Lagebeobachtung Ukraine 15. April: Deutschland geht deutlicher auf Distanz zu Russland

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Die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine können andere Medien schneller und besser aufbereiten als ich, deshalb an dieser Stelle noch mal ein Blick auf die deutsche Haltung: Die Bundesregierung findet langsam deutlichere Worte gegenüber Russland. Nachdem gestern die stellvertretende Regierungssprecherin erstmals offiziell für die Bundesregierung erklärte, dass aus ihrer Sicht Russland hinter den bewaffneten Gruppierungen in der Ost-Ukraine stecke, haben am (heutigen) Dienstag der Außenminister und die Verteidigungsministerin fast wortgleich eine Distanzierung Russlands von diesen Gruppierungen gefordert.

Es wäre gut, wenn Russland sich vom gewaltsamen und widerrechtlichen Vorgehen der pro-russischen Demonstranten distanzieren würde, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier laut Vorabbericht in einem Interview der Zeit.

Von Russland werde erwartet, dass es alles tut, um sich von einer weiteren Destabilisierung der Ukraine zu distanzieren, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Luxemburg.

Das Video mit dem Statement von der Leyens hier.

Ansonsten Ergänzungen und Fortschreibungen gerne in den Kommentaren (mit der inzwischen wohl nötigen Bitte um Mäßigung).

(Screenshot aus von-der-Leyen-Statement, Quelle ©European Union)

45 Gedanken zu „Lagebeobachtung Ukraine 15. April: Deutschland geht deutlicher auf Distanz zu Russland

  1. Es wird eine „Distanzierung“ gefordert..?

    Das ist schon interessant, wie hier von Seiten der Bundesregierung und der EU und NATO insgesamt auf Völkerrechtsbrüche reagiert wird.

    Hat was von Appeasement-Politik. Vielleicht kann man ja ne Konferenz in München einberufen und da ein Abkommen abschließen…

  2. Kein Link aus den bekannten Gründen (und in dem speziellen Fall schon gar nicht), aber ich prognostiziere, dass die heute von BILD und B.Z. losgetretene Petition »Wir wollen keine Russen-Panzer mehr am Brandenburger Tor!« auch international ein gewisses Echo finden wird und der Bundesregierung in der aktuellen Lage ungelegen kommt.

  3. Herr Steinmeier: Und an wen soll sich die Ukraine wenden ?
    “ Es wäre gut, wenn sich Russland …“ ? Ist das Diplomaten-Sprech, dann bitte mal übersetzen. Für mich klingt das eher wie: „aber falls nicht, ist es mir auch egal.“

  4. Kleines Schmankerl am Rande: Die offizielle russische Website zur russischen G8-Präsidentschaft:

    G8 Summit accreditation suspended

    Accreditation of Russian and foreign media for the G8 Leaders‘ Summit in Sochi has been suspended.

    We will keep you informed of any changes.

    http://en.g8russia.ru

  5. USA bieten Europa Erdgas an

    […]

    Der russische Gaslieferer „Gazprom war einst eine Stärkte Europas. Jetzt ist er seine Schwäche“, so Hoeven weiter. „Die USA und die EU müssen gemeinsam nachdenken, wie Europa aus der Abhängigkeit vom russischen Erdgas befreit werden kann.“

    http://de.ria.ru/politics/20140415/268279699.html

    (John Hoeven ist ein republikanischer Senator aus North Dakota).

  6. @mwk: Was anderes als „Diplomaten-Sprech“ soll ein Außenminister denn von sich geben? Das ist schließlich sein Beruf. Zudem kann man speziell diese Floskel auch sinnvoller übersetzen: Steinmeier macht damit einen Vorschlag für eine Geste, mit der die andere Seite ernsthafte Gesprächsbereitschaft anzeigen könnte ohne von seiner Seite her direkt Forderungen zu stellen oder offen Kritik zu üben. Schließlich ist hier lediglich ein Stück Papier gefordert („. . . mahnen zur Besonnenheit und appelieren an die Vertreter der russischen Minderheit, sich bei aller berechtigten Sorgen nicht zu Gesetzesverstößen provozieren zu lassen . . . „), das Putins Leute herausgeben müssten. Gleichzeitig legt er (m.E.) damit aber auch den Finger in die Wunde: Putin kann es sich wohl schon gar nicht mehr leisten, sich auch nur in diesem Sinne von den Vorgängen zu distanzieren. Fände Vergleichbares in Moskau statt, wäre von terroristischen Anschlägen die Rede.

  7. Die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine können andere Medien schneller und besser aufbereiten als ich,
    Nein,können diese nicht.Von der Qualität der Debatte,die Sie mit Ihren Worten anzustoßen in dr Lage sind,ganz zu schweigen.

    Zum Inhalt:von der Leyen und Steinmeier treffen den richtigen Ton.Das ist wichtig,da dieser Konflikt inzwischen weit oberhalb unserer „Managementebene“angelangt ist. Wir müssen uns als ehrlicher Makler des Interessenausgleichs zwischen Russland und dem restlichen Europa behaupten.Das ist schwer genug,eine große Herausforderung-insbesondere,da einige meinen den Ukrainekonflikt als Auftaktveranstaltung zum Klatekriegs- oder gar Heißekriegsspiel zu mißbrauchen.

  8. Es sollte außer Frage stehen, dass Deutschland integraler Teil des »restlichen Europas« ist. Ich kann mir auch nicht gut vorstellen, dass es, sagen wir in Polen, gut ankäme, wenn Deutschland und Russland über die neue territoriale Aufteilung Europas beratschlagten.

  9. Was momentan sicher ist das der Flugplatz zwischen Sloviansk and Kramatorsk besetzt ist und das es tote und verletzte gab. https://goo.gl/maps/YoCrO

    Ukrainian troops storm Kramatorsk airfield, Sloviansk

    4:53 p.m. — Citing the Defense Ministry, Interfax is reporting that Ukrainian armored personnel carriers stormed an airfield between Sloviansk and Kramatorsk and began firing on pro-Russian separatists who had occupied the airfield.

    RT reported that several members of the Donbass people’s militia were wounded in the attack, and there „may be deaths.“

    Quoting „activists“ at the airfield, RT reported that „Other members of the militia have blocked the entrance to Kramatorsk and are ready to defend the city, the activists added.“

  10. Wir müssen nicht den bismarkschen „ehrlichen Markler“ zwischen „Russland und dem restlichen Europa“ spielen.

    Wir sind das restliche Europa!

  11. mal ganz davon abgesehen das in osteuropa der teufel los wäre sollten sich anzeichen für einen deutsch-russischen separatfrieden andeuten.
    „molotow-ribbentrop 2.0“ hat man in der polnischen presse schon häufiger gelesen.

    Solch überlegungen sind die saat für eine mittelfristige destabilisierung von Nato und EU.

    Zum Thema der Glaubwürdigkeit der Artikel 5 Garantie ein lesenwerter Beitrag im economist.

    http://www.economist.com/blogs/freeexchange/2014/04/war

  12. Auweia, die „Russen-Panzer“-Petition… Mal abgesehen davon, dass m.W.n. rein vertraglich das sowjetische Ehrenmal nicht verändert werden darf (kann das evtl. jemand verifizieren?), kann man diese Petition in Russland wunderbar ausschlachten („Der dt.Faschismus ist wieder erwacht, wir habens ja immer gewusst!“).

    Pressefreiheit nimmt auf dem Boulevard manchmal schon groteske Züge an -.-

  13. @ vodoo

    viel amüsanter finde ich es das unsere Berufsantimilitaristen die überall die Kriegerdenkmäler geschleift sehen wollen plötzlich ein Herz für Stalin gedächtnis panzer entwickeln

    frieden schaffen ohne waffen!
    demnächst mit sternchen (gilt nicht für recht(ergo links)gläubige)

    Militarismus ist wohl doch nicht so doof wenn man nur das rote banner schwenkt oder zumindest so einen total subversiv coolen che guevara aufnäher trägt.

    das ist grotesk!

  14. @ wacaffe

    Das ist grundsätzlich schon richtig, aber zum jetzigen Zeitpunkt ist diese „Petition“ wirklich überflüssig wie ein Kropf.

  15. @chickenhawk | 15. April 2014 – 16:37
    „Das ist grundsätzlich schon richtig, aber zum jetzigen Zeitpunkt ist diese “Petition” wirklich überflüssig wie ein Kropf.“

    Nicht nur zum jetzigen Zeitpunkt.

    In den Gräbern im Tiergarten liegen sowjetische Soldaten, keine russischen.

    Die Entscheidung der Bundesregierung, sich im Rahmen des 2+4-Vertrags vertraglich zu binden, diese Soldatenfriedhöfe in ihrem Zustand zu erhalten und zu pflegen, war 1990 richtig, sie ist heute noch richtig, auch wenn russische Truppen gerade in die Ukraine einmarschieren, und sie wird immer noch genauso richtig sein, wenn Putin und seine Regierung schon lange selber unter der Erde liegen.

  16. @Der Zeitgeist

    Kann mich ihnen nicht anschließen, keine andere alliierte Nation hat so ein bombastisches Ehren- bzw. eher Sigesdenkmal auf deutschem Boden. Es mag zu DDR-Zeiten noch angemessen gewesen sein, ist es heute aber schon lange nicht mehr. Von daher kann ich die Entscheidung, dieses protzige sowjetische Siegesdenkmal in bisheriger Form zu pflegen, [heute] nur noch begrenzt nachvollziehen – und zwar abseits von allen nationalistischen, revanchistischen oder sonstigen Gedanken, sollte die Vermutung jetzt aufkeimen.

    Wenn sie wirkliche Erinnerung haben wollen, schauen sie mal nach Luxembourg auf den amerikanischen Soldatenfriedhof. Die kommen ohne eine einzige Kanone oder gar einen Panzer aus.

  17. wacaffe | 15. April 2014 – 16:23
    mal ganz davon abgesehen das in osteuropa der teufel los wäre sollten sich anzeichen für einen deutsch-russischen separatfrieden andeuten.
    “molotow-ribbentrop 2.0″ hat man in der polnischen presse schon häufiger gelesen.
    Solch überlegungen sind die saat für eine mittelfristige destabilisierung von Nato und EU.
    ==========
    Nur mal so als Hypothese in den Raum gestellt:
    Könnte es sein, dass in Deutschland Kräfte am Werk sind, die Nato und EU destabilisieren wollen, damit anschließend eine euroasiatische UdSSR entstehen kann?
    Wir dürfen nicht übersehen, dass mit der Wiedervereinigung viele Menschen Bürger der Bundesrepublik Deutschland wurden, die sich mit der DDR und dem Sozialismus identifizieren und den Untergang der DDR nur als eine Art Betriebsunfall aufgrund schlechter Ausführung ansehen und nicht als Fehler des Sozialismus/Kommunismus an sich. Ein nicht unwesentlicher Teil dieser Mitbürger ist in Propaganda und Agitation sehr gut ausgebildet und dank staatlicher Transferleistungen mit viel Zeit gesegnet. Könnte es sein, dass diese „Truppe“ mit merkbarem Erfolg an der Meinungsbildung- und Beeinflussung in Deutschland teilnimmt und damit auch Politik gemacht wird?
    Im Ergebnis könnte es sein, dass wir von einem „Merkel-Putin-Pakt“ gar nicht so weit entfernt sind, als wir Naivlinge noch denken. Es ist auffällig, wie unsere Regierung rumlaviert. Es ist nicht akzeptabel, wie leichtfertig unser Außenminister bereit ist, die Ukraine einer russischen Einflusssphäre zuzuschlagen. Das ist kein Appeasement mehr, das ist schon Kumpanei.

    Wenn wir nun in die letzten Jahre schauen, dann kann man viele politische Entscheidungen als Vorbereitung einer neo-sowjetischen Übernahme interpretieren. Man hat uns von russischem Gas abhängig gemacht, man hat versucht, nationale Identitäten in der EU aufzulösen (die dann eben auch ein sowjetischer Zentralstaat als „Eurasische Union“ werden kann …), man hat uns militärisch wehrlos gemacht, man hat per Eurokrise den Zusammenhalt der europäischen Völker angeknackst, man hat das deutsch-amerikanische Verhältnis beschädigt …

    All das führt dazu, dass Putin nun leicht Beute machen kann. Man könnte glatt vermuten, es gäbe einen geheimen Merkel-Putin-Pakt.

    Und bald heißt es: Schachmatt!

  18. @Sun Tzu: „Vorbereitung einer neo-sowjetischen Übernahme“? Nun sind sie aber ordentlich über das Ziel hinausgeschossen. Im übrigen ist ein Grossteil der Identitäten eher regional oder gar lokal verankert, gerade in Deutschland – aber das nur als Anmerkung.

  19. Ich fand diese ironische Adaption klassischen Verschwörungssprechs eigentlich ganz amüsant. Vielleicht hätte er Ironie dran schreiben sollen. Im Netz fehlt immer Ton und Mimik…

  20. [Der Ton läuft hier nicht. Sie finden bestimmt andere Foren, in denen Sie sich in dieser Weise austauschen können. Kommentar deshalb gelöscht. T.W.]

  21. Die sowjetischen Panzer haben ihren Auftrag erfüllt – die Unterjochung eines besiegten Feindes Welchen Zweck als der Drohung/Erinnerung – „Wir können wieder kommen“ – haben solche Geräte im Zentrum einer Stadt sonst ? Mit Respekt gegenüber den gefallenen Soldaten haben sie jedenfalls nichts zu tun. Der Zeitpunkt der Petition ist etwas – naja – spicig.

  22. Herr Wiegold,
    Bei allem gebotenen Respekt anderen Meinungen gegenüber, aber der Beitrag von „Diversant“ ist nicht akzeptabel, Weder sprachlich noch inhaltlich….

    [yep. T.W.]

  23. Egal was man von dem Denkmal halten mag, das ist echt total der richtige Moment, so was zu fordern.

    Irgendwie graust es mir vor der Zukunft.

  24. @Voodoo:

    Nun ja, man mag die sowjetischen Ehrenmale ja bombastisch finden, und daraus abgeleitet dann eine „Entschärfung“ für angemessen, aber das ist, wie ich meine, hier gar nicht relevant.

    Tatsache ist, dass die Ehrenmale und ihr Erhalt ein wichtiger Bestandteil der 2+4-Verhandlungen waren und 1992 in zwischenstaatlichen Verträgen mit Russland und auch der Ukraine (!) festgeschrieben wurden. Veränderungen an den Ehrenmalen erfordern eine Zustimmung der Vertragspartner.

    Ob man die T-34-Panzer auf einer Grabstätte in Deutschland nun angemessen findet oder nicht, war der Bundesregierung 1990 wohl erstmal egal, aus gutem Grund, wie ich finde. Das ganze war eben ein Preis der Wiedervereinigung, der sich durchaus gelohnt hat. Zwei T-34 für die nächsten Hundert Jahre (oder so) in Westberlin sind ein ziemlicher Discount dafür, dass man innerhalb von vier Jahren die letzten T-80 samt Personal außer Landes hatte.

  25. Noch dazu ist die „Panzer-auf-Sockel-Dichte“ in Deutschland wahrscheinlich niedriger als in jedem anderen europäischen Land.
    In Belgien (Ardennen!) steht gefühlt in jedem zweiten Kaff einer. Nicht nur Shermans sondern auch Panther/Tiger und co.

  26. Und was soll passieren, wenn man – politischen Willen vorausgesetzt – die T34 entfernt?

    Kommen dann die T80 zurück? Oder scheitert das Vorhaben schon vor dem ersten ernsten Gedanken daran aufgrund der Erbschuld?

    Die Dinger braucht kein Mensch, und die paar Alt- oder Neokommunisten die sich die Dinger auf immer und ewig zur Lobpreisung der roten Horden wünschen sind eigentlich zu vernachlässigen.

  27. @Thomsen | 15. April 2014 – 20:04

    Was schlagen Sie denn vor? Dass man die Verträge einfach bricht und die Panzer entfernt, oder dass man nach Moskau fährt und über eine Umgestaltung der Ehrenmale verhandelt?

    Die russischen Medien werden sich schon freuen darauf, ich kann mir die Schlagzeilen über die faschistischen deutschen Revanchisten bei RT schon richtig vorstellen.

  28. Genau das ist ja der Prüfstein. Wegen revanchistischer Schlagzeilen ein Denkverbot aufrechterhalten?

  29. Leute was ist denn hier los? Die Auswüchse sind ja teilweise unter aller Kanone.

    Wer anfängt Denkmale der Geschichte zu verändern, der sollte sich mehr als nur einmal genau überlegen warum das passieren soll und ob es wirklich sinnig ist. Man kann viele Objekte die ehemals ein Zeichen von Dominanz und Unterdrückung waren, in späteren Zeiten als Symbol überwundener Probleme und neuer Möglichkeiten „nutzen“. Man denke bitte schön an die Mauerüberbleibsel an der ehemals innerdeutschen Grenze. Und man kann unter umständen auch Symbole erneuern um ihnen wieder Sinn zu geben, etwa wie beim Reichstag in Berlin. Was man aber auf keinen Fall kann, das ist solche Objekte aus tagespolitischen Erwägungen abbauen…

    Wer jetzt in diesen Panzern schon ein Symbol russischer Macht sieht, der muss ganz dringend mal die eigene Lebensrealität rekapitulieren. Wenn überhaupt sind die Teile eine Symbol für den Wiederaufstieg aus den Trümmern des 20ten Jahrhunderts, der friedlichen Beendigung des Kalten Krieges und der Vereinigung Deutschlands. Und mit etwas Einsicht sind sie zudem vielleicht auch noch eine Erinnerung wie wenig erfolgsversprechend autoritäre Regime auf Dauer sind. Ohne das Ende des deutschen wären die wahrscheinlich nicht dort, ohne das des russischen, stünden noch Massen davon im Osten Deutschlands.

  30. Kann das Denkmal jetzt tatsächlich ein Thema sein? Vielleicht sollten wir da erstmal eine AG-Sichtungskommission einsetzen, denn es gäbe da doch allerhand politisch fragwürdige Scheußlichkeiten zu bewerten. Allein den Rhein entlang den ewig westwärts reitenden kaiserlichen Narren, das wunderbare Niederwalddenkmal und der in der Gegend um Minden herumstehende Hermann. Und ob die Goldelse am Großen Stern noch so das Richtje is? Andererseits: Das Denkmal Fehrbellin ist ja eher dürftig. Es gibt viel zu tun . . .

  31. Es wäre im übrigen darauf hinzuweisen, dass an der Eroberung Berlins auch die 1. Ukrainische Front beteiligt war.

  32. Auch wenn ihn die meisten hier eh schon gelesen haben dürften, so sei doch nochmal kurz auf den Zeit-Artikel „Russlands Aggression ist belegbar“ verwiesen.

  33. ich halte es auch für diskussionswürdig ob man partout ein russisches besatzerdenkmal in berlin braucht, zumal die „befreiung“ deutschlands vom österreichischen gefreiten für Millionen deutsche 40 Jahre weitere Diktatur bedeutete.

    andererseits ist es eben schlicht ein historisches monument.

    man ist ja auch kein antisemitischer Sklavereibefürworter nur weil man die Pyramiden besucht.

    insofern sollte man den ikonoklasmus etwas mäßigen wenn man einmal anfängt, wo hört man dann auf? siehe @ zivi a.d.’s beitrag

  34. Laßt die Dinger stehen, sie sind ein Stück Deutscher Geschichte. Das Colosseum haben die christlichen Italiener ebenso wenig gesprengt, wie die Deutschen die Kongresshalle in Nürnberg, oder das Haus der Deutschen Kunst in München. Die Ansinnen von Bild und BZ sind m.E. primitiv und kleinkariert sowie billigster Popolismus, also für den Arm. Und ich stimme als Schwarzer Franke für „Bring back Lenin“. da können dann die „jungen Jören druff rumturnen und fragen, Oma wer is’n dette“.

  35. Ich bin gegen jegliche Bilder- und Denkmalstuermerei! Das sind Mahnmale der Zeitgeschichte!

    Ich bin auch dafuer, dass man saemtliche Stalin-, Hitler-, Hindenburg-, Lenin- und KW-Denkmaeler haette stehen lassen sollen.

    Es heisst ‚Denk-Mal! Die Menschen sollen dadurch angehalten werden ueber die Geschichte und deren Macher (und Mitmacher) nachzudenken!

    Da hilft sowohl das Tanneberg-Denkmal als auch die Gedenkstaetten in der Normandie oder in der Karst der Alpenfront oder Ordour oder eben die Denkmaeler fuer die Sowjetarmee in Berlin.
    Leider gibt es in DL keine Hitlerdenkmaeler mehr, bis auf indirekt die KZ-Gedenkstaetten.

  36. wobei sich natürlich irgendwann die frage stellt wieviel manifestierte Menschheitsgeschichte in Denkmalsform in die landschaft gegossen werden kann bis jeder quadratmeter erdoberfläche zubetoniert ist ;)

    die longnow foundation hatte dazu mal einen amüsanten beitrag. find ich gerade nicht

  37. Finnland hat dazu einen Schritt getan und ein sowjetisches Denkmal versetzt – eben aufgrund der durchaus problematischen Vergangenheit. Aber in DEU ist das unmöglich?

    Und für wie lange wäre dass dann noch? 10 Jahre, 200 oder für immer? Fände ich auch problematisch und habe als Angehöriger der zweiten Generation nach dem Krieg doch eher das Gefühl, dass ich mittels des Denkmals dazu animiert werden soll, dem Kommunismus auf ewig dankbar für die Befreiung zu sein. Bin ich aber nicht, weil ich um die Geschichte der DDR weiß und: Irgendwie zieht es mich in diesem Punkt ohnehin mehr zu den USA und GB hin, was durchaus in der Familiengeschichte verankert liegen mag – nur soviel dazu, selbst mein Urgroßvater (Irgendwie-Ostpreuße, Quasi-Kommunist und Frontkämpfer im 1.WK – auf russischer Seite) sprach nicht ein Wort über „die lieben Genossen“, weil die sich beim Vormarsch etwas daneben benahmen… Übrigens mittlerweile auch in ernsthafter historischer Forschung bestätigt, falls da noch jemand an Propagandalügen glauben sollte.

    2+4 ist ein gutes Stichwort, aber man darf auch nicht ausblenden, dass das vor 24 Jahren war. Nur am Rande: Auf den Seelower Höhen steht ein ähnliches Mahn-/Denkmal – warum nicht beide zusammenfassen? Nach der Krise, versteht sich – jetzt brennt anderswo der Baum.

  38. Leute. Wenn die Debatte über ein Denkmal in Berlin (die übrigens derzeit von Bild in übelst populistischer Form für die Auflage ausgeschlachtet wird) hier ein ernsthaftes Thema ist, mache ich lieber ein Strickblog auf.

    Von mir aus kann man sehr grundsätzlich über Denkmale und ihre Berechtigung und so diskutieren. Derzeit läuft es aber – siehe Bild – auf ein da ham wa’s dem Russen aba jezeicht, wa hinaus und ist allein schon deshalb in der aktuellen Lage so was von blödsinnig.

    Ich wäre auch dankbar, wenn dieser, pardon, Schwachsinn jetzt nicht hier die Diskussion dominieren würde.

  39. Vielen Dank, Herr Wiegold, für dieses klare Statement.

    Wenn nun sogar schon in diesem Blog über populistische Denkmalstürmerei derart diskutiert wird, wird mir wahrlich Bange…

  40. Herr Wiegold, ich hab es schonmal mit meiner ostpreussischen Oma diplomatisch probiert. Was ist der Unterschied zwichen Pelmeni und Königsberger Klopsen? In beiden ist Hackfleisch drin, nur die Wenigsten haben es aber kapiert. Der Bild- und BZ-Schwachsinn samt Primitivität kotzt längst an!

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