Bundeswehr-Einsatz in Mali verlängert und erweitert
Fürs Protokoll: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und zugleich ausgeweitet: Künftig sollen bis zu 350 (statt bisher maximal 250) deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der EU-Ausbildungsmission Mali (EUTM Mali) in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden können. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatten zusätzlich zum Regierungsvorschlag in einem Brief an die Bundestagsfraktionen zuvor darum geworben: Die Bundesregierung will in Mali weiterhin einen Schwerpunkt ihres Engagements setzen.
Die Ausweitung wurde damit begründet, dass Deutschland ab August die Führung der EU-Mission übernimmt; zudem stellt die Bundeswehr wie bisher (Pionier)Ausbilder und ein Einsatzlazarett. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 516 Abgeordnete dafür aus (Unionsfraktion vollständig, SPD und Grüne mit einigen Gegenstimmen), 61 Abgeordnete stimmten dagegen (die Linkspartei komplett), drei enthielten sich.
Das Mandat in der vom Bundeskabinett vorgeschlagenen Fassung auf Bundestagsdrucksache 18/3836 hier.
(Foto: EUTM Mali)
Die Europaflagge auf dem Foto hängt falsch herum. :P
@melder
Was wollen Sie uns damit sagen?
@Schorsch52
Vermutlich ist das
a) Ein ironisch gemeinter Versuch, so etwas wie eine Anzugdiskussion vom Zaun zu brechen
oder
b) Die äußerst scharfäugige Beobachtung, dass die Flagge tatsächlich „falschrum“ hängt: auf der offiziellen EU-Flagge zeigen die Sterne mit einer Spitze nach oben, nicht mit zweien.
Siehe Grafik-Handbuch des Europa-Emblems
+1 an @Melder…
@H. Wilker: Ihre Vermutung b) ist korrekt. Ich wollte lediglich auf dieses Detail hinweisen da Flaggen verkehrt herum hissen oft ein Zeichen des Protests ist. Hier aber wahrscheinlich einfach nur ein Lapsus.