NATO bereit zu einer Irak-Mission?
Bislang ist es vor allem (oder nur?) eine Interview-Äußerung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: Im Bündnis scheint es Überlegungen zu geben, den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak zu unterstützen – nicht mehr nur wie bisher mit einer Koalition der Willigen, sondern mit einer gemeinsamen Anstrengung der Allianz.
Aus einem Reuters-Interview am (heutigen) Freitag:
Asked about Iraq, where Islamist fighters of the Islamic State have seized swathes of territory, Stoltenberg said NATO would receive an Iraqi government delegation „in a few days“.
„We are now considering a request from the Iraqi government to help them enhance their defense capacity and their ability to fight terror, ISIL, in their own country,“ he said.
„We will sit down with them and discuss how we can work together and discuss and assess their request for NATO help and assistance.“
Das ist noch hinreichend vage. Bereits im vergangenen Jahr hatte Stoltenberg ja schon mit hochrangigen irakischen Politikern gesprochen (siehe Foto oben). Und vorerst gibt es ja nichts außer der US-geführten Koalition (auch wenn die von der Bundesregierung als ausreichend als Begründung für ein Mandat für eine Bundeswehr-Ausbildungsmission angesehen wird, über die der Bundestag in der kommenden Woche abstimmen wird.)
(Foto vom 3. Dezember 2014:
@Alarich: Verzeihe mir – aber mir erschließt sich der Sinn deiner Worte nicht. Wenn du evtl. Interpunktion und Satzbau berücksichtigen würdest könnte sich das ändern.
Aber zum Thema:
Meines Erachtens ist die Absichtserklärung der NATO (genauer genommen des Generalsekretärs) noch keine Mandatstiftende Grundlage. Solange die VN keine Resulution erlassen sollte man sich auch noch nicht in Einsatzszenarien verheddern – oder Argumente wie man sich da raus halten könnte. Ich sehe derzeit jedoch, genauso wie in Darfur, keine Bewegung bei den VN das solch eine Resulution erlassen wird.