Verteidigungsministerium plant angeblich 7.000 neue Planstellen für Soldaten
Für eine Vergrößerung der Bundeswehr, sowohl bei den Soldaten als auch bei den zivilen Mitarbeitern, scheint es konkrete Planungen zu geben. Für die Soldaten sei eine Erhöhung der Dienstposten um 7.000, bei den Zivilisten um 3.000 vorgesehen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND):
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr vergrößern: Die Zahl der soldatischen Planstellen soll zunächst um 7000, die der Zivilbeschäftigten um 3000 erhöht werden.
Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. In einem zweiten Schritt werde eine Personalverstärkung um insgesamt 15 000 Stellen angestrebt, um auf die neuen Herausforderungen der Truppe zu reagieren. Von den derzeit 185 000 Planstellen seien aktuell weniger als 179 000 besetzt. Der jetzt fertiggestellte Plan, der in Kürze vorgestellt werden soll, entspricht in seiner ersten Stufe unter anderem den Forderungen, die der Bundeswehrverband sowie der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gestellt hatten.
Das Verteidigungsministerium wollte diese Angaben am (heutigen) Samstag nicht bestätigen, aber ein hartes Dementi sieht anders aus: Die Untersuchungen liefen noch; es sei noch keine Entscheidung getroffen und auch im März nicht mehr zu erwarten, sagte ein Ministeriumssprecher. Allerdings hatte es in Ministerium wie auch Parlament in den vergangenen Monaten mehrfach die Forderung gegeben, die Truppe zu vergrößern.
Wie groß die aktuell ist, ist leider im Moment nicht bekannt – die Angaben zur Personalstärke für Februar liegen noch nicht vor, sondern bislang nur die für Januar. Danach hatte die Bundeswehr 178.573 aktive Soldatinnen und Soldaten, also weniger als die maximal möglichen Planstellen. Unklar bleibt, ob und wie eine Aufstockung der Planstellen auch tatsächlich mit Menschen befüllt werden kann.
Die Ministerin hatte bereits vor einigen Wochen für März einen größeren Aufschlag zum Thema Personal angekündigt, der nun offensichtlich etwas später kommen wird. Die vom RND berichteten Zahlen scheinen aus der Planung dafür zu stammen.
(Archivbild: Wache des Panzergrenadierbataillons 411 in Torgelow)
@beobachter | 13. März 2016 – 17:35
„und wenn bei IT nunmal der größte mangel herscht, … dann werden die IT-ler eben am besten bezahlt , ist doch markt-gesetz !?“
Die Besoldung eines Soldaten richtet sich aber grundsätzlich nicht am Markt aus, sondern an dem Alimentationsprinzip des Dienstherren gegenüber seinen Schutzbefohlenen.
Einen gewissen Spielraum gibt es da bei Verpflichtungsprämien und Zulagen durchaus, aber solange es Soldaten sind, sind Grenzen gesetzt.
@Beobachter: Besoldungsgruppe „S“ schön und gut, aber als sehr kleine Besoldungsempfängergruppe gegenüber dem Dienstherrn seine Interessen durchzusetzen würde schwer werden. Auch wenn es blöd klingt, aber im jetzigen System profitiert der Soldat davon, dass die Interessensvertreter der Beamten für sie mitverhandeln.
Ich weiß, monäteres Argument und kein ideeles, aber darf nicht unbeachtet bleiben.
Der DBwV-Vorsitzende Wüstner zu den Vorschlägen:
„Die Zahlen sind am unteren Ende dessen, was tatsächlich benötigt wird.” Er drängt auf eine möglichst schnelle Umsetzung:“ Das Jahr 2016 muss das Jahr der Entscheidung werden.”
Nun muss vdL sich beim Haushalt 2017 und Finanzplan bis 2020 durchsetzen. Der heutige Wahlabend hat dies nicht leichter gemacht. Die SPD wird Sozialpolitik mit viel Geld machen wollen.
Die Briten wollen gleich 2 Strayker Brig auf stellen
2x Neue EF Stafeln
und neue Schiffe zusätlich jetzt aufstellen
da sind die 7 000 Neue stellen schon ein Witz
@Alarich
Quelle?
Die Briten werden mit Sicherheit keine Stryker kaufen. Man will zwei QRF Brigaden aus bestehenden Kräften vorhalten. Das wird im wesentlichen eine Änderung der Bereitschaftgrade.
Die EF STAFFELN werden vermutlich auch durch Umgruppierung und nicht durch Zusatzbeschaffungen kommen. Wenn überhaupt…
pi
@ all.
bzgl der IT-fachkräfte wird „drüben“ den marktkräften ja auch nicht unbedingt offen begegnet.
die Jobs (siehe snowden) wurden vermutlich nicht völlig grundlos an contractors ausgeschrieben. denen dient man einen komplettpakt an, definiert über den leistungsumfang und die können dann von der Kohle die zu marktüblichen preisen Leute anstellen. = die haushaltposten werden unter völlig anderen gesichtspunkten verhandelt
auf der anderen Seite läuft ein Teil des „recruitments“ von spitzenkräften über die judikative. wer hier auffällig geworden ist, bekommt gelegentlich deals angeboten, in denen die benefits nicht monetär sondern zeitlich sind (vulgo verkürzung der haftzeit)
@Markus d.Ä. | 13. März 2016 – 19:02
„die Jobs (siehe snowden) wurden vermutlich nicht völlig grundlos an contractors ausgeschrieben.“
Gutes Beispiel.
Ein ziviler Fachmann wie Snowden bekommt mehr Kohle, muss im Gegenzug dazu aber eben auch nicht in Uniform und ohne eigene Zustimmung in entlegene Gegenden der Welt.
(hihi, zumindest das mit den entlegenen Gegenden der Welt hat sich für ihn ja nicht ausgezahlt ;) )
politisch unkorrekt | 13. März 2016 – 18:54
Ausgabe 03/16 ES&T
———
doch die hatten schon Testfahrzeuge im Herbst 2015
Qwelle weiß ich nicht mehr
@ Memoria:
Ich glaube, dass der DBwV und wir hier im blog ein besseres Lagebild zu Personal und HH haben, als das BMVg bzw. der VtdgA selbst. Medial ist nur die Zahl interessant, aber wir wissen, dass es personalstrukturell um viel mehr geht. Ich bin wirklich auf den Eckwertebeschluss gespannt. Wenn das wieder eine Null-Nummer wird, dann mache ich mir ernsthaft Gedanken über unsere „politische Klasse“. Nun sind aber erstmal die Landtagswahlen Thema. Bin gespannt, was die nächsten Tage bringen. Heute war Sigggi Pop ja noch recht entspannt ;-)
@FK70:
Das sehe ich ebenso.
Die Eckwerte werden das Bekenntnis der Union zu dem einen oder anderen Politikfeld.
Wenn es ganz schlimm wird, dann gibt es sogar weniger als die Null-Runde.
Die Ministerin wiederum macht nun Wahlnachlese bei Anne Will – dafür hat man eigentlich stellv. Parteivorsitzende und den Generalsekretär.
Entweder die Ministerin hat hinter den Kulissen bereits wichtige Verhandlungsgewinne erzielt oder den Kampf bereits aufgegeben.
@Memoria
Die IbuK ist im „Zivilberuf“ stvCDU-Vorsitzende. Der Generalsekretär spricht parallel in anderen Programmen, … passt schon.
@KPK:
Stimmt. Hatte ich komplett vergessen.
Aber es ist eben schon erkennbar, dass sie medial derzeit weitaus weniger fachpolitisch, sondern allgemeinpolitisch präsent ist. Das kann sie natürlich qua Amt in der CDU – wie bereits mehrfach gesagt muss sie nun bei den Eckwerten zeigen was sie als Bundesministerin wirklich kann außer Schlagzeilen zu produzieren.
UvdL vs. BvS
echt episch…Fernsehabend gerettet…
pi
@ pi: ist schon lustig, dass wir alle hier vmtl. mit dem Pad in der Hand den politisch geprägten Fernsehabend verfolgen. Warum? Weil wir uns für Politik interessieren. Aber insgesamt leider noch zu wenige, denn auch wenn die Wahlbeteiligung leicht zugenommen hat, stellen die Nichtwähler noch immer die größte Gruppe :-/ Schönen Abend
Berlins SPD-Chef unterstützt in der WELT Gabriel in Sachen Investitionsprogramm („Weckruf an Demokraten. Müssen mehr für Schwache tun“).
@Memoria:
Tja, dass ist der gleiche Versuch sozialer Bestechung, an dem schon die DDR gescheitert ist. Manche lernen’s nie. Es zeigt aber auch, wie tief die SPD bereits gesunken ist. Aber bevor es OT wird: Ich glaube, damit sind UvdL’s Chancen weiter gesunken, Ihren Etat nachhaltig zu finanzieren. Esgeht halt weiter wie gehabt. Und 2019 stellt DEU die VJFT, da wird in Q4 2018 bestimmt hektisch jede Menge ESB reklamiert werden. Von N wie Nachtsichtgerät bis über M wie Munition bs S wie Schutzweste. Wetten???
Über Spanien lacht die Sonne, über die Bw die ganze Welt :))) ….
@Ziethen
Leider brauchen wir zu Ihrer Aussage keine Wetten abschließen, da Sie zu 100% Recht haben werden.
Die Position zur UvdL- Argumentation habe ich schon hier im Thread ausgeführt.Die weitere Tatsache ist, dass Hr.Gabriel (und die ganze Regierung) nicht wissen wollen:
Die Bundeswehr gehört auch zu den SCHWACHEN (Institutionen)
@Jens Schneider.. 185.000 +/- „schwache“ Organisationsangehörige bilden auch in Zukunft keine bundespolitisch wirklich relevante Wählergruppe.. die reichen nur für ein paar unsinnige Wahlkreis-Standort-Geschenke ;-) .. da helfen auch keine nicht finanzierten 7000 „Planstellen“
@Ziehen u. Jens Schneider:
Ende 2018 ist schon zu spät, da bereits in der Stand-up-phase Material vorhanden sein muss.
Zudem wurden Vorschläge die Probleme über SiE (ehem. ESB) zu lösen bereits abgelehnt.
Die Uhr tickt also in allen Bereichen.
Man müsste jetzt wirklich wissen was man will (dazu laufen derzeit noch Untersuchungen) und dies in den Haushalten 2017 und 2018 (also VEs!) abbilden.
Dafür braucht man Planungsvolumen, das derzeit nicht da ist.
Wenn man bei den Eckwerten nicht erfolgreich ist, dann wird das mit der VJTF 2019 richtig peinlich. Da war die IVJTF nur ein Treppenwitz dagegen.
Aber noch scheint ausreichender politischer Druck zu fehlen.
Man fährt weiter auf Sicht.
@Fux
Aus meiner Sicht geht es auch nicht um ein paar Wählerstimmchen, sondern um die Einsicht, dass Deutschland endlich eine angemessene Streitkraft für die Zukunft erhält.
Da wäre eine kleine Erhöhung von Personal und Finanzmitteln wenigsten ein Anfang!
Das will übrigens angesichts der Lage und des „Zustandes“ der Bundeswehr auch die Mehrheit der Wähler und ist eine ORGINÄRE Aufgabe der Bundesregierung
Jens Schneider | 14. März 2016 – 20:02
Neue Einheiten
das gibt Ärger wegen den Lärm
Diese breite Mehrheit sehe ich nicht.. wo war denn der angekündigte „breite gesellschaftliche Diskurs im Rahmen des Weißbuch-Prozesses“? Natürlich wird man immer eine zustimmende Umfrage finden ala „Sind sie dafür, dass die Bundeswehr… vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise.. usw. .. es wird aber niemand fragen „Sind sie dafür, dass die Bundeswehr mehr und allgemein die äußere Sicherheit nehr Geld bekommt, dafür aber das, dies und jenes gestrichen wird“.
Und wie Alarich breits richtig anmerkte „Mehr Bundeswehr klar, aber nicht schießen, nicht fliegen,
Diese breite Mehrheit sehe ich nicht.. wo war denn der angekündigte „breite gesellschaftliche Diskurs im Rahmen des Weißbuch-Prozesses“? Natürlich wird man immer eine zustimmende Umfrage finden ala „Sind sie dafür, dass die Bundeswehr… vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise.. usw. .. es wird aber niemand fragen „Sind sie dafür, dass die Bundeswehr mehr und allgemein die äußere Sicherheit nehr Geld bekommt, dafür aber das, dies und jenes gestrichen wird“.
Und wie Alarich breits richtig anmerkte „Mehr Bundeswehr klar, aber nicht laut schießen, nicht laut fliegen, nicht in böse Auslandseinsätze gehen, am besten nix kosten usw.“
@T.W. bitte ersten „unvollendeten“ Beitrag löschen
Nachtrag aus der heutigen RegPK zu diesem Thema:
„FRAGE HELLER: Ich wollte das Verteidigungsministerium nach der Berichterstattung vom Wochenende über eine Vergrößerung der Bundeswehr fragen, wann wir den Bericht nach der Überprüfung der Personalentwicklung aus Ihrem Haus erwarten können. Sind die Größenordnungen, die dort genannt wurden 15 000 in zwei Stufen , Größenordnungen, die völlig aus der Welt sind?
FLOSDORFF: Zu den Größenordnungen kann ich Ihnen nichts sagen, weil die Bewertungen weiter andauern. Der Bericht wird voraussichtlich im Frühjahr kommen. Die Bewertungen sind noch nicht abgeschlossen, und deswegen will ich mich nicht zu Zahlen einlassen. Ich bitte um Verständnis.
FRAGE WIEGOLD: Unabhängig von den Zahlen: Wird das, was in Bezug auf die Personalsituation absehbar ist, in die Eckwerte für den Haushalt einfließen?
FLOSDORFF: Wie Sie sicherlich wissen, Herr Wiegold, ist der Eckwertebeschluss in Sachen Haushalt sozusagen schon durch. Insofern sehe ich nicht, welche Relevanz das hat.
ZUSATZ WIEGOLD: Ich meine die für diesen Monat noch erwarteten weiteren Überlegungen zum Haushalt.
FLOSDORFF: Hier geht es um ganz langfristige Personalfragen und Zahlen, die die Personalstruktur bezüglich aktuelle Aufgaben, künftige Aufgaben und ganz ferne Aufgaben betreffen. Deswegen braucht es eine sorgfältige Analyse. Es ist aber nicht so, dass wir damit zu rechnen haben, dass Sie, wenn man den Gesamtetat in den Blick nimmt, signifikante Ausschläge aufgrund der Personaljustierung erkennen können.
ZUSATZFRAGE WIEGOLD: Die derzeitige Personalstärke der Bundeswehr ist in dem Personalstrukturmodell 185 festgelegt. Eine Lernfrage: Bedarf eine Veränderung einer Zustimmung des Kabinetts oder entscheidet das Verteidigungsministerium darüber eigenständig?
FLOSDORFF: Darüber, was damals in den Gremien festgelegt worden ist, wird sicherlich noch einmal genau so entschieden werden, wie es damals im Personalstrukturmodell festgelegt worden ist. Wir warten jetzt erst einmal ab, was sich verändert. Dann werden wir sehen, inwiefern das überhaupt die Grenzen betrifft, die Sie erwähnen.“
Also alles langfristig und besonders aufschlussreich:
„Wie Sie sicherlich wissen, Herr Wiegold, ist der Eckwertebeschluss in Sachen Haushalt sozusagen schon durch. Insofern sehe ich nicht, welche Relevanz das hat.“
Man hat also die Chefgespräche bereits abgeschlossen?
Wie auch bei der Einsatzbereitschaft und Modernisierung:
Man erzeugt Schlagzeilen ohne stringente Sacharbeit (deren Kern ist im BMVg eben fast immer der Haushalt).
Wenn man bereits abstreitet, dass Finanzen für einen Personalansatz relevant sind, dann zeigt man eigentlich deutlich (wie selten), dass man sich den Problemen und möglichen Lösungen gar nicht stellen will.
@Memoria | 14. März 2016 – 20:57
„ZUSATZFRAGE WIEGOLD: Die derzeitige Personalstärke der Bundeswehr ist in dem Personalstrukturmodell 185 festgelegt. Eine Lernfrage: Bedarf eine Veränderung einer Zustimmung des Kabinetts oder entscheidet das Verteidigungsministerium darüber eigenständig?
FLOSDORFF: Darüber, was damals in den Gremien festgelegt worden ist, wird sicherlich noch einmal genau so entschieden werden, wie es damals im Personalstrukturmodell festgelegt worden ist. Wir warten jetzt erst einmal ab, was sich verändert. Dann werden wir sehen, inwiefern das überhaupt die Grenzen betrifft, die Sie erwähnen.“
1. Häh?! Hat da Flosdorff eine Nullaussage getroffen?!
2. @T.W. ergibt sich die Stärke der Bundeswehr gem. Art. 87a (1) S. 2 nicht aus dem Bundeshaushalt, bedarf also einer Genehmigung des DEU BT?!
„Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.“
3. Oder meinten Sie die Genehmigung des „theoretischen“ PSM ohne Abstützung auf tatsächlich finanzielle und personelle Genehmigungen durch den BT?!
@Koffer:
Da ist Flosdorff wohl auf dem falschen Fuß erwischt worden.
Rein formal kann das BMVg das PSM selbst festlegen, muss dann aber schauen wie es das haushalterisch hinbekommt.
Mir zeigen die Aussagen, dass man gar nicht ernsthaft drängende Probleme (hohle personelle und materielle Strukturen) bis 2020 lösen will.
Man will nur noch bis 2017 durchkommen.
Kompliment Herr Wiegold, dass Sie sich solche „Pressekonferenzen“ trotz allem immer wieder antun. Da kann man auch gleich in einen unbeleuchteten Kohlenkeller schauen…
@Memoria | 14. März 2016 – 21:10
„Rein formal kann das BMVg das PSM selbst festlegen, muss dann aber schauen wie es das haushalterisch hinbekommt.“
Jepp, das dachte ich mir doch auch…
„Man will nur noch bis 2017 durchkommen.“
:(
Die Eckwerte sozusagen schon durch?
Das sieht weiterhin nicht so aus:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/haushalt-schaeubles-zeitplan-wackelt-a-1082312.html
Für UvdL wird’s trotzdem nix Zusätzliches mehr geben.
Ich denke, es wird verbal auf der Zeitachse weiter nach hinten verschoben werden („2017 gibt es nichts, da wird gewählt. Aber 2018 ganz bestimmt!“) Und wer da IBuK ist, who cares.
Da es weiterhin bei der „Bw nach Kassenlage“ bleiben wird, gilt für das Weißbuch noch vor Erscheinen das Gleiche wie für die „Mil. Luftfahrtstrategie“: gelesen, gelacht, gelocht.
@Ziehen:
Ich gehe davon aus, dass die Ministerin erneut eine kosmetische Erhöhung bekommt und diese dann wieder geschickt medial verkauft.
Echten Substanzgewinn für Personalaufwuchs, MatInvest, MatErh und Infrastruktur kann es erst bei einem Aufwuchs von deutlich mehr als einer Milliarde geben. Der Abgeordnete Arnold ist ja sogar der Ansicht es bedarf 6 Mrd. mehr/ Jahr.
@Memoria:
Das denke ich auch.
Überlegenswert ware ja eine Verknüpfung des Etats mit dem BIP (so 1,2-1,3% als Mindestwert). Aber da der Finanzminister ja, koste es was es wolle, die schwarze Null anpeilt und auf der anderen Seite keine Steuern erhöht warden dürfen, ist der Spielraum ohnehin nur marginal. Und für die SK einen anderen Etat zu kürzen (es käme ja eh nur der Etat des Arbeitsministeriums dafür in Frage) ist wohl ausgeschlossen. Wenn sich das Steueraufkommen rückläufig entwickeln sollte, wird jede Erhöhung jetzt in den Folgejahren wieder rausgestrichen.
Was ist eigentlich aus von der Leyens Plan geworden, die Buneswehr für die (zivile) Ausbildung der Flüchtlinge zu nutzen? (Meldung vom 12.02.2016)
Sind diese neuen Planstellen nun dafür gedacht?
Oder war von der Leyens Vorschlag nur eine der zahlreichen Nebelkerzen?
@Alexander Martin | 15. März 2016 – 11:59
Nebelkerze! Konkrete Auswirkungen minimal. Umsetzung derzeit in der Feinplanung.
Laut Tagesspiegel („Muss Wolfgang Schäuble jetzt doch neue Schulden machen“) gibt es diese Woche – wie erwartet – einen Koalitionsausschuss, um den Kurs beim Haushalt festzulegen.
Man kann nur hoffen, dass das BMVg hierbei nicht unter die Räder kommt. Da habe ich ja immernoch Hoffnung, da vdL ja die Arbeit hinter den Kulissen sehr gut beherrscht.
Auch wenn es nur gesichtswahrend für sie wird.
Memoria | 15. März 2016 – 17:54
Wahlen sind auch Vorbei
____________
Das Geld reicht jetzt nicht mal aus unsere NATO Verpflichtung nach zu gehen
@T.W.:
In Bereich der inneren Sicherheit ist ein weiterer Aufwuchs um 5.000 Einstellungen geplant (bis 2020).
Interessanterweise sind diese haushalterisch relevant und die Chefgespräche stehen auch diese Woche noch an:
http://www.presseportal.de/pm/51580/3278748
Irgendwie sehr unterschiedliche Ansätze bei BMI und BMVg.
Bei den einen muss man für 5.000 Leute noch Erfolge in den Eckwerteverhandlungen erzielen.
Bei den anderen ist das Thema 7.000 Soldaten haushalterisch gar nicht so relevant und die Eckwerte eigentlich schon durch.
Entweder die Ministerin hat mit Schäuble irgendeinen „Geheimpakt“ geschlossen oder das BMVg wird gerade richtig über den Tisch gezogen.
Anders kann ich mir die derzeitige Pressearbeit des BMVg nicht erklären.
@Memoria
„Echten Substanzgewinn für Personalaufwuchs, MatInvest, MatErh und Infrastruktur kann es erst bei einem Aufwuchs von deutlich mehr als einer Milliarde geben. Der Abgeordnete Arnold ist ja sogar der Ansicht es bedarf 6 Mrd. mehr/ Jahr“
Erstmal müssen viele verstehen, dass die Neuausrichtung bei Reduzierung der Fähigkeiten richtig Geld erfordert. Dieses Geld wurde nie bereitgestellt und wird aus den zur Verfügung stehenden Mitteln genommen. Das bedeutet, dass die Ausstattung, Infraa uvm für die in der Struktur bleibenden Reste ihre Mittel nicht bekommen.
Am Besten sieht man es an der Infra, bestehendes verkommt, neues kommt viel später und oft schlechter. Luftwaffe ist mit Gatow, Laupheim, Fürstenfeldbruck, Lechfeld, Erntebrück, Tegel uvm ein Beispiel der schlechtesten Art.
Nach einem Bericht bei n-tv („Schäuble einigt sich mit Gabriel“) gibt es eine Einigung bei den Eckwerten.
Genaueres ist leider nicht bekannt.
Aber wenn das zutrifft, dann besteht nächste Woche ja Klarheit.
Angeblich hat sich Gabriel weitgehend durchgesetzt – in 2017 sollen 5 Mrd mehr für Soziales, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt ausgegeben werden:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/haushalt-schaeuble-gabriel-101.html
Schau mer mal – kurzfristige Lösungen für die personellen und materiellen Probleme der Bw werden immer unwahrscheinlicher.