Wirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland

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Da waren im Bundeswirtschaftsministerium wohl die Informations- und Entscheidungswege ein bisschen länger: Am (heutigen) Mittwochabend hat das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitgeteilt, dass ein Millionenprojekt des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, die Lieferung eines modernen Ausbildungszentrums für die russischen Streitkräfte, vorerst gestoppt wird. Ein wenig überraschend, denn noch am Mittag hatte sich Ministeriumssprecher Adrian Toschev vor der Bundespressekonferenz ahnungslos gegeben, während Regierungssprecher Steffen Seibert auf Europa verwies:

Frage: Die britische Regierung hat angekündigt, dass sie Waffenexporte aus Großbritannien in die Russische Föderation stoppen will. Deshalb stelle ich die Frage: Teilt die Bundesregierung diese Einschätzung in Bezug auf deutsche Waffenexporte? Würden Sie also sagen, dass deutsche Unternehmen bis auf Weiteres keine Rüstungsgüter mehr nach Russland exportieren sollen und dass Sie bereits erteilte Genehmigungen zurückziehen?
StS Seibert: Ich habe gesagt, dass wir jetzt in Brüssel auf europäischer Ebene darüber sprechen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, und zwar welche Maßnahmen von den Maßnahmen, die wir uns für die zweite Phase der Sanktionen, wenn Sie so wollen, vorgenommen haben. Darüber werden wir sprechen. Natürlich werden die Briten auch ihre Ideen, sofern sie darüber hinausgehende haben, einbringen. Uns geht es jetzt um diese Maßnahmen, die wir eben für die zweite Phase miteinander besprochen haben.
Grundsätzlich wissen Sie, wie unsere Haltung zu Rüstungsexportgenehmigungen ist: Dabei wird immer der Einzelfall geprüft, und er wird natürlich auch immer mit Blick auf die aktuelle Situation geprüft.
Zusatzfrage: Es geht ja wohl im Augenblick konkret darum, dass der Rheinmetall-Konzern ein sogenanntes Gefechtsübungszentrum liefern soll, in dem dann russische Panzereinheiten und deren Soldaten sozusagen unter echten Bedingungen Krieg üben sollen. Dieses Zentrum soll demnächst in Russland aufgebaut werden. Ist es in der gegenwärtigen Situation eine gute Idee, dort mit deutscher Technik so eine Anlage aufzubauen?
Toschev: Ich kann das vielleicht noch ein bisschen ergänzen. Der Regierungssprecher hat ja gerade schon grundsätzlich gesagt, wie sich die Rüstungsexportkontrollpolitik gestaltet, nämlich immer in Abhängigkeit vom Einzelfall und von der Lage vor Ort. Für Russland gilt: Für den Export von Kriegswaffen nach Russland gab es schon seit vielen Jahren – mindestens seit zehn Jahren – keine Genehmigungen mehr.
Für sonstige Rüstungsgüter gab es hin und wieder Genehmigungen. Das bezog sich aber zum Beispiel auf Jagdwaffen und dergleichen.
Das Zentrum, das Sie ansprechen, betrifft meines Erachtens einen Sachverhalt, der aus dem Jahr 2011 stammt; zumindest liegen mir jetzt keine aktuellen Erkenntnisse vor. Dazu ist auch im damaligen Rüstungsexportkontrollbericht berichtet worden. Das fällt, wie gesagt, wenn es denn darunter fällt, unter die Kategorie „sonstige Rüstungsgüter“, die im Vergleich keine großen Beträge ausmachten. Einzelheiten dazu liegen mir jetzt nicht vor, auch nicht zur aktuellen Lage vor Ort. Ich verweise noch einmal auf den Bericht aus dem Jahr 2011.

Ob rund 120 Millionen Euro keine großen Beträge ausmachen, ist sicherlich Ansichtssache. Und der Chef des Wirtschaftsministeriums, SPD-Minister Sigmar Gabriel, scheint da im Laufe des Tages zu einer anderen Einschätzung gekommen zu sein, wie dpa meldete:

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat angesichts der Krim-Krise ein Geschäft des Rüstungskonzerns Rheinmetall mit der russischen Armee vorerst gestoppt. (…)
„Die Bundesregierung hält in der gegenwärtigen Lage die Ausfuhr des Gefechtsübungszentrums nach Russland für nicht vertretbar“, erklärte das Wirtschaftsministerium in Berlin. (…)
Man stehe in Kontakt mit Rheinmetall, teilte das Resssort von Minister Sigmar Gabriel, SPD, weiter mit. Derzeit seien keine Lieferungen für das Gefechtsübungszentrum vorgesehen. Das Düsseldorfer Unternehmen werde rechtzeitig über geplante Ausfuhren informieren, „damit die Bundesregierung im Licht der weiteren Entwicklungen gegebenenfalls notwendige Schritte ergreifen kann“, erklärte das Wirtschaftsministerium weiter.

Das jetzt gestoppte Geschäft, ein Ausbildungszentrum nach dem Vorbild des Bundeswehr-Gefechtsübungszentrums bei Magdeburg, hat für Rheinmetall über die Summe hinaus Bedeutung, wie das Unternehmen nach Vertragsabschluss 2011 selbst betont hatte:

Der Auftrag ist für den Düsseldorfer Konzern von besonderer strategischer Bedeutung. Mit ihm ist der deutschen Wehrtechnik erstmals in bedeutendem Umfang der Zugang auf den russischen Markt gelungen. Im Hinblick auf die geplante Modernisierung der Ausrüstung der russischen Streitkräfte bieten sich damit gute Chancen für Folgebeauftragungen aus der Russischen Föderation. (…)
Die Ausbildung mittels Simulationstechnik gewährleistet den Streitkräften nicht nur eine realitätsnahe und effiziente Vorbereitung von Truppenteilen in unterschiedlichen  Einsatzszenarien, sondern auch erhebliche Einsparungseffekte durch geringeren Material- und Treibstoffverbrauch sowie reduziertem Verschleiß an schwerem Gerät. Nach Schätzungen des russischen Militärs soll sich die jetzt beauftragte Anlage bereits nach wenigen Jahren amortisiert haben.

Mit der Entscheidung des deutschen Wirtschaftsministers  und der vorangegangenen britischen Entscheidung, militärische Zusammenarbeit und Rüstungsexporte nach Russland zu stoppen wächst – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – der Druck auf das EU-Partnerland Frankreich. Das wäre von einem EU-weiten Lieferstopp am stärksten betroffen: Französische Werften wollen für die russischen Streitkräfte Schiffe der Mistral-Klasse liefern. (Ironie am Rande: Eines der beiden Schiffe soll unter dem Namen Sewastopol Flaggschif der Schwarzmeerflotte werden.)  Der Gesamtwert beträgt nicht nur 1,2 Milliarden Euro – sondern von diesem Auftrag hängen auch rund 1.000 Arbeitsplätze ab, wie die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in der Nationalversammlung, Elisabeth Guigou, vorrechnete. Allerdings hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius schon angekündigt, dass ein Stopp dieses Geschäfts denkbar sei.

(Foto: Kampf in urbanem Gelände beim Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr – Pressefoto Rheinmetall)

41 Gedanken zu „Wirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland

  1. Zum Versuch des Gabriel, im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den U.S.A. der Firma Rheinmetall die Lieferung des deutschen Anteils am Gefechtsübungszentrum an Rußland zu untersagen:

    Die Franzosen sind nicht so dämlich wie die Deutschen – die denken nämlich nicht daran, die Auslieferung der Mistral-Hubschrauberträger „Wladiwostok“ und „Sewastopol“ (sic!) an Rußland zu stornieren.

  2. @Tom 19. März 23:29

    Gem. Korrespondentenbericht in der Online-Ausgabe der F.A.Z. vom 18. März „drohte“ Fabius damit, den Verkauf von zwei Hubschrauberträgern vom Typ Mistral an Rußland zu stornieren, sollte Moskau nicht einlenken.

    Der Premierminister Ayrault hatte sich ausdrücklich dagegen gewandt, mit der Annullierung des Rüstungsgeschäfts zu drohen.

    Gabriel handelt, der franz. Außenminister droht lediglich, der franz. Premier ist dagegen.

  3. Wäre doch die perfekte Gelegenheit um kurzfristig an einen leistungsfähigen Hubschrauberträger zu kommen.
    Wir kaufen den Franzosen einfach das Schiff ab. Die Russen hätten kein Schiff, die Franzosen bekommen ihr Geld und wir hätten unsre Basis See.
    …die Konrad Adenauer…

    pi

  4. „Wäre doch die perfekte Gelegenheit um kurzfristig an einen leistungsfähigen Hubschrauberträger zu kommen.“

    Was? Noch mehr knappes Investitionskapital in ein „Leuchtturmprojekt“ verklappen, für das grundlegende Voraussetzungen (wie Personal und Material) gar nicht vorhanden sind? Bloß nicht! Das Einzige was dabei rauskäme wäre entweder jahrelang „Port Queen“ (in Anlehnung an „Hangar Queen“) oder eine Marine die personell nicht mal mehr auf dem letzten Loch pfeift.

    Was das GÜZ angeht so halte ich den Lieferstopp für richtig. Punkt.

  5. @all: Wieso sollten denn auch die Franzosen beim Deal über die beiden Mistral-Hubschrauberträger und Rheinmetall bei der Lieferung des GÜZ an Rußland auf das sichere und schlagkräftige Gütesiegel „Standing the test by Putin’s sectoral Annection of the Arctis from the Russian mainland up to the North Pole“ verzichten?“ (Ironiemod aus)

    Es wäre doch von Putin phantasielos und wenig für den Westen überraschend in der Ost- und Süd-Ost-Ukraine weiteren Unfrieden zu stiften?

  6. Welches sicherheitspolitische Interesse bitte sollten wir an einer Modernisierung des russischen Heeres haben? Das hat sich seit den jüngsten Ereignissen ja wohl für längere Zeit erledigt. Und das muss auch die Rüstungsindustrie einsehen. Wer viel Geld verdienen will, kommt eben um ein paar unternehmerische Risiken nicht herum. Eines davon ist jetzt eingetreten.

    @ Vtg-Amtmann
    Bedeutet das ständige „@all“ Lesezwang?

  7. So ein Gefechtsübungszentrum würde in Russland gebaut und man könnte wenig tun, es den Russen vorzuenthalten. Zwei Mistrals würden in Frankreich gebaut und könnten komplett fertig gebaut immer noch mit einem Exportverbot belegt werden.
    Die Kidd-class Zerstörer wurden seinerzeit auch nicht mehr ausgeliefert.

  8. @KeLaBe: Nein, bedeutet es selbstverständlich nicht! Ich sah das bislang eher als einen Akt der Höflichkeit; kann ja auf „to whom it may concern“ umwechseln [An alle, die es betrifft, Sehr geehrte Damen und Herren, speziell wenn Adressat bzw. Leser nicht persönlich bekannt …. (z. B. Einleitung in Briefen, Statements, etc.; wird im Deutschen nicht wörtlich übersetzt)].

  9. Dem Beitrag csThor gibt es nichts hinzuzufügen. Obwohl, „PQ“ einen gewissen Charme hätte, endlich was Großes für Kieler Umschlag, Ministerbesuche, Verabschiedungen von Abteilungsleitern, HiTaTa`s, MH 90 Hangar,…..MUß ja nicht fahren das Ding, Bewachung übernimmt die Wach-und Schließgesellschaft, dann kommt auch nichts weg. Besatzung wird dann vom Musikkorps und Wachbatallion gestellt. Motto: Willkommen in der Marine.

  10. Vtg-Amtmann | 20. März 2014 – 7:39
    @all: Wieso sollten denn auch die Franzosen beim Deal über die beiden Mistral-Hubschrauberträger und Rheinmetall bei der Lieferung des GÜZ an Rußland auf das sichere und schlagkräftige Gütesiegel „Standing the test by Putin’s sectoral Annection of the Arctis from the Russian mainland up to the North Pole“ verzichten?“ (Ironiemod aus)

    Es wäre doch von Putin phantasielos und wenig für den Westen überraschend in der Ost- und Süd-Ost-Ukraine weiteren Unfrieden zu stiften?

    Dazu passend diese aktuelle Meldung:

    Russia Paradrops Airborne Battalion in Arctic

    KOTELNY ISLAND, March 14 (RIA Novosti) – The Russian Airborne Troops on Thursday paradropped a 350-strong battalion at a landing site on the New Siberian Islands in the Arctic as part of ongoing military drills.

  11. @chickenhawk

    Danke für den Link – aber ’ne aktuelle Meldung ist es nicht; die stammt noch von vor dem Krim-Referendum.

  12. Richtig! Auch wenn es nur ein kleines Zeichen ist.

    Es geht doch ni ht, dass wir Putin Aggressionen noch fördern.

    Hoffentlich kneift Frankreich nicht beimThema Geld und Wirtschaft. In ZAR geht es schließlich au h um Urangeschaefte von Areva.

  13. @politisch inkorrekt: und woher kommen die Hubschrauber für den Träger?

    @Les Grossmann: was bitte ist ein HiTaTa?

  14. @ Les Großmann

    „Obwohl, “PQ” einen gewissen Charme hätte, endlich was Großes für Kieler Umschlag, Ministerbesuche, Verabschiedungen von Abteilungsleitern, HiTaTa`s, MH 90 Hangar,…..MUß ja nicht fahren das Ding, Bewachung übernimmt die Wach-und Schließgesellschaft, dann kommt auch nichts weg. Besatzung wird dann vom Musikkorps und Wachbatallion gestellt. Motto: Willkommen in der Marine.“

    Und der einzig treffende Name für das Ding wäre dann wohl „Grigori Alexandrowitsch Potjomkin“.

  15. Zeitzeuge | 19. März 2014 – 23:28
    „Die Franzosen sind nicht so dämlich wie die Deutschen – die denken nämlich nicht daran, die Auslieferung der Mistral-Hubschrauberträger “Wladiwostok” und “Sewastopol” (sic!) an Rußland zu stornieren.“

    Wieso denn nicht? Gibt genug andere Länder, denen man die Schiffe verkaufen kann. Z.B. werden die Türkei und Brasilien demnächst amphibische Landungsschiffe beschaffen.

  16. @ Klaus K

    HiTaTa ist das Acronym fuer ‚Historisch-taktische Tagung der Marine‘ – weiss nicht ob sie noch durchgefuehrt wird vom derzeitigen Mini-Verein.

  17. Wann hätte sich denn die Frage bzgl. des Rheinmetall-Deals gestellt? Da kann man ja auch (zumindest von RMD-Seite) hoffen, dass irgendwann Gras über die Sache gewachsen ist und man das System dann doch aufstellt?

    OT: Die Rühe-Kommission ist hier gerade kein Thema wert?

  18. Die Basis See scheitert schon an der Beschaffung der Hubschrauber, da brauchen wir über ein amphibisches Angriffsschiff gar nicht diskutieren. Dafür haben wir demnächst 4 Piratenjagd-Stabilisierungs-Fregatten. Die sind wichtiger als Hubschrauber und Träger.

  19. Könnte man die Helis nicht in Rußland kaufen? Die haben doch Erfahrung mit sowas…

    SCNR

  20. @ Califax

    Ich verstehe den Hinweis Ihres Posts. Und erweiter mal: Einsatztaktiken und Planungen können wir uns da auch abschauen und aktiv beüben. Vielleicht ja sogar gemeinsam.

    Denn falls wir das mit den Amis machen wollen: Die lachen uns ja aus, denn bei uns fehlt es an allem.

    Im übrigen, man kann ja auch in Italien funktionierende Marinehubschrauber kaufen.

  21. Ob es sinnvoll ist, wenn sich die Franzosen mit der Entscheidung über die Mistrals bis in den Oktober Zeit lassen? Zweifelsohne spekuliert man darauf, dass in den kommenden Monaten Gras über die Sache wächste und Russland im Oktober nicht mehr der bad guy ist. Wenn man sich damit verkalkuliert und dann doch nicht liefer will/kann/darf, steht man dann mit seinem nagelneuen Träger im Hafen ziemlich dumm da.

    Wenn wir einspringen würden: Wäre Konrad Adenauer nicht zu chauvinistisch, zu konservativ, zu militaristisch, schlicht zu pöhse? Ich wäre für eine Benennung in „Alice Schwarzer“ und „Günter Grass“.

  22. @ politisch inkorrekt

    Ich plaediere als Abschiedsgeschenk fuer ‚Angela Merkel‘.

    (Der Umbau auf Bundesmarine-Standard wird ja bis zur Indienstellung mit Hilfe des ‚BWB‘ sich so lange wohl hinziehen lassen!)

  23. Ich wäre für ein Schlachtschiff der Rosa-Luxemburg-Klasse mit einem dafür entwickelten schweren 38cm Willy-Brand-Hauptgeschützturm (intern geführt als sWBHgt 38). Nach dem Typschiff folgen in dieser Reihenfolge die Schiffe Karl-Liebknecht und Gregor-Gysi.

  24. Das wird für die Franzosen sicher eine schwere Entscheidung, schließlich sollen auf die beiden in Frankreich gebauten Schiffe noch weitere, in Russland produzierte Lizenz-Bauten folgen. Das ist sicherlich ein Auftrag der weit über die im Beitrag genannten 1,2 Milliarden hinaus geht.

  25. Die Frage wer kauft das Zentrum am Ende, Bw hat schon und braucht kein weiteres, oder ob es Ausgleich Auftrag gibt mit diesem Gewinn der Verlust fast Ausgleichen kann
    Aber der Staat kauft ja zu wenig trotz Ukraine Krise
    In Deutschland lauft was richtig schief

  26. xyz | 20. März 2014 – 17:34
    Nicht unerhebliche Teile des Rümpfe für die beiden „russischen“ Mistrals werden ohnehin in Russland gebaut und nach Frankreich transportiert. Dort werden sie mit in Frankreich gefertigten Teilen zusammengebaut. Dann werden die Pötte in Russland mit russischen Waffen und Elektroniksystemen bestückt. Selbst die Marinehubschrauber ( je 8 Marineversionen Kamow Ka-29 und Ka 52 pro Schiff) werden in Russland gebaut. Die Pläne für diese Schiffe haben die Russen sicherlich, denn zusätzlich zu den beiden französisch -russischen Mistrals sollen weitere zwei dieser Mistrals ausschließlich in Russland gebaut werden. Der Vertrag ist geschlossen und Geld ist teilweise geflossen. Die Lizenz ist zumindest in Russland. Die russischen Werften haben sich beklagt, nicht eigene gleichwertige Schiffe bauen zu dürfen. Der Auftrag blieb aus Gründen der Vertragstreue in Frankreich. Der verantwortliche Verteidigungsminister wurde entlassen und vor Gericht gestellt. Diese Sanktion gegen Russland würde nicht viel bringen. Höchstens Deutschland zwei nützliche Kriegsschiffe.

  27. Nachtrag: Die in Frankreich zusammengesetzten russischen Mistrals sind zudem besser als die französische Version. Sie sind arktistauglich und damit für alle Klimazonen geeignet.

  28. Ironie des Schicksals: Der erste Mistral für die Russen wird den Namen Sevastopol tragen und wird der Schwarzmeerflotte angegliedert.

  29. @ AB

    Ironie des Internets. Ihre Aussage ist falsch. Das erste Schiff ist die Wladiwostok und geht wohin? Na, na, na.?

    Ja, genau, auf die andere Seite der Erdkugel. Nach Wladiwostok.

    @ Stefan

    Die beiden Schiffe sind wohl nicht sehr arktistauglich. Meines Wissens nach haben sich die Russen massiv über die fehlende (Eis-)Tragfähigkeit des Fugdeckes beschwert. Zudem soll der Flugbetrieb bei arktischen Verhältnissen nicht möglich sein. Da die beiden ersten Schiffe für warme Meere vorgesehen sind, ist dies ggf. nicht so dramatisch. Die beiden folgenden Schiffe sollen dann aber vollständig eistauglich sein.

  30. „Nachtrag: Die in Frankreich zusammengesetzten russischen Mistrals sind zudem besser als die französische Version. Sie sind arktistauglich und damit für alle Klimazonen geeignet.“

    Dafuer wuerde ich gern mal eine serioese Quelle sehen, denn genau die fehlende Arktis-Tauglichkeit war einer der Hauptkritikpunkte des damals neuen russischen Verteidigungsministers Shoygu. Weiterhin ist die Stationierung keineswegs so klar, wie Sie das behaupten, urspruenglich sollten beide Einheiten zur Pazifikflotte gehen, nun soll die zweite Einheit aber nach Novorossiysk.

    Die beiden zusaetzlichen Einheiten sind uebrigens Geschichte, zumindest nach offizieller Darstellung des Verteidigungsministeriums unter Shoygu, das nun eine strikte Anti-Import-Linie faehrt, dank starkem Lobbyismus aus der russischen Ruestungsindustrie, die zwar dieser Tage wenig Kompetenz im Schiffbau, aber dank Shoygu viel Einfluss hat.

  31. Genaugenommen war von „Arktis-Tauglichkeit“ in keinem Report die Rede. Rogozin u Shoygu haben mangelnde Tauglichkeit in „russischen Klimabedingungen“bemaengelt. Letzterer meinte, dass die Schiffe bei Temperaturen unter -7 Grad nicht einsetzbar seien, ohne ins Detail zu gehen. Das mag das sein, was Roman oben angesprochen hat (Flugbetrieb). Ausserdem wurde der auf den Mistral verwendete Dieselkraftstoff bemaengelt, der anders als der etablierte russische zusaetzliche Additive als Kaelteschutz erfordert. Koennte logistisch ein Problem werden, zumindest in Form von extra Ausgaben.

    Meine Feststellung oben, dass Mistral 3 u 4 Geschichte seien, muss ich allerdings relativieren. Genaugenommen existiert kein Vertrag u damit keine finanzielle Bindung. Offiziell ist derzeit nur von einem Verschieben der Entscheidung nach 2016 die Rede. Was da noch passiert, bleibt offen.

  32. Der Kommentar oben bzgl Stationierung richtet sich natuerlich an Roman, nicht Stefan. Mein Fehler.

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