EU-Sondergipfel zu Flüchtlingen im Mittelmeer – zwei deutsche Fregatten?
Die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer, bei denen in den vergangenen Tagen Hunderte ertrunken sind, zwingen die EU zum Handeln. Die Staats- und Regierungschefs sind am (heutigen) Donnerstagabend in Brüssel zusammengekommen. Bei zwei möglichen Maßnahmen geht es auch um den Einsatz von militärischen Fahrzeugen oder militärischen Mitteln, deshalb ist das auch ein Thema für Augen geradeaus!:
Reinforce the Joint Operations in the Mediterranean, namely Triton and Poseidon, by increasing the financial resources and the number of assets. We will also extend their operational area, allowing us to intervene further, within the mandate of Frontex;
A systematic effort to capture and destroy vessels used by the smugglers. The positive results obtained with the Atalanta operation should inspire us to similar operations against smugglers in the Mediterranean;
heißt es in einem Zehn-Punkte-Plan, auf den sich die Außen- und Innenminister der EU-Länder am vergangenen Montag verständigt hatten.
Damit kommt auch Militär, insbesondere die Marine, ins Spiel.
Update: Laut dpa könnte die Deutsche Marine zwei Fregatten innerhalb von fünf Tagen entsenden:
Germany could send two frigates within five days, army sources told dpa.
Der Kollege vom Guardian will bereits erfahren haben, dass Deutschland zur Entsendung mindestens einer Fregatte bereit sei:
#mediterranean germans said to pledge at least 1 frigate
— Ian Traynor (@traynorbrussels) April 23, 2015
Der Guardian-Kollege verwies auch auf die geplante Entsendung des britischen Hubschrauberträgers HMS Bulwark nach Malta – und kurze Zeit danach kam zwar nicht die offizielle Bestätigung, aber vom britischen Verteidigungsministerium als Pressemitteilung eine (unkommente) Risszeichnung des Schiffes… 
(hier noch mal größer und mit Erläuterungen: Bulwark Cutaway)
Ich bin nicht in Brüssel, kann also nur die Meldungen verfolgen. Deshalb hier der LiveTicker von EurActiv zum Gipfel, der ständig aktualisiert wird: Special EU summit on the Mediterranean crisis (doch lieber als Link und nicht embedded, weil das das Laden der Seite sehr verlangsamt…)
2x Fregatten?
Das wäre dann der EAV. Durchhaltefähig ist das aber nicht.
pi
Offiziell gibt’s natürlich nichts, ehe sich nicht die Kanzlerin dazu geäußert hat.
Aber in der Tat, der EAV (Einsatz- und Ausbildungsverband) ist ja relativ nah dran, müsste derzeit noch bei Atalanta im Golf von Aden sein. Also der Einsatzgruppenversorger Berlin und die Fregatten Hessen und Karlsruhe, wenn ich das richtig in Erinnerung habe…
Lt. 20:00 Uhr – Nachrichten stehen 3 DEU-Einheiten zur Verfügung. Was ist eigentlich mit Standing Maritime Group 2 (SNMG 2), die ja wohl dort als NATO-Verband kreuzt. Sollten ausreichend EU-Anteile darin verfügbar sein? Oder kollidiert das mit dem eigentlichen Auftrag?
Sie kennen die 20-Uhr-Nachrichten schon um 19.50??
/edit: und wohl eher die SNMG 1?
@Klaus-Peter
Nein, die sind noch bei JointWarrior.
Edit: @T.W. Das war es was ich gerade zur SNMG1 nicht so schnell gefunden habe…Graçias Senor
Durchhaltefähigkeit ist europäisch zu denken.
Mittel sind eher nicht das Problem, sondern politische Absicht. Cameron (UK) sagt sinngemäß: „Flüchtlinge, von UK-Einheiten an Bord genommen, erwerben keinen Asylanspruch im UK, sondern werden in den nächste Hafen gebracht, …“ Wie gesagt, sinngemäß wiedergegeben.
Und nächste Häfen liegen nahezu ausschließlich in ITA, ggf noch GRI, beide würden sich bedanken. Also, die Crux sind derzeit offensichtlich offene politische Absprachen zu Aufnahmeregelungen, nicht militärische Fähigkeiten.
T.W. nein, um 19:50 kenne/kannte ich nur 19:00_news. Jetzt erst gemerkt. Mea culpa, und zwar doppelt. Gelobe Besserung.
@Kaikowsky
Allerdings haben Sie uns alle auf eine falsche Fährte gelockt? Die Deutsche Marine scheint derzeit nicht an der SNMG 1 beteiligt…
Allerdings ist die Korvette Erfurt bei UNIFIL im Mittelmeer.
Der heiße Tipp heißt EAV. Nur vielleicht nicht mit allen seinen Einheiten zugleich. Die hatten ja anders geplant und müssen sich ggf. personell und materiell umstellen.
naja…ich denke die fregatten und der egv der marine sind nicht gerade dafür geeignet und vorgesehen jetzt auch noch seenotrettungseinsätze in internationelen gewässern durchzuführen….piraten zu jagen und bekämpfen, das ging gerade mal durch….aber das ist der komplette falsche schritt. die italiener sind bereits auf diesem gebiet spezialisiert und haben dafür extra neue einheiten für deren küstenwache bauen lassen….in deutschland schafft man es ja nocht mal selber und streitet um kompetenzen, eine deutsche küstenwache zu gründen und die seenotrettung hier sicherzustellen….sich nur auf die von spenden abhängige dgzrs zu verlassen finde ich riskant. in deutschland weiß man ja noch nicht mal, ob und welche hubschrauber für die seenotrettung zur verfügung stehen…und da will die bundesregierung mal so den einsatz- und ausbildungsverband abziehen und einsetzen lassen? menschenrettung ja !!! auf jedenfall !!! aber nicht so !!!
@ ari127mm
Geht nicht drum, was besser wäre oder was man schon längst hätte vorbereiten sollen. Die BReg hat jetzt mglw. deutlichen Druck,sich nicht als Worthülsen-Produzent lumpen zu lassen, sondern Personal und Hardware im Szenario erscheinen zu lassen. Ein bis zwei Marineeinheiten wären da – losgelöst von optimaler Eignung – wahrscheinlich eine relativ schnell machbare Option. Auch wenn das nichts grundsätzlich löst.
Die Franzosen denken doch laut gestriger SpOn-Meldung erstmal laut darüber nach, die Mistral für die Russen nicht auszuliefern.
Das wäre doch jetzt die güldene Gelegenheit, Nägel mit Köpfen zu machen, die Schiffe (vorerst) ins Mittelmeer zu verlegen mit Verweis auf die humanitäre Notlage.
Außerdem könnte man den EU bzw. NATO-Partnerländern so die Rechnung schön garniert (nämlich für die Flüchtlingshilfe) kredenzen.
Grundsätzlich kann man auch zivile Schiffen chartern und die Crew entsprechend ergänzen, aber das wäre wohl zu einfach.
Der nächste gedankenlose Mistral-Eintrag kommt auf die Trollwiese, die ich eigens dafür reaktivieren werde.
(Mal nachlesen, was zum Thema ’nehmen wir doch mal eben die Russen-Mistral, die ist ja frei‘ hier schon geschrieben wurde. Danke.)
@Micha: denke die „mistral“ -schiffe wären noch nicht mal einsatz- bzw. seetauglich, die arbeiten auf der werft ruhen…zudem müssten auch alles beschilderungen und beschreibungen, jedlicher geräte, maschinen usw. usw. vom russischen übersetzt werden…die mistral sind da denke ich, auch die falsche wahl von schiffen.
Naja, wenn die Briten HMS Bulwark bieten, womöglich mit Hubschraubern und Beibooten, wird das durch zwei (hubschrauberlose?) deutsche Einheiten, max. wohl 1 EGV + 1 Fregatte, nicht wirklich getoppt.
Aber wir müssen auch nicht andere toppen. Es geht darum, keine Nullnummer abzuliefern.
nun…grundsätzlich müsste der seenotrettungseinsatz im mittelmeer eh militärisch organisiert und ablaufen…schon aufgrund der zugesagten maritimen einheiten, mal sehen wer die befehlsgewalt erhält oder ob es nicht ein reiner einsatz unter eu-mandat wird. selbst wenn deutschland bis zu 2 einheiten stellen wird oder vorhat, wie lange soll sich der einsatz den bitte hinziehen?
also…ich denke wie schon geschrieben an 1-2 tender der elbe klasse, container rauf, platz vorhanden, landeplatz auch !!!
ob hubschrauber für solchen einsatz benötigt werden, denke mal nicht, jedoch um genügend schwimmende einheiten mit genügend kapazitäten und hilfsmitteln. oder sollen die alle an oberdeck oder hangar verbleiben bis zum nächsten hafen?
@TW: Sorry, hatte alle Kommentare in diesem Strang gelesen und nichts dazu gesehen. Habe nicht alle letzten Diskussionen verfolgen können! Bitte um Nachsicht.
@Ari127mm: Schon klar, dass man Zeit bräuchte, es ging mir darum, die Situation jetzt dennoch zu nutzen und die Schiffe für die nächsten Flüchtlinge vorzubereiten.
Duck und weg…von mir nichts mehr dazu.
@Uwe
Das wird eine „show of farce“ weil nicht bis zum Ende durchgedacht. Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht.
@KPK / 20:07h hat ja schon auf die Problematik der Anlandung (wo -?) hingewiesen.
Sinnvoll ist Einsatz nur, wenn er nah an der libyschen Küste stattfindet. Und dann wäre es auch naheliegend die Aufgegabelten wieder nach Libyen zu bringen, weil sie da herkamen und dann nicht in europäischen Gewässern aufgegriffen wurden.
Merkel sprach übrigens gerade im Heute Journal von der Entsendung „einer Fregatte und eines Einsatztruppenversorgers(sic!)“, so Frontex dieses denn wünscht.
Also, offensichtlich sollen „Karlsruhe“, „Hessen“ und „Berlin“ von Atalanta abgezogen werden und binnen 5 Tagen verfügbar sein. Es wäre sicherlich eine beachtliche Anstrengung, unserer Bedeutung angemessen. Darauf kommt es allerdings mitnichten an: Es ist letztlich unerheblich, wer was und wieviel beisteuert und ob Partner „A“ ‚den Partner „B“ übertrumpft.
Entscheidend ist, dass die EU als Ganzes auftritt und sich die Partner in ihren Fähigkeiten ergänzen, auch als Zeichen der Geschlossenheit gegenüber den Schleppern und für die moralische Entlastung der Italiener sowie, nicht zuletzt, im internationalen Rahmen. Immerhin haben die UN bereits deutliche Worte Richtung Brüssel auf den Weg gebracht.
Um mit Clausewitz zu sprechen: Das Ganze vor seinen Teilen sehen. Heißt im aktuellen Szenar: Rettung der Flüchtenden mit Einzelfähigkeiten aller, die sich ergänzen bildet den Schwerpunkt. Danach erfolgen die weiteren Schritte des 10-Punkte-Plans der EU, die durch Streitkräfte nicht zu händeln sind.
Es geht hier einzig und alleine um Soforthilfe mit natürlich den Schiffen die in der Nähe sind um schnellstmöglich Menschenleben zu retten.
Den Flüchtlingen dürfte es relativ egal sein auf was für ein Schiff sie in den nächsten europäischen Hafen gebracht werden.
@ Thomas Melber
Seenotrettung und die abstrakteren Ursachen der Mittelmeer-Flüchtlingsproblematik generieren keine primären Marineaufgaben. Aber wer könnte jetzt schnell wenigstens ein bißchen was tun?
Die versäumten Hausaufgaben hat Dtl. schon lange. Vor einem Vierteljahrhundert saß ich in einem Lehrgang an der Führungsakademie der Bundeswehr. Da hat ein externer Dozent den Run von Flüchtlingen auf (West-) Europa von jenseits des Karpatenbogens und aus Afrika prophezeit. Er empfahl Abwehr durch Maschinengewehrnester rundum. Die Veranstaltung endete rau mit Empörung über das Ansinnen.
Aber das mögliche Problem ist nach meiner Bewertung schon ungefähr genauso lange bekannt. Hat die dt. Politik nur verdrängt.
Geblieben ist: Für die Hilfe, die wir leisten wollen und können, müssen die Mittel rasch bereit gestellt werden. Für die Ausführung kommt die Marine weniger in Frage, besser wäre eine europäische Kapazität. Welche aber einen substantiellen dt. Beitrag und eventuell schnellere Zwischenlösungen erfordert.
Zu Entwicklungen, die Dtl. nicht fördern will (genereller Exodus aus Afrika) müssen parallel durchaus harte wirtschaftliche und militärische Gegenmaßnahmen getroffen werden. Und auch politisch vertreten werden. Ich sympathisiere mit der australischen Position.
@ht_:“Den Flüchtlingen dürfte es relativ egal sein auf was für ein Schiff sie in den nächsten europäischen Hafen gebracht werden.“
? Wieso europäischer Hafen ?
Das Migrationspotential aus Nord- und Subsahara-Afrika nach Europa wird auf mehrere hundert Millionen Menschen geschätzt. Wer das Thema nur aus der humanitären Perspektive heraus betrachtet und vor allem Menschen bei der Überfahrt nach Europa unterstützen will, sollte ein solides Konzept für die dauerhafte Unterbringung und Versorgung einer Migrantenzahl nach Europa vorlegen, die das mehrfache der aktuellen Bevölkerung Deutschlands beträgt. Spätestens wenn Staaten wie Algerien und Ägypten endgültig instabil werden, werden sich entsprechende Fragen ganz konkret stellen.
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