Mit einem, äh, interessanten Kuchen (Foto oben), den mir Freunde von den Feiern zum Jahrestag des Kriegsendes in Moskau mitgebracht haben, verabschiede ich mich in ein langes Wochende und verzichte auf das Vermelden weiterer Grübel-Briefe. Ich hoffe, wir alle haben low ops und schöne Feiertage.
WeiterlesenUpdate: Mit einem Schreiben vom 21. Mai (dieses Jahres) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Markus Grübel dem Verteidigungsausschuss auf dessen Bitte vom 6. Mai angeblich weitere Informationen bezüglich der Kosten der Missionsausrüstung für die EuroHawk-Drohne übermittelt. Jetzt weist mich ein Kollege darauf hin, dass das Ministerium bereits im Oktober vergangenen Jahres diese Auskunft wortgleich auf eine Kleine Anfrage der Grünen gegeben hat (BT-Drucksache 18/2729, Frage 47). Das von Seiten des Ministeriums als weitere Information ein halbes Jahr später so
WeiterlesenBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen
WeiterlesenNachdem die Verteidigungspolitiker der schwarz-roten Koalition im vergangenen Jahr nicht nur eine Verstärkung der Panzertruppe gefordert hatten, sondern auch den Beginn eines Entwicklungsprogramms für einen neuen Kampfpanzer, sind inzwischen Studien dafür angelaufen. In den nächsten drei Jahren soll konzeptionell entwickelt werden, welche Fähigkeiten in einem solchen neuen System verwirklicht werden sollen, ob es nun Leopard 3 heißt oder anders. Und diese Studien laufen gemeinsam mit Frankreich, wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Markus Grübel vom 19. Mai
WeiterlesenDer Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen: Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme. Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522
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