Von der Leyen in Afrika: Flugzeugprobleme
Nigerianische Armee bläst von der Leyen den Marsch #dpareporter @dpa pic.twitter.com/IDTJcUqLRc
— Michael Fischer (@mfischer70) December 18, 2016
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist derzeit in Afrika unterwegs – nach ihrer ersten Station Nigeria (siehe Video oben) stehen vor allem Mali und die dort im UN-Einsatz stationierten Bundeswehrsoldaten auf ihrem Besuchsprogramm.
Allerdings scheint das jetzt alles ein wenig durcheinander zu kommen, wie dpa meldet:
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist wegen einer Flugzeugpanne auf ihrem Weg ins westafrikanische Mali in Nigeria gestrandet. In der Hauptstadt Abuja konnte ihr VIP-Airbus A340 aufrund eines Computerproblems nicht weiterfliegen. Nun soll es morgen weitergehen.
(Ich bin bei dieser Reise nicht dabei, aber beobachte das natürlich.)
Update 19. Dezember: Es geht weiter, mit einer Chartermaschine, berichtet der dpa-Kollege:
Nicht ganz so schön wie der Bundeswehr-Airbus, aber immerhin nicht kaputt. Von der Leyen fliegt weiter. #dpareporter pic.twitter.com/yS5Zbxfq1M
— Michael Fischer (@mfischer70) December 19, 2016
Und als Merkposten: Kritik am Mali-Einsatz vor allem vom Wehrbeauftragten:
Vor dem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Mali beklagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels Probleme beim Bundeswehreinsatz in dem westafrikanischen Krisenstaat. Die Wasserversorgung sei mangelhaft und die militärischen und zivilen Hilfsmissionen zu schlecht aufeinender abgestimmt, sagte Bartels dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bartels verwies darauf, dass die Mission im Norden des Wüstenstaats aktuell der „gefährlichste Einsatz der Vereinten Nationen“ sei.
Update 2: von der Leyen ist in Gao eingetroffen, meldet u.a. der Deutschlandfunk:
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ist zu einem Truppenbesuch in Mali eingetroffen. Sie landete in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao, wo rund 500 deutsche Blauhelm-Soldaten stationiert sind.
@T.W.
Bin ab sofort bis zum Abend unterwegs und kann am Smartphone nicht wirklich folgen.
Tipp: @hdevreij, der antwortet oft unverzüglich.
Ansonsten, NLD VerbStOfftz im BMVg/EinsFüKdo, die generell mit Auskünften nicht hinter dem Berg halten.
Interessantes Fundstück am Rande: MINUSMA hat einen Soldaten aus dem Tschad in seinem Blauturban-, äh, Blauhelmeinsatz in Kidal einen Tag lang fotografisch begleitet:
https://www.flickr.com/photos/minusma/sets/72157676723995200
Nachtrag zu heute 09:57 Uhr, NLD Mali-Beitrag im Parlament mit Gefährdungspotenzial wegen nicht verfügbarer LuftUstg im Zeitraum 01.03. – 01.05.17.
Thema heute aufgegriffen durch @NOS: Apaches vanaf maart niet meer in Mali:
https://t.co/QdLAMMxG61
NOS entspricht öffentlich-rechtlichem Rundfunk. Tenor, ohne KampfHubSchr können wir dort nicht hin.
Ebenso wie in der „de Volkskrant“ Hinweis auf die Folgen ausbleibender LuftUstg in SRBRENICA 1995.
Aus der Opposition bringt (ausgerechnet) „GroenLinks“ (=GrünLinks) eine Verlängerung des APACHE-Mandats in die Diskussion, was seitens NLD Lw ausgeschlossen wird: sinngemäß Mat/Pers nach – im März ’17 – drei Jahren Einsatz „ausgelutscht“, vor allem ist die regelmäßige Ablösung von InstPers nicht mehr zu gewährleisten.
Aus Reihen der Regierungspartei VVD des MP Mark Rutten kommt die – unqualifizierte – Alternative des Ersatzes von APACHE durch im MALI verfügbare Mrs zum Vorschlag.
Das schmeckt schon sehr nach „das letzte Aufgebot“ von der Regierungsbank.
Zur Erinnerung, NLD hat seit April ’14 vier APACHE und drei CHINOOK ständig im Einsatz.
Niederländisches Parlament stimmt mit deutlicher Mehrheit dem beabsichtigten Einsatz von 290 NLD Soldaten in Mali in 2017 – ohne HubSchr – zu.
Es wird im Beschluss aber vorausgesetzt, dass der Bundestag der Entsendung von NH-90 und TIGERn zustimmt, wie zwischen beiden VgMin vereinbart. NLD Außenminister Minister Bert Koenders will keinen Soldaten ohne sichere Anwesenheit von „AirMedEvac“ nach MALI entsenden.
NLD bietet zur Entlastung Bw an, die eigenen drei CH-47 CHINOOK bis letztens 01. Mai ’17, damit zwei Monate länger als seit Sommer ’16 verkündet, in MALI zu belassen.
Gegenstimmen in „tweede kamer“ gab es ausschließlich von der oppositionellen SP (Sozialistische Partei) und der PVV (Partei für die Freiheit, des Geerd Wilders).
Der kleinere Bündnispartner bietet damit sein Möglichstes an, der Ball liegt in unserem Spielfeld.
Süffisant, ein ausländisches Parlament stellt eine Quasi-Forderung an den Deutschen Bundestag. Das hat die Qualität einer konditionalen Bedingung, wenn – dann, oder eben auch nicht.
[edit: jetzt auch ne Quelle dazu gefunden:
http://nos.nl/artikel/2149649-kamer-akkoord-met-verlenging-missie-in-mali.html
T.W.]
@MikeMolto | 22. Dezember 2016 – 10:11
Danke für diesen Einwand. In der Tat ist diese Formulierung von mir etwas schwammig aber bewusst provozierend gewählt worden. Was ich aber meine ist doch folgendes: Bei einem Powersharing Agreement zur Beendigung eines Konfliktes – nichts anderes ist die Friedensvereinbarung von 2015 – ist ein Kompromiss zwischen den Protagonisten am Boden nötig, mit dem alle Beteiligten leben können und hinter dem auch alle Beteiligten stehen. Wird dieser Kompromiss überhastet durch äußeren Druck erzwungen, ohne die eigentlichen Konfliktursachen in ausreichendem Maße anzugehen, fehlt in der Regel der politische Wille vor Ort, diesen auch umzusetzen. Dies sehen wir im Südsudan, aber auch in Mali. Problematisch ist doch alleine, dass u. a. von der EU seit Beginn Druck auf die Konfliktparteien ausgeübt wurde, um schnellstmöglich den gemeinsamen Kampf gegen die Extremisten aufnehmen zu können. Dabei ging es doch aber nie wirklich um die Problemfelder vor Ort, sondern einzig um die Frage, wo Mali denn im „Global War on Terror“ und später in der „Flüchlingskrise“ steht. Vor Ort herrschen teilweise aber doch einfach mal etwas andere Prioritäten.
Zudem, wir sprechen ja hier nicht über zwei klar getrennte Konfliktparteien, sondern über ein ganzes Bündel an Gruppierungen mit spezifischen Eigeninteressen, die sich untereinander aus politischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder ethnischen Gründen nicht über den Weg trauen und teilweise mit dem status quo ja ganz gut auszukommen scheinen. Von den Extremisten, die nicht an den Verhandlungen beteiligt sind – wenn auch intern in Mali Stimmen existieren, die zumindest mit Ansar Dine in Kontakt treten möchten und zwischen nationalen und internationalen Extremisten unterscheiden – will ich hier gar nicht erst sprechen. Was ich demnach meinte ist, dass diejenigen Kräfte, die extremes, ausgrenzendes Gedankengut jeglicher Art ablehnen, zuallererst – mit jeder erdenklichen internationalen Hilfe – Vertrauen untereinander aufbauen und selbst eine gemeinsame Linie finden müssen, die dann von außen unterstützt werden kann. Diese klare gemeinsame Linie sehe ich aber gerade beim besten Willen nicht, sondern eher Verzögerung und Verschleppung.
Dies soll uns aber selbst auf keinen Fall vor Kritik schützen. Nur sehe ich den Ansatzpunkt noch einen Schritt vor der Frage ob wir eine schlüssige Gesamtstrategie haben. Denn soweit sind wir doch aufgrund der gegensätzlichen Interessen der Konfliktparteien noch nicht. In erster Linie müssten wir uns doch daher fragen ob wir gerade alle Möglichkeiten in Kooperation mit den Protagonisten vor Ort ausschöpfen, um zu einer solchen Situation des gemeinsamen Vertrauens und der gemeinsamen Sicherheit beizutragen, bevor wir uns mit den Maliern zusammen einer gemeinsamen Langzeitstrategie widmen.
In Gao wurde eine französisch-schweizerische Entwicklungshelfer entführt:
http://m.dw.com/de/franz%C3%B6sisch-schweizerische-entwicklungshelferin-in-mali-entf%C3%BChrt/a-36906238
Sicheres Umfeld für Entwicklung sieht anders aus.
Aber mit AFG soll die Lage ja nicht verglichen werden – sagt vdL.
Lesehinweis auf die loyal 1/2017 zu Mali:
https://www.reservistenverband.de/evewa2.php?d=1482322787&menu=04&newsid=36589
Man kann nur hoffen, dass sie Übungen zum Raketenbeschuss nicht nur ein defensiv sind.
Im Kern beunruhigt jedoch eher die politische Naivität im BMVg und Bundestag bei gleichzeitig wesentlicher Lageänderung vor Ort (http://m.spiegel.de/politik/ausland/a-1126865.html).
Eine Exit-Strategie ist ebenfalls nicht erkennbar nicht möglich für einzelne Fähigkeiten.
Die deutsche Politik manövriert unser Land wieder in eine Mission impossible.
Man wird es eingestehen, wenn es (wieder) zu spät ist.
Ebenfalls für eine Mali-Literatursammlung interessant:
http://www.securitycouncilreport.org/un-documents/malisahel/
Besonders interessant verschiedene Berichte ab Sommer 2016, die deutlich zeigen, dass der Konflikt deutlich an Dynamik gewinnt.
Der SVBIED-Angriff in Gao Ende November war hier nur ein Beispiel für die wachsende Professionalität und Ausrichtung auf Schlüsselfähigkeiten der MINUSMA (insbes. Hubschrauber):
http://www.janes.com/article/66477/un-aircraft-were-targeted-in-mali-airport-attack
Man sollte das so langsam in Berlin ernst nehmen.
Aber auch hier ist Mali ja weiterhin weniger interessant als Bauchnabeldiskussionen über besondere Altersgrenzen, usw.
Mir scheint, ein neuer Mali-Sammler ist sinnvoll…
@Memoria: Es ist doch nichts neues, daß Themen wie Kleidungsvorschriften/Koppeol oder Altersgrenzen jedes Sachthema hier in Sachen Kommentarzahl schlagen ist nichts neues in AG.
Ich frage mich nur, für was wurde Mantis angeschafft, wenn es bis jetzt weder in AFG, noch in Mali stationiert und eingesetzt wurde. Erst wenn es Tote gibt, dann wird plötzlich schnell nachgerüstet, obwohl die Gefahr des Feldlagerbeschußes schon lange bekannt ist, auch für Mali.
Da alle Fehler aus AFG wiederholt werden in Mali, zu wenige Kräfte, keine Konzeption wie der „Krieg“ gewonnen werden soll oder wie wir wieder rauskommen sollen, wird die BW im Treibsand über Jahre in Mali stecken bleiben oder versinken….
Gibt einen neuen Mali-Thread.