Neuer Auftrag für die Marine: Flüchtlingsrettung im Mittelmeer

Die Deutsche Marine muss sich auf eine Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am (heutigen) Donnerstagabend beim EU-Sondergipfel in Brüssel zu, einen Einsatzgruppenversorger und eine Fregatte der EU-Grenzschutzagentur Frontex zu unterstellen:

Da die beiden Schiffe schnell verfügbar sein sollen, kommen als wahrscheinlichste Einheiten der Einsatzgruppenversorger Berlin (Foto oben) und die Fregatte Hessen infrage. Die zwei Schiffe gehören derzeit zum Einsatz- und Ausbildungsverband der Deutschen Marine, der in diesen Tagen die EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia verstärkt und ohnehin seine Fahrt ins Mittelmeer fortsetzen sollte. Unter anderem war ein Hafenaufenthalt in Haifa in Israel geplant.

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Die Details und vor allem der genaue Auftrag der deutschen Schiffe, die zusammen mit Einheiten aus anderen EU-Nationen die Frontex-Mission verstärken sollen, scheint noch offen, mal sehen, wann wir dazu mehr erfahren. Bislang scheint auch die Überlegung, militärische Mittel gegen die Schleuser einzusetzen, zu keinen weiteren Entscheidungen geführt zu haben.

Allerdings ist auch eine reine Rettungsmission nicht ungefährlich – wiederholt gab es in jüngster Zeit Schüsse auf Marineschiffe, die Flüchtlingen zu Hilfe eilten. Zum Beispiel auf ein Boot der isländischen Küstenwache.

Die Briten entsenden übrigens das größte Schiff  eines der größten Schiffe der Royal Navy, den Hubschrauberträger das Landungsschiff HMS Bulwark –  allerdings hat die britische Regierung zugleich klar gemacht, dass eine Aufnahme von geretteten Flüchtlingen in ihrem Land nicht infrage kommt.

Für die Mannschaften der Berlin und der Hessen ist ihre Reise damit deutlich anders ausgefallen als gedacht: Vor gut einer Woche standen sie auch für eine mögliche maritime Evakuierung von Deutschen und anderen EU-Bürgern aus dem Jemen bereit, jetzt folgt eine Rettungsmission.

(Ich bin mir bewusst, dass das Thema Flüchtlinge im Mittelmeer weit über den Auftrag der Marine hinausgeht. Aber ich bitte um Verständnis, dass das hier den Rahmen sprengen würde.)

(Archivbild der Berlin, 2007 – Bundeswehr/Bergold; Karte: Deutsche Marine)

44 Gedanken zu „Neuer Auftrag für die Marine: Flüchtlingsrettung im Mittelmeer

  1. Was genau wird der Auftrag der Schiffe sein?

    Auftrag 1: Humanitäre Rettung (potentieller) Schiffbrüchiger. OK, wird Konsens sein.
    Auftrag 2: Aufbringen (versenken?) von Schlepperschiffen?
    Auftrag 3: Verhindern illegaler Migration? Werden die Geretteten also in einem afrikanischen Land wieder „an Land geworfen“???

    Schon bei der Cap Anamur (1) war ein wesentliches Problem des Unterfangens, ein Aufnahmeland für die Geretteten zu finden. Wie löst man das Problem?

  2. Die Marine k_a_n_n zumindest rasch einen gesichtswahrenden Beitrag leisten. Ungeachtet von Überlegungen, ob das ausreicht und langfristig tragfähig ist. Das ist es deutlich nicht.

  3. @T.Wiegold: HMS Bulwark (L15) ist ein amphibische Landungsschiff (LPD) der Albion-Klasse und nicht das größte Schiff der Royal Navy….das ist der Hubschrauberträger HMS Ocean (L12).

  4. Da es – noch – nicht hier, aber im anderen Thread schon Ansätze zur einer sehr grundsätzlichen Diskussion über Migration als solches gibt, wiederhole ich mich noch mal vorsorglich: Ich bin mir bewusst, dass das Thema Flüchtlinge im Mittelmeer weit über den Auftrag der Marine hinausgeht. Aber ich bitte um Verständnis, dass das hier den Rahmen sprengen würde.

    /edit: Mein Hinweis wird mal wieder kaltlächelnd ignoriert, sehe ich gerade. Na denn, ich kämme durch und muss wohl auch für diesen Thread die Kommentare auf moderiert setzen.

  5. @ T.W.

    ihren hinweis haben sicher alle verstanden. beides lässt sich aber nur schwer trennen wie schon aus FvS frage nach den einsatzprioritäten ersichtlich.

    auftrag 2 und 3 wären klassisch militärische aufträge. ersterer eher periphär. die konsequenzen ungesteuerter einwanderung können auch schnell sicherheitspolitischer natur werden.

  6. nun…damit müssen oder sollten die mannschaften der berlin und der hessen halt rechnen das deren reisen deutlich anders ausfallen als gedacht….es heißt ja auch „Operative Einsatzreserve der Marine“ !!

  7. Das die Marine für etwas anderes eingesetzt wird als für die Rettung vom Schiffbrüchigen (d.h. für die Übernahme der Logistik der Schlepperbanden während des letzten Gliedes der Migrationskette) ist politisch ausgeschlossen. Nur Rechtsstaats-Puristen würden in solchen Einsätzen eine strafrechtlich relevante „Beihilfe zur unerlaubten Einwanderung“ sehen.
    http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/free_movement_of_persons_asylum_immigration/jl0044_de.htm

  8. Spannend wird, wie die Einsatzregeln aussehen werden. Wie nah geht es an die libysche Küste? Was passiert mit erkannten Schlepperbooten an Land? Wenn Boote aufgebracht werden, was passiert mit den Menschen, wo bringt man sie hin?

  9. Ich formuliere meinen Verweis auf die völkerrechtliche Fragwürdigkeit eines möglichen Einsatzes der Marine, in dessen Rahmen Personen durch die Marine auf EU-Territorium verbracht werden, gerne etwas neutraler und verweise darauf, dass es laut EU-Beschluss eine strafbare Handlung darstellt, Personen dabei zu unterstützen, „unter Verletzung der Rechtsvorschriften in das Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaats einzureisen“: http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/free_movement_of_persons_asylum_immigration/jl0044_de.htm

  10. @Max Ibl

    Und was soll das jetzt? Trollen? Wir haben alle Ihre Haltung verstanden, nun ist gut.

  11. Read between the lines. Wir haben eine europäische Arbeitszeitrichtlinie, so schlimm wird der Einsatz für die Marine nicht werden.

  12. @T. Wiegold
    Wie mein Link belegen sollte, handelt es sich nicht um meine persönliche Meinung, sondern um einen gültigen EU-Beschluss, der durch die Bundesrepublik und alle anderen Mitgliedsstaaten umzusetzen ist. Mein zugegebenermaßen etwa zynischer Kommentar dazu rührt daher, dass der Bruch völkerrechtlicher Verträge im Rahmen der EU (etwa des Vertrags von Maastricht, aber das wäre OT) mittlerweile Routine geworden ist, weshalb ich die Prognose wage, dass auch im aktuellen Fall die Bundeswehr entgegen völkerrrechtlicher Verträge eingesetzt werden könnte. Das mag eine kontroverse These sein, aber diese würde durch einen völkerrechtlich begründeten Einwand besser widerlegt als durch den bloßen Vorwurf des „Trollens“.

  13. Die im Rahmen von Frontex eingesetzten Schiffe operieren derzeit ja nur in europäischer Küstennähe. (Bis etwa 30 Seemeilen vor der italienischen Küste. Von Lybien nach Lampedusa sind es etwa 160 Seemeilen.) Entsprechend trägt Frontex zur Seenotrettung von Flüchtlingen kaum etwas bei.

    Soll sich daran was ändern, oder ist der oben angebotene Bundeswehr-Einsatz mal wieder nur Augenwischerei?

  14. @dallisfaction
    Ohne klare Regelung im Mandat ist beim Erreichen der Hoheitsgewässer Schluss. Warten wir also mal dieses Mandat ab. Aber @T.W. hat ja oben bereits auf weitere ausstehende Entscheidungen hingewiesen. Und so lange gilt UNCLOS III http://en.m.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Convention_on_the_Law_of_the_Sea

    @BausC
    Nö. Die haben wir noch nicht. Das dauert noch bis nächstes Jahr bis die kommt und man kann nur hoffen, das die möglichen Ausnahmeregelungen für seegehende Einheiten auch genutzt/aufgestellt werden.

  15. Gut. Mal vorsichtig nachgefragt. Die Flüchtlinge werden relativ nah an der afrikanischen Küste gerettet und dann wohin gebracht?

    Den weiten Weg nach Europa oder den kurzen Weg nach Afrika?
    Brauchen wir irgendeine Form der Erlaubnis, um entsprechend nah (wie nah?) vor der afrikanischen Küste zu schippern?
    Dürfen wir theoretisch in nordafrikanischen Häfen die Flüchtlinge in Sicherheit bringen?

  16. Nachtrag: Die New York Times hat die Zahlen des IOM Missing Migrants Project ausgewertet, und herausgekommen ist diese recht informative Grafik zur Position und Ausmass der bekannten Unglücke seit 2014.

  17. Ich muss im Folgenden leider etwas weiter ausholen, was zunächst in Richtung Flüchtlingspolitik gehen könnte, um nachher doch auf maritime Aspekte zurückzukommen.

    Eines der Grundprobleme an der ganzen Misere ist doch, dass Libyen gegenwärtig im Zustand eines gescheiterten Staates ist. Es verfügt die international anerkannte Regierung (in Tobruk) über fast keine maritime Kräfte, kleinere Boote, die aber auch nur für den Küstenbereich geeignet sind, werden zur Zeit aus Frankreich geliefert. Die Gegenregierung (in Tripolis) hat soweit ich informiert bin keine maritime Kräfte und hat scheinbar keine Ambitionen hier tätig zu werden. Dieses Machtvakuum insbesondere an den von Tripolis verwalteten Küsten ermöglicht die florierende Tätigkeit der Schlepperbanden, diese Tätigkeit scheint sogar Teil der wirtschaftlichen Grundlage der Tripolis-Regierung zu sein. In den Nachbarstaaten wie auch im von Tobruk verwalteten Teil Libyens sind diese Tätigkeiten deutlich geringer; Überfahrten mit Flüchtlingen von Bengasi in Richtung Kreta finden praktisch nicht statt.
    Dieses maritime Machtvakuum im Bereich der ISIS-freundlichen Gegenregierung bedeutet auch, dass unkontrolliert Waffen und ISIS-Kämpfer nach Libyen einsickern können sowie dass sich die Gegenregierung durch zweifelhafte Erdölexporte weiter finanzieren kann.

    Angesichts dieser Umstände wäre es doch eine elegante Lösung, wenn man zwei Probleme mit der selben Ursache in einer Maßnahme verhindern könnte. Als erstes sollten natürlich die Kräfte zur Seenotrettung vor Ort verstärkt werden, was ja z.Z. passiert. Als nächster Schritt sollte der anerkannten Regierung in Tobruk von EU-Seite das Angebot gemacht werden, die von ihnen nicht kontrollierbare EEZ kommissarisch unter Einschiffung libyscher Beamter zu verwalten. Damit würde man ausserhalb der libyschen 12-Meilen Hoheitsgewässer bleiben und somit internationale Streitigkeiten vermeiden, man verwaltet halt gemeinsam. Schiffe, die nicht dem internationalen Standart zur Personenbeförderung genügen werden konfisziert und deren Betreiber zur Rechenschaft gezogen – Sollte alles in Ordnung können diese unter Beobachtung weiter fahren.

    In einem zweiten Schritt müsste man sich um ein von der UN oder dem Sicherheitsrat gebilligtes Mandat bemühen, was aber sicher machbar erscheint, durch welches jegliche dem Terrorismus dienliche oder der Einigung der Konfliktparteien gegenläufig wirkende Maßnahme innerhalb dieser kommissarisch verwalteten Zone, verhindern werden sollte. Man könnte so faktisch ein Embargo gegenüber dem ISIS-freundlichenTeil Libyens erwirken, welches allerdings robuster ausgelegt sein müsste als UNIFIL.

  18. Reine Neugier: Weiß jemand, ob Berlin und/oder Hessen Bordhubschrauber eingeschifft haben?

  19. @BausC | 23. April 2015 – 23:09

    Moin, die genannte Richtlinie ist noch nicht in geltendes Recht für Soldaten überführt worden und wird auch zukünftig den Ausnahmezustand „Seefahrt“ zulassen.

    please read on the lines

  20. Wie erkennt man ein „Schlepper-Schiff“ (im Hafen, noch ohne Passagiere)? Kann ich es versenken (erkannt, mit Passagieren)?

    Letzteres natürlich nur, wenn diese Passagiere zuvor abgeborgen wurden. Und selbst dann ist der Totalverlust des Schiffes ja einkalkuliert, somit für den Schlepper kein Schaden.

    Und wie schon gefragt wurde: wohin verbringt man die Passagiere?

  21. Jetzt wohl in der Tat zwei Schiffe (Radionachrichten). Das könnten natürlich erstmal die Einheiten des EAV sein, aber der hat 1. schon einen ziemlichen Törn hinter sich und ist 2. voll mit OAs, ob man damit in einen nicht unbrisanten Einsatz will, fraglich. Langfristig also zwei Einheiten im Mittelmeer für Flüchtlinge, dann noch Atalanta und Unifil, in der Ostsee müsste man auch wieder präsenter sein. Joa, wird ne Herausforderung…

  22. Ich würde da jetzt ersteinmal entspannt abwarten.

    Den #aufschrei (TM) hatten wir ja schon öfter, den folgenden Aktionismus auch (zuletzt führte das ja gerade zu ‚Mare Nostrum‘ und am Ende waren wir wieder am Anfang – weil wir ja damit maximal an den Symptomen arbeiten, nicht an den Ursachen.

    Es verhungern, den Medien zufolge, ja täglich mehr Menschen, als im Jahr bei derlei Unglücken umkommen – das macht es zwar in keiner Weise besser, hilft aber mal die aktuellen Forderungen gewisser Politiker in eine Relation zu setzen.

  23. BausC | 23. April 2015 – 23:09

    Die gilt erst ab Januar 2016 und nicht für Einheiten im Einsatz.
    Aber schlimm wird’s trotzdem nicht werden.

    Unterkunft, Verpflegung und Sanitäre Einrichtungen müssen organisiert und die Wege hin und zurück bewacht werden. Eine Unterbringung an Oberdeck ist grundsätzlich auszuschließen. Sobald es dunkel wird ist das Oberdeck auf deutschen Schiffen gesperrt.
    Wenn der Aufenthalt länger dauert wird man irgendwas organisieren müssen auf dem die Geretteten liegen können. Die Kojen der Besatzung stehen wohl eher nicht zur Verfügung. (Als wir das Heer aus Somalia „gerettet“ haben wurde das übrigens praktiziert.) Wenn die Anzahl der Geretteten dreistellig wird kann es schon mal eng werden. Die Abgabe in einem Hafen eines Mittelmeeranrainerstaates muss gewährleistet sein, bzw. der Weitertransport von dort nach Deutschland.

  24. Tja.. schwierig dazu etwas zu sagen was nicht als kaltlächelnde Ignoranz der Diskussionsregeln gesehen werden könnte.

  25. @rr : kann mir nicht richtig vorstellen, dass die Besatzung der „Nienburg“ im Bereitstellungsraum in den auch für Marineverhältnisse recht gedrängt aufgestellten Mehretagenbetten (keine „Böcke“) , untergebracht war. Wir mussten nicht „gerettet“ werden! Für Deutschland war das Engagement und damit für uns der Einsatz zu Ende. Es gab mehrere Wege zurück nach D, einer war halt per Schiff und über Mombasa. Aber dennoch war es eine tolle Sache!

  26. Marinetraffic zeigt, dass HESSEN und BERLIN bis gestern mittag noch mitten im Golf von Aden unterwegs waren. Seitdem „out of range“. Mal sehen, wann und wo die Dampfer wieder auftauchen. Müssten dann ja eigentlich Kurs auf das Rote Meer und Suez nehmen.

    (etwas OT: was mir bei den AIS-Angaben zu Schiffen der Deutschen Marine immer wieder auffällt: die identifizieren sich im AIS selbst immer als „EU WARSHIP“ plus NATO-Kennung, also z.B. „EU WARSHIP F221“ im Falle der HESSEN). Das sind ja die Angaben, die im AIS-Transponder vom Schiffsbetreiber selbst angegeben werden. Gibt es da in der Marine eine einheitliche Richtlinie, sich als „EU Warship“ zu bezeichnen? Und damit sozusagen die EU-Armee zumindest im AIS-System schon mal einzuführen? Die Briten handhaben das anders, da ist eine HMS Bulwark einfach „BULWARK“. Finde ich schon etwas seltsam)

  27. DocB | 24. April 2015 – 9:49

    Ich habe ja auch nur geschrieben, dass für die Heeressoldaten zumindest auf der Köln die Kojen der Besatzung bereitgestellt wurden.

  28. @Abakus

    Die Einheiten des EAV haben aktuell keine Bordhubschrauber an Bord.
    Die ersten beiden einsatzbereiten Sea Lynx sind gerade auf der Bayern (Atalanta) eingeflogen.

    [… wie schon bei AG zu lesen war … ;-) T.W.]

  29. @f28
    Zum OT: Welche Bezeichnung da rein kommt hängt vom Einsatz ab. Da Atalanta eine EU-Mission ist, und die Schiffe damit der EU Unterstehen, werden sie auch so bezeichnet. Bei UNIFIL ist die Bezeichnung entsprechend „UN Warship [Hull-No.]“ und im nationalen Auftrag dann „German Warship [Hull-No.]“
    Gilt natürlich nur für die missionsbezogene Kommunikation nach außen. Untereinander und beim normalen Seefunk werden im Normalfall die Schiffsnamen verwendet.

  30. @Abakus: Berlin und/oder Hessen haben keine Bordhubschrauber eingeschifft .

    laut Bundeskanzlerin Angela Merkel bot sie an, zwei Schiffe der deutschen Marine für die Seenotrettung ins Mittelmeer zu schicken…WENN NÖTIG AUCH NOCH MEHR !!!

  31. @f28
    Wenn sich die Einheiten im Einsatz befinden ändern sie ihren Namen im AIS. Wenn der Einsatz beendet ist wird wieder zurück gewechselt.
    In NATO geführten Einsätzen wird dann z.b. NATO Warship F221 verwendet.

  32. doch über einen punkt komme ich nicht drüber weg, warum leisten überhaupt so sowenige mittelmeeranrainerstaaten militärische hilfe, darunter frankreich, griechenland, spanien, türkei usw….der großteil des seenoteinsatzes wird von der italienischen marine und küstenwache geleistet….ich denke das die anderen mittelmeerstaaten mehr gefordert werden müssen.
    ich kann mir nocht vorstellen, wenn es in nordeuropa, u.a. in der ostsee, zu einer situation kommen würde, spanische oder italienische marineeinheiten dort zum einsatz geschickt werden….wohl mehr die ostseeanrainerstaaten.

  33. Mal ketzerisch aus der Sicht eines ehemaligen Zivildienstleistenden mit 20 Monaten Dienstzeit gefragt: Kann es sein, dass die Deutsche Marine in der deutschen Armee noch der Teil ist, der halbwegs funktioniert und auch einsatzbereit ist? Im Gegensatz zu Heer (G36, fehlende Panzer, Probleme mit Schützenpanzern/fehlende Schützenpanzer, noch mehr?) und Luftwaffe (neue Hubschrauber [und dann nur ein Typ Hubschrauber für alles], neue Standorte für neue Hubschrauber, die entgegen allem wirtschaftlichen Verstand ausgesucht werden, A400M, Drohnenbeschaffung, noch mehr?)?

    (O.T.: Ich bekomme immer mehr das Gefühl, dass die Führungsetage im Bundesverteidigungsministerium schon lange den Überblick verloren hat, was wirklich notwendig ist oder Notwendigkeiten völlig ignoriert (körperliche Leistungsfähigkeit)
    und sich deswegen auf Symbolpolitik verlegt (Flachbildschirme, Kindergärten, Halbtagsjobs für Zeitsoldaten u.ä.)? Kann es auch sein, dass sich hier zum Teil ein Beamtenapparat völlig selbständig gemacht hat und sich wunderbar hinter einem Wust an Vorschriften, Dienstregelungen, Anweisungen, Normen und beamtenrechtlichen Paragrafen verstecken kann, um ja keine Fehler zu machen und eine ruhige Kugel zu schieben?)

  34. @F28:
    Normalerweise bezeichnen sich Schiffe nur dann als EU Warship+ Hullnumber, wenn sie auch in der Operation ATALANTA, also einem EU-Verband tätig sind.
    Analog bezeichnen sich Einheiten bei UNIFIL als UN-Warship+ Hullnumber; in einem NATO Verband entsprechend als NATO-Warship. Bei Enduring Freedom haben wir uns „Watchman+Hullnumber“ genannt, da war ja nur die „Koalition der Willigen“ ^^

  35. @Navygo, J.H., Brommy:

    danke für die Aufklärung zu den Schiffsbezeichnungen im AIS. Kurze Nachfrage: handhaben das die Verbündeten auch so? Oder ist das eine deutsche Spezialität?

    Zitat von Brommy: „Untereinander und beim normalen Seefunk werden im Normalfall die Schiffsnamen verwendet.“

    Das habe ich schon anders mitbekommen. Es gab mal ein Video der Marine zum Einsatz vor dem Libanon. Dort wurde ein deutscher Frachter angefunkt mit „XY, XY, XY, this is United Nations Warship YZ…“ (wirklich süß dabei: der Mann am Funkgerät auf dem Frachter schnallte sofort, dass er von einem deutschen Marineschiff angefunkt wurde und antwortete im schönsten norddeutschen Dialekt. Der Marinefunker blieb bei dem folgenden Dialog aber brav beim Englischen, warum auch immer. War wohl Vorschrift…)

  36. @Jürgen:
    Ja.
    Seit vielen Jahren wird eine starke Marine gefordert. Jährlich belegt die Marine in ihrem „Bericht zur maritimen Abhänigkeit der BRD“ die Notwendigkeit, eine durchaltefähige, gut ausgerüstete und personell stabile Marine vorzuhalten.
    Ein wesentlicher Teil der aktuellen und vergangenen Einsätze Deutschlands forderte und fordert die Marine.
    Trotzdem wird gekürzt, auf Verschleiß gefahren und kaputt gespart.
    Das führt dazu, dass die kleinste Teilstreitkraft (Org-Bereich) über Gebühr belastet ist. Auf dem Rücken der Kameraden und auf Kosten der personellen und materiellen Zukunft.
    Zwar hat man u.a. das Mehrbesatzungskonzept entdeckt, dies dient jedoch primär dazu, massive Lücken in der Personaldecke nicht zu Tage treten zu lassen.
    Auf Dauer kann es so nicht weiter gehen. Wer so stark belastet ist wie die Marine, muss einen größeren Anteil der Finanzmittel erhalten, die vor allem nicht nur in hochglanzprospektale Neubeschaffungen wandern dürfen, sondern vielmehr für den Materialerhalt verwendet werden müssen.

  37. @ Jürgen
    Zum 1. Teil: In der Tat ist die Marine im Verhältnis zu ihrer Größe in vielen Einsätzen unterwegs und prozentual in der Bundeswehr glaube ich am stärksten in Einsätzen gebunden. Allerdings ist materiell so ziemlich alles auf Kante genäht, da sieht es nicht besser aus als bei den anderen TSK. In den aktuellen Einsätzen der Marine fällt das aber nicht so sehr auf. Wenn eine Korvette bei Unifil Patrouille fährt zB dann ist es hinnehmbar, das die eigentliche Hauptbewaffnung (Flugkörper) nach wie vor nicht eingerüstet ist. Ähnlich, wenn U-Jagd oder Flugabwehrfregatten „nur“ Piraten jagen, wozu sie nur einen Bruchteil ihrer Fähigkeiten brauchen. Der Einsatz findet auch dann statt, wenn die eigentlich erforderlichen Bordhubschrauber nicht eingeschifft sind, da sie wegen technischer Mängel am Boden sind. Also ja, die Marine wuppt recht viel, aber materiell (und personell) ist es nicht viel besser als bei Heer oder Luftwaffe.

    Zum 2. Teil: ja, so ist es ;)

  38. @f28
    Mit normalem Seefunk meinte ich, dass die Brücke den Frachter an ihrer Backbordseite anfunkt um ihn zu fragen, wann er denn auszuweichen gedenkt ;-) Oder die Funksprüche an die Meldestation der Revierzentralen.

    Das im Film ist ein Hailing und dient der offizielen Datenabfrage im Rahmen des Mandats.

    (Vorausgesetzt, dass wir den selben Film meinen. Auf der Brücke eines EGV und das andere Schiff ist die Lama M. Dann kann ich aber auch aus gut gesicherter Quelle sagen: Das Ganze war eh nur gestellt. Der Funker da ist ein guter Bekannter von mir.)

  39. Brommy | 24. April 2015 – 18:20

    „(Vorausgesetzt, dass wir den selben Film meinen. Auf der Brücke eines EGV und das andere Schiff ist die Lama M. Dann kann ich aber auch aus gut gesicherter Quelle sagen: Das Ganze war eh nur gestellt. Der Funker da ist ein guter Bekannter von mir.)“

    na, dann bin ich ja beruhigt ;-)

  40. Ist eigentlich jedem hier klar, was das rechtlich bedeutet? Jeder der ein deut. Kriegsschiff betritt hat einen Rechtsanspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Dazu reicht eine erkenntliche Absichtserklärung und die legt ja schon damit vor, das es sich um „Flüchtlinge“ handelt.. Ich wette, das ab morgen die Preise für direktes Anlaufen von Deut. Marineschiffen im Mittelmeer drastisch steigen werden. Man erspart sich den Weg über andere EU-Einreiseländer (Italien) und kann erst einmal gut versorgt die nächsten Jahre abwarten.

  41. Kurz Anmerkung: Ich lag wohl nicht falsch, da nach jüngsten Meldungen auch Juristen mit eingeschifft wurden. Zu empfehlen wäre ebenso Personal der Sozial- und Ausländerbehörden mit zunehmen. Spart Geld und Zeit.

  42. @ichfassmirandiebirne

    Kein Flüchtling hat anrecht auf Asyl, wenn er an Bord eines DEU Kriegsschiffes kommt. Und Rechtsberater sind bei jeder Mission dabei, also keine Panik. Alles wird gut.

  43. @ichfassmirannebirne
    Seegehende Einheiten der Bundeswehr sind exterritorial, was es solche (Asyl- o.ä.)Dinge angeht. Ist schon mal hier in den Blog-Kommentaren aufgelaufen. Kann das aber von unterwegs nicht verlinken, war ein Link in die Wikipedia. Suchmaschine anwerfen könnte weiterhelfen…

    Nichts desto trotz scheint es noch nichts Neues – über den altbekannten Art. 98 UNCLOS hinaus – zu geben, wie das formaljuristisch und praktisch ablaufen soll. Man darf gespannt sein.

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