Mehr Aufgaben für Bundeswehr in Syrien? Gabriel will SPD-Mitgliederentscheid (mit Wortlaut)

SPD Parteitag

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt: eine eventuelle Ausweitung der Bundeswehr-Beteiligung am Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak werde es nur nach einer Mitgliederbefragung seiner Partei geben.

Das kann man, wie auch hier schon debattiert, als Versuch sehen, die Verantwortung von den Abgeordneten auf die Mitglieder einer Koalitionspartei zu verlagern. Aber das hat noch einen ganz anderen Aspekt: Auch wenn der Vizekanzler jede Spekulation von sich weist – es eröffnet die Perspektive, dass von deutschen Soldaten weit mehr gefordert wird, als Aufklärung über ISIS-Gebiet zu fliegen.

Die entscheidende Passage im Wortlaut:

Und deshalb sage ich ganz bewusst: Wir wissen heute nicht, welche Anforderungen noch auf uns zukommen können. Darüber jetzt zu reden hieße spekulieren. Aber eines verspreche ich euch: Sollte das Mandat, das der Deutsche Bundestag in der letzen Woche verabschiedet hat, verändert und die direkte Beteiligung von Deutschlands an Kampfhandlungen oder gar Bodentruppen in Syrien oder der Region eingefordert werden, dann werde ich als Vorsitzender der SPD die Mitglieder der SPD in Deutschland fragen. Sie müssen dann entscheiden, wie die Postition der SPD ist. Wenn wir über Krieg und Frieden unsere Mitglieder nichts fragen, wann denn dann?

und im Video (zu dem Thema insgesamt ab Minute 06:30; die Kernaussage ab Minute 10:30)


(Direktlink: https://youtu.be/bu-E3PAdlhQ?t=6m30s)

(Foto Thomas Köhler/photothek.net)