Neuer Wehrbeauftragter, neuer Ausschuss-Vorsitzender

Bartels_BpB

Damit’s nicht untergeht: Seit dem (heutigen) Mittwoch gibt es einen neuen Wehrbeauftragten des Bundestages: Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben), bislang Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, ist Nachfolger von Hellmut Königshaus, dessen Amtszeit gestern zu Ende ging. Und ehe jemand fragt: Ja, Bartels hat Wehrdienst geleistet, Anfang der 1980er-Jahre in Kiel.

Wegen dieses Wechsels brauchte der Verteidigungsausschuss auch einen neuen Vorsitzenden, dazu wurde heute der SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich gewählt.

Königshaus, früher FDP-Abgeordneter im Bundestag, ist damit der letzte Politiker der Liberalen, der aus einer Parlamentsfunktion ausscheidet. Zum Abschied hat er in einem Interview beim Bundeswehr-Sender Radio Andernach Bilanz gezogen:

 

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(Eingebettet via Bundeswehr-Webseite; Direktlink: https://bw2.link/Qi5Ah)

(Foto: Bartels, damals noch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bei einer Buchvorstellung der Bundeszentrale für politische Bildung am 23. April 2015)

16 Gedanken zu „Neuer Wehrbeauftragter, neuer Ausschuss-Vorsitzender

  1. Schade, da war der Dr. Felgentreu wohl schneller auf dem Baum bei dieser SPD-Reise nach Rom ;-)

  2. Hans-Peter Bartels hat einen großen Vorteil: Aufgrund der nicht vorhandenen Erwartungshaltung ihm gegenüber kann er eigentlich nur positiv überraschen.

    Was weiß man denn so über Wolfgang Hellmich? Im Zusammenhang mit GASP ist er mal in Erscheinung getreten, was grundsätzlich ja gut ist, konkret aber nicht viel kam (oder habe ich da was nicht mitbekommen?).
    Wohin führt also Herr Hellmich den Verteidigungsausschuss? In zentralistische EU-Wolkenkuckucksheime? Oder besinnt man sich auf klar subsidiäre Fähigkeits- und Verantwortungszuordnung?

  3. In „Streitkräfte und Strategien vom 16./17. Mai 2015“ (NDR) ist auch ein Interview mit Königshaus nachzulesen.

  4. Nach welchen Kriterien wird der Wehrbeauftragte eigentlich aufgestellt/ nominiert ?

    Robbe, SPD.
    Königshaus, FDP.
    Bartels, SPD.

  5. Soweit mir bekannt das bekannt ist, wird das in den Koalitionsverhandlungen für die Amtsperiode ausgehandelt.

  6. @ BlueLagoon

    Gemeinhin findet sich in einer Koalitionsvereinbarungen oder deren Nebenabsprachen wieder, welche Fraktion (Partei) das Vorschlagsrecht für die (nächste) Wahl zum Wehrbeauftragten hat.

    Die konkrete namentliche Benennung erfolgt nach, wahrscheinlich ungeschriebenem, fraktionsinternen Reglement. Iss ja immerhin nach dem Wehrbeauftragtengesetz B11 plus Amtszulage.

  7. Ich war damals wo das erste mal schon Hieß das er das wird dagegen , wenn auch der Beitrag damals Verschwand , und ich steh bis heute dahinter

    Bundeswehr ist vom Porsche auf den Dacia Umgestiegen
    -den kein mehr Geld für die Bw
    – Ausrüstung juckt ihn nicht so richtig
    – da wird eher auf Nazi Jagt in der Truppe wichtiger sein , als das gerät

    den Eindruck habe ich von ihm

  8. Für BlueLagoon mal der Vollständigkeit halber

    1959–1961: Helmuth von Grolman
    1961–1964: Hellmuth Heye (CDU)
    1964–1970: Matthias Hoogen (CDU)
    1970–1975: Fritz-Rudolf Schultz (FDP)
    1975–1985: Karl-Wilhelm Berkhan (SPD)
    1985–1990: Willi Weiskirch (CDU)
    1990–1995: Alfred Biehle (CSU)
    1995–2000: Claire Marienfeld (CDU)
    2000–2005: Willfried Penner (SPD)

    Ist also erst der vierte Sozialdemokrat

  9. @ J. König:

    Danke !

    @ Zivilist | 20. Mai 2015 – 16:46

    „Für BlueLagoon mal der Vollständigkeit halber …“

    Vielen Dank für die Info.

    ( ist ja bei Wikipedia zu finden ).

    Es ging mir eher um die Frage, WIE die Nominierung bzw. die Aufstellung zustande kommt ( daß der Wehrbeauftragte vom BT gewählt wird, ist klar ).

  10. Wehrbeauftragte: gem. interfraktioneller Vereinbarung der Regierungsfraktionen im Vorfeld der Wahl. Der „Ausgeguckte“ kriegt üblicherweise die erforderlichen Stimmen des „Hause“, meist auch aus der Oppostion.

  11. Bei den letzten Wahlperioden war es so, dass die kleinere Regierungspartei den WB bestimmen konnte. Zwar nicht Teil der Opposition aber auch noch ein gewisses Gegengewicht zu dem „großen“ Partner…

  12. Memoria: „Kriegstauglichkeit, Innere Führung, Fehlerkultur“

    Damit hat sich Königshaus ja auch nicht wirklich beschäftigt. Und mir wäre es eh lieber, wenn sich die Leitung wie auch die Führung mal ernsthaft damit beschäftigten. Kann das leider bei beiden nicht erkennen.
    Vielleicht gibt es ja eine Schwerpunktsetzung bei Bartels, wäre ja schön. Die Jahresberichte in der Vergangenheit hatten m.E. leider keine.

  13. Ehem. Kdr | 20. Mai 2015 – 18:46

    Ausrüstung Mangel
    Mangelte Fahrzeuge für Ausbildung und so weiter hat er sich gekümmert
    aber weniger Hakenkreutze an der WC Tür
    Idioten gibt es immer , und bei so was ist Reitz mal größer wie bei einer Blume

    Er hat sich mehr um Familien und so auch gekümmert

  14. Ich hab das schonmal vor Monaten geschrieben:
    Es ist eben auch ein Versorgungsposten.

    Herr Bartels kennt den Laden und war lange genug im Vtgs-Ausschuss.
    Ob dies jetzt gut oder schlecht ist…..?

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