Neues Weißbuch? Kann bis Montag warten.

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, sagt die Bild-Zeitung, soll es am kommenden Montag geben: Auslandseinsätze und Cyberkrieg-Experten | Von der Leyen plant Bundeswehr der Zukunft Verteidigungsministerin will am Montag ein neues Weißbuch präsentieren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verpasst der Bundeswehr ein neues Selbstverständnis und stellt dazu am Montag ein neues Weißbuch vor. Der Bericht selbst steht dann hinter einer Paywall (deshalb auch der Link dorthin). Nun ja, die Einladung des Verteidigungsministeriums für Montag klingt ein[…]

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Vergessener Konflikt, unbekannter Einsatz: Krisenherd Westsahara

Vier (unbewaffnete) deutsche Soldaten sind derzeit an der UN-Mission MINURSO für das Referendum in der Westsahara beteiligt. Eine Mission, die seit Jahrzehnten läuft : Eigentlich hatte sie schon vor 25 Jahren  ein Referendum in der ehemaligen spanischen Kolonie organisieren sollen, die von Marokko beansprucht und weitgehend kontrolliert wird (schon in den 1990-er Jahren waren dort deutsche Bundespolizisten in der UN-Mission eingesetzt). Regelmäßig heißt es in den Meldungen des Verteidigungsministeriums, dass es in dieser Mission keine berichtenswerten Ereignisse gebe. Das kann[…]

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Lage in Libyen: Für Deutschland noch nicht genug Klarheit (Update: Merkel, Steinmeier)

Die neue Einheitsregierung in Libyen sieht die Bundesregierung vorsichtig optimistisch. Zwar werde das von den Vereinten Nationen unterstützte neue Gremium in Libyen immer breiter anerkannt, aber die Lage sei noch fragil – und deshalb sei es auch noch zu früh, über weitere deutsche Schritte wie zum Beispiel die geplante Ausbildungsmission für libysche Sicherheitskräfte in Tunesien konkret nachzudenken. Das ist, grob zusammengefasst, die Position von Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am (heutigen) Freitag. Die Aussagen von Sebastian Fischer fürs Auswärtige Amt und[…]

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NATO-Russland-Rat soll erstmals seit fast zwei Jahren wieder zusammenkommen

Erstmals seit fast zwei Jahren soll der NATO-Russland-Rat wieder zusammenkommen, das Gesprächsforum der Allianz und Russlands auf politischer Ebene. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Freitag in Brüssel an: Following consultations with Russia, we have agreed to hold a meeting of the NATO-Russia Council at Ambassadorial level. This meeting will take place in the next two weeks at the NATQ headquarters in Brussels.

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US-Briefing zu Libyen: Zahl der ISIS-Kämpfer auf bis zu 6.000 verdoppelt

Der Befehlshaber des US-Afrikakommandos (mit Sitz in Stuttgart), David Rodriguez, hat am Donnerstag in Washington die US-Medien über die Lage auf dem Kontinent gebrieft – und dabei standen, wenig überraschend, die Situation in Libyen und die ISIS-Terrormilizen dort im Mittelpunkt. Die Zahl der ISIS-Kämpfer habe sich innerhalb des vergangenen Jahres nach Einschätzung der Geheimdienste auf 4.000 bis 6.000 verdoppelt, sagte Rodriguez. Zur Dokumentation das Transkript von Rodriguez‘ Pressekonferenz (oben im Video zum Nachhören), in der auch andere Krisenregionen Afrikas eine[…]

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