Pirateriebekämpfung vor Somalia: Mandatsverlängerung mit Aussicht auf Ende der Mission

Die Bundeswehr soll sich noch ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia beteiligen – allerdings mit dem Ziel, diese 2008 begonnene Mission dann bald auslaufen zu lassen. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat, mit dem die Deutsche Marine auch weiterhin bis zu 600 Soldaten in diesen Einsatz vor Ostafrika schicken kann. Derzeit ist die Bundeswehr mit rund 100 Soldaten in der EU-Mission präsent, vor allem, weil derzeit erneut ein Seefernaufklärer P-3C Orion im Einsatz ist; ein Schiff hat die Marine schon seit dem vergangenen Sommer nicht mehr dort. Über die Verlängerung muss jetzt der Bundestag entscheiden.

In den vergangenen Jahren war die Aktivität der Piraten aus Somalia deutlich zurückgegangen; dazu hatten neben dem Einsatz von Kriegsschiffen aus zahlreichen Nationen auch die Schutzmaßnahmen der Reedereien beigetragen. Erfolgreiche Entführungen von Handelsschiffen aus westlichen Nationen hat es seit 2012 nicht mehr gegeben.

Allerdings kamen vor knapp zehn Tagen Befürchtungen auf, die Kaperung des Tankers Aris 13 (Foto oben), der unter der Flagge der Komoren fährt, könnte ein Wiederaufleben der Piraterieaktivitäten signalisieren. Die Entführung des Schiffes wurde von der Führung der European Naval Force (EUNAVFOR) bestätigt, das Schiff und die Besatzung wurden jedoch nach wenigen Tagen wieder freigelassen. Der Überfall auf die Aris 13 war aber möglicherweise deshalb ein Einzelfall, weil die Ladung einem somalischen Geschäftsmann gehörte und für die Hauptstadt Mogadischu bestimmt war – offensichtlich deshalb wurde auch kein Lösegeld gezahlt. Was dieser Vorfall für die Bewertung der Pirateriegefahr bedeutet, ist deshalb noch offen.

Die EU hatte aufgrund des generellen Rückgangs die Aktivitäten im Rahmen von Atalanta deutlich heruntergefahren; seit Monaten besteht die Präsenz nur noch aus einem, zeitweise maximal zwei Kriegsschiffen und ein bis zwei Aufklärungsflugzeugen. Das EUNAVFOR-Hauptquartier wurde deshalb damit beauftragt, eine Transitionsstrategie vorzulegen, um die Operation perspektivisch unter Erhalt der erreichen Erfolge zu einem Ende zu führen. Ergebnisse sollen bis Ende dieses Jahres vorliegen, so dass Anfang 2018 über die weitere Zukunft von Atalanta entschieden werden kann.

(Foto: Sailors from the EU Naval Force French Navy frigate, FS Courbet, have provided support and reassurance to the crew of the freed fuel tanker, Aris 13, as she sailed along the coast of Somalia – EUNAVFOR)

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