Von der Leyen eröffnet Debatte über eine größere Bundeswehr

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Seit rund 25 Jahren, seit der deutschen Einheit, kannte die Entwicklung der deutschen Streitkräfte nur eine Richtung: Sie mussten kleiner werden. Von rund einer halben Million Mann Stärke allein der westdeutschen Bundeswehr – im Frieden – wurde die Truppe auf inzwischen etwas mehr 180.000 Männer und Frauen verringert: 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus bis zu 12.500 Freiwillig Wehrdienstleistenden, zudem bis zu 2.500 Reservisten, ist die Zielgröße. (Korrektur, hatte zunächst die Zahlen falsch.) Die Größe der Bundeswehr betrug nach Angaben des Verteidigungsministeriums zum 31. Oktober rund 178.800 Soldatinnen und Soldaten, außerdem 80.200 zivile Mitarbeiter.

Am (heutigen) Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, als Randthema ihrer Pressekonferenz zum bevorstehenden Bundeswehreinsatz im Kampf gegen ISIS, diese Tendenz erstmals infrage gestellt. Angesichts der vielen Anforderungen an die Bundeswehr müsse möglicherweise beim Personal nachgesteuert werden, sagte die Ministerin. Im Klartext: Die Bundeswehr soll wieder wachsen.

Die Passage im O-Ton:

 

vdL_Bw-Personal_03dez2015     

 

Auch wenn es mit der angekündigten Untersuchung noch ein bisschen dauern wird: Die Debatte über den Umfang der deutschen Streitkräfte hat von der Leyen damit eröffnet. Und damit zugleich auch die Debatte über Finanzierung und Ausstattung. Denn wenn schon die Bundeswehr in ihrer derzeitigen Größe nicht das komplette Material hat, das sie braucht, wird eine größere Bundeswehr erst recht mehr Material brauchen. Und damit deutlich mehr Geld.

Von Seiten der CDU erhielt die Ministerin umgehend Unterstützung. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte:

Angesichts der stetig steigenden Aufgaben für die Bundeswehr ist eine Anhebung des Personalumfangs unumgänglich. Wir müssen einer permanenten Überdehnung unserer Streitkräfte vorbeugen. Wenn wir die Konflikte und deren Auswirkungen von Deutschland und Europa fernhalten wollen, in den Krisenregionen für Stabilität sorgen wollen und unseren wichtigen Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung beitragen wollen, dann besteht die Gefahr der Überlastung unserer Streitkräfte. Mit stärkerer personeller finanzieller und materieller Ausstattung kann die Bundeswehr die ihr übertragenden Aufgaben noch besser bewältigen. So bleibt die Bundeswehr auch in der Zukunft unser Garant für Sicherheit.

Interessante Debatte. Auch zur rechten Zeit? Mal sehen, was zum Beispiel vom Koalitionspartner SPD dazu kommt.

(Nicht untergehen sollte dabei, dass der Bundeswehrverband bereits vor Monaten eine Personalauftstockung gefordert hat – damals allerdings sehr direkt bezogen auf die Unterstützung der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe.)

(Foto: Deutsche Gebirgsjäger bei der Übung Trident Juncture 2015 in Spanien – NATO photo by A.Markus)