Zum Jahresende: Blick auf die Einsätze

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Zum Ende dieses Jahres verzichte ich (wie meist) auf einen Jahresrückblick – denn davon gibt es derzeit reichlich. Statt dessen ein Blick auf die laufenden Einsätze und so genannten Aktivitäten der Bundeswehr außerhalb des Grundbetriebs in der Heimat. Mit einem kleinen Ausblick, was da 2017 noch zu erwarten sein dürfte – nach heutigem Stand:

Afghanistan: Der Einsatz am Hindukusch ist (noch) der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Knapp 1.000 deutsche Soldaten sind dort stationiert, die meisten davon in Masar-i-Scharif im Norden des Landes. Die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission Resolute Support wurde erst Mitte Dezember in das nun 16. Jahr verlängert – die Hoffnungen auf eine mögliche Verringerung des internationalen Truppeneinsatzes hatten sich angesichts der unverändert kritischen Sicherheitslage nicht erfüllt. Von der Basis in Masar-i-Scharif aus schicken die deutschen Resolute Support-Truppen auch immer wieder Berater nach Kundus, wo die afghanischen Sicherheitskräfte wie an etlichen anderen Stellen des Landes im Kampf gegen die Aufständischen nicht wirklich dauerhafte Erfolge erzielen.

Mali: In dem westafrikanischen Land ist die Bundeswehr gleich in zwei Einsätzen präsent: In der EU-Trainingsmission für die malische Armee (EUTM Mali) mit rund 170 Soldaten, vor allem aber in der Blauhelmtruppe der UN-Mission MINUSMA mit derzeit rund 560 Soldaten in Gao im unsicheren Norden des Landes. In der MINUSMA-Mission, die erst in diesem Jahr begonnen wurde, ist ihr Auftrag in erster Linie Aufklärung, am Boden und mit Heron-Drohnen. Aber im kommenden Jahr wird das Mandat deutlich ausgeweitet: Mit NH90-Transporthubschraubern und Tiger-Kampfhelikoptern löst die Bundeswehr die Chinook– und Apache-Hubschrauber der Niederländer ab und wird dann ab dem Frühjahr auch die Rettung verwundeter Soldaten mit Hubschraubern sicherstellen müssen. Dafür soll es im Januar ein neues Mandat geben, in dem die bisherige Obergrenze für den Einsatz von 650 Soldaten auf rund 1.000 erhöht wird. Mali wird dann für die Bundeswehr ihr größter Auslandseinsatz und Afghanistan auf dem Spitzenplatz ablösen.

Kosovo: Die inzwischen älteste Auslandsmissionder Bundeswehr (seit 1999). Noch immer sind dort gut 500 deutsche Soldaten im Einsatz, obwohl die deutschen Soldaten zum 1. Oktober ihre Patrouillen im Norden des Landes beendeten und die Einsatzkompanie zurückverlegt wurde. Weitere 500 Soldaten stehen als Teil des deutsch-österreichischen operativen Reservebataillons in Deutschland in Bereitschaft. Langfristig soll das deutsche Engagement in der ehemals serbischen Provinz weiter reduziert werden; am längsten werden wohl die Soldaten bleiben, die für den Betrieb des Feldlazaretts der KFOR-Truppen gebraucht werden.

Kampf gegen ISIS: In drei formal unterschiedlichen Missionen beteiligt sich die Bundeswehr an der internationalen Koalition gegen die islamistische Terrormiliz in Syrien und im Irak.Von der türkischen Basis Incirlik aus starten Tornado-Kampfjets zu Aufklärungsflügen über den beiden Ländern, außerdem ein Airbus-Tankflugzeug zur Unterstützung der Kampfjets anderer Nationen, die Teil dieser Koalition sind. Nach einer am (heutigen) Mittwoch von dpa veröffentlichten Statistik sind die Tornados seit Beginn dieses Jahres zu fast 700 Einsätzen aufgestiegen und haben Aufklärungsfotos geliefert.; der Tanker flog 315 Einsätze. Im November hatte der Bundestag diesen Einsatz verlängert; angesichts des gespannten Verhältnisses zwischen Deutschland und dem NATO-Partner Türkei und des zeitweisen Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete in Incirlik sagte die Bundesregierung allerdings zu, Alternativen für eine Stationierung der Flugzeuge zu prüfen. Im Rahmen dieser Mission sind derzeit rund 280 deutsche Soldaten im Einsatz. Die Obergrenze von maximal 1.200 Soldaten lässt in diesem Rahmen auch weitere Einsätze zu, wie sie in diesem Jahr zum Beispiel mit der Abstellung einer deutschen Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers im Mittelmeer stattfanden.

Mit der Mandatsverlängerung im November wurde auch ein Einsatz von AWACS-Überwachungsflugzeugen der NATO zur Unterstützung der Anti-ISIS-Koalition mit deutschen Besatzungsmitgliedern möglich. Von der NATO-Basis in Konya in der Türkei aus gab es seitdem zehn AWACS-Flüge mit deutscher Beteiligung.

In Erbil, der Hauptstadt der Kurdenregion im Norden des Irak, bilden rund 135 deutsche Soldaten kurdische Peshmerga-Kämpfer für das militärische Vorgehen gegen ISIS aus, unter anderem an Panzerabwehrwaffen (Foto oben). Die Bundeswehr hatte diese Waffen und Sturmgewehre sowie weitere Ausrüstung an die Peshmerga geliefert; diese Waffenlieferungen sind allerdings vorerst abgeschlossen.

Zentrales Mittelmeer: Als Teil der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) sind in der Operation Sophia seit 2015 ständig deutsche Kriegsschiffe vor der Küste Libyens präsent; derzeit mit dem Tender Main und nicht, wie in den vergangenen Monaten üblich mit zwei Schiffen. Die Aufgabe der EU-Einheiten ist formal in erster Linie die Aufklärung und Unterbrechung der Schleuser-Aktivitäten auf der Mittelmeerroute von Libyen nach Europa, seit diesem Jahr zudem auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache und die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen zur See. Die Aktionen der Europäischen Union sollen zunehmend durch die NATO-Mission Sea Guardian (siehe unten) ergänzt werden.

Mittelmeer/Sea Guardian: Seit dem Herbst hat die NATO ihre vorangegangene, noch auf den Bündnisfall nach 9/11 gestützte Mission Active Endeavour in eine allgemeine Seeraumüberwachung des Mittelmeers überführt. Die Ende September vom Bundestag gebilligte Mission hat so weitreichende Befugnisse für Seestreitkräfte wie niemals zuvor außerhalb eines Kriegsfalles; praktisch das ganze Mittelmeer ist ihr Kontrollgebiet. Die Deutsche Marine stellt für Sea Guardian immer nur zeitweise Schiffe ab, die sich in der Regel auf dem Transit in ein anderes Operationsgebiet im Mittelmeer befinden.

Mittelmeer/Ägäis: Formal nicht als Einsatz, sondern als Aktivität der NATO gilt die Überwachung der Seegrenze zwischen den Bündnismitgliedern Griechenland und der Türkei in der Ägäis – unter deutscher Führung soll eine kleine Flotte aus verschiedenen NATO-Ländern sicherstellen, dass der kurze Seeweg zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln nicht als Schleuserroute für Flüchtlinge genutzt wird. Die Mission kam nach einer Einigung zwischen Deutschland und der Türkei zustande und soll vor allem die Konfrontationssituation zwischen Griechenland und der Türkei überwinden. Die Fortsetzung stand und steht angesichts der Spannungen zwischen der Türkei und der EU sowie Deutschland immer wieder infrage; jetzt wird sie bis auf Weiteres fortgesetzt. Erst unmittelbar vor Weihnachten übernahm der deutsche Flottillenadmiral Axel Deertz als neuer Kommandeur mit der Fregatte Sachsen als neuem Flaggschiff den Oberbefehl über diesen Einsatz.

Mittelmeer/UNIFIL: Die Marinemission vor der Küste des Libanon ist nach inzwischen mehr als zehn Jahren einer der älteren Auslandseinsätze der Bundeswehr – aber aus politischen Gründen an der politisch sensiblen Grenze zwischen Israel und dem Libanon nach wie vor gewünscht. Der UN-Verband steht derzeit unter brasilianischer Führung; die Bundeswehr ist mit der Korvette Braunschweig beteiligt.

Piraterie/Somalia: Erstmals seit Beginn der Antipirateriemission der Europäischen Union, der Mission Atalanta, im Jahr 2008 stellt die Bundeswehr seit dem Sommer dieses Jahres kein Kriegsschiff mehr für den Einsatz vor der Küste Ostafrikas. Das wird sich voraussichtlich auch im kommenden Jahr nicht ändern – offiziell ist der Grund der deutliche Rückgang der Aktivitäten somalischer Piraten (auch wenn es in diesem Jahr erstmals seit langem wieder Angriffe gab). Allerdings soll auch künftig zeitweise ein deutscher Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion bei Atalanta eingesetzt werden.

Sudan/Südsudan: Vor allem in der jungen Republik Südsudan droht, in Europa kaum noch wahrgenommen, eine massive Zunahme des innerstaatlichen Konflikts. Die Vereinten Nationen bemühen sich, nicht immer mit glücklicher Hand, um eine Befriedung des Landes – der deutsche Beitrag zu UNMISS besteht aus 15 Soldaten. Das Mandat wurde Mitte Dezember verlängert, ebenso die Beteiligung von derzeit sieben deutschen militärischen Experten an der gemischten Mission von UN und Afrikanischer Union, UNAMID, in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur.

NATO-Nordostflanke: Wie die Mission in der Ägäis ist auch der deutsche Einsatz zur Luftraumüberwachung im Baltikum, die Beteiligung am so genannten Baltic Air Policing, formal kein Einsatz – er findet innerhalb des Bündnisgebiets statt und wurde deshalb nicht vom Bundestag mandatiert. Bis Ende April kommenden Jahres stehen dafür bis zu sechs Eurofighter-Abfangjänger für Starts von der Basis Ämari in Estland bereit.

Das deutsche Engagement zur Unterstützung der Verbündeten an der Nordostflanke der NATO und, wie vom NATO-Gipfel im Sommer in Warschau beschlossen, zur Abschreckung Russlands wird im kommenden Jahr deutlich ausgeweitet: Auch die Enhanced Forward Presence der Allianz ist formal kein Einsatz. Die Bundeswehr stellt dafür den Kern eines Einsatzverbandes in Litauen, zunächst mit Panzergrenadieren des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach. Langfristig sollen verschiedene Kampftruppen rotierend für mehrere Monate mit ihrem Gerät in das baltische Land verlegt werden.

(Die stärkere Präsenz von Truppen der NATO, aber auch zusätzlichen US-Einheiten wird die Bundeswehr auch im Inland fordern – denn Deutschland wird zur Drehscheibe für die Bewegung von Truppen und Gerät.)

(Archivbild November 2016: Trainer der Bundeswehr beobachten die Ausbildung von kurdischen Peshmerga-Kämpfern an der Panzerfaust bei Erbil im Kurdengebiet im Norden Iraks – Moe Zoyari)

Einsatz in aller Welt · 17:55h ·  

36 Kommentare zu „Zum Jahresende: Blick auf die Einsätze“

  • Mannerheim   |   28. Dezember 2016 - 19:59

    Gibt es denn zu den verschiedenen aktuellen Einsätzen „einen roten Faden“ aus dem Weißbuch ? – – –

    Oder ist das Weißbuch gar kein „Strategie“-Dokument, welches die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beschreibt ? Auch weil im Bundestag darüber nicht so richtig gesprochen / diskutiert / gestritten wird ?

    M.E. fehlt eben unverändert eine offene (und verlautbarte) Definition der deutschen Interessen, an denen alle Mandate und Einsätze zu messen sind. „Contingencies“ völlig außen vor.

    Viel zu tun in 2017 !

  • Hans Schommer   |   28. Dezember 2016 - 20:09

    @ Mannerheim | 28. Dezember 2016 – 19:59:
    Bei der heutigen Bundeswehr ist das Synonym für Weißbuch „Feigenblatt“. Und diese meine Behauptung brauche ich in diesem Blog sicher nicht weiter argumentativ zu untersetzen.
    Hans Schommer

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   28. Dezember 2016 - 20:10

    Mit Blick auf den Globus, drängt sich mir der Begriff „Mehrfrontenkrieg“ auf, Mehfrontenkrieg?
    Zumindest Mehrfronteneinsatz!
    Ein Mehrfrontenkrieg ist ein Krieg, den ein Staat an mehr als zwei Fronten führt. Solch eine Situation ist deswegen äußerst problematisch, weil sie noch mehr als ein Zweifrontenkrieg zu ökonomischen, logistischen und personellen Schwierigkeiten führt.
    Carl von Clausewitz erwartet eine Kriegsentscheidung nur von DER Schlacht, in der er Überlegenheit über den Feind und Vernichtung seiner Kräfte als nötig erachtete.
    Übertragen auf deutsche Einsätze, in multinationaler Einbindung, folgt daraus mit Blick auf die oben genannten Dreierlei
    – taktische Überlegenheit kann so gut wie nie erreicht werden,
    – operative Überlegenheit auf jeweiligem „Kriegsschauplatz“ ist stets gegeben, wird aber durch die Selbstbeschränkung offensiven Vorgehens relativiert. (Bsp.: RSM, Erfolge, wo?), schließlich
    – strategische Überlegenheit, ist sicherlich unbestritten zu konstatieren. Problem nur, bei der Strategie tritt die Politik massiv und nachhaltig als entscheidender Player in Erscheinung. Die Entscheidungsebene liegt dabei unangefochten im Politischen. Clausewitz rückte Strategie als höchste Ebene der militärischen Führung unmittelbar neben die Politik, die den Primat behält.
    Deutscher Erfolg in den aktuellen Einsätzen „ruht“ also im Bundeskanzleramt. Erfolg? @Klabautermann hat im Mali-Thread zu Placebo-Operationen Richtiges gesagt. Halbherzigkeiten und Pseudo-Interventionen im Weltmaßstab bestimmen das Bild, Misserfolge vorgegeben durch Verleugnung der deutschen Rolle auf internationaler Bühne und grob fahrlässig herbeigeführter Nichteinsetzbarkeit der Streitkräfte, wie hier bei AG in zig Fäden bei Material und Personal belegt wird.
    Conclusio: Das war nichts und kann auch nichts werden. Feststellung, obwohl ich ehedem mal Teil des Geschehens war.

  • Hans Schommer   |   28. Dezember 2016 - 21:18

    @ Klaus-Peter Kaikowsky | 28. Dezember 2016 – 20:10
    Werter Kamerad,
    wieder einmal freue ich mich, Ihnen Respet zollen zu dürfen. Die Zustimmung ist obligatorisch!
    Hans Schommer

  • TomB   |   28. Dezember 2016 - 21:25

    Auch hier hätte (nicht nur in der FB-Präsenz der Bw oder BILD) eine etwas gründlichere Recerche dazu geführt Einsätze in der Westsahara (MINURSO) oder UNAMA (auch wenn es nur ein Soldat ist) dazu geführt alle EInsätze der Bw aufzuzeigen. Leider sind auch gewisse „Unschärfen“ bei der grundsätzlichen Anzahl der bei UNMISS (die 16) und UNAMID (8) eingesetzten DEU Soldaten vorhanden.

  • T.Wiegold   |   28. Dezember 2016 - 21:39

    @TomB

    Auch hier hätte ein Blick in die UdÖ die zulässige Gesamtzahl bei Mandat gezeigt, nicht aber die aktuelle Zahl vom Stand vor Weihnachten, die Sie bei mir finden. Wenn Sie die Differenz zwischen Obergrenze lt. Mandat und tatsächlicher Zahl als „Unschärfe“ einstufen wollen, ist das Ihre persönliche Sicht.

    Dass ich die sehr kleinen Einsätze nicht erwähnt habe – nun gut, das muss ich mir wohl vorwerfen lassen. Der Verweis auf Bild ist offensichtlich als Trollerei gemeint?

  • New Dawn   |   29. Dezember 2016 - 12:12

    Im Artikel „Österreich unterstützt weiterhin aktiv zahlreiche Missionen der UNO, der EU und der OSZE“ steht Österreich erhöht seinen Beitrag zur ORF für die KFOR, da sie Mitte 2017 das Kommando von Deutschland für ein Jahr übernehmen.

    Ob Deutschland dadurch dauerhaft weniger Soldaten für die ORF bereit hält ist mir als Laien nicht bekannt.

  • Fritz   |   29. Dezember 2016 - 12:23

    @Klaus-Peter_Kalikowsky – Daumen hoch kann ich da nur sagen!!!

    Diese Ehrlichkeit durfte ich nach vielen Jahren auch mal im Einsatz durch einen General erhören.
    Das Problem ist / war in diesem Falle die eng eingestellten Scheuklappen der Politischen Führung. Es fehlt die Definition eines Ziels ganz gleich in welchem der beiden Einsätze AFG vs.MAL

    Das Unverständnis wächst zunehmend.

    Für 2017 erwartet uns als Uniformträger zumindest in AFG die nächste Peinlichkeit wenn der Norden dann durch bewusst gesteuerte Veränderung im SCHWERPUNKT ( wo der wohl liegt ?? ) nicht mehr durch DEU wahrgenommen wird.
    Der erst kürzlich ( nach dem Anschlag von Berlin ) vernehmende Entrüstung seitens PolFüh setzt dem ganzen noch die Krone auf. Besonders wenn die IBUK von ,,wir müssen mehr im Kampf gegen den Terror tun ´´redet.

    Davon zu Reden schafft kein Problem aus der Welt. Wenn die Bereitschaft fehlt auch PS auf den Boden zu bringen dann bleib ich besser daheim!!!

  • StMarc   |   29. Dezember 2016 - 13:18

    @KPK
    Eine sehr gute Zusammenfassung am Ende Ihres Beitrages! Das, was Sie da schreiben ist von der Bedeutung her gar nicht hoch genug zu bewerten. Man muss sich immer wieder ins Gedächtnis rufen, was die Politik von den Soldaten unter solchen zweifelhaften
    Voraussetzungen fordert: den Einsatz ihres Lebens.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   29. Dezember 2016 - 17:58

    @Fritz
    Danke zu Ihren wohlwollenden Worten. Trotzdem eine Korinthe, was mir qua Erziehung leicht fällt: “ Uniformträger“ war ich NIE, wohl aber Soldat und PzStoffz.
    Nichts für Ungut
    Für MALI hoffe ich, die Ereignisse in 2017 erzwingen keine neue BdL unter Druck.

  • FK70   |   30. Dezember 2016 - 9:50

    @KPK: ++1

  • klabautermann   |   31. Dezember 2016 - 9:14

    @Klaus-Peter Kaikowsky | 28. Dezember 2016 – 20:10

    Tja, das ist ja das historisch-strategische Dilemma, in das die USA mit ihrem Global War on Terrorism uns alle gestürzt haben, zumal dieser GWOT dann auch noch in mehreren Fällen als Fake-Label für Interventionen mit ganz anderer strategisches Zielsetzung quasi missbraucht wurde. Wenn die USA „ihren“ Clausewitz richtig gelesen hätten, dann hätten sie eigentlich diesen GWOT gar nicht anfangen dürfen, denn operativ-taktisch ist das Herbeiführen einer entscheidenden Schlacht gegen den weltweiten Terror ja wohl völlige Illusion. Und so schaut die „westliche Wertegemeinschaft“ nun auf eine Folge von Pyrrhussiegen und Placebo-Operationen und wurschtelt sich immer tiefer in dieses Dilemma hinein. Es ist ja nicht nur eine Frage des politischen Willens, sondern schlicht und einfach eine historische Tatsache, dass man einen Multi-Kulti-Globus wohl nicht mono-kulturell (aka „unipolar“) zwangs-ordnen kann. „Eternal war for Peace“ klingt für mich irgendwie paradox/SCNR
    Modern liberal-democratic jihadism meets old-school jihadism, könnte man auch formulieren.

  • Memoria   |   31. Dezember 2016 - 9:59

    @klabautermann:
    Der GWOT war von Anfang an zu weit gefasst und es wurde eine wesentliche Lehre von Clausewitz vergessen:

    Der positive Zweck.

    Es genügt eben nicht nur gegen Taliban, Saddam etc zu sein.
    Es bedarf eben auch einem überzeugenden Gegenentwurf.
    Diesen haben wir nicht geliefert, da wir andauernd Demokratie und die Förderung kleptokratischer Eliten miteinander verwechseln. Da braucht Man auch nicht auf die Amerikaner zeigen, wir sind da kein Deut besser.

    Bei uns kommt nach fast 25 Jahren Einsätze hinzu, dass wir Immernoch nicht in den Kategorien von Gewaltandrohung – und -anwendung denken und handeln. Hier fehlt es weiter am Wollen und Können. Hier versagen unsere sog. militärischen Eliten komplett. Man befördert lieber einen quasipazifistischen Diskurs über Einsätze von Streitkräften. Besonders prägnant beim sog. Kampf gegen ISIS.

    Sehe ich das Besserung im neuen Jahr?
    Nein. Woher auch?

    Wir werden weiter andere über vernetzte Sicherheit belehren und selbst weiter grandios scheitern (AFG, Mali, etc).

    Da hilft auch die neue ausgerichtete FüAkBw nichts, von der sie sich ja ein Schließen der Beratungslücke für die Gesamtstategie erhofften. Das System ist aus sich heraus schlichtweg nicht mehr in der Lage zu echter Reform.
    Allein schon die vorhandenen Denkblockaden (Krieg, Gewalt,…) werden unter der aktuellen Leitung ja eher noch gepflegt und befördert. Während geschickt ein Reformer-Image aufgebaut wird.

    Auch die Einsätze sind hier nur Staffage.

  • Zimdarsen   |   31. Dezember 2016 - 10:13

    @Klaus-Peter Kaikowsky

    Wenn es um einen realen großen Konflikt mit nicht staatlichen Akteuren geht, genügt es nicht idealtypische Beschreibungen von Clausewitz zu zitieren.

    Besser wäre die Situation zu analysieren um im Anschluss mit den Modellen von Clausewitz zu ARBEITEN.

    Z.B. so wie hier geschehen:

    Aus den aus dieser Analyse gewonnen begrifflichen Bausteinen und Zusammenhängen wird im nächsten Schritt ein Modell zur empirischen Analyse strategischen Handelns entwickelt. Dessen Plausibilität überprüft der Autor schließlich anhand einer Analyse des Konflikts zwischen NATO und dem transnationalen Terrornetzwerk al-Qaida. Dabei wird – nach einer Bestimmung der strategischen Rahmenbedingungen – das Handeln dieser ungleichen Akteure jeweils systematisch in politische Zwecke, Kriegsziele und -mittel aufgegliedert und untersucht. Die Analyse ergibt, dass die eingesetzten Mittel und angestrebten Ziele der Akteure nicht mit ihren nach außen kommunizierten politischen Zwecken übereinstimmen.“

    http://www.ssoar.info/ssoar/handle/document/21826

  • Georg   |   31. Dezember 2016 - 10:40

    @ Memoria

    Hier hilft vielleicht der Spruch eines Kalenderblattes:
    „Wenn Dreiecke einen Gott hätten, hätte der sicherlich die Form eines Dreieckes“

    Dies soll bei diesen Diskussionsstrang heißen, so lange wir von einer Regierungselite von evangelischen Pastoren und 68er Sozialromantikern regiert werden, wird es sicherlich keine Militärelite geben, die etwas anderes als die evangelischen Friedenstheologie (Schwerter zu Pflugscharen) als militärische Gesamtstrategie für Deutschland hervorbringt.

    Etwas besser finde ich da, die katholische Soziallehre mit dem Schlagwort „Gerechtigkeit schafft Frieden.“

    In dieser Hinsicht sollte die Europäische Union mal ihre Handelsabkommen mit den Staaten von Afrika überprüfen, ob es wirklich günstiger sein muss Hühnchenabfälle zu Spottpreisen nach Afrika zu exportieren und damit die einheime afrikanische Geflügelzucht zu ruinieren, oder ob es besser ist echte „Hilfe zur Selbsthilfe“ anstatt „Hilfe für unsere Exporte“ zu leisten. Analog gilt dies natürlich für andere Produkte (z.B. Weizen) und Dienstleistungen die wir nach Afrika exportieren.

    Diese Strategie würde europäischen Industrien vielleicht ein halbes Prozent an Umsatz kosten (also nicht ernsthaft weh tun), wäre aber für Afrika eine echte „Entwicklungspolitik“.

    Leider ist die europäische Politik zu schwach und zu selbstsüchtig um so einen kleinen Beitrag zur Entwicklung von Afrika und allen Ländern der Dritten Welt zu leisten, statt dessen schicken wir lieber Truppen, die die herrschenden Regime stabilisieren sollen, die Ungerechtigkeit in dem betreffenden Land stabilisieren und die notleidende Bevölkerung von der Flucht nach Europa abhalten soll.

  • Memoria   |   31. Dezember 2016 - 11:01

    @Georg:
    Volle Zustimmung. Umso unterhaltsamer sind deswegen die Reden der Generalität am 20. Juli und zu Leutnantsbeförderungen etc.

    In Sachen katholischer Soziallehre kann ich nur zustimmen und hoffen, dass diese Erkenntnis sich weitaus mehr in der Realität durchsetzt.

    Es ist eben für den afghanischen Bauern kein mehr an Gerechtigkeit, wenn wir mit dem afghanischen Polizisten in sein Dorf kommen. Da dieser kein gerechtes System repräsentiert. Ähnliches ist bereits aus den Berichten in Gao hersuszulesen. Wir sind uns eben allzuoft zu sicher auf der richtigen Seite zu stehen ohne uns in die anderen Beteiligten hineinzuversetzen. So werden wir zwangsläufig zum Teil des Problems und nicht zum Teil der Lösung.

    In Sachen EU-Agrarpolitik und Afrika kann ich auch nur zustimmen. Hier sind offenbar Partikularinteressen in Frankreich und Deutschland stärker als die sinnvolle Abwägung gegen andere difusse Interessen.

    Am Ende entsteht so eine Gerechtigkeitslücke, die ein friedliches Leben mit Perspektive in der Heimat unmöglich macht.

    Wo ist die politische Initiative gegen die Partikularinteressen anzugehen?

  • klabautermann   |   31. Dezember 2016 - 11:08

    @Memoria und @Georg

    Tja, Religionen, Ideologien und Ersatzreligionen (wie liberal-demokratische Globalisierung) haben eben gemeinsam, dass sie mehr vom „Glauben“ als von „Wissen“ getragen werden. Der US-amerikanische Glaube, das man gegen alle Übel dieser Welt nur einen „War on…“ führen muß, dann gehen sie schon weg, ist allerdings imho ein Irrglaube, egal ob es der Terror, Drogen, Piraten oder der Russe ist. Als Zyniker würde ich einmal sagen, dass alle Übel, denen die USA den Krieg erklärt haben, seltsamerweise irgendwie gestärkt aus diesen Kriegen hervorgegangen sind, besonders deutlich zu sehen in Afghanistan: Drogenanbau und Warlordism gedeihen dort nach 16 Jahren Krieg gegen die „Insurgents“ ganz wunderbar. Insofern kann ich da die deutschen evangelischen Friedenstheologen und die katholischen Sozialtheologen schon verstehen, wenn sie der eigentlich gemeinsamen Ansicht sind, dass „war on….“ eigentlich eher Teil des Problems und weniger Teil der Lösung ist.

  • Memoria   |   31. Dezember 2016 - 11:32

    @klabautermann:
    „Als Zyniker würde ich einmal sagen, dass alle Übel, denen die USA den Krieg erklärt haben, seltsamerweise irgendwie gestärkt aus diesen Kriegen hervorgegangen sind. “

    Als Anhänger von Karl Popper (der sie ja trotz allem Zynismus ja zu sein scheinen) erlaube ich mir diese These zu falsifizieren:
    Der Nationalsozialismus, der italienische Faschismus und das japanische Kaiserreich wurde als große Übel der Krieg durch die USA erklärt. Sie gingen seltsamerweise irgendwie nicht gestärkt aus diesem Krieg hervor.

    Plong.

    Dahinter liegt aber eine Wahrheit, die bis in die heutigen Einsätze reicht. Unser Land hat nie darüber ernsthaft diskutiert, dass „Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ sich am Ende gegenseitig widersprechen.

    Die quasipazifisische Weltsicht ist in weiten Teilen des Bürgertums angekommen, verbunden mit einem vehementen Anti-Amerikanismus.

    Dahinter scheint weiter hervor:
    Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.

    In diesem Sinne:
    Auf in ein neues Jahr,
    Wir hat noch lange nicht genug.

  • Elahan   |   01. Januar 2017 - 11:48

    @Memoria

    „Der Nationalsozialismus, der italienische Faschismus und das japanische Kaiserreich wurde als große Übel der Krieg durch die USA erklärt. Sie gingen seltsamerweise irgendwie nicht gestärkt aus diesem Krieg hervor.“

    Es gibt da schon einen kleinen Unterschied, hier hatten nicht die USA vor einen Kriek vom Zaun zu brechen, sondern sie wurden in den Krieg gezogen.

    „Dahinter liegt aber eine Wahrheit, die bis in die heutigen Einsätze reicht. Unser Land hat nie darüber ernsthaft diskutiert, dass „Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ sich am Ende gegenseitig widersprechen.“

    Natürlich gab es darüber Diskussionen und man hat erkannt, dass es kein Schwarz oder Weiß gibt. „Nie wieder Krieg“ ist ein Wunsch und Ziel und ich möchte alles tun, dass es in Europa nie wieder Krieg und soetwas wie Ausschwitz gibt. Was kann daran falsch sein?

    „Die quasipazifisische Weltsicht ist in weiten Teilen des Bürgertums angekommen, verbunden mit einem vehementen Anti-Amerikanismus.“

    Es ist kein Anti-Amerikanismus, wenn man die Politik der USA für falsch hält. Dafür dass man sie für falsch halten kann, haben einige Politiker in den USA gesorgt und wir gehen am 20 Januar in eine nächste Runde.

    „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“

    Die Welt muss nicht am deutschen Wesen genesen, doch haben wir in Europa und Japan im 20Jahrhundert erfahren wohin Kriege führen können. Evtl hilft ja mal wieder Clausewitz:

    Auf diese Weise wird auch deutlich, dass Kriege insgesamt keine geeigneten Instrumente sind, um politische Ziele sehr präzise zu erreichen; zu hoch ist beispielsweise das Eskalationspotential. (Clausewitz [1832]: 182; 961f.)

    Es ist gut eine Streitmacht zu haben im Besonderen wenn sie Schlagkräftig ist und sie nie eingesetzt werden muss. Der Bund stellte Streitkräfte zur Verteidigung auf und das ist gut so.

  • klabautermann   |   01. Januar 2017 - 13:15

    @Elahan

    Guter Beitrag. Ich frage mich, was hätte Clausewitz wohl über den Krieg geschrieben, wenn es zu seiner Zeit schon Massenvernichtungswaffen mit interkontinentaler Reichweite gegeben hätte…………

  • Zimdarsen   |   01. Januar 2017 - 13:48

    Ob 6Mio Menschen mit herkömmlichen Waffen ums Leben kommen, wie im dreißigjährigen Krieg, oder durch Massenvernichtungswaffen ist im Ergebnis und unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten unerheblich. Lediglich das Eskalationspotential steigt bis zur Vernichtung der Menschheit.

    Leider ist jedoch vernunftgeleitetes Denken und Handeln nicht immer Grundlage für die Entscheidung zum Krieg und deshalb müssen wir den Preis (Eskalationspotential) sehr hoch setzen.

  • Memoria   |   01. Januar 2017 - 14:10

    @Elahan:
    „Nie wieder Krieg“ ist ein Wunsch und Ziel und ich möchte alles tun, dass es in Europa nie wieder Krieg und soetwas wie Ausschwitz gibt. Was kann daran falsch sein?“

    Falsch kann daran sein, dass sich beides nicht zusammen erreichen läßt.
    Das zeigt bereits die Befreiung von Auschwitz.

  • MikeMolto   |   01. Januar 2017 - 14:18

    @ klabautermann | 01. Januar 2017 – 13:15

    Referre annum.
    Das Zeitalter der Massenvernichtungswaffen wurde nach damaligem Verstaendnis mit der Einfuehrung der Armbrust erreicht… allerdings fehlten da noch zwei (drei) Kontinente…

  • Zimdarsen   |   01. Januar 2017 - 14:37

    @Memoria

    „Falsch kann daran sein, dass sich beides nicht zusammen erreichen läßt.“

    Keine Kriminalität lässt sich auch nicht erreichen, doch muss es das Ziel sein sie zu bekämpfen.
    Ausschwitz wurde nicht wirklich bekämpft und der Krieg der USA hatte die Befreiung zur Folge und nicht zur Ursache. Wer Rassismus und die Vernichtung von bestimmten Menschengruppen verhindern möchte hat viele Möglichkeiten, die Anwendung von staatlicher Gewalt ist nur eine davon. Was machen die Nationen im Moment gegen die Vernichtung von Gruppen?

    Es ist nicht der Auftrag der Bw igendwelche bedrohte Völker zu retten.

  • klabautermann   |   01. Januar 2017 - 14:49

    „Nie wider Krieg“ meint, keine Beteiligung Deutschlands an einem Angriffskrieg.
    „Nie wieder Auschwitz“ meint, keine Beteiligung Deutschlands an Genocid, bzw. Duldung von Genocid. Und das hat mit „deutschem Wesen“ eigentlich goar nix zu tun, sondern das sind im Prinzip die kodifizierten Prinzipien aller Systeme kollektiver Sicherheit seit Ende des 2. WK. Hinzu kommt, dass Deutschland eben nur im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme militärisch „tätig“ werden kann – so ist das halt, wenn man der Feindstaatenklausel unterliegt. Somit ist völkerrechtlich sicher gestellt, dass die Welt eben nicht mehr an einem aggressiven, unilateralen deutschen „Wesen genesen“ muß. Somit kann es auch keine deutsche Strategie außerhalb einer kollektiven, völkerrechtlich sanktionierten/mandatierten Strategie geben, wobei eben Deutschland insofern souverän ist, inwieweit es sich an einem „Mandatsfall“ aka Bündnisfall militärisch beteiligt oder nicht, und falls sich Deutschland beteiligt, dann nicht in strategischer Lead-Function. Die These, dass man „Auschwitz“ nur durch die Bereitschaft/Fähigkeit zur unilateralen „Kriegsführung“ quasi verhindern kann, ist schon ganz schön „steil“, um nicht zu sagen bullshit.

  • Koffer   |   01. Januar 2017 - 14:58

    @klabautermann | 01. Januar 2017 – 14:49
    Ihre Schlussfolgern lasse ich mal dahin gestellt. Man kann zu solchen Ergebnissen kommen, aber auch zu anderen.

    Aber die Herleitung ist auf jeden Fall unzutreffend. Die Feindstaatenklausel mandatiert bestimmt keinen Zwang an DEU, der über die Forderungen an alle Staaten hinaus geht, zum Handeln im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme. Diese Forderung gilt grundsätzlich für alle.

    Darüber hinaus ist die Feindstaatenklausel politisch und vor allem völkerrechtlich obsolet.

    „Somit kann es auch keine deutsche Strategie außerhalb einer kollektiven, völkerrechtlich sanktionierten/mandatierten Strategie geben,“

    Rechtlich gesehen gilt das für alle Staaten. Politisch gesehen gilt da für niemanden (auch nicht für uns), der es nicht auch selbst möchte.

  • klabautermann   |   01. Januar 2017 - 15:04

    @MikeMolto

    Dachte immer, dass C. Ende des 18.Jhdt gelebt hat und da waren die Kontinente eigentlich schon alle bekannt – vielleicht nicht in der brandenburgischen Provinz.
    Und der Siebenjähriger Krieg, der ja auch als 1. WK bezeichnet wird, fand definitiv auf 3 Kontinenten statt. In Sachen Armbrust erinnere ich an die englischen Bogenschützen – die hatten eine deutlich höhere Kadenz als die norditalienischen Armbrustler. Ungefähr so wie das Zündnadelgewehr im Vergleich zum Vorderlader ;-)

  • Zimdarsen   |   01. Januar 2017 - 15:51

    @klabautermann | 01. Januar 2017 – 14:49

    „Nie wider Krieg“ meint, keine Beteiligung Deutschlands an einem Angriffskrieg.

    ….und wo ist das Problem?

    „“Nie wieder Auschwitz“ meint, keine Beteiligung Deutschlands an Genocid, bzw. Duldung von Genocid.“

    Damit hat uns Rot-Grün in den Krieg auf dem Balkan geschoben und auch da begann und endete das Elend nicht mit dem Einsatz der Bw.

    “ Und das hat mit „deutschem Wesen“ eigentlich goar nix zu tun, sondern das sind im Prinzip die kodifizierten Prinzipien aller Systeme kollektiver Sicherheit seit Ende des 2. WK.“

    Und wie viele Volksgruppen wurden seit 1945 vernichtet, dezimiert, verbannt uvm. Welches Bündnis verhindert die Eliminierung bedrohter Völker (Liste kann man googeln)

    “ Hinzu kommt, dass Deutschland eben nur im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme militärisch „tätig“ werden kann – so ist das halt, wenn man der Feindstaatenklausel unterliegt.“

    Na und ?

    “ Somit ist völkerrechtlich sicher gestellt, dass die Welt eben nicht mehr an einem aggressiven, unilateralen deutschen „Wesen genesen“ muß.“

    Na und?

    „Die These, dass man „Auschwitz“ nur durch die Bereitschaft/Fähigkeit zur unilateralen „Kriegsführung“ quasi verhindern kann, ist schon ganz schön „steil“, um nicht zu sagen bullshit.“

    Wer hat denn so etwas behauptet?

    Ausschwitz wurde durch einen Krieg erst möglich und eine starke USA hat weder den Massenmord von Stalin noch von Mao verhindert. Wenn Putin heute die Tschetschenen/Kosaken vernichten würde, würde ihn kein Staat mit einem Krieg stoppen.

  • Memoria   |   01. Januar 2017 - 16:33

    @klabautermann:
    „Nie wider Krieg“ meint, keine Beteiligung Deutschlands an einem Angriffskrieg.“
    Das mag ihre Interpretation sein, im politischen Diskurs wird dies oft auch als allgemeine Ablehnung der Anwendung von Gewalt interpretiert (… keine militärische Lösung…)

    „Die These, dass man „Auschwitz“ nur durch die Bereitschaft/Fähigkeit zur unilateralen „Kriegsführung“ quasi verhindern kann, ist schon ganz schön „steil“, um nicht zu sagen bullshit.“

    Dies war nicht meine These (s.o.) und die Tonart scheint im neuen Jahr leider nicht besser zu werden.

  • Georg   |   01. Januar 2017 - 16:36

    „Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ bedeutet eben auch, dass mit einer Blauhelmmission Srebrenica mit 8000 Toten nicht verhindert wurde. Wohl wäre es mit einem Bataillon Kampftruppe mit entsprechenden Auftrag wohl zu verhindern gewesen.

    Um so etwas zu verhindern muss man eben auch bereit sein militärische Gewalt einzusetzen, bzw. zumindestens glaubhaft anzudrohen um eine abschreckende Wirkung auf den Gegner zu erreichen. Und genau eben diese Bereitschaft fehlt bei den Deutschen, deshalb wird es auf der Welt weiterhin Genozide geben und einen Bundestag der gegen die amtierende deutsche Regierung einen Völkermord vor 100 Jahren genau so benennt was es war, nämlich ein Völkermord.

    Wem dieses Ereignis zu lange zurück liegt, der schaut sich bitte die Türkei und Erdogan an, wie eine ethnische Minderheit, die Kurden in diesem Land in einem systematischen Bürgerkrieg, von der Regierun angezettelt, bekämpft und vernichtet werden.

  • Zimdarsen   |   01. Januar 2017 - 16:56

    Glaubt hier irgend jemand, dass wir mit dem Einsatz in Mali nachhaltig etwas bewirken?
    Da biedet sich die EU bei Äthiopiens Führung an, um mit ihr in Fragen von Flucht und Migration zu kooperieren während zwischen Januar und Ende Oktober 2016 in Äthiopien Schätzungen zufolge mindestens 2.808 Menschen durch staatliche Verfolgung zu Tode gekommen und mehr als 50.000 Oromo und Amhara aus politischen Gründen verhaftet worden. Angesichts der Repression sind zehntausende junge Menschen geflohen.

    Haben die EU Europäer oder die UN einen umsetzbaren, nachhaltigen Plan für Afrika?
    Wir verzetteln uns in Afrika ohne die Probleme um Europa nur annähernd regeln zu können.
    Dabei wird die Türkei noch einige Überraschungen für uns bereiten.

  • Zimdarsen   |   01. Januar 2017 - 17:03

    @Georg

    „….Und genau eben diese Bereitschaft fehlt bei den Deutschen, deshalb wird es auf der Welt weiterhin Genozide geben“

    Ach und all die anderen Staaten dieser Erde bekämpfen Genozide?
    Ist Deutschland nun für Genozidbekämpfung zuständig während unsere Partner in unserer Wertegemeinschaft Geschäfte mit den Killern machen?

    Erdogan läßt sich durch nichts aus Deutschland stoppen und die NATO-Partner schauen weg.

  • Georg   |   02. Januar 2017 - 11:45

    @ Zimdarsen

    Zitat: „“„….Und genau eben diese Bereitschaft fehlt bei den Deutschen, deshalb wird es auf der Welt weiterhin Genozide geben“
    Ach und all die anderen Staaten dieser Erde bekämpfen Genozide?
    Ist Deutschland nun für Genozidbekämpfung zuständig während unsere Partner in unserer Wertegemeinschaft Geschäfte mit den Killern machen? “

    Nein natürlich nicht. Der Satz sollte eigentlich nur bestärken, dass Deutschland nicht bereit für die Verteidigung seiner Werte militärische Gewalt einzusetzten.

    Zitat: „Erdogan läßt sich durch nichts aus Deutschland stoppen und die NATO-Partner schauen weg.“

    Die Nato-Partner haben schon bei anderen Despoten weggeschaut, wenn es für die eigenen Interessen legitim erschien.

    Das Erdogan schwierig wenn überhaupt aus Deutschland zu stoppen ist, ist klar. Allerdings leben in Deutschland 3 Mio Türken und über diesen Hebel lässt sich sehr wohl Druck auf die türkische Regierungspolitik ausüben.

    Als erstes kann man die Legitimation der DITEB, der vom türkischen Kulturministerium gesteuerten Dachorganisation der türkischen Muslime in Deutschland angreifen. Dann kann man die vom türkischen Staat in Deutschland bezahlten Imame die Religionslehrerlaubnis in Deutschland entziehen und als drittes lässt man Erdogan in Deutschland unter den Deutschtürken keinen Wahlkampf vor der nächsten Wahl mehr machen.
    Also ganz so hilflos gegenüber Erdogan ist Deutschland nicht, jenseits der 3 Mrd Euro jährlicher Unterstützungsleistung die die EU gegenüber der Türkei bezahlt.

  • Thomas Melber   |   02. Januar 2017 - 12:25

    @Georg
    „Allerdings leben in Deutschland 3 Mio Türken und über diesen Hebel lässt sich sehr wohl Druck auf die türkische Regierungspolitik ausüben.“

    Das ist wohl eher anders herum.

  • Georg   |   02. Januar 2017 - 12:52

    @ Thomas Melber

    Aber nur wenn man den Hebel mit den 3 Mio Türken in Deutschland falsch herum anwendet. Wenn sie z.B. vor die Wahl gestellt würden sich zu entscheiden ob sie Türken oder Deutsche mit allen sozialen Vorteilen sein wollen, schaut die Sache schon anders aus. Eine doppelte Staatbürgerschaft ist kein Grundrecht ! (Ende off topic)

  • closius   |   02. Januar 2017 - 19:33

    NDR1 berichtet heute über den Bundeswehreinsatz in Incirlik unter der Überschrift: Jahr der Hindernisse.

    Daß die BW für 50 Millionen vier Baumaßnahmen durchführen will in Incirlik für eigene Gebäude, einen mobilien Gefechtsstand usw. ist nicht neu. Interessant ist, daß laut dem Bericht, die Papiere für die Genehmigung der Baumaßnahmen den Türken vorliegen, aber von diesen noch nicht unterschrieben worden sind.

    Da drängt sich natürlich die Frage auf, ob als aus Rache für die Armenienresolution weiterhin Spiele mit der BW veranstaltet werden?

    Der CDU-Obmann im Verteidigungsausschuß Ingo Gädechens wird mit der Aussage zitiert, daß wenn die Baumaßnahmen nicht bald genehmigt würden, ein Verbleib der BW auf den Stützpunkt anderenfalls „außerst fraglich“ sei, da die Unterbringung der Soldaten verbesserungswürdig sei.

    http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bundeswehr-in-Incirlik-Jahr-der-Hindernisse,incirlik132.html