Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte
Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin).
Dass die Wehrpflicht, so lange es sie in Deutschland gab, schon einen Grund hatte, und zwar nicht den, junge Männer zum Falten von Hemden auf A4-Größe zu erziehen, wird dabei meist ausgeblendet: Damit wurden Soldaten für eine mögliche heiße Blockkonfrontatation ausgebildet, die im Verteidigungsfall einen raschen Aufwuchs garantieren konnten – die Bundeswehr mit ihrem Friedensumfang von bis rund 500.000 Mann wäre dann auf mehr als das Doppelte angeschwollen.
Nun hat die Bundeswehr in der Tat Rekrutierungsprobleme, und die hat sie vor allem dort, wo ihr die Einführung der Wehrpflicht kein Stück weiter hilft. Nein, Hubschraubermechaniker und Spezialisten für Antriebsturbinen, die sechs Monate auf See sein wollen, bekommt man selbst mit einem 2-Jahres-Wehrdienst nicht. Wer glaubt, die Truppe lechze nur so nach Wehrpflichtigen, der unterstellt ihr auch, dass die inzwischen deutlich verlängerten Verpflichtungszeiten auch für Mannschaftssoldaten reiner Unfug sind.
Aber einen Zeitsoldaten über zwölf Jahre einmal auszubilden und dann ausgebildet einsatzfähig zu haben, ist etwas ganz anderes als durchgeschleuste Kurzdiener. Übrigens fiel bei der Aussetzung vor gut sieben Jahren auch ins Kalkül, wieviel tausend Berufs- und Zeitsoldaten nicht mehr als Ausbilder für Wehrpflichtige gebunden werden. Die wären dann erneut nötig – und fehlten dem Pool der professionellen Truppe.
Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat das am (heutigen) Montagmorgen im Deutschlandfunk recht nett zusammengefasst: Die Rückkehr der Wehrpflicht würde die Bundeswehr ins Chaos führen. (Transkript des Interviews hier):
Aber Sie können die Wehrpflicht nicht wieder einführen. Ich habe das ja eben klargemacht. Was für eine Armee wollen Sie dann schaffen? Eine völlig neue Armee? Wie wollen Sie das international begründen? Also das, fürchte ich, wird im Nichts enden, diese Diskussion, und dann wird niemand begeistert sein. Lassen Sie uns uns doch auch zwei Dinge konzentrieren, erstens den Dienst in der neuen Bundeswehr attraktiver zu machen durch eine gute Ausrüstung, glaubwürdige finanzielle Bezahlung. Durch mehr Anerkennung für unsere Soldaten, für das, was sie leisten. Da müssen die Politiker einiges tun.
Fairerweise muss man auch dazu sagen: Einer der Verfechter der Wehrpflicht-Rückkehr in der CDU, der Abgeordnete Patrick Sensburg, bemüht sich (als einer der wenigen) schon um einen sicherheitspolitischen Ansatz in der Debatte – aber auch er kommt um die gesellschaftspolitische Dimension, die für seine Partei das wesentliche zu sein scheint, nicht herum:
Ich glaube, ganz wichtig ist, dass wir in vielen Veranstaltungen wahrgenommen haben, dass die Menschen für die Wehrpflicht sind. Dass sie auch für ein gesellschaftliches Jahr sind, einmal etwas für die Gesellschaft getan zu haben und das hat unsere Generalsekretärin in sehr vielen Veranstaltung mitbekommen.
Ich habe ja schon eine Vermutung, was die ganzen Verfechter der Dienst/Wehrpflicht für Männer und Frauen so vor Augen haben: Das Modell Schweden, wo die Wehrpflicht für beide Geschlechter (wieder) eingeführt wurde – und faktisch in eine Auswahlwehrpflicht mündet: Alle werden gemustert, die Streitkräfte suchen sich die Besten aus.
Wer glaubt, das sei in Deutschland mit seiner ganz anderen Haltung nicht nur zu Streitkräften, sondern auch zu gesellschaftlichem Umgang denkbar – dem wünsche ich viel Spaß in Karlsruhe.
Unterm Strich: Wenn wir eine wirklich sicherheitspolitische Debatte darüber führen, ob eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sinnvoll ist, dann können wir hier ja mal drüber reden. Bis dahin ist diese Sommerlochdebatte eher was für die gesellschaftspolitischen Blogs.
Nachtrag: Die Aussagen der Sprecherinnen und Sprecher der verschiedenen betroffenen Bundesministerien in der Bundespressekonferenz hier zum Nachlesen.
(Foto: Rekruten in der Grundausbildung auf der Hindernisbahn beim Panzergrenadierbataillon 401 in Hagenow im Juli 2018)
Sind denn die Aufgaben des TerrH wirklich entfallen? Wer sichert im Falle eines Falles den rückwärtigen Raum und kritische Infrastruktur?
Bei einer angedachten Dienstzeit von 12 Monaten kann man auch kaum von „durchgeschleusten Kurzdienern“ sprechen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Territorialheer
@T.W. „Wer glaubt, das sei in Deutschland mit seiner ganz anderen Haltung nicht nur zu Streitkräften, sondern auch zu gesellschaftlichem Umgang denkbar – dem wünsche ich viel Spaß in Karlsruhe.“
Wenn ich die Debatte am Wochenende richtig verfolgt habe, dann steht einer allgemeinen Dienstpflicht Karlsruhe nur „bedingt“ im Wege. Das letzte Wort wird da wohl wieder europäische getroffen (genau so wie es beim Thema Dienst an der Waffe für Frauen der Fall war).
Und europäische Gerichte haben schon des öfteren Bewiesen, dass es denen egal ist was die deutsche Gesellschaft, bzw. Anteile davon, denken. (Siehe Urteile zu Voratsdatenspeicherung, Frauen bei der Bundeswehr, Grenzen der Meinungsfreiheit).
„…. wäre dann auf mehr als das Doppelte angeschwollen.“
Da hab ich vor Lachen fast meinen Kaffee verschüttet. Sorry, aber den finde ich gut! Und es steckt darin viel Wahrheit in Bezug auf die derzeitige Debatte.
Ich denke, dass die Rückkehr zur Wehrpflicht ein Schritt in die richtige Richtung ist. Gerade unter dem Aspekt des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor halte ich dies für den einzig richtigen Schritt.
12 Monate wären nicht schlecht. Besser wären 24! Somit würden die Wehrpflichtigen nicht nur die Ausbildingsorganisation belasten und danach oft gelangweilt in Kasernen rum*******, sondern könnten auch eine Auslandsverwendung wahrnehmen. Natürlich sind 24 Monate in den Augen der Gesellschaft zu lang. „Zeitverschwendung“, „gestohlene Lebenszeit“ usw. sind die Parolen. Ich sehe das – Überraschung – etwas anders. Die Bundeswehr lehrt fürs Leben und holt oftmals das nach, was das Elternhaus versäumt hat (traurig aber wahr). Im Weiteren werden die Menschen immer älter, dürfen immer länger arbeiten und erfreuen sich immer länger anhaltender Gesundheit – was sind da 2 Jahre für die Gesellschaft? Wenn ich manchmal in andere NATO-Staaten schiele und mir anschaue, wie dort mit dieser Thematik und dem Selbstbild der Gesellschaft umgegangen wird, werde ich gelegentlich etwas schwermütig. Es bleibt spannend.
MKG
[Fällt Ihnen auch auf, dass Sie genau die Argumente anführen, die ich oben beklage? Fachkräftemangel im Gesundheitssektor, zwei Jahre für die Gesellschaft – ist ja alles wichtig und debattierenswert. Aber hat mit Sicherheitspolitik genau was zu tun? T.W.]
Ein angemessener Diskussionsbeitrag der Vertreter der Union, um selbige innenpolitisch wieder konservativer auszurichten und im Falle einer allgemeinen Dienstpflicht ggf. die Personallücken im Pflegesektor zu schließen.
Eine sicherheitspolitische Dimension hat die Debatte in ihrem Kern nicht.
Davon aber mal abgesehen, kann man den Wortbeitrag von Rühe nur als Einladung für alle nicht befreundeten Staaten Deutschlands ansehen.
Zumindest die angedachte Ausdehnung der Dienstpflicht auf Männer und Frauen ist konsequent und richtig. Nach der Gender-Debatte der letzten 10 Jahre ist es auch anders nicht möglich, ansonsten ist das Ganze bei der ersten Klage eines Mannes gleich erledigt.
Schöne Idee, aber die Umsetzung? Das geht nicht von heute auf morgen und muss vorbereitet werden. Vor allem die sog. „Wehrgerechtigkeit“ dann „Dienstgerechtigkeit“ müsste gewährleistet werden. Ich sehe das nicht, sieht wie ein Sommerlochfüller aus.
@T.W.
Ich stelle mir gerade vor, wie so eine Panzerbrigade anschwillt :-).
Aufwachsen wäre der korrekte Ausdruck.
Auch wenn es natürlich richtig ist, dass die Personaldecke bei den kritischen Verwendungen nicht mit Wehrdienstleistenden gefüttert werden kann, so ist doch in meinen Augen die generelle Nachwuchswerbung (aus der dann eben auch Mangelverwendungen abgedeckt werden können) nicht zu vernachlässigen!
Was las ich vor einigen Jahren? Rund 70% der SaZ und BS sind durch ihren Wehrdienst zur Truppe gekommen – das heißt, die wären ohne die (damalige) Wehrpflicht gar nicht auf den Gedanken gekommen, zur Bundeswehr zu gehen! Diese Zahl muss man heute mühselig über Werbung in die Truppe bekommen.
Und auch die Werbung kann nur unzureichend die Dinge „transportieren“, die den Dienst in den Streitkräften eben so einzigartig und für den einen oder anderen „attraktiv“ machen: Kameradschaft, Verantwortung, Entbehrungen, Belastungen, etc.
Aus diesem Grund war die Wehrpflicht damals zwar ein teures, aber in meinen Augen sinnvolles „Praktikum“: Der potentielle SaZ/BS erhielt Einblick und wusste, worauf er sich ggf. einlässt, die Truppe wiederum bekommt einen Eindruck, ob der Kamerad auch wirklich geeignet ist.
Ist das eine ausreichend „sicherheitspolitisch-motivierte“ Betrachtung des Themas? Ich denke, schon, denn die Besetzung von fehlenden DP könnte damit erreicht werden.
Überdies kommt in meinen Augen noch hinzu, dass der sicherheitspolitische Horizont in der Gesellschaft durch ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und entsprechenden Dienst wieder erweitert würde. Derzeit ist nämlich mein Eindruck, dass sich die Gesellschaft inhaltlich und emotional von den Streitkräften entfernt – man hat ja auch keinerlei persönliche Bezug mehr!
Dass außerdem ein „gesellschaftlicher Austausch“ dergestalt statt findet, dass der Kevin mit dem Jürgen und der Peggy und der Anna-Lena Dienst tut – ob an der Waffe, im Pflegeheim oder dem THW – ist nebenbei noch ein äußerst positiver Effekt, der den aktuellen „Echo-Kammern“ und der „ich , ich, ich (+ mein Smartphone)“-Generation hoffentlich Einhalt gebieten kann.
Kommt die „Trendwende Wehrwille“ jetzt doch? Zu wünschen wäre es. Die im Weißbuch geforderte gesamtgesellschaftliche Resilienz (die aus meiner Sicht nicht reicht, wir brauchen Resistenz, also Wehrfähigkeit ;-) ) ist ohne eine SINNVOLL ausgestaltete Wehr- bzw. Dienstpflicht nicht erreichbar. Die strategisch erforderliche Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr für die Landesverteidigung auch nicht. Da gilt es, ganz dicke Bretter zu bohren und keine Sommerlöcher effekthascherisch zu füllen. Was mich immer wieder wundert sind die mahnenden Stimmen, die vor einer Grundgesetzänderung warnen. Als ob Konrad Adenauer es einst auf dem Petersberg aus einem brennenden Busch in Stein gemeißelt in Empfang genommen hätte…
@Wa-Ge
Dem steht Karlsruhe insofern im Wege, als das GG und die ErMRK dem im Wege stehen.
@IchBinSchüchtern
Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen ist für die Legitimierung der Wehrpflicht bestenfalls irrelevant, Zwangsarbeit ist weil Menschenrechtswidrig verboten.
Ich bin absolut dagegen Wehrpflichtige in Out of Area Einsätzen einzusetzen solange diese sich dafür nicht explizit freiwllig melden, Fragen etc. verboten.
D.h. wessen Elternhaus etc. diese Versäumnisse nicht hat, braucht nicht zur BW?
@Fussgaenger
Auch die Dysfunktionalität der Nachwuchswerbung legitimiert keine Wehrpflicht oder soll die nur auf jenen beschränkt werden, die vielleicht doch SaZ oder BS werden könnten?
Sollen Wehrpflichtige nur auf Dienststellen beschränkt werden wo solche Austäusche. Kameradschaft, Entbehrungen, Belastungen etc. stattfinden?
Für sowas bin ich aber nicht bereit Steuern zu bezahlen
Sehr schöner Kommentar.
Und wie zu erwarten geht bei Doofbook die Debatte innerhalb kürzester Zeit genau in Richtung Kategorie 1 und Kategorie 3. So wie am ganzen Wochenende in den einschlägigen Kommentarspalten. Nur selten mal ein sinnvoller Ausreißer dabei.
Und auch hier wird es nicht lange dauern, bis die heldenhaften Kämpfer der letzten Dekaden wieder aus ihren Bunkern gekrochen kommen und krähen…
@Wa-Ge
Ich halte von dieser Debatte auch um eine allgemeine Dienstpflicht, in der Forn wie Sie geführt wird, überhaupt nichts. Seit Aussetzung der Wehrpflicht und des damit verbundenen Zivildienstes ist es dieser Gesellschaft nicht gelungen, vor allem die Aufgaben in den Bereichen des Zivildienstes vernünftig abzudecken. Oder die verantwortlichen Institutionen dorthin zu bewegen, das Dinge der gesellschaftlichen „Dienstleistungen“ (Pflege, Krankenhäuser, Rettungsdienst, und und und) nicht der Gewinnmaximierung unterliegen dürfen. Und nun kräht man über Umwege wieder nach Lückenfüllern der Dienstpflicht, Kat 1 und Kat2? Und im Umkehrschluss dürfen sich Spahn und andere dann wieder hinlegen, weil Problem verlagert in die nächsten zwei Legislaturperioden? Nee Freunde, so nicht. Denn genau das ist es. Eine Scheindebatte aus Hilflosigkeit oder Unfähigkeit was vernünftiges auf die Beine zu stellen.
Die Bw und ganzheitliche Sicherheit interessiert doch nun wirklich keinen Politiker mehr im entferntesten. Aber es ist so einfach sich dann bei Bedarf dahinter zu verstecken. Ja, bewusst überzeichnet.
Sehr geehrter Herr Wiegold,
ich glaube, Sie haben das richtrige Wort für diese Diskussion genannt: Sommerlochdebatte!
Die Wehrpflicht ist letztlich nicht daran gescheitert, wie die jungen Menschen nach der Grundausbildung beschäftigt wurden, sondern daran, dass die Frage der Wehrgerechtigkeit nicht mehr nachvollziehbar beantwortet werden konnte. Die Frage, ob sichergestellt werden kann, dass nach einem Wiederaufleben der Wehrpflicht (auch in Verbindung mit dem Ersatzdienst) deutlich mehr als „nur eine Handvoll“ junger Männer und Frauen eines Geburtsjahrgangs auch tatsächlich dieser Pflichtleistung nachkommen, muss vor Beginn einer Diskussion über die Wiederenführung beantwortet werden!
Ob AKK mit dieser Debatte ihrer Partei wirklich einen guten oder aber einen Bärendienst geleistet hat – das wird die Zukunft zeigen.
Das „schwedische Modell“ bzw. die „Auswahlwehrpflicht“ scheint mir der einzig gangbare Weg über den schmalen Grat verfassungsrechtlicher Zulässigkeit zu sein. Links und rechts dieses Grates liegen tiefe Schluchten namens „Verbot von Zwangsarbeit“ (Art. 12 Abs. 2 GG) und andererseits Rechtfertigung, d.h. „Wehrgerechtigkeit“ und „sicherheitspolitische Notwendigkeit“.
Zu letzterer hatte der (in der vdL-Armee weitgehend geschmähte) geniale Militärvordenker Scharnhorst nach Jena und Auerstedt 1806 ein enorm zukunftsweisendes Konzept ausgearbeitet, das sog. Krümpersystem. Mit der schlichten Formel „Alle Bürger des Staates sind geborene Verteidiger desselben“ ist zur sicherheitspolitischen Notwendigkeit dieses Systems – heute besser bekannt als Allg. Wehrpflicht – im Grunde alles gesagt…
Ein Jahrhundertsommer brsucht natürlich ein politisches Jahrhundertsommerloch/SARC
Wer als Politiker diese Debatte „ernsthaft“ befördert sollte sich nicht wundern, wenn er von der „Zielgruppen“-Wählerschaft einfach nicht ernst genommen wird.
Ich verstehe nicht wieso eine sicher wahnsinnig teure Wehrpflicht als Argument für die Nachwuchswerbung genommen wird, wenn der Wehretat jetzt schon nicht reicht umd die recht kleine Truppe ordentlich auszurüsten. Militärischer Bedarf besteht ja wohl kaum (zumindest habe ich bis jetzt keinerlei Argumente gehört) und es wäre ja sicherlich deutlich billiger einfach den freiwilligen Wehrdienst attraktiver zu gestalten und dafür zu sorgen, dass es nicht diese ganzen peinlichen Meldungen über fehlendes und kaputtes Material gibt.
Ehe die Herren und Damen Politiker über eine allgem. Dienstpflicht schwadronieren sollten sie die BW mit dem erforderlichen und modernen Gerät ausstatten. Die Faszination Technik hat schon manchen zur Truppe gezogen („..ich wollte einfach nur fliegen…“ Erich Hartmann). Dieselben Politiker, die es in der Hand gehabt hätten, im Plenum des Bundestages den Haushaltsentwurf abzuändern wollen jetzt eine allgemeine Dienstpflicht weil sie sich um die BW sorgen. Da lachen die Hühner! Das geht nicht um die BW sondern um billige Arbeitskräfte für den Staat in anderen Bereichen. Nochmals: wer wirklich etwas für die BW tun wollte konnte das in der Haushaltdebatte tun.
Ja, es gibt ein Verbot der Zwangsarbeit. Art. 4 Abs. 2 EMRK sagt das recht deutlich.
Doch, oh, Überraschung. Art. 4 Abs. 3 Buchst. d EMRK erlaubt, dass Bürger zu Bürgerpflichten verpflichtet werden.
Man müsste den Pflichtdienst mit Wahloption nur zur üblichen Bürgerpflicht erklären. Problem gelöst.
Ich habe eine ganz andere Meinung.
Ein Gesellschaftsjahr einführen für Mann und Frau, allerdings die Teilnahme an der Bundeswehr ausschließen!
Im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich ist es bald nicht mehr finanziell tragbar ohne günstige Hilfskräfte. Und dort kann man auch mal schnell ein paar Leute unterbringen für einfache Hilfstätigkeiten. Essen verteilen, das zweite Paar Augen zum Aufpassen (Ausflüge von Kindergärten), Fahrer, Spielpartner beim Brettspieltag und so weiter.
Bei der Bundeswehr sind die Wehrpflichtigen nur unnötig.
Und wie T.Wiegold schon schrieb, würden die Probleme dadurch nicht gelöst (Bindung Ausbilder), sondern weiterhin bestehen (Mangel an ausgebildetet Spezialisten).
Man darf gespannt sein. Zwei voll bestückte Divisionen zusätzlich bis 2035. Wo sollen denn die ganzen Leute herkommen? Die Führer von morgen müssten doch schon jetzt eingestellt werden! Im Grundsatz: die Wehrpflicht hat sich bewährt und die Armee in die Mitte der Gesellschaft gehalten. Der Auftrag hat sich geändert? So what? Wie ein Vorredner schon richtig feststelle: dier Masse der Zeit- und Berufssoldaten setzte sich aus ehemals Wehrpflichtigen zusammen, die beim Bund auf den Geschmack gekommen sind. Nachdem vor fast zehn Jahren die Reservisteneinheiten und -verbände weitestgehend zerschlagen worden sind, werden sie nun zaghaft in einer Rolle rückwärts wieder aufgebaut. Wieso nicht ein ordentliches Territorialheer auf die Beine stellen, welches die Wehrpflichtigen aufnimmt und ausbildet. Wehrpflichtige, die ihre Zeit gedient haben können ins Zivilleben zurück, sich weiter als Reservisten engagieren oder auch in die Einsatzarmee wechseln. Durchlässigkeit sollte gegeben sein. Es gibt genug Länder, die das genau so erfolgreich praktizieren. Die Territorialsoldaten sollten – wie ehedem – Sicherungsaufgaben wahrnehmen und in Krisensituationen unterstützten. Die Einsatzarmee hat ihren Schwerpunkt – eben – in den Einsätzen und ist auch dementsprechend ausgerüstet. Eine allgemeine Dienstpflicht wäre zudem zu begrüßen. Allerdings sollte jeglicher Dienst auch ansprechend honoriert werden, so dass keine Konkurrenz zu anderen Arbeitskräften entsteht.
Wie T.W. schon angemerkt hat – mit der allgemeinen Dienstpflicht viel Spaß vorm BVG.
Obwohl ich persönlich schon davon angetan bin, alle jungen Bürger unseres Landes eine Pflichtjahr leisten zu lassen und dabei die Wahl zu haben Wehrdienst oder zivilen Dienst zu leisten, genauso wenig erscheint es mir durchsetzbar.
Ja, es täte allen jungen Menschen gut sich in irgendeiner Form für den Staat zu betätigen, Einsicht in Bereiche zu bekommen, die einen sonst (auf eigenen Willen) verschlossen bleiben. Kenntnis über soziale Dienste, freiwillige Dienstleistungen (FFW und THW) und natürlich die Bundeswehr wird so erleichtert. Natürlich wird nicht jede Erfahrung positiv ausfallen. Das das leider nicht freiwillig passiert, darüber brauchen wir nicht streiten.
Tatsächlich gibt es FFW, die Personal aus den Gemeinden mittlerweile zwangsverpflichten, weil der Nachwuchs aus der Wehrpflicht fehlt. Auch geht es z.B. in der Pflege nicht um Ersatz von Fachkräften oder die Verringerung von Fachkräften. Es geht wohl in erster Linie darum, eben diese Fachkräfte von einfachen Aufgaben, für die man bestenfalls eine Einweisung braucht, zu entlasten.
Aber – das gibt, mit allem Respekt für die Befürworter, das GG nicht her. Alles was möglich ist, ist die Wiederbelebung der alten Wehrpflicht für junge Männer.
Da sollten wir wirklich sachlich bleiben.
@all
Ich wäre recht dankbar, wenn wir wenigstens hier die sicherheitspolitische Dimension in den Vordergrund stellen könnten – die Debatte über Pflegeberufe, soziale Dimension, gesellschaftliche Bedeutung wird anderswo schon zur Genüge geführt…
Hmmm… ich habe ja nicht so wirklich das Gefühl dass die BW einem Zufluss von mehr als 15 Wehrpflichtigen im Quartal gewachsen wäre.
Nee, Spaß beiseite! ich bin zwar auch nur in den laschen 90ern Uniformiert gewesen, aber ich habe nicht das Gefühl dass die BW durch die ganzen Umorganisationen der letzten Jahre noch ohne weiteres in der Lage wäre eine signifikante Vergrößerung zu bewältigen.
@ThoDan
Die Rückkehr zur Wehrpflicht wäre ein „netter Nebeneffekt“ zur Verbesserung der Situation im Gesundheits-/ Sozialwesen. Ich sehe hier auch nicht die Schlagzeile „Wiedereinführung der Wehrpflicht“ sondern eher „Ein Jahr für den Staat in dem wir gut und gerne leben“ – mit der Möglichkeit, dieses bei der Bundeswehr abzugelten. Zwangsarbeit kann ich nicht erkennen. Sie dürfen sich aussuchen, wo sie Ihren Beitrag zu unserem Sozialstaat leisten. Ein wenig zurück zu geben sollte nicht schaden.
Natürlich sollte niemand Zwangsverpflichtet werden, an einem Einsatz im Ausland teilzunehmen.
Ob Versäumnisse im Elternhaus ausschlaggebend sein können, bezweifle ich – auch hier beziehen Sie sich auf einen Nebeneffekt (der allerdings gesellschaftlich durchaus spürbar ist).
Grüße
[Hm. Meine Bitte, hier nicht die gesellschaftspolitische, sondern die sicherheitspolitische Debatte zu führen, scheint ungehört zu verhallen? T.W.]
Die Strukturen der Bw sind doch gar nicht mehr auf eine Wehrpflicht ausgelegt. Und die ganzen Kosten für den Neuaufbau der Strukturen gingen dann wieder zu Lasten der Dinge welche die Bw wirklich dringend braucht. Oder glaubt irgendwer der Verteidigungsetat würde für die Wehrpflicht auch nur um einen Euro erhöht? Damit fehlt der Bw weiter an dem was sie wirklich braucht: Material. Wenn jetzt schon Schwierigkeiten herrschen die bestehenden Soldaten auszubilden, wie will man denn dann die ganzen Wehrpflichtigen noch durchbringen?
Was bei der Debatte daneben auffällt, ist dass die Leute die am lautesten eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. eine allgemeine Dienstpflicht fordern, meist die sind die es am Ende nicht betreffen wird. Dieses „früher war alles besser“ und „da hatten die jungen Leute noch Disziplin“ ist auch alt wie die Welt.
Ich bin nicht davon überzeugt, dass Menschen die unfreiwillig einen Dienst tun müssen auch nur ansatzweise motiviert sind etwas anderes zu tun als ihre Zeit abzusitzen. Und ich denke nicht, dass das das ist was die Bw braucht.
Mal ganz davon ab, dass der Zivildienst dann vermutlich wieder nix anderes sein würde als billige Arbeitskräfte für den Pflegebereich heranzuziehen statt die Pfleger vernünftig zu bezahlen oder Fachkräfte in dem Bereich auszubilden und einzustellen. Damit könnte Herr Spahn dann gleichzeitig auch die Pflegekrise als beendet erklären
@ThoDan | 06. August 2018 – 9:55
Wir leben nicht im Jahr 1955, 1968 oder 1985 sondern 2018. Und im Jahr 2018 hat die Bundesrepublik Deutschland die Praxis, dass Karlsruhe bei vielen Entscheidungen nach Außen verweist, bzw. auf Urteile aus Straßburg etc. wartet.
Daher ist eben bei vielen Aspekten nicht mehr entscheidend wie darüber in Berlin oder Karlsruhe gedacht wird, sondern eben in Brüssel bzw. Straßburg. Ob es bei diesem Thema unterschiedliche Meinungen zwischen Berlin/Brüssel oder Karlsruhe/Straßburg gibt kann ich nicht sagen.
Der Rechtsweg endet in dieser Sache aber sicherlich nicht in Karlsruhe sondern in Straßburg und die Richter dort tendieren bisweilen anders zu entscheiden als es die Meinung (vielleicht auch Mehrheitsmeinung) in Deutschland ist. Die Vorratsdatenspeicherung, der Dienst für Frauen etc. sind Beispiele dafür. Und da eine Entscheidung ob eine „Allgemeine Dienstpflicht“ gegen Menschenrechte verstößt oder nicht, nicht nur für die Bundesrepublik gilt, sondern die ganze EU betrifft, wird darüber eben auch in Straßburg zu verhandelt sein (letzte Instanz) und nicht in Karlsruhe.
Wehrpflicht um der Wehrpflicht willen? Weil man im Gesundheitssystem lieber wieder Zivis als vernünftige Arbeitsbedingungen hätte? Oder doch, weil es einem selbst nicht geschadet hat und daher für alle jungen Leute toll ist?
Hier wird ja doch häufig das Für und Wider der Wehrpflicht diskutiert. Jedoch fehlt mir dabei immer der gesamtheitliche Ansatz für die Bundeswehr, nach dem Motto „Wehrpflicht – und dann?“. Was soll denn die Wiederaktivierung der Wehrpflicht für die Bundeswehr (!) bedeuten? Teilen wir dann wieder in Hauptverteidigungskräfte und Krisenreaktionskräfte (darüber könnte man diskutieren). Oder was möchte man überhaupt bezwecken?
Eine Aufwuchsfähigkeit für die Landes- oder Bündnisverteidigung, dafür benötigt man keine Wehrpflicht. Dafür kann man sich eine Reserve schaffen – also eine richtige, die diesen Namen auch verdient. Nichtaktive Einheiten bieten die Möglichkeit, das angesprochene „Schnupperpraktikum“ in unseren Streitkräften zu absolvieren, sich Ersatz für die aktive Truppe heranzuziehen und für Bürger/innen, sich in Friedenszeiten für die Bundeswehr zu engagieren. Geschlossene Einheiten in Bataillons- bis Brigadegröße, die nicht in den Auslandseinsatzgehen, und primär unterstützende bzw. defensive Tätigkeiten im Verteidigungs-, Bündnis- oder Katastrophenfall übernehmen. Einsatzmöglichkeiten gäbe es genug:
– Freihaltung des rückwärtigen Bereiches der NATO-Streitkräfte analog dem früheren Territorialheer, nur im gesamten NATO-Raum einsetzbar.
– Verzögerung/Abwehr eines angreifenden, konventionellen Feindes (Panzerjäger, Wallmeister, etc.)
– Ressourcen, welche sowohl im K- als auch im V-Fall sinnvoll sind (z. B. analog der Schweizer Rettungstruppen oder zusätzliche Sanitäts- oder ABC-Einheiten)
Quasi eine Heimatschutztruppe 2.0, im kompletten NATO-Bereich (bei entsprechender Gefährdung) einsetzbar, zu Friedenszeiten im Fähigkeitserhalt wie z. B. der US National Guard („ein Wochenende im Monat, zwei Wochen im Jahr“). Mit ausreichender materieller Ausstattung, versteht sich. Damit könnte man viel Fähigkeit für wenig Geld erhalten und könnte man auch die Wehrpflichtidee – welche umstrittener kaum sein könnte – elegant umschiffen.
Diese Debatte zeigt wieder deutlich wie tiefgründig in Deutschland Sicherheitspolitik diskutiert wird…
Wenn dieselben Damen und Herren bei der Haushaltsdebatte mal den Mund aufgemacht und die Ausrüstungsmisere der Bundeswehr mit einem brauchbaren und nicht zum völligen Kontrollmechanismus pervertierten Beschaffungswesen angegangen wären, könnte man sich möglicherweise diese Pseudodiskussion sparen.
Begründung:
…“und das hat unsere Generalsekretärin in sehr vielen Veranstaltung mitbekommen“,
mitbekommen heißt, sie hat maximal zugehört als man darüber geredet hat, typisches Hörensagen…
Ungelöste Fragen mit der Wehrpflicht haben wir zuhauf, Beispiel Infrastruktur, Ausbilder, Ausrüstung…
Wir werden ja sehen ob das „Landesregiment Bayern“ in Verbindung mit dem derzeitigen Reservistenkonzept darauf Antworten geben kann.
Pardon, es scheint wohl eine deutlichere Ansprache nötig: Wenn ich darum bitte, die Debatte auf den sicherheitspolitischen Aspekt zu konzentrieren, und dann im nächsten Kommentar als erstes die Stärkung der Pflegedienste angeführt wird… dann finde ich das, sagen wir mal merkwürdig. Noch mal: Das ist hier nicht das Thema; die Debatte über Pflege, sozialen Zusammenhalt, Gesellschaft usw. wird anderswo zur Genüge geführt.
Volker Rühe hat im DLF zunächst mal eines gesagt, nämlich: die Aussetzung (er nennt es Abschaffung!) der Wehrpflicht war ein Fehler!
Sein Beitrag hat eine wohltuende Sachlichkeit, von der ich mir wünschen würde, dass sie wieder mehr Raum findet in dieser und anderen Debatten, die die zukunftsfähigkeit Deutschlands betreffen. Generell muss in dieser komplexen Thematik sauber definiert und getrennt werden, statt zu polemisieren.
Schon den Aufschlag des Hausherrn nehme ich als unangenehm polarisierend und unnötigerweise wertend wahr („dumpfe Fetischisten und Nostalgiker“). Natürlich bin ich andererseits völlig bei Herrn Wiegold, wenn er darauf hinweist, dass wir die (sicherheitspolitischen) Ziele zunächst sauber definieren sollten, statt diese sehr notwendige und für Deutschlands Zukunft zentrale Frage mit in erster Linie partei-politischen Zielen zusätzlich zu komplizieren und Abwehrreflexe (Nostalgiker/Fetischist/Grundgesetz, Zwangsarbeit (!)…) auszulösen.
Stellen wir doch die gerade veröffentlichte Konzeption der Bundeswehr in den Mittelpunkt der Diskussion. Diese formuliert eindeutig, was die Bundeswehr u.a. benötigt: Aufwuchsfähigkeit, ein für die vielfältigen Aufgaben ausreichendes „Set of Forces“, Reserven, Widerstandsfähigkeit (m.E. auch „Feldersatz“-Fähigkeiten d.h., den Ausgleich von signifikanten Verlusten in Folge von intensiven Kampfhandlungen ), … .
Ob für diese Aspekte, die in der Vergangenheit viel zu sehr unter „Friedensperspektive“ gedacht worden sind, eine veränderte Personalstruktur /-Decke angestrebt werden sollte und was dies strukturell und Budgetierung bedeuten würde, ist in der Tat dringend zu diskutieren. Danach, nach der sachlichen, sicherheitspolitischen Analyse, stellt sich die Frage der politischen Durchsetzbarkeit / Machbarkeit. D.h. Für mich Karlsruhe, das GG und den EuGH lassen wir am besten erstmal raus und denken von den sicherheitspolitischen und den daraus resultierenden militärischen Notwendigkeiten her. Ich traue den Juristen der Bundesregierung durchaus zu, am Ende eine auch rechtlich tragfähige Lösung zu finden, die dann politisch durchgesetzt werden müsste. Dies wäre jedenfalls die Reihenfolge, die ich bevorzugen würde – aber wohl das Gegenteil einer “ breiten Gesellschaftlichen Debatte“ ;)
Dienstpflicht JA!!
Wehrpflicht NEIN!!!
Dienstpflicht (DP) wäre fair und würde alle Probleme der Wehrpflicht (WP) umgehen. Wer keine Waffen anpacken will schreibt sich nicht bei der BW ein sondern sucht sich einen Dienstposten im Sozialensektor. Wer 12 Monate am Stück nicht erübrigen kann geht 5 Jahre zum KatSchutz und macht seinen Pflicht Samstag pro Monat.
Wer sich sagt „Fuck You All“ der unterschreibt einen Wisch beim Bürgeramt und macht nix, dafür dann Lohnsteuer Zuschlag von 3 bis 5% lebenslang.
Die BW und im Übrigen auch THW und FFw können immernoch eine Auswahl treffen da es ja nur eine Allgemeine Dienstpflicht gibt mit genügend Ausweichmöglichkeiten.
Das die BW Experten und Spezialisten braucht steht ausseer Frage. Aber Grade für die Marine galt immer „Als GWDL’er anbrüten und dann zum SaZ ausbrüten!“
@IchBinSchüchtern
Ich hatte diese Wahl und habe mich bewusst für den Wehrdienst entschieden., Ersatzdienste sind Ersatzdienste falls jemand keinen Wehrdienst leisten will.
Wobei Versäumnisse des Elternhauses auszugleichen für mich ein schlechter Scherz ist, aka teils sehr negativ besetzt ist
@Wa-Ge
MMn würde ein solches Konstrukt den Kontakt mir Karlsruhe nicht überstehen.
Welch herrliche Diskussion mit abstrußen Argumentationsketten:
– Zwangsarbeit ist verboten–> Habe ich was verpasst, brauchen wir Sklaven für Bergwerke und Steinbrüche?
– Billige Dienstpflichtler verdrängen Fachkräfte in der Pflege–> Wir haben einen massiven Mangel in der Pflege und wissen eigentlich nicht wo wir die benötigten Leute finden sollen, abseits von Pflegepolin und co? Vor nichtmal 10 Jahren haben alle Pflegeverbände mit Schrecken auf die Aussetzung der Wehrpflicht reagiert und den Pflegenotstand ausgerufen.
– Die BW ist gar nicht geeignet um Wehrpflichtige aufzunehmen–> Die BW war bis vor wenigen Jahren eine Wehrpflicharmee, wenn man Wehrpflichtige einstellt, braucht man dafür wieder Ausbilder und Aufgaben. Die hatte man und wird sie wieder finden.
– Der Verteidungungshaushalt gibt das nicht her–> Das beste aller Argumente. Wir schaffen etws ab und deshalb planen wir dazu auch kein Geld ein. Führen wir etwas ein, müssen wir auch wieder Geld dafür einplanen und ausgeben.
– Das geht nicht, weil dazu das Grundgesetz geändert werden muss –> Wir ändern undser GG laufend, für jeden kleinen Grund. Irgendwann werden wir auch die Parkgebühren ins Grundgesetz schreiben, also ist das kein Grund eine Dienst-, Wehr-, oder sonstige Pflicht nicht einzuführen.
– Unsere jetzige BW ist personell und materiell nicht in der Lage Landesverteidigung zu machen. Selbst Bündniverteidigung ist nur in einem Umfang möglich wo sich die Verteidigungsminister bis Struck im Grabe drehen. Personal kann man mit der Wehrpflicht lösen, der Rest ist einfach mit Geld und politischem Willen lösbar.
Wir müssen nur wollen und uns nicht von einer lauten Minderheit etwas anderes eineden lassen.
‚wird auch in FRA diskutiert, allerdings auf Basis einer deutlich kürzeren Dienstzeit:
https://www.srf.ch/news/international/macrons-gesellschaftsreformen-wiedereinfuehrung-einer-art-wehrpflicht-war-ein-wahlversprechen
https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5414696/Frankreich_Neue-Wehrpflicht-ohne-Waffen
@wetzelsgruen | 06. August 2018 – 10:48
Naja, das hat nun mit der gerade angeschobenen Sommerlochdebatte nichts zu tun.
Hier sprechen Sie über eine Forderung des Reservistenverbandes, der versucht, seine Mitglieder unterzubringen, um seine Daseinsberechtigung zu erhalten. Nebenbei fallen noch ein paar A16 Dienstposten ab für dann hoffentlich verdiente Verbandsfunktionäre.
Hoffentlich drängelt sich keiner von außen da rein. /sarc
Das hat sicherheitspolitisch so überhaupt keine Dimension.
MdB Arnold hat darauf die passende Antwort gegeben: „Wenn der Verband glaubt, die Zukunft liegt darin, dass er die Vergangenheit wieder aktivieren will, wird er sich am Ende selbst überflüssig machen.“ (Zitat aus Südkurier, 23.07.2017)
Letzter Aufruf nach div. Ermahnungen: Kommentare zu diesem Thema mit „Pflege“ und „soziale Dienste“ lösche ich nunmehr rückstandslos.
@Philipp: Vielen Dank für diesen Beitrag. Der spricht schon vieles wichtiges an. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass eine eventuelle Schlagzeile auf jeden Fall lauten würde: „Deutschland führt Wehrpflicht wieder ein“. Mit einer entsprechenden außenpolitischen Signalwirkung. Besonders, verkürzt ausgedrückt, in Moskau würde das Eindruck hinterlassen, den wir vielleicht überdenken sollten. Denn es wäre auf jeden Fall ein Zeuchen der sicherheitspolitischen Eskalation.
Andererseits wüssten wir endlich, wofür wir die zwei Prozent BIP ausgeben könnten ;-)
Aber wieder im Ernst: Auf einer ganz anderen Seite hätte die Bundeswehr mit einer Auswahlwehrpflicht (Auswahldienstpflicht) vielleicht einfacher Zugriff auf einen Personalpool, um den sie sich gerade extrem bemühen muss – mit mageren Erfolgen. Allein im Sinne nationaler Sicherheitsvorsorge wäre das also sinnvoll. Auch könnten viele der Personalwerber in Uniform wieder zu Ausbildern werden.
Volker Rühe hat aber Recht: Die Abschaffung der Wehrpflicht (-das- war damals die Schlagzeile!) war ein Fehler. Jetzt wird es sehr schwer, dieses Rad wieder zurückzudrehen – es sei denn, Russland führte die Wehrpflicht wieder ein. Und zwar vor Deutschland.
Zu guter letzt: @T.W. Es wird schwierig, hier eine streng sicherheitspolitische Debatte zu führen. Im Sinne von gesamtgesellschaftlicher Resilienz – und damit eben im erweiterten Sinn sicherheitspolitisch relevant – spielen THW, Rotes Kreuz und andere Hilfsdienste eine sehr große Rolle. Pflegedienste dagegen natürlich weniger.
Im sicherheispolitischem Sinne ist diese Debatte nicht nur irritierend sondern auch gefährlich gegenüber den Vertragspartner vom 2+4-Vertrag.
Nehme ich die Hälfe der wehrfähigen, jungen Erwachsenen und addiere Die Berufs- und Zeitsoldaten, sind wir weit über der Obergrenze von 370.000 SoldatInnen.
Sommerloch und der fragliche Versuch von Fr. Kramp-Karrenberger, ein Thema rechts neben ihr zu besetzen.
Ansonsten muss diese Berufung attraktiver gemacht und ihr wieder mehr Anerkennung in unserer Gesellschaft verliehen werden.
Alle Jahre wieder und mit steter Regelmäßigkeit, oftmals auch in der Sommerzeit, gewinnt ein Thema an Oberwasser, welches im Grund abgefeiert sein düfte.
1. Wer das Wehrpflichtgesetz zunächst aussetzt und seine erneute Inkrakftsetzung an die Ausrufung des Spannungsfalles (Artikel 80a) als Vorstufe zum Verteidungsfall (Artikel 115a (1), wie dies die BMVg Rechtsabteilung bei der Anpassung des Wehrpflichtgesetzes wohl tun musste,bindet, der setzt eine hohe Hürde für eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland. Wer „aussetzt“ schafft in Friedenszeiten „faktisch“ ab.
2. Kurz vor dem Aussetzen der allgemeinen Wehrpfilcht gab es faktisch (nicht rechtlich) eine allgemeine Dienstpflicht für 18. jährige männliche deutsche Staatsbürger. Dies lag daran, dass die Zahl der KDV-Antrag stellenden Wehrpflichtigen (Artikel 4 Abs.3) über dieses Verfahren die Möglichkeit sahen, zwischen einem Regeldienst (Wehrpflicht) den Ausnahmedienst „ziviler Ersatzdienst“ gleichsam zu wählen. Das Motto lautete also „Hauptsache ein Dienst überhaupt – und „man(n) könne ja wählen“. Da weniger grundwehrdienstleistende Soldaten zum damligen Zeitpunkt gebraucht wurden, stabilisierte gleichsam die große Inanspruchnahme von Artikel 4/3 in Verbindung mit dem Verfahren nach dem Kriesdienstverweigerungsneuordnungegsetzes (KDVNG) den (noch) Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht. Salopp gesagt. Die KDV rettete die Wehrpflicht. Nachlesen kann man dies auch in der Empfehlung des 9. Beirates für Fragen der Inneren Führung: „Wehrpflicht positiv gestalten“. In diesem Empfehlung lautete es u.a. “ Wehrpflicht gerecht gestalten heißt, unter diesen Bedingungen, sie so zu praktizieren, als gäbe es eine allgemeine Dienstpflicht für Männer“.
3. Eine allgemeine Dienstplicht ist keine Wehrform. Sie würde das Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern zum Staat völlig neu regeln. Sie käme neben der allgemeinen Steuerpflicht, der allgemeinen Schulpflicht und der „Pflicht des Zeugen vor Gericht zu erscheinen“ neu hinzu. Dies wäre begründungspflicht. Eine allgemeine Dienstpflicht schränkt die Grundrecht alller der Pflicht unterliegen Männer und Frauen ein. Das Thema bewegt also immer wieder die „Stammtische“ genauso wie die Politik. Vor Jahren habe ich es abgefeiert. Neue Gesichtspunkt sind mir nicht „zu Ohren gekommen“.
Hier um Nachlesen: http://justitia-et-pax.de/jp/publikationen/pdf/guf_070.pdf
@TW, volle Zustimmung; sehe ich genauso. Ich habe in der Marine gedient, und schon in W15, später W12 Zeiten selig (also bis Mitte der 90er) war der Rekrut „ohne Seebeine“ eher Teil des Problems als der Lösung. Beim Heer mochte das damals anders sein, aber ein hochkomplexes Waffensystem wie eine Fregatte (und ähnliches dürfte für die Organisation eines Platzes oder einer FK Batterie bei der Luftwaffe gelten) lässt sich nicht mit Matrosen betreiben, die alle 3 Monate aufs Neue nicht wissen, wo beim Schiff vorn und hinten ist. Konsequenterweise haben die Ersten Offiziere damals vor NATO Manövern und Karibik AAG’s (in unserer Wahrnehmung durchaus Abenteuerurlaub mit hohem Spaßfaktor) alle GWDL auf die Pier gestellt, die sich nicht freiwillig länger verpflichtet haben. Einen Stellenwechsel im Ausland muss man sich nicht antun. Ganz zu schweigen davon, dass eine Einsatzfähigkeit „1“ oder „2“ (=combat ready) ehrlicherweise nicht zu halten ist.
@TW
Man muß aber auch feststellen, daß die Debatte nicht von Verteidigungspolitikern angestoßen wurde, sondern daß man versucht über die Wehrpflicht in erster Linie Personal für soziale (u.a. zivile) Dienste zu generieren. Die Wehrpflicht dient da nur als Vehikel.
Wobei natürlich auch die Bw Bedarf hat, aber das ist eine ganz andere Baustelle und bedarf einer weiteren Analyse.
[Äh, genau das habe ich oben versucht zum Ausdruck zu bringen… T.W.]
In Zeiten von Trump und Co wäre die Wehrhaftmachung der BRD nicht der schlechteste Gedanke, der für die Rückkehr zur Wehrpflicht spricht. Si vis pacem para bellum! In einem (fragilen) Bündnis, wie die NATO, ist eine schlagkräftige Truppe – vielleicht mit Wehrpflichtigen? – ein Lichtblick (nicht nur für Bündnispartner).
Moin an alle.
Über wie viele Betroffene reden wir hier eigentlich? Wenn tatsächlich erst mal alle Männer so wie früher gezogen würden, so bis 27 Jahre (????) und alle kämen der Pflicht nach. Weiterhin: wären alle Unterbringungskapazitäten vorhanden und die BW wieder mehr in der Fläche präsent…
In der jetzigen Zeit und dem negativen Ansehen der Bundeswehr (als Resi selbst erlebt) käme bei dem einen oder anderen Zeitgenossen die Angst vor einem immer wieder aus der Mottenkiste geholtem „Einsatz im Inneren“ lautstark hervor.
Das wird alles wieder in der Schublade verschwinden. Ganz sicher.
Ein stehendes Heer mit 500.000 + X Soldaten mitten in Europa wird bei dem einen oder anderen Nachbarland schlimme Erinnerungen wecken. Auch wenn wir jetzt teilweise Bündnispartner sind.
Ich stelle mir gerade ein Großmanöver in der Wallapampa in Polen oder der Ukraine vor, bei dem eine (große) Bundeswehr mit „funktionierenden“ Puma/Leo III/Tigern (upps) und nicht nur in Bataillonstärke auftritt. Und ohne Besenstiele.
Sicherheitspolitische Herleitung ist m.E. zwingend notwendig, gleichwohl schwierig in einer Gesellschaft, die sich in einer „Deutschland ist das erste Mal in seiner Geschichte von Freunden umgeben“-Mentalität sonnt und die „Friedensdividende“ genießt. Wenn ich mich richtig erinnere ist im zeitlichen Zusammenhang mit der Aussetzung der Wehrpflicht i.R. einer KdB festgestellt worden, dass man sich dies (die Aussetzung) leisten könne, da man ja eine 10-jährige Vorwarnzeit habe. In diesem 10-Jahres Zeitraum soll dann der Aufwuchs geschehen. Sollte sich also das sicherheits-/verteidigungspolitische Umfeld derart verändern, dass z.B. die LV/BV wieder ins Zentrum rückt, könnte nach dieser Argumentation mit der Wiederaufnahme der Wehrpflicht begonnen werden. (M)Ein Kritikpunkt damals: wer definiert wann der 10-Jahreszeitraum beginnt (Startpunkt) und anhand welcher sachlichen/belastbaren Kriterien erfolgt diese Feststellung. Vielleicht ist ja diese „Sommerlochdebatte“ (da stimme ich T.W. vollumfänglich zu) zumindest dafür geeignet die Voraussetzungen zu schaffen, um den Beginn des vorgenannten 10-Jahreszeitraumes zu konstatieren. Eine reine Wiederaufnahme der Wehrpflicht im alten Sinne halte ich persönlich für nicht geboten. Die „allgemeine Dienstpflicht“ trifft es besser und würde m.E. auch für eine (justiziable) „Dienstgerechtigkeit“ sorgen.
@Pio-Fritz | 06. August 2018 – 11:36
Da bin ich ja bei Ihnen, jedoch ist das für mich die einzige Alternative um ggf. Wehrpflichtige/Freiwillige sinnvoll an einen Dienst heranzuführen und gleichzeitig für das große Fragezeichen Territorialheer und Heimatverteidigung einen Beitrag zu leisten.
Ob das in erster Linie zur „Versorgung“ verdienter Funktionäre genutzt werden wird, kann ich noch nicht beurteilen.
Vielleicht es dies zusammen mit den Kommentaren für eigene Kernwaffen sogar ein Versuch, die NATO-Planungsziele in den Hintergrund zu befördern. Man tue vermeindlich etwas für die Landesverteidigung, Einsatzbereitschaft bei den Drehflüglern und dem Eurofighter sowie der Raketenabwehr werden geschickt ausgeblendet.
@ThoDan | 06. August 2018 – 11:24
„MMn würde ein solches Konstrukt den Kontakt mir Karlsruhe nicht überstehen.“
Ihre Meinung sei Ihnen ja gegönnt. In der Realität sieht die Sache aber nun mal so aus, dass ein Gericht eine GG-Änderung nicht aufgrund eines Verstoßes gegen Menschenrechte ablehnen kann, wenn ein dafür zuständiges und höherinstanzliches Gericht (Straßburg) feststellt, dass dies nicht gegen Menschenrechte verstößt.
Nochmal wir leben in 2018 und in diesem Zeitalter hat die Bundesrepublik die finale Rechtssprechung zum Thema Menschenrechte nach Straßburg ausgelagert. Und die Richter dort haben mehrmals gezeigt, dass sie nicht unbedingt Deutschlands Auffassung teilen. In manchen Dingen sind sie restrektiver und in manchen teilen progressiver.
Der Kommentarverlauf zeigt doch, dass diese Debatte nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen Ländern der EU geführt wird. Teilweise auch in Ländern mit aktiv gestalteter Sicherheitspolitik. Und wenn die deutsche Regierung dafür Werbung macht die sicherheitspolitischen Herausforderungen auf europäischer Ebene zu lösen, wieso hebt man diese Debatte nicht auch dort hin?
Ein Wehrpflichtiger (12 Mo) ist vielleicht nicht dazu geeignet sinnvolle Aufgabe in der Bundeswehr zu leisten, aber bei der Grenzsicherung (sollte ja auch von GG Seite her kein Problem sein, solange diese Grenze außerhalb Deutschlands liegt) könnte solch eine Person durchaus sinnvolle Aufgaben übernehmen (wenn man denn zu der Bewertung kommt, dass solch ein Engagement sicherheitspolitisch sinnvoll ist).
Das gleiche übrigens in der Bundeswehr auch, wenn man sich darauf verständigt, dass solche Kräfte ausschließlich zu Wach- und Sicherungsdiensten genutzt werden, dann können diese eine wertvollen Beitrag für die Bundeswehr leisten und die (man verzeihe mir den abwertenden aber leider zutreffenden Begrifft) „traurigen“ Gestalten am Kasernentor ablösen. Die Bundeswehr stellt doch tag täglich mit, sie hat nicht die Quantität für solche Aufgaben und die privaten Sicherheitsdienste nicht die Qualität (zumindest nicht für den gebotenen Preis).
Die Rekruten würden ihre Dienstzeit im TerrH (o.ä.) ableisten, möglichst heimatnah.
Wer sich länger verpflichtet kann ins Feldheer oder in andere MilOrgBer wechseln.
Ich wäre absolut für eine erneute Einführung der Wehrpflicht, als es diese noch gab, haben einige, der eingezogenen Kameraden, die sich nie vorstellen konnten, zum Militär zu gehen, dazu entschieden, diesen Beruf mehrere Jahre auszuführen, oder wurden sogar Berrufsoldaten und somit ein ganz wichtiger Bestandteil unserer Armee.
Des Weiteren würden sich einige Mitbürger, für den Zivildienst entscheiden und somit könne man auch die Arbeitskräfte in den Pflegeberufen entlasten und evtl. einen Nachwuchsmangel ,auch in diesem Berufszweig, beseitigen, da auch hier die Zivildienstleistenden, für sich feststellen könnten, die Pflegeberufe etc., eben nicht nur auf Kurzzeitebene, auszuüben.
Ob eine Erklärung bzw. Rechtfertigung auf internationaler Ebene überhaupt von nöten ist, vermag ich nicht zu beurteilen.
Jedoch leben wir in unruhigen Zeiten und die Bedrohungen durch Terror etc. sind nicht weniger geworden und daher würde ich genau hier beginnen zu Argumentieren, man muss leider auf alles Vorbereitet sein und da wird es sicherlich nicht schaden, die Wehrpflicht und gleichzeitig, den zivilen Dienst wieder einzuführen,
denn beides ist außerdem charakterformend, da die jungen Mitbürger und Mitbürgerinnen, lernen Eigenverantwortung und Verantwortung, anderen gegenüber zu übernehemen.
Diese Wehrpflicht- und Dienstpflichtdebatte würde doch angestoßen, um der CDU ein Thema zu geben, dass Einigkeit in der Partei simulieren kann. Nicht wegen Sicherheit, Altenpflege etc.
Der Bundeswehr fehlen hochspezialisierte Techniker.
Frage eines mil. Laien. Wo sind die Reparaturwerkstaetten der BW wo Schulabgänger die entsprechenden Berufe lernen können?
Bei entsprechender Bezahlung wird m.E mancher Soldat werden und z.B. auch einige Monate auf See verbringen.
Oder hat das mangels zu reparierender und zu wartender Masse keinen Effekt beim Personal?
Im Zuge der Wehrpflichtdebatte, stellt sich mir die Frage der erforderlichen Länge. Die DDR hat die Wehrkunde u.a. mit der Begründung eingeführt, dass eine Vorausbildung erforderlich ist um die NVA zu entlasten. In 18 Monaten wäre Ausbildung und eine ausreichende Zeit der Einsatzfähigkeit nicht zu gewährleisten, da die Technik anspruchsvoller (längere Ausbildung) geworden ist. Auch wenn es nie erreicht wurde: Ziel war es Teile der Grundausbildung vorweg zunehmen. Welche Länge bräuchte man den damit der Soldat sinnvoll einsetzbar ist?