2018 - 10:20

    @Klaus-Peter Kaikowsky

    „Die Gretchenfrage gestellt: Diese „Europäische Armee“ setzt dann von welcher Legislative getragene Exekutive ein?“

    …..und da gibt es viele mögliche Antworten.
    Wie ist es in der NATO und EU geregelt?
    Welche Möglichkeiten gibt es noch?
    Evtl die Kommission, bei nicht V-Fall evtl einstimmig?
    Es gibt viele Möglichkeiten.

    @FschJgFw

    Das ist doch mal ein Argument ;-)
    Das haben viele NVA Soldaten bzgl Bw auch gesagt ……und getan.
    Wird ja wohl auch keine Wehrpflicht geben.

  • Pio-Fritz   |   08. November 2018 - 11:03

    @Stubenviech | 08. November 2018 – 7:21

    Wenn Sie ihren Post nochmal lesen, fällt Ihnen vielleicht auf, das Sie sich selbst widersprechen.
    Auf der einen Seite beklagen Sie die kontroverse Diskussion über Einsätze, im nächsten Satz schreiben Sie aber, eine europäische Truppe sei für KFOR und VJTF einsetzbar. Sind das keine Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen? Ich denke schon.
    Keinesfalls brauchen wir eine weitere Show-Truppe wie die D/F-Brigade, wo doch jeder sein eigenes Süppchen kocht.

    @all
    Der Vertrag von Rom über eine europäische Verfassung mit umfassenden Reformen der EU wurde nie umgesetzt, und das war schon 2004. Seitdem ruht das Thema völlig. Warum also noch weiter Gedanken um die Nebelkerze „europäische Armee“ machen, wenn es dafür keine Voraussetzungen gibt und auch keinen politischen Willen, diese zu schaffen?

    Die EU schafft es ja noch nicht einmal, geschlossen dem Migrationspakt der UN beizutreten, wie soll sie dann etwas so komplexes wie eine Verfassung mit Armee hinbekommen? Und in 2004 und 2007 war die große Osterweiterung der EU, was das Thema weiter kompliziert.

  • Thomas Melber   |   08. November 2018 - 11:13

    @KPK
    Es gibt ja schon vergleichbare EU Agenturen: EUROGENDFOR und FRONTEX:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe

    https://de.wikipedia.org/wiki/Frontex

    mit eigenem Personal und eigener Ausstattung. Auch die Mitarbeiter des EU Militärstabes unterstehen nicht mehr der nationalen Befehlsgebung.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rstab_der_Europ%C3%A4ischen_Union

    Falls die Truppe separat von der Bw aufgestellt und unter EU Kommando würde würde sicher auch das Parlamentsbeteiligungsgesetz nicht greifen und ggf. die Entscheidung im Ministerrat getroffen werden.

    Allerdings wären dann diese Kräfte der Verfügungsgewalt der nationalen Regierungen entzogen und stünden für nationale Aufgaben / Einsätze nicht mehr zur Verfügung.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   08. November 2018 - 11:45

    @Pio-Fritz  
    Exakt!
    Da Macrons Ansinnen sicher scheitern wird, was ihm absolut klar ist, wird er im Ergebnis hoffentlich der D/F-Brig den Stöpsel ziehen, deren einziger Lebenszweck die Untermauerung der DEU/FRA Verständigung ist.
    Die Freundschaft mit Frankreich lebt aber unangefochten, das Symbol D/F-Brig braucht’s nicht.
    Die „Repatriierung“ der Brig brächte beiden Heeren Handlungsfreiheit und operativen Mehrwert.

  • wacaffe   |   08. November 2018 - 12:32

    vielleicht darf man zur „europäischen armee“ auch noch mal an die parallelen zum projekt Euro verweisen.

    Europäischer Pathos führte dazu Staaten aufzunehmen, die für eine derartige Währungsunion manifest nicht geeignet waren. Folge waren massive Wohlfarhtsverluste in diesen Staaten mit Beginn der Finanzkrise.

    Möchte sich irgendjemand ein änhliches Szenario im sicherheitspolitischen Bereich vorstellen? Da geht es dann nicht um Pekuniäres sondern um Blut.

    Die Zentrifugalkraft eines solchen Projektes dürfte doch evident sein.

    „Europäische Armee“ist geradezu der Archetyp gesinnungsethisch motivierter unausgegorener EU Phraseologie.

    So bringt man europa nicht zusammen sondern spaltet es

  • JanLPunkt   |   08. November 2018 - 12:38

    @Pio-Fritz | 07. November 2018 – 9:32

    Das man so etwas immer noch lesen muss.

    „Selbst der Artikel trifft hier ganz klar eine andere Aussage. Und warum ist die Bundeswehr in Mali in zwei Einsätzen gebunden? Wer genau hat die Bundesregierung um Beistand gebeten? Genau, Frankreich.“

    Wie viele französische Soldaten sind durch die deutsche Aufstockung bei MINUSMA freigeworden? Richtig, null.
    Wann haben die deutschen Erkundungen für die Aufstockung begonnen? Richtig, Monate vor den Anschlägen von Paris die seitens der Politik medienwirksam als Begründung genutzt wurden.
    Welche Nation haben die deutschen Kräfte abgelöst? Richtig, die Niederländer.

    Ihren weiteren Ausführungen vom 08. November 2018 – 11:03 stimme ich hingegen zu.

  • Stubenviech   |   08. November 2018 - 12:52

    @Pio-Fritz: Die Idee ist, eine gute Freiwilligentruppe aufzustellen, die nicht in nationale Belange eingreift und gemeinsame Aufgaben erledigt, die sonst eigene Ressourcen kosten würden.
    Was danach kommt, ist offen.
    Man würde wie sonst auch vom Einfachen zum Schwierigen Vorgehen.
    Was spricht denn dagegen?
    Das Europäische Parlament hat schließlich auch einmal als Aufsichtsrat der Montanunion angefangen.

  • Thomas Melber   |   08. November 2018 - 13:20

    Vorlage könnte ja das Einsatzkonzept der EUBG sein – wiewohl es da auch an Truppenstellern mangelt, die zudem die Verfügungsgewalt über ihre Kräfte wieder zurück erhalten und diese nicht dauerhaft abstellen. ‚müßte man einmal tiefer analysieren.

    Zu klären wäre m.M.n. der völkerrechtliche Status der EU – ist sie ein Subjekt des Völkerrechts, oder nicht? Da gehen die Meinungen auseinander.

    Endziel kann dann sogar sein, daß in gleicher Uniform mit einem Hoheitsabzeichen – dem Sternenkranz der Union – aufgetreten wird, und unter Verzicht auf nationale Abzeichen.

  • Stubenviech   |   08. November 2018 - 14:17

    @Thomas Melber: Das ist die Idee. Gar keine Abstellung nationaler Kontingente, sondern etwas, über das die EU selber verfügen kann. Mit eigener Rekrutierung (EU-Bürger), Ausbildung, Ausrüstung und Hoheitsabzeichen. Dass das auch in kleiner Größenordnung geht, zeigt die Luxemburgische Armee; aber so weit soll es ja zunächst gar nicht gehen, da die EU ja konsensuell entsenden müsste.
    Man könnte wie gesagt als besserer Wachschutz mit Protokollaufgaben für die EU-Liegenschaften beginnen und gegebenenfalls aufwachsen.
    Mit Multinationalen Verbänden hat das nichts zu tun. Es geht auch kein Staat irgendeine Verpflichtung ein. Es würden im Gegenteil durch die Übernahme von unumstrittenen Aufgaben dringend benötigte Ressourcen frei werden.
    Was sollte denn dagegen sprechen? Bei anderen Europäischen Vorhaben hat man doch auch klein begonnen und hat langsam darauf aufgebaut.

    Die EU ist übrigens ein Staatenverbund: https://de.wikipedia.org/wiki/Staatenverbund

  • Zimdarsen   |   08. November 2018 - 15:17

    Evtl gibt es ja auch nicht die EINE Lösung, sondern eine Kombination von Nationalgarde und Einheiten mit vertiefter Integration (DEU/NL).
    Das unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen viel verkehrt läuft sollte nicht die Begründung sein, dass man es nicht besser machen kann. Die Umstände und unsere Gegner werden uns dazu zwingen und wenn wir es nicht schaffen, was ja auch möglih sein kann, dann werden wir eben tun was China oder die USA in 20Jahren plus wollen.