„Insgesamt ist die Stimmung nicht mehr so negativ“ – Das de Maizière-Interview (Transkript)

Thomas de Maiziere

Dank Unterstützung meiner Leser gibt’s jetzt ein Transkript des Interviews mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière – Lesen geht dann doch schneller als Anhören…

Ganz herzlichen Dank an die Beteiligten! Und wenn es noch kleine Fehler beim Verschriften gegeben haben sollte, was immer vorkommen kann, bitte einen Hinweis in den Kommentaren.

Zum Anhören steht das Interview hier; zum Nachlesen (ebenso ungeschnitten und unbearbeitet wie die Audio-Datei) hier unten. (Der Text in Kursiv sind meine Fragen, in normaler Schrift die Antworten des Ministers):

 

Willkommen bei Augen Geradeaus! Wir haben heute eine Premiere, nämlich erstmals ein Gespräch mit dem Verteidigungsminister Thomas de Mazière. Herr de Mazière, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen. Wir werden aus nachvollziehbaren Gründen nicht über das Thema EuroHawk reden können, weil der Untersuchungsausschuss ja noch nicht abgeschlossen ist. Aber als Folge – oder im Zusammenhang – mit dem EuroHawk, dieser Riesendrohne: Die Debatte über Drohnen, die Sie ja auch im vergangenen halben Jahr und davor mit befeuert haben, will ich mal sagen, ist im Moment etwas in den Hintergrund geraten, aber noch lange nicht abgeschlossen. Wann kommen den nun die Kampfdrohnen?

Befeuert nicht, aber begonnen habe ich diese Debatte; und sie ist deswegen nicht leicht zu führen, weil sie viel Sachkenntnis voraussetzt und Differenzierungsvermögen. Es gibt Debatten, die sagen ‚eigentlich bräuchten wir keine Drohnen’, dabei haben wir längst welche.

Aber keine Kampfdrohnen?

Ja. Deswegen glaube ich – will ich noch mal kurz sagen: Man muss unterscheiden, ich sage es mal etwas schlicht, zwischen denen, die niedrig fliegen, denen, die mittelhoch fliegen, das sind insbesondere die, die auch im allgemeinen Luftraum fliegen, und die, die ganz hoch fliegen. Und bei der Bewaffnung geht es vor allen Dingen um die, die mittelhoch fliegen. Und sowohl beim Thema EuroHawk wie auch beim Thema AGS, bei den ganz hoch fliegenden Drohnen geht es stets immer nur um Aufklärungsdrohnen, nicht um bewaffnungsfähige Drohnen. Die Entscheidung über die Beschaffung von mittelhoch fliegenden Drohnen und deren Bewaffnungsfähigkeit ist nicht gefallen; wir bereiten aber Entscheidungsgrundlagen vor, indem wir die Diskussion führen, indem wir mit denkbaren Lieferländern reden.

Entschuldigung an der Stelle: Stimmt das, dass Sie eine Zusage der USA haben, dass Predator – wenn gewünscht – gekauft werden kann?

Wir hatten eine Anfrage gemacht auf Predator, das ist eine dieser mittelhoch fliegenden Drohnen, die Anfrage richtete sich auf eine unbewaffnete Drohne. Es gibt auch Gespräche mit Israel. Beide Staaten wären bereit, uns entsprechende Drohnen zu liefern. Über die Bewaffnung ist nicht entscheiden, das wäre auch dann eine neue Anfrage, die zu stellen wäre. Dazu kommt – und das ist ein sehr wichtiger Punkt – die Frage, ob und in welcher Weise wir europäisch eine solche Drohne mittlerer Höhe, mit oder ohne Bewaffnung, entwickeln sollen; denn bisher haben wir dort diese Technologie nicht. Es gibt Ansätze in Frankreich und in Deutschland; und all diese Fragen werden jetzt nach und nach vorbereitet, und dann in der nächsten Legislaturperiode im Zusammenhang mit einer gründlichen Diskussion einer Entscheidung zugeführt. Vorher nicht.

Nun hat ja die Debatte über den EuroHawk gezeigt, dass es – unabhängig davon, ob es HALE- oder MALE-Drohnen sind – Probleme gibt, im zivilen Luftraum solche Fluggeräte zu betreiben. Mit anderen Worten, oder kurz gefasst: Wenn MALE, wie auch immer bewaffnet oder unbewaffnet, neu beschafft wird, haben Sie doch das gleiche Problem: In Europa oder in Deutschland wird es nicht fliegen können.

Man muss vorher wissen, was man will. Beim EuroHawk wollte man eine Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr, darüber haben wir ja in den letzten Wochen intensiv diskutiert. Wir haben eine unbewaffnete Drohne von den Israelis geleast in Afghanistan, da mussten wir uns um die Zulassung über deutschem Luftraum nicht kümmern. Die Amerikaner haben bis heute keine Musterzulassung über amerikanischem Luftraum, und fliegen immer nur mit Einzelgenehmigung. Wir müssen das, was wir auch ja bitter gelernt haben am Thema EuroHawk an Konsequenzen für Drohnen aller Flughöhe beachten, und vorher wissen, was man will, und dann eine entsprechende Entscheidung treffen. Auf Dauer brauchen wir in Europa für den europäischen Luftraum – das habe ich gegenüber den europäischen Institutionen und auch mit meinen Kollegen angesprochen – auf Dauer brauchen wir eine europäische Lösung für militärische und zivil genutzte unbemannte Luftfahrzeuge über dem europäischen Luftraum; und es wird höchste Zeit, das daran genau intensiver als bisher gearbeitet wird.

Aber das ist Zukunftsmusik? Das heißt, wenn im kommenden Jahr eine Entscheidung anstehen sollte über neue MALE-Drohnen, gehen sie davon aus, über Deutschland werden die nie fliegen können, auch nicht zu Übungszwecken?

Das ist damit nicht gesagt. Sie könnten fliegen im Wege einer vorläufigen Verkehrszulassung, mit Ausnahmegenehmigung und Ähnlichem. Wir wollen sie ja auch nicht über Deutschland einsetzen, sondern in Einsatzgebieten. Gleichwohl muss gegebenenfalls über Deutschland geübt werden, es muss ein Rein und Raus geflogen werden. Also die Zulassungsthemen sind kompliziert. Sie müssen aber auch Hand in Hand gelöst werden. Wenn sie technische Zulassungvoraussetzungen verlangen, in einer Rechtsregelung, dann muss man wissen, ob man die technisch erfüllen kann. Ich will’s an einem, vielleicht an einer Analogie erklären. Wenn sie sagen würden, in Zukunft können nur Autos mit ABS Bremsen auf deutschen Straßen zugelassen werden, dann müssen sie wissen, was das technisch und kostenmäßig bedeutet, für die Industrie. Und deshalb kann man nicht Regelungen machen ohne zu wissen was technisch geht und nicht einfach technisch irgendwas in Gang setzen, ohne dass es genehmigungsfähig ist. Das muss Hand in Hand gehen. Das war bisher nicht der Fall. Deswegen müssen wir für die Zulassungsverfahren für, nochmal, zivilund militärisch nutzbare Drohnen solche gemeinsamen Zulassungsregeln haben. Drohnen sind sehr gut geeignet für die Überwachung von Verkehren, für Klima- und Wetterbeobachtungen, also es wird einen großen zivilen Anwendungsbereich geben und die Zulassungsregeln müssen dann aber über deutschem und europäischem Luftraum die gleichen sein.

Ganz kurz, wann rechnen Sie denn damit, dass sowas faktisch passiert? Es gibt ja Experten, die sagen, naja, sieben bis zehn Jahre wird’s noch dauern.

Es wird daran gearbeitet. Wir versuchen das jetzt zu beschleunigen. Die europäischen Gremien arbeiten daran. Ich will keine, kann keine zeitliche Vorgabe machen, oder keine Vorhersage treffen. Je schneller, je besser.

Hier würde ich gerne einen Schnitt machen, zum Thema Auslandseinsätze, vor allem Afganisten, kommen. Wie es in Afganistan nach 2014 weitergeht wird ja ganz stark davon abhängen, ob die Amerikaner – oder unter anderem davon abhängen, ob die Amerikaner ihr Bilateral Security Agreement bekommen. Wie schätzen Sie das aus Ihrer Sicht ein? Und ist aus Ihrer Sicht immer noch die Zero-Option, also alle raus, auf dem Tisch?

Es gibt nach dem, was wir hören, Fortschritte, aber es gibt noch keinen Durchbruch. Sowohl die amerikanische wie die afganische Seite wollen ein Ergebnis, aber verhandeln so, dass am Ende erst alle Fragen entschieden sein müssen. Es ist erst alles einig, wenn alles einig ist. Dabei geht es um die Anwendung afghanischen Rechts, es geht um die Scharia, es geht um Immunität und viele andere Dinge. Und dabei spielen natürlich auch die Zeitabläufe für ein neues Mandat in Afghanistan und die Präsidentenwahlen und all das eine Rolle. Wir brauchen ein solches Abkommen, weil wir uns als Deutsche und andere ISAF-Staaten daran orientieren werden. Es macht doch keinen Sinn, dass wir dort dreißig, vierzig verschiedene Truppenstatutabkommen hätten, sondern es muss in den Grundzügen das Gleiche sein. Eine Zero-Option erhoffe ich mir nicht. Die NATO-Verteidigungsminister haben mit amerikanischer Zustimmung die operationalen Grundlagen für ein neues Mandat gelegt. Die letzte Entscheidung über ein amerikanisches Engagement steht noch aus, sie ist die Grundlage auch für unsere Entscheidungen und dafür, ob unser Angebot, was wir ja frühzeitig gemacht haben, auch zum Tragen kommt.

Gibt es denn aus Ihrer Sicht eine Deadline, ab der man sagen kann, wir müssen unsere Planungen doch auf einen Komplettabzug einstellen, weil wir noch nicht wissen – also muss an irgendeinem Zeitpunkt entschieden sein, jetzt müssen wir doch ganz raus, planen?

Nicht nur wegen der Abzugsplanung auch wegen der Einsatzplanung. Wir haben die Einsatzvorbereitungen, die lange dauern. Das ist ein anderes Mandat. Man muss andere Soldaten, gegebenenfalls andere Fähigkeiten ausbilden und vorbereiten. Allerdings planen wir so, dass, was den Norden angeht, wir auch für den Fall, dass es keine Lösung kommt, rechtzeitig – und das heisst zum 31.12.2014 – ganz raus sein könnten, wenn nötig.

Ja, aber gibt’s da so eine Art Deadline? Sie sagen, wenn wir bis jetzt keine Klarheit haben, müssen wir uns auf den Komplettabzug einstellen. Oder kann man bis sozusagen November 2014 warten?

Ich habe ja gesagt, die jetzige Planung verläuft so, dass den Norden angeht, dass wir, wenn es sein muss, bis zum 31.12.2014 dort auf null sind. Von daher haben wir schon so sicher geplant, dass wir dann keine Veränderungen mehr bräuchten. Aber für die Einsatzplanung brauchen wir allerspätestens eine Entscheidung rund um die Mandatsverlängerung, die wir ohnehin dem deutschen Bundestag vorlegen werden, das heißt, im Januar, Februar 2014.

Nun gibt es immer wieder Verwirrungen um den Begriff Kampftruppen nach 2014. Die Aufgabe nach – wenn es eine Folgemission gibt, wird ja die Aufgabe sein, train, advise, assist. Allerdings wird auch immer drin stehen, in extremis Unterstützung von ANSF. Kampftruppen im Sinne von zum Kampf befähigte Truppen. Wieviel davon müssen Sie ungeachtet des Auftrags vorhalten?

Bin Ihnen dankbar für die Frage, weil das vielleicht zu der Aufklärung beiträgt, wenn bei unseren sachkundigen Zuhörern das nochmal klargestellt wird und sie das mal ein bisschen begleiten. Jeder Soldat kann kämpfen. Und der Angehörige der Panzertruppe ist ein Angehöriger einer Kampftruppe. Aber darauf kommt es nicht an, auf sozusagen die Gattung, aus der er kommt, sondern es kommt auf seinen Auftrag an. Hat er einen Kampfauftrag? Und die Regierungschefs haben in Chicago beschlossen, dass die neue Mission keine combat mission, also keine Kampfmission ist. In so weit wird es das, eine solche Kampfmission, einen Kampfauftrag, ab dem 1.1.2015 für Resolute Support, für das neue Mandat, nicht geben. Es gilt allerdings immer, dass dort, wo wir Soldaten hinschicken, wir Wert darauf legen, dass sie geschützt und beschützt sind. Und deswegen gehört, wie wir das nennen, Force Protection, also Schutz der eigenen Soldaten selbstverständlich auch zum Auftrag einer beratenden Mission und das kann auch den Einsatz von Waffengewalt bedeuten, das kann auch mal Kampf bedeuten, aber es ist keine Kampfmission, sondern der Schutz der eigenen Soldaten.

Über den Schutz der eigenen Soldaten hinaus, ich sagte gerade in extremis, auch Unterstützung ANSF. Das ist ja ein bisschen mehr als nur Force Protection.

Die Einzelheiten muss man da sehen. Dieser in extremis support bezieht sich gegebenenfalls auf Staatsbürger unserer Staaten, auf Entwicklungshelfer, auf all das, ob man die da raus holt.

Nicht auf die ANSF?

Ein Kampfauftrag an der Seite der ANSF ist nicht Teil der neuen Mission.

Herr Stavridis, der ehemalige SACEUR, hat nun gestern in Foreign Policy sich zu Wort gemeldet und gesagt: Regierung in Washington, entscheide schnell und entscheide am besten 15.000 insgesamt. Ist das auch so eine Größenordnung, wo Sie sagen, da hat er Recht?

Es gibt einen Beschluss der NATO-Verteidigungsminister, die gehen von einer Größenordnung von knapp 12.000 insgesamt aus, mit einem amerikanischen Anteil einer ‚large portion‘, wies heißt, also mit einer großen Portion. Das heißt nach Lage der Dinge etwas mehr als die Hälfte. Und wenn ein ehemaliger SACEUR es für richtig hält, seiner Regierung Ratschläge zu geben, mag es das tun. Ich möchte es über die Medien nicht tun.

Schade eigentlich.

Ja.

Auslandseinsätze – es wird ja vielleicht nicht nur diese Afghanistan-Folgemission geben, sondern es wird absehbar, wenn überhaupt, dann kleinere Einsätze geben, nicht die Größenordnung Afghanistan. Das führt mich zu einem konkreten Einsatz….

Da muss ich Ihnen widersprechen. Ich sage keine größeren Einsätze voraus. Aber ich widerspreche allen Experten, die versprechen, dass es in Zukunft nur noch solche oder solche Einsätze gibt. Unser Level of Ambition sagt, in den Verteidigungspolitischen Richtlinien, zwei größere und einige kleinere Einsätze. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Ich wünsche mir keine größeren Einsätze, damit das auch ganz klar ist. Aber die sicherheitspolitische Expertise, die Sie hier zitieren und die ich überall so lese, es gäbe jetzt nur noch Ertüchtigung, es gäbe nur noch kleine Mandate, es wäre alles nur in Afrika, nie wieder würde es Afghanistan geben: Ich kann die Zukunft nicht vorhersagen und deswegen kann ich nicht ausschließen, will aber auch nicht herbeireden, dass es auch wieder mal einen größeren Einsatz gibt. Die Neuausrichtung der Bundeswehr wäre darauf eingerichtet, wenn wir es politisch wollen.

Trotzdem frage ich mal nach einem kleineren Ertüchtigungseinsatz in Afrika.

Gerne.

Sie wissen, in Bihanga in Uganda bilden die Deutschen, im Rahmen der EUTM Somalia, somalische Soldaten aus. Nun hat die EU ja beschlossen, diese Ausbildungsmission nach Mogadischu zu verlegen. Die Deutschen haben bisher noch nicht erklärt oder noch nicht durchblicken lassen, ob sie in Mogadischu dabei sind. Konkret die Frage an Sie: Wird es in absehbarer Zeit, wahrscheinlich dann gegen Ende des Jahres, ein Mandat geben,
mit dem deutsche Soldaten nach Mogadischu geschickt werden?

Gegen Ende des Jahres werden wir diese Entscheidung zu treffen haben, das Mandat geht ja bis Ende 2013. Das ist ein nicht exekutives Mandat, ist bisher deswegen auch nicht mandatspflichtig, der Bundestag hat dem nicht zustimmen müssen, obwohl das Mandat große Zustimmung, auch in Reihen des Parlamentes findet. Es findet in Uganda statt und dort ist es nicht gefährlich.
Die Frage, ob es mandatspflichtig ist und ob wir das vorsetzen, hängt von einer Sicherheitsanalyse über Mogadischu ab und dort sind inzwischen Vorkommandos eingetroffen, die das im Einzelnen bewerten. Wir selbst spielen ja eine große Rolle bei diesem Mandat, alle wollen auch, dass wir dort mitmachen, auch die neue somalische Regierung. Aber, wenn es so bliebe, wie es jetzt ist, ist es ein mandatspflichtiger Einsatz, nicht wegen des exekutiven Mandats, sondern wegen der potentiellen Gefährdung durch die Shabaab Milizen und Andere in Mogadischu und dann wird das Ende des Jahres zu entscheiden sein. Und ähnlich abwartend wie wir verhalten sich unsere Verbündeten: Niederlande, Belgien, Schweden und Portugal. Wir sind da also in guter Gesellschaft. Die Verlagerung nach Mogadischu wird vorbereitet und ob wir uns daran beteiligen, entscheiden wir Ende des Jahres.

Ist denn vorstellbar, dass Deutschland als wichtiger Mitausbilder oder wichtiger Anteil an dieser Mission sich rauszieht, wenn die EU, die schon gesagt hat: wir wollen diese Verlagerung?

Ich will jetzt keine Prognose über diese Entscheidung geben. Es gibt Mandate, da machen wir mit und es gibt Mandate, da machen wir nicht mit. Dies ist ein erfolgreiches Mandat, an dem wir uns beteiligt haben und das werden wir dann in aller Ruhe Ende des Jahres entscheiden, da besteht auch kein Zeitdruck.

Sie wollen keine Aussage: Deutsche nach Mogadischu ja/nein?

Ich möchte kein Präjudiz in dieser Frage geben, außer, dass ich finde, dass dieses Mandat erfolgreich ist und, dass Deutschland dort erfolgreich mitarbeitet.

Ich würde gerne noch mal springen: Sie wissen, in meinem Blog, hat man ihnen bestimmt auch gezeigt, schlagen manchmal die Wogen der Empörung hoch, wenn sie Dinge, wie Burnout durch Unterforderung, Gier nach Anerkennung und so weiter, sagen.Was ich als Feedback bekomme, aus der Truppe weitgehend, zur Stimmung, was die Neuausrichtung angeht, ist ein bisschen: Der Minister agiert da vor sich hin und nimmt keine Rücksicht auf unsere Befindlichkeiten. Ist das so was, was bei ihnen auch ankommt?

Natürlich. Die Sommerreise, die ich jetzt durchführe, gibt mir auch Gelegenheit, mit vielen Soldatinnen und Soldaten zu sprechen. Natürlich ist das kein repräsentatives Bild, doch ein breiteres Bild, als sonst in meinem politischen Alltag. Meine Einschätzung ist so: Man kann nicht mehr von einer allgemeinen, durchgehen Stimmung in der Bundeswehr zur Neuausrichtung sprechen. Sie ist unterschiedlich. Und zwar hängt das ganz wesentlich davon ab: gibt es sozusagen Gewinnerstandorte und Verliererstandorte? Fühlen sich die Soldatinnen und Soldaten schon sicher in ihrer zukünftigen Verwendung, sind sie damit einverstanden oder nicht einverstanden oder wissen sie noch überhaupt nicht, wo sie hinkommen? Das prägt sehr stark die Stimmung. Ich bin an Standorten, da ist geradezu Aufbruchstimmung, man freut sich auf die neue Struktur, der Standort ist gesichert, jeder weiß, wo er hinkommt. Da ist die Stimmung bestens. Es gibt Standorte, da ist es das krasse Gegenteil: Der Standort wird aufgelöst, viele Soldaten wissen noch nicht, wo sie hinkommen. Wenn sie irgendwo hinkommen, müssen weit irgendwo hin pendeln oder umziehen. Dort ist die Stimmung ganz schlecht. Und es gibt alles dazwischen. Es gibt Standorte, da ist bei einer Einheit die Stimmung gut, bei der anderen Einheit die Stimmung schlecht. Das ist ein notwendiger Veränderungsprozess, der nur dadurch behoben werden kann, dass wir möglichst schnell – auch durch Orientierungsgespräche – personelle Klarheit für die Betroffenen schaffen und dann wird sich auch die Stimmung bei denen, die nicht so jetzt Klarheit haben, insgesamt verbessern. Ich höre auch sehr besorgte Fragen immer – das ist eigentlich die Hauptsorge: Wird es eine Reform der Reform geben? Bei aller Kritik, die es gibt, sagen doch die allermeisten, dass muss jetzt durchgezogen werden und wir wollen nicht von vorne anfangen. Bitte keine neue Weise-Kommission, bitte keine Veränderung – auch nicht nach der Bundestagswahl.
Was das Zitat mit dem Burn-out angeht, das ist grob verzerrt wiedergegeben worden und deswegen haben wir das auch richtig gestellt.

Aber den Begriff „Burn-out durch Unterforderung“ haben sie doch gebraucht?

Es kommt ja immer auf den Kontext einer Äußerung an. Eins ist allerdings richtig, ich sehe meine Aufgabe darin mit aller Kraft nach außen hin für die Wertschätzung der Soldaten zu werben. Das tue ich auch. Aber nach innen müssen wir die Kraft haben differentiert über Stärken und Schwächen und über Erfolge und Mängel zu reden und das muss auch ein Chef mal tun.

Nun haben sie ja was , die Sicherheit der Soldaten über ihre Zukunft angeht – wenn ich mich richtig erinnere – schon im vorvergangenen Jahr gesagt: ‚Bis Ende diesen Jahres weiß jeder wo er sein wird‘. Das hat sich immer weiter hingezogen, immer weiter hingezogen und es gibt dann Leute die sagen: ‚Das wurde uns schon vor anderthalb Jahren versprochen‘. Hat sich das alles einfach so verzögert?

Nein, die Realisierungsplanung zieht sich ja bis 2017 hin. Die Masse wird 2014/2015 umgruppiert und das Verfahren ist so, dass spätestens ein Jahr vor dem Vollzug der Umstrukturierung es sogenannte Orientierungen gibt, dass also die Masse weiß wo sie hinkommt und die eigentlichen Versetzungsverfügungen kommen dann einige Monate vor der Umstrukturierung. Überall wo ich jetzt hinkomme, finden diese Gespräche statt und es wird von Monat zu Monat mehr Klarheit über die neuen Dienstposten für die Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geben.

Trauen sie sich denn zu zu sagen, zu dem und dem Zeitpunkt werden alle Klarheit haben, was ihre Zukunft angeht?

Ich will jetzt nicht herbeireden eine Verzögerung, die es immer mal wieder geben kann, es gibt vielleicht auch eine Beschleunigung. Wir haben Fälle gehabt, da haben sogar Truppenführer gesagt: Wir sind im Stande schneller umzugruppieren. Auch das möchte ich nicht ausschließen. Wir sind zum Teil abhängig von der Zulieferung von Großgerät. Denken sie an Hubschrauber und ähnliches. Da haben wir schon hundertmal gesagt: dann und dann besteht Klarheit. Wenn sie an das Ausphasen der Transall, die Lieferung von A400M denken, da reden wir über das Jahr 2017/18/19. Ich bin außer Stande zu sagen, wann jetzt Hohn oder Penzing geschlossen werden.
Also ich kann deswegen, weil wir nicht alleine Herr des Verfahrens sind, nicht diese letzte Äußerung machen. Aber ich kann sagen und möchte auch ein ausdrückliches Lob an die Personalbetreuer in Köln sagen, die wirklich eine fantastische Arbeit leisten, unglaublich viel mehr als im Normalbetrieb leisten müssen: So klar, wie nur irgendwie möglich, so schnell wollen wir es schaffen, aber es dauert ein bisschen.

Und mit dieser negativen Stimmung – sie gehen davon aus, dies wird sich in absehbarer Zeit bessern? Bei denen die sich jetzt zu Wort melden?

Wie gesagt: Insgesamt ist die Stimmung nicht mehr so negativ, sie ist aber auch nicht positiv, sie ist differenziert und sie wird sich von Monat zu Monat verbessern, da bin ich ganz sicher.

Herzlichen Dank.

Gerne.

 

(Archivbild: de Maizière beim Kommando Heer in Strausberg am 24. Juli 2013 – ©photothek.net/Thomas Imo)

77 Gedanken zu „„Insgesamt ist die Stimmung nicht mehr so negativ“ – Das de Maizière-Interview (Transkript)

  1. Einen Verteidigungsminister, welcher der Öffentlichkeit gegenüber versichert, dass das unter seiner Verantwortung zu beschaffende Gerät garantiert nicht für Gefechtszwecke geeignet sein wird, und der dies nicht im Rahmen einer Rücktrittserklärung vorbringt sondern im Wahlkampf damit Wähler für sich gewinnen will, findet man nur in Deutschland und nirgendwo anders.

  2. Vielen Dank den Beteiligen für Ihre Arbeit, um uns die Information näher zu bringen und uns das Anhören des Mitschnitts zu ersparen !!

    Ich frage mich inzwischen ernsthaft, ob die politischen „Eliten“ im Verteidigungssektor seit 1990 an einem kollektiven Realitätsverlust leiden oder ob etwa das Gesamtwerk Bundeswehr nur noch ein Produkt alter Kader Seilschaften ist.

    Schönreden, ignorieren und weiter geht es mit der Reformierung, Transformierung, Umwandlung, Teilprivatisierung, Kooperationierung … und alles ist/war immer ein politischer Erfolg.

  3. „Burnout durch Unterforderung“ oder nur „Militärgemütlichkeit“

    Die TAZ hat Ex-Tatort-Schauspieler Weber nach seinem Einsatz in Afghanistan interviewt.
    Interessant ist sein Stimmungsbild zum Beispiel im Hinblick auf die gefühlte Außenwahrnehmung der Soldaten, wenn er z.B. schreibt „Die Soldaten sehnen sich danach, wahrgenommen zu werden.“
    Erinnert ein wenig an die wenig glückliche Aussage des Ministers vor einiger Zeit.

    [Ich hab ja langsam keine Lust mehr, immer die Links zu deutschen Verlagswebseiten zu löschen. Langsam sollte sich das doch rumgesprochen haben. Und wenn es dann noch OT ist, könnte ich es mir ja einfach machen und einfach den Kommentar in den Papierkorb schieben. Habe jetzt mal nur den Link gelöscht. T.W.]

  4. MIt Blick auf die Stimmung und die Personalplanung eine Lesempfehlung für den Minister und seine Berater (sofern dies irgendjemand vom Pr/InfoSt liest): http://www.ndu.edu/press/bleeding-talent.html

    Die Stimmung mag bald besser werden, aber auf dem Weg dahin verliert diese Armee derzeit sehr viele Talente (in allen Altersbändern und Dienstgradgruppen) und das, dem US-System nicht unähnliche, Personalführungssystem wird Menschen weiter als Mengenverbrauchsgut behandeln. Auch nach Abschluss der Umstrukturierungen.

    But, who cares?

  5. @ T.W.

    1.) m.E. war der Beitrag keineswegs „OT“, sonst hätte ich ihn nicht verfasst.
    2.) Der Link war in Klammern gesetzt und sollten Ihnen einen schnellen Bilck auf den angesprochenen Artikel bieten, da ich nicht davon ausgegangen bin, dass Sie regelmäßig die TAZ lesen und darüber hinaus bin ich durchaus davon ausgegangen, dass Sie den Link löschen würden, bevor Sie den Kommentar freigeben.
    3.) Bisher dachte ich, dass Ihr Blog davon lebt, dass die Leser ihre Erkenntnisse teilen und relativ frei miteinander sprechen können. Ihr Ton wundert mich da schon ein wenig.

  6. „Eins ist allerdings richtig, ich sehe meine Aufgabe darin mit aller Kraft nach außen hin für die Wertschätzung der Soldaten zu werben. Das tue ich auch. Aber nach innen müssen wir die Kraft haben differentiert über Stärken und Schwächen und über Erfolge und Mängel zu reden und das muss auch ein Chef mal tun.“

    … Wenn seine Burnout- und Gierbemerkungen wenigstens im Nachgang zur „internen Aussprache“ in der Presse veröffentlicht werden, wäre das ja noch halbwegs akzeptabel. Aber wir haben all dieses aus der Presse erfahren müssen, so daß wir davon ausgehen müssen, daß eben diesbezüglich nichts vorher nach innen angesprochen wurde. … Und das ist nun einmal völlig inakzeptabel.

    … Aber vielleicht verwechselt er ja einfach nur Innen und Außen. – Zumindest die Vermutung liegt nahe, denn uns sagt er ja immer wieder, daß wir sehr viel Anerkennung (für mich gefühlt aber nur bei Hochwasser, Schneekatastrophen etc.) von außen bekämen. Und wenn er uns für das Außen hält muß zwangsläufig das eigentliche Außen ja das Innen sein.

    „Nein, die Realisierungsplanung zieht sich ja bis 2017 hin. Die Masse wird 2014/2015 umgruppiert und das Verfahren ist so, dass spätestens ein Jahr vor dem Vollzug der Umstrukturierung es sogenannte Orientierungen gibt, dass also die Masse weiß wo sie hinkommt und die eigentlichen Versetzungsverfügungen kommen dann einige Monate vor der Umstrukturierung. Überall wo ich jetzt hinkomme, finden diese Gespräche statt und es wird von Monat zu Monat mehr Klarheit über die neuen Dienstposten für die Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geben.“

    Also mein Dienstposten entfällt ab 01.01.2014 in der STAN (Neudeutsch: SollOrg). „Orientierungsgespräche“ im eigentlichen Sinne gab es bis jetzt keine, denn mein Chef will zwar, daß ich in der neuen bzw. Übergangsstruktur einen der neuen (artverwandten) Dienstposten bekommen soll, aber ohne die Personalführung ist es halt nur ein frommer (Weihnachts)Wunsch von ihm und mir, denn wir beide wissen absolut nicht, was die Personalführung gedenkt zu tun. … Aber ohne dieses ist es eben absolut keine Orientierung und bis zur „Deadline“ sind es lediglich noch 4 Monate, 16 Tage und etwa 7 Stunden. – Also nix mit etwa ein Jahr vorher! Übrigens, allen anderen hier geht es genauso. Ohne rechtsverbindliches Schwarz-auf-Weiß sind alles nur Wünsche … mehr nicht. Und zum Einhalten der 3-Monats-Frist sind es auch nur 1 Monat, 16 Tage und etwa 7 Stunden. … Wenn das jetzt nicht mal eng wird.

    „Wir haben Fälle gehabt, da haben sogar Truppenführer gesagt: Wir sind im Stande schneller umzugruppieren.“

    Klar! Meistens aber nur zur Förderung der eigenen Karriere und ohne Rücksicht auf die betroffenen Menschen …

  7. @ A.S.

    Der Ton würde sie nicht weiter verwundern, wenn sie sich mal vor Augen führen, das T.W. für ihre „Verlinkerei“ schlimmstenfalls haftbar gemacht werden kann. Wenn jetzt jeder hier „nur mal so zur Kenntnis“ Querverweise anfügt, macht T.W. nichts anderes mehr als nur löschen.

    Denken – Drücken – Sprechen / Schreiben.

  8. 1.
    Kompliment an T.W. für dieses Interview. Allein sein Zustandekommen ist schon ein „ice breaker“ für den blog-Journalismus in Deutschland. Darüber hinaus bestätigt es, dass „Augen geradeaus“ eine seriöse Plattform für die sicherheitspolitische Debatte ist. Und: Die Nachricht, dass wir offenbar fact finding teams (so verstehe ich das Wort „Vorkommandos“) in Somalia haben, ist zumindest für mich neu.

    2.
    Ich staune, wie schnell hier beinah reflexhaft die Negativurteile über den Minister gepostet werden. OK, wir haben Wahlkampf – und nicht jede/r mag TdM oder die Union. Aber in diesem Interview wird nichts schöngeredet und nichts bagatellisiert. Da redet einer nüchtern, sachlich und verständlich. Die erhoffte Exklusivnachricht zur Stärke von „resolute support“ liefert er nicht – mit ebenso verständlicher Begründung. That’s life. Fazit: Das hab ich gern gelesen und mit Gewinn gelesen.

  9. @A.S.

    Sorry, der harsche Ton ist mir da reingekommen und sollte nicht. Bitte das zu entschuldigen.

    Aber bitte wirklich nicht was z.K, reinschreiben mit der Überlegung, wenn’s nicht passt, werde ich’s schon löschen. Dann habe ich nämlich allein mit Kommentarmoderation mehr zu tun als mit richtiger Arbeit.

  10. Ich kann mich Schnellmerker nur anschließen, diese “Orientierungsgespräche” gibt es so nicht, zumindest nicht in dem StO den ich kenne. Es gibt Planungslisten, aber es ist nicht so, dass man da was erfährt, außer man sitzt an der richtigen Stelle oder hat zumindest Beziehungen zu seinen „Personalführern“.
    Bei einigen Offiziersdienstposten geht es mal wieder super schnell, die gibt es wieder ohne das der Unterbau da ist, bei uns z.B. ein AGA-Zug in der 1. Kompanie. Hier schafft man sofort den Zugführer und stell. ZgFhr- Dienstposten (Hptm und Olt); die GrpFhr usw. aber nicht, was ein Quatsch. Und ob überhaupt regional genug Rekruten zusammenkommen steht ehe noch nicht fest. Wohl aber vermutlich nicht.

  11. @Paule66
    Eine Frage, werden AGA Züge heute (zukünftig) von Hauptleuten geführt? Dis scheint mir jetzt ein bischen übertrieben, es denn die Fähigkeiten von Portepeeunteroffizieren und jüngeren Offizieren haben in den letzten zwanzig Jahren extrem nachgelassen.

  12. @Paule: Also ich hatte in meiner aktiven Zeit eine StStabs-Versorgugsung-Stff „alter Art mit ca. 230 Mann, V-gestellten Zügen,dem Gerät der Sicherungskopanien und ca. 350 Fahrzeugen als OLt für 1,5 Jahre vertretungsweise am Hals. Sind wir jetzt bei einer Dienstgradinflation àlà NVA oder ehem. WP?

  13. OT:
    Wobei ich jetzt mal anmerken will: Die Furcht vor Links ist auch unbegründet. Denn zum einen sind die auch weiterhin erlaubt (das ganze Problem dreht sich um sog. Snippets).
    Zum anderen gilt das Gesetz für Blogs gar nicht, sondern nur für „gewerbliche Anbieter von Suchmaschinen oder gewerbliche Anbieter von Diensten […], die Inhalte entsprechend aufbereiten“.

    Dementsprechend sind auch übliche Zitate mit passender Quellenangabe (also auch Verlinkung) erlaubt. Da hat sich nichts zu „früher“ geändert.

  14. Das Personalmanagement ist aktuell eine Katastrophe. Das liegt sicher nicht an den Personalführern, sondern an der Situation als Ganzes. Oben, unten, in der Mitte – überall wird nahezu gleichzeitig umgegliedert. Doppelstrukturen ohne notwendige Zusatzstellen führen überall zu einem Mangel. Personalführung bei gleichzeitiger Neuaufstellung (auch des BAPers) in dieser kurzen Zeitspanne – das kann nicht gehen. Wie lange hatte man gebraucht, bis die SDBw funktionierte? Wesentlich länger, aber der AL P meinte „kein Problem“! Deshalb lag der DBWV nach seiner letzten Umfrage Zielmitte: Das Problem liegt im Personalmanagement!

  15. Ich muss dem Minenjäger beipflichten und im Großen und Ganzen hat der Minister recht. Es erwartet doch keiner, dass der Minister sich episch darüber auslässt, dass es an vielen Stellen hakt und die Neuausrichtung in Teilen chaotische Züge hat. Jeder der mal ein Umstrukturierung auf Verbandsebene mitgemacht hat weiß, dass allein diese „Kleinigkeit“ zu einem (in meinem Fall) einjährigen holperigen Betrieb führen kann.

  16. wie bitte. Hptm als ZgFhr, das macht ein tüchtiges Rückgrat und Fieberthermometer der Armee mit Portepee, welches näher an den Uffz und Mannschaften ist um Einiges besser. Was will man denn da mit einem SAZ-Offz, der dank Studium „sozialpädagoisch gerade eine Gruppe zum Pinkeln führen kann“? Wir hatten als Fahnenjunker ein Truppenpraktikum als Gruppenführer und als Fähnriche als Zugführer.

  17. Auch diese Praktika gibt es ja nicht mehr. Von daher ist es nur konsequent, dass der künftige Chef Major ist und – wenn es dann auch wirklich so läuft – diese Erfahrungen (die man im „alten“ Ausbildungsgang zum Teil bereits vorm Studium erworben hat) dann eben nach dem Studium und dem Abschluss seiner Ausbildung zum ZgFhr seiner TrGtg nachholt, wenn auch nicht mehr wie „früher“ auf den verschiedenen Ebenen.

  18. @CSMA

    Um den OT abzubinden und zu -schließen: Das ist richtig. Hier habe ich aber vor gut einem Jahr die Praxis eingeführt, dass es grundsätzlich keine Links zu deutschen Verlagswebseiten gibt (mit einigen Ausnahmen wie SpOn, die erklärt haben, das LSR nicht anzuwenden). Rechtlich vielleicht nicht zwingend nötig, aber eine Vorsichtsmaßnahme ebenso wie ein Statement von meiner Seite.

    Ich habe ja schon länger vor, endlich ein FAQ einzurichten und da auch so was reinzuschreiben. Aber wann….

  19. So langsam glaube ich, das „Breite vor Tiefe“ ist gar nicht TdM’s Erfindung, sondern eine Replik.

  20. KpChef als Major ist eine tolle Idee. Man will damit die Stehzeit der Chefs verlängern, nur muss der Unterbau dadurch auch angehoben werden. Somit landen wir dann beim Hptm A11 als ZgFhr A und Hptm A12 beim EinsOffz? Wer soll das bezahlen? Und wie soll das gehen, wo z.B. die PzTr die meisten ihrer Chefs gerade auf dem DP verlängern muss, weil niemand nachrücken könnte, geschweige denn das sie (die Personalplaner) HSLtr-Stellen besetzen könnten (mal abgesehen davon, das selbst noch nicht so alte Hase sich beim jetzigen Nachwuchs schockiert an den Kopf fassen…). Förderliche Verwendung nach der Stehzeit als Chef? Fehlanzeige, nur „Papas Lieblinge“ kommen derzeit weiter nach oben… Da rächt sich die personelle Fehlplanung, ´tschuldigung, Anböschung der letzten Jahre, als gute SaZ reihenweise entlassen wurden, weil man „nur ein bis maximal zwei BS-Stellen“ pro Jahr vergeben konnte. Wenn es nicht so traurig wäre… Egal wo man hinschaut…

  21. @ Voodoo

    Eine Organisation löst sich langsam aber sicher selbst auf, ja es ist sehr traurig.

    Jemand der eine berufliche Perspektive haben will, sollte nicht versuchen BS zu werden und für die Wenigen, die es doch noch werden wollen, schiebt das Personalamt einen Riegel vor.
    Es ist diese schöne neue Welt der Manager mit dem „atmenden Personalkörper“, mit der Möglichkeit der Langzeitverpflichtung bis SaZ 25 aber dennoch keiner beruflichen Perspektive für die zweite Lebensarbeitshälfte. Man kann es auf den Punkt bringen. Ex und hopp, das ist die neue Personalstrategie !
    Nur leider schaut die Wirklichkeit dieser schönen Welt ganz anders aus. Es fehlen jede Menge Mannschaftssoldaten. Feldwebel, die BS werden wollen gibt es wohl (noch) genügend. Bei den Offizieren jenseits der SAZ 12, 13 schaut es schön düster aus.
    Dafür gibt es jeden Menge „ältere“ Stabsoffiziere, die auf ihre Pensionierung warten und bis dahin noch irgendeinen sinnvollen Dienstposten benötigen.

    Ja, die Bw ist ein Spiegelbild der Demografie der „Baby boomer“-Generation und der schönen neuen Personalmarketingwelt, die mehr verspricht als sie halten kann. Und zwischendrin im Altersband II von 40 – 50 Jahre die Berufssoldaten, die weder vor und noch zurück können und die mit ihren Familien diese ganze Reformen, die letztendlich nur zur immer weiteren Verkleinerung der Bw führen, erleiden und erdulden müssen.

    Hat schon jemand mal hochgerechnet, abgeleitet aus der Personalabbaugeschwindigkeit der letzten 6 Reformen, wann wir bei dem Personalbestand unter 100 000 Soldaten angelangt sein werden ? Nähern wir uns, vielleicht auch nur asypmtotisch, der Personalstärke Null ?

  22. Major als KpChef und Hptm als ZgFhr 1 ist ja nun auch nichts Neues, zumindest in der Feldjägertruppe. EinsOffz und der ZgFhr 2 noch OLt und der ZgFhr 3 Lt/OLt (FD); sofern ZgFhr 4 gem. StAN vorhanden wieder OLt.
    Da laufen in den Zügen allerdings auch nur Portepees herum, inkl. 2 OStFw, während Msch, Uffz und StUffz fast ausschließlich als FAs vorhanden sind, von wenigen Ausnahmen im Innendienstbereich mal abgesehen.

  23. Kann es vielleicht sein, dass die Dienstranginflation einfach ein Weg fuer die Armee ist, das de facto Gehaltsbild der Soldaten zu Verbessern ohne mit BMF um hoehere Solde kaempfen zu muessen?

  24. Sehr erhellendes Interview. TdM bleibt sich treu.
    Danke für die Niederschrift. Angehört hätte ich es mir auch nicht.

    Ein Jahr vorher orientierungsgespräche? Bei uns am StO auch nicht. dort ist gerade mal die steuerkopforganisation vorgestellt worden. Wir werden zwar nicht geschlossen, aber es werden definitv dienstposten wegfallen. Welche? Keinen plan! Hörensagen gibt’s ne Menge, aber wen interessiert der Buschfunk, wenn es niemand schwarz auf weiß hat.
    Ergo: wer gehen kann, geht, wer kann, sucht sich einen neuen dienstposten.

    Das ist erst meine dritte Struktur/Reform/ what ever, aber niemals hab ich so viele Kluge Köpfe gehen sehen wie momentan. Daher bin ich ganz bei Memoria…
    Und frage mich immer, ob unser Dienstherr wirklich eine Ahnung hat, was an der Basis los ist. Wer bei dieser Kenntnis so weiter macht, hat den führungsprozess nicht verstanden (BdL eignet sich nicht nur allein für Taktik)

  25. @AnoSynum
    Das kann ein Beweggrund sein. Allerdings ist auch ein allgemeiner gesellschaftlicher Trend der Aufwertung zu spüren, also nicht nur beim Militär. Die Ansprüche steigen einfach. Darauf kann man reagieren, indem man entweder die Dienstgrade aufwertet oder die Wertigkeit der Dienstgrade verschiebt. Letzteres ist z. B. bei der Polizei zu beobachten, wo es immer weniger mittleren Dienst gibt oder ganz deutlich in der israelischen Armee, die faktisch Mannschaften abgeschafft haben.

  26. @AnoSynum, Hannes & all:

    Nur hat man bei aller Attraktivitätssteigerung das Rückgrat dieser Armee vergessen. Bei den Mannschaftern wurden die Besoldungsgruppen A1/2 abgeschafft. Der StUffz bekommt i.d.R. nach 4 Jahren A7, so daß dieser u.a. im Schichtdienst mittlerweile auf mehr Nettogehalt kommt als sein 12 Jahre älterer Spieß (A8, InnDstBearb). Die „richtigen“ KpFw werden A9Z (OStFw). Die Chefs wurden/werden A12/13. Was vorher durch Fw-Dienstposten ausgefüllt wurde, wird zu Offz-Dienstposten. Bloß das „Dazwischen“ hat man vergessen. Da hilft es auch nicht (dennoch sei es ihnen wirklich gegönnt) ein paar Zulagen, wie Minentaucher- und Kampfschwimmerzulagen, anzuheben, denn das ist nun wirklich nicht die Masse, die diese Reform stemmen muß.

    Aber auch noch ein Wort zu den Mannschaften und SaZ25:
    Mannschaften fehlen an allen Ecken und Enden, aber die Luftwaffe muß defacto bis 2017 ca. 1500 Mannschaftsdienstposten abbauen. So kommt es, daß eine Weiterverpflichtung von SaZ-Mannschaften zur Zeit nur von 4 auf 6 Jahre möglich ist … während Neueingestellte i.d.R. gleich SaZ8 „bekommen“. Ein Weiterverpflichtung von SaZ8-Mannschaften auf 12,15, geschweige denn 25 Jahre ist fast absolut unmöglich, so daß diese Attraktivitätsmaßnahme ad absurdum geführt wird und wieder nur ein paar schwarze Buchstaben auf irgendwelchem Papier sind (wobei das Papier mittlerweile mehr Wert hat als die Maßnahme selbst).

  27. Interesante Einstellung des Herrn BM, generalisiert ist also die Stimmung an „VerliererStO“ schlecht und an „GewinnerStO“ gut. Ich kenne nun leider viele „GewinnerStO“, an denen die Stimmung sehr schlecht ist weil der Faktor „Personal“ ständig vergessen oder als reine, zur Auftragserfüllung „notwendige Ballastmasse“ gesehen und auch so behandelt wird.
    Hier ist leider immer noch einiges im Argen!

  28. @Schnellmerker
    Bei den Weiterverpflichtungen Mannschaften ist es aber tatsächlich ein temporärer Sonderfall, der sich auflösen wird. Hintergrund ist die Stichtagsregelung. Verpflichtung „alter Art“ bedeutete Berufsförderungsdienst innerhalb der Verpflichtungszeit und damit real nur etwas über 8 Jahre Anwesenheit eines für 12 Jahre Verpflichteten, wobei im alten Modell nur die wenigsten Mannschaften überhaupt die Möglichkeit einer solch langen Verpflichtung hatten. Da mit Erhöhung der Verpflichtungszeiten die BfD-Ansprüche überproportional steigen, würden viele Einheiten real auf lauter Lücken sitzen. Das wurde geändert und inzwischen ist der BfD-Anspruch nach der Verpflichtungszeit, d.h. ein für 12 Jahre Verpflichteter ist auch wirklich 12 Jahre in einer Einheit. Auflage ist nun, möglichst keine Weiterverpflichtungen des Alt-Personals vor der Stichtagsregelung vorzunehmen, da man sich sonst Lücken in der Zukunft einkauft, da niemand sein verbrieftes Recht aberkannt werden kann. Alles in allem eine Umstellung, die in Zukunft deutlich längere Verpflichtungszeiten ermöglichen wird, jetzt aber erst einmal Probleme bereitet. Konzeptionell übrigens ausgesprochen Alternativlos, wenn man nicht die Obergrenze anheben, weitere Verbände auflösen oder mehr Geld in die Hand nehmen möchte…
    Dazu kommt erschwerend, dass ein neues Personalstärkemodell 185.000 auf noch nicht aufgelöste Alt-Verbände trifft. Ergebnis und Siegerehrung: Aufzulösende und Aufzubauende Verbände sitzen auf Vakanzen. Da wo Alt-Verbände vor ihrer Auflösung noch in den Einsatz gehen (im Heer der Regelfall) kann man ihnen auch das Personal noch nicht wegnehmen und musste sie ggf. sogar noch einmal auffüllen. Auch dieses Problem löst sich bis Ende 2017 bzw. mit Auflösung der Alt-Verbände.

    Ich möchte nicht missverstanden werden: Bei einem schrumpfenden Kuchen wird nicht alles besser; wer schon Strukturreformen erlebt hat, für den ist das nicht neu. Einige Friktionen sind aber dem Umbau einer Wehrpflicht in eine Berufsarmee und temporär der Umgliederungen geschuldet.
    Wer sich innerhalb der Bw für o.a. Problematik Verpflichtung/BfD-Regelungen interessiert, dem sei die Informationsschrift des Heeres dazu empfohlen (u.a. Link Nr. 9). Übrigens gibt es auch eine Erklärungsausgabe zu KpChef -> Major und Aufbau einer Kp, die durchaus Informationen liefert. (Nummer 11)
    Hier der Link:
    PiYJ5GYF4pwaaFMslOgXGfK0NdjIDOlSFpTKSqXnAU1idmS6FLJW6QQwwFG27TeHu1fzffkbr4b3MG1V9

  29. nun ja, „Personal folgt der Organisation“ ist der alte Grundsatz. Eine Organisation ist aber kein Selbstzweck, sondern hat eine strategische Funktion. Diese strategische Funktion kann man runterbrechen in operative und taktische Funktionen und dann schaut man sich die verfügbaren Ressourcen (Personalentwicklung, Haushaltentwicklung und Infraentwicklung) und die Verbindlichkeiten (Verträge und gesetzliche Auflagen) an……und dann macht man „Breite vor Tiefe“ und „Vom Einsatz her denken“ ? Der Gordische Knoten aus staatlicher Wertschöpfung (Versorgungssicherheit und Sicherheitsvorsorge) einerseits und andererseits unternehmerischer Geldschöpfung (Betriebskosten sparen/Schuldenabbau durch unternehmerische Gewinne, bzw. Einnahmen) ist eigentlich nur lösbar, wenn man die Funktionsbreite auf der taktischen Funktionsebene mal sorgfältig hinsichtlich Belastbarkeit und Nachhaltigkeit betrachtet. Dazu sollte man mal die Belegschaft, bzw. deren Vertretungen konsultieren und das gilt insbesondere für einen Konzern (BW), der aus mehreren Unternehmen besteht…..die Deutsche Bahn lernt das gerade., denn irgendwann wird die Kundschaft sauer, wenn sie für ihr Geld keinen service mehr bekommt. Und falls die Regierung glaubt, dass die BW keine Kunden hat, dann irrt sie sich gewaltig.

  30. Zuerst einmal Glückwunsch zu dem Interview.

    Die Fragen waren aus meiner Lesersicht gut gestellt und kein klein-klein wie bei der Bundespressekonferenz.

    Es heisst ja immer, dass das BMVg über allem schwebt und „die da oben“ keine Ahnung haben. Klar kann ein Minsiter, egal ob er eine Bring- oder Holschuld hat, nur das aufnehmen, was Ihm auf irgendeine Art zugetragen wird.
    Im Ministerium ist er i.d.R. umgeben von Karriere Beamten bzw. i.G.-lern. Also Menschen, die sehr genau überlegen, ob sie Hiob sein wollen oder auch nicht. Aber auch diesen Kameraden/Kollegen wird in der Regel über verschiedenste Ebenen zugearbeitet, aber auch hier sitzen an den entscheidenden Stellen Kommandeure, CdS oder Abteilungsleiter o.ä.. Auch die überlegen natürlich genau, was Sie sagen und wie Sie es sagen.

    Egal wo ein Minister, egal welcher Coleur, auftaucht, wird alles „hübsch“ gemacht und super präsentiert. Da werden vorher Informationsmappen zusammengestellt etc.
    So bekommt man aber kein klares Bild, insbesondere von der Ebene der SaZ Offiziere (die nichts zu vlerieren haben und ehrlicher sein KÖNNTEN) und den A7-A9 Unteroffizieren, die sonst selten zu Wort kommen.

    Unangekündigte Besuche werden die Kameraden, die unter General Trull dienten, zu genüge kennen. Dort wurden keine Schönblasen erwartet, sondern Ehrlichkeit und Klarheit. Vor allem wurde abgefragt, was man denn auf seiner Führungsebene unternommen habe, um den Mangel abzustellen.

    Weiterhin ist mir als junger Soldat eine Situation besonders in Erinnerung geblieben:

    Eines Morgens traf eine kleine Autokolonne an der Wache ein mit dem netten Satz: Informieren Sie den Kasernenkommandanten, dass die Wehrbeauftragte des Bundestages soeben am Standort eingetroffen ist. Da war was los. Aber eben ehrliche Situationen.

    Was will ich damit sagen. Im Eurohawkausschuss wurde viel über Bring- und Holschuld gesprochen. Alle Beteiligten wissen, dass im Dunstkreis des Ministers jede Information etwas „optimiert“ wird.
    Um ehrliche Informationen zu gewinnen, muss man eben das System durchschlagen und sich die Informationen dort holen, wo Sie gewohhen werden. Und das ist nicht der Bendler-Block.

    In einer Situation muss ich aber dem Herrn Minister Widersprechen. Es geht doch nicht um Gewinner- und Verliererstandorte. Sondern um Lebensläufe von Menschen und Familien, um Wurzeln in der Gesellschaft und eine soziale Einbindung des Bürgers in Uniform. Und den meißten Soldaten ist der Standort nicht das wichtigste. Sondern die Rahmenbedingungen wie: Zeit(vorlauf) Versetzung, Planbarkeit der Entscheidung (Halbwertszeit), Mietkosten, Familie, Beruf des Lebenspartners etc.

  31. Es scheint, der Minister hat kein Lagebild.

    Um es an einem Beispiel festzumachen.
    Streitkräftebasis – nördlicher Bereich.
    Dazu gehörte bis zu diesem Jahr das TrspBtl 165 – Außerdienststellung zum 30.06.2013.

    Eine Orientierung wie es der Minister bezeichnet gab es tatsächlich, im Rahmen der Aufstellung der Steuerkopforganisation. Hier ist man aufgefordert Personalfragebögen auszufüllen, in denen man Wunschstandorte oder -Verwendungen angeben kann. Es folgen nach x Monaten, nach dem die neue SollOrg der aufzustellenden Verbände erstellt ist, sogenannte Personalsteuerlisten und Dienstpostenbesetzungsvorschlagslisten.
    Hierauf kann man sich einbringen, wenn man Interesse an dem ein oder anderen Dienstposten hat. Diese werden dann in den jeweiligen Regionalkonferenzen besprochen und festgelegt. Für jeden Dienstposten der SollOrg wird dann, weil sich ja mehrere Soldaten vorstellen können, diesen zu besetzen, eine Prioritätenliste erstellt. Fw X an 1. Stelle, Fw Y an zweiter und so weiter. Dies wird dem Soldaten eröffnet ohne Rechtsanspruch, auch wenn man an Prio 1 ist.
    Im Anschluss geht diese Liste ans BAP und hier wird erstmals der Perser mit ins Boot geholt.

    Danach erfolgt eine Vororientierung.

    Wie sieht das nun auf der Zeitachse bzw. sah das auf der Zeitachse aus.
    Fragebögen haben wir 12 Monate vor Auflösung gerade so geschafft. Dies kann man mit Orientierungsgespräch gemeint sein. Ist aber quasi nur das Festhalten der eigenen Möglichkeiten in schriftlicher Form.
    Versetzungen gab es für viele dann zum 1.4. diesen Jahres mit maximal vierwöchiger Vorlaufzeit. Von 3-Monats Frist kann keine Rede sein.
    Hier kommt es zum Beispiel aber auch vor, dass Frau Fw X dann eine Beschwerde schreibt, da sie an Prio 1 für Delmenhorst LogBtl 161 war und dann hier auch ein Haus kauft, um den Dienstposten dann doch nicht zu bekommen.

    De Facto hat es in der Logistiktruppe bei den Standorten Delmenhorst, Boostedt, Burg und Beelitz nicht funktioniert. Lediglich weile viele Soldaten auf ihre Schutzfrist verzichten und am Ende natürlich dem Argument erlegen sind „Der Soldat folgt dem Auftrag“. Transparenz und Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden hier mit Füßen getreten. Alle laufen unter Volllast und der Minister nimmt sich heraus zu behaupten, dass die Stimmung an den Gewinnerstandorten positiv ist. Weit gefehlt. Burg (171) , Beelitz (172) und Delmenhorst (161) sind maximal frustriert und eine Besserung ist nicht in Sicht.

  32. @ Soldat
    Also wenn sich eine Frau Fw aufgrund einer Dienstpostenbesetzungsvorschlagsliste ein Haus kauft, ist ihr aber auch überhaupt nicht mehr zu helfen. Da kann sogar der Minister ausnahmsweise nichts dafür.
    @ FNU SNU
    Das Ministerium schwebt weder noch hat es keine Ahnung. Es liegt auch gar nicht so sehr an der Optimierung von Informationen, oder dass man sich nicht traut, die Wahrheit zu schreiben…es interessiert auf Leitungsebene bloss keinen. Der Minister hat doch klar gesagt, dass er sich im Grunde nur für Sachen interessiert, die er entscheiden muss und was man ihm so auf dem Gang erzählt – außerhalb der formalen Vorlage – ist ja eh nur Geschwätz. Und wer seine „Dienstaufsicht“ bzw. Truppenbesuche ankündigt, um ein Lagebild zu erhalten, der will doch gar nicht die Wahrheit wissen. Wäre ja auch schlecht, wenn er davon wüsste…nachher müsste er noch was entscheiden…

  33. @TW
    Ein gutes Interview, aber es wundert mich nicht, dass die Nachrichtenagenturen es nicht aufgegriffen haben – es ist eben keine „Breaking News“ drin. Das liegt sicher nicht an Ihren – wie immer – kenntnisreichen Fragen, sondern an der Art, wie der Minister tickt und sich seine Weltsicht schönredet. Der Tenor ist doch immer der gleiche: Ich weiß schon, was ich tue, alle Unbill muss man bei dieser großen Aufgabe eben in Kauf nehmen und Kritik ist nicht berechtigt, sondern kommt nur von den Dummerchen, die das große Ganze und meinen genialen Plan nicht verstehen.

  34. @ Tiberius

    Genau die Art von Vorgesetzten, die gar nicht wissen wollten was unten an der Basis läuft, sondern nur ihre persönliche Ampel auf „grün“ gesetzt haben wollten, waren die schlechteren.
    Lieber ein „harter Hund“, der seine Nase in alles rein steckte, den man kein X für ein U vormachen konnte, der aber andererseits auch einem geholfen hat, wenn man mit einem berechtigten Anliegen zu ihm kam.

  35. Sehr interessant wie die Äußerungen des Ministers zur Personalplanung hier direkt dem Realitätscheck unterzogen werden (alles Einnzelfälle…).

    Beim Minister-Besuch des Kdo SKB war hierzu auch großer Optimismus angesagt:

    Bis Ende des Jahres, so das Ziel des Inspekteurs der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson, sollen 70 Prozent der Verbände aufgestellt sein und die Soldaten und Soldatinnen der Streitkräftebasis damit mehr Klarheit über ihre Dienstpostenbesetzung haben. „Dieses Ziel ist richtig – denn es bedeutet mehr Sicherheit für jeden Einzelnen“, erklärte de Maizière.
    http://tinyurl.com/pz734hu

  36. „Also wenn sich eine Frau Fw aufgrund einer Dienstpostenbesetzungsvorschlagsliste ein Haus kauft, ist ihr aber auch überhaupt nicht mehr zu helfen. Da kann sogar der Minister ausnahmsweise nichts dafür.“

    Das ist natürlich richtig-und bedeutet, das auf Grund der ganzen (seit 1990 anhaltenden) „Umstrukturierungen“ kein Soldat ein Haus hätte kaufen dürfen-und das kann (bzw. darf!) ja wohl nicht wahr sein…

    Eine gewisse Standortsicherheit ist (bzw. war!) einer der „Vorteile“, den Soldatenberuf zu ergreifen…..

  37. @Stefan H.:

    Und genau da haben wir wieder das Dilemma. – Für die Zeit- und Berufssoldaten, die sich bereits zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Attraktivitätsmaßnahmen im aktiven Dienst befanden, wird somit die Attraktivität einmal mehr weniger gesteigert. … Das obwohl es in §40 SG wie folgt heißt: „(1) Die Berufung in ein Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit ist längstens bis zu einer Dienstzeit von 25 Jahren zulässig, jedoch nicht über das 62. Lebensjahr hinaus. … (2) Die Dauer der Berufung kann auf Grund freiwilliger Weiterverpflichtung innerhalb der Grenzen des Absatzes 1 verlängert werden.“ Somit scheidet für die meisten diese Attraktivitätsmaßnahme defacto gänzlich aus. Und das versuche jetzt den Betroffenen einmal zu erklären. Es fällt schon mir schwer dieses zu verstehen … vor allem, weil es eine schreiende Ungerechtigkeit darstellt. Besonders hart ist dieses wenn die Betroffenen bereits ein oder gar mehrere Auslandseinsätze mitgemacht haben und dieses dem Dienstherrn nichts mehr bedeutet bzw. wert ist … nach dem Motto: „Du bist ein erstklassiger Soldat, hast Spitzenleistungen erbracht, aber wir wollen dich trotzdem nicht mehr, weil du uns mit deiner Weiterverpflichtung 3,67 Euro zu teuer bist.“ Wie die Motivation dieser Soldaten sich in deren restlicher Dienstzeit entwickelt kann man sich dann ganz einfach ausrechnen. Verstärkt wird das alles dann noch dadurch wenn ein – sagen wir mal – SaZ04, der sich auf SaZ12 weiterverpflichten möchte, sieht, daß sein Regenerant gleich als SaZ08 oder gar SaZ12 eingestellt wird.

    Attraktivität pur für die „Bestandssoldaten“, oder ? ? ? Zumal die Möglichkeit der längeren Verpflichtungszeiten (bis hin zum SaZ25) großspurig als Attraktivitätsmaßnahme für die Soldaten versprochen wurde. – Nur hätte man dann auch gleich sagen sollen, daß es quasi nur für neu eingestellte Soldaten gelten wird.

    Zweiter Punkt ist die Verschiebung der Besoldungsstruktur bzw. Dienstpostendotierungen. Es sprich nichts dagegen, daß ein Flieger mit A03 anfängt, ein StUffz i.d.R. nach 4 Dienstjahren A07 erreicht, KpFw OStFw-Posten werden, es Hptm-Dienstposten A12 gibt und KpChefs Majorsposten werden. Nur darf man die Gruppe dazwischen (vom Fw A07 bis OLt A10) nicht vergessen … und die ist verdammt groß und das Rückgrat dieser (Noch)Armee ! ! ! Vorne eilt man mit großen Schritten besoldungs- und beförderungstechnisch davon und von hinten zieht man zwar langsam, aber mit Sicherheit stetig irgendwann gleich. Das ist ebenso ungerecht, wie demotivierend.

    Auch die Großspurigkeit, mit der die Erhöhung der Zulagen als Attraktivitätsmaßnahme verkündet wurde, ist sehr fragwürdig. Denn im Einzelnen handelt es sich zum einen um die finanzielle Abgeltung ärztlicher Sonderdienste von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern, die Stellenzulage für Luftfahrzeugführer unbemannter Großluftfahrzeuge (OK – mit dem EH-Debakel mittlerweile unsinnig) sowie Erschwerniszulage für Minentaucher. All das ist nicht geändert worden, um den Dienst der „Bestandssoldaten“ attraktiver zu machen, sondern es ist ein verzweifelter Versuch, überhaupt noch in diesen Verwendungen Nachwuchs zu finden. Zum anderen betrifft dieses auch nicht wirklich die breite Masse in der Bundeswehr. Nehmen wir jetzt noch die Erhöhung der Vergütung der finanziellen Anrechnungsfälle. Die Erhöhung ist zwar löblich, aber im Vergleich zu den Beamten – sofern dort gezahlt wird, aber es gibt nun mal die Möglichkeit – immer noch mickrig.

    Beispiel 24h-OvWa-Dienst eines OFw von Samstag auf Sonntag: Der Soldat würde 65,50 erhalten (unabhängig von der Besoldungsgruppe), d.h. ca. 2,73€/h brutto. Die Vergütung einer zeitlich vergleichbaren Mehrarbeit eines Beamten in der gleichen Besoldungsgruppe würde sich (unter Berücksichtigung der 5 „Monatsgratisstunden für den Staat“) auf ca. 10,67 €/h brutto, also in etwa das 4fache belaufen.

    Anmerken möchte ich dabei, daß beide nach B-Besoldung vergütet werden und ich es den Beamten auch in der Höhe gönne … auch wenn diese Möglichkeit selten angewendet wird.

    Weiterhin würden sicherlich zahlreiche Soldaten, insbesondere die sehr stark belasteten, lieber die Möglichkeit nutzen, endlich einmal weniger belastet zu werden oder zumindest den Ausgleich in Freizeit zu nehmen … und das ohne den Umstand, daß sie nach Rückkehr aus dem Frei gleich wieder stark belastet werden, weil sie die liegengebliebene Arbeit neben dem Tagesgeschäft aufarbeiten müssen, weil es niemanden gibt, der eine diese während seiner Abwesenheit wirklich wahrnehmen und bewältigen kann. Ähnlich belastend ist für etliche Soldaten auch die Elternzeit anderer, weil man es seitens der Führung versäumt hat, Möglichkeiten zur Schließung dieser temporären Vakanzen zu schaffen, so daß andere letztendlich unter dieser Elternzeit „leiden“ müssen.

    Wie gesagt, ich gönne es jedem, der an der Attraktivitätssteigerung partizipieren kann, wirklich. … Nur darf und soll man den Rest – und das sind immer noch sehr viele (militärisch wie zivil) – bitte nicht vergessen, denn diese haben es mindestens genauso verdient, Attraktivität zu erfahren … und sei es wenigstens nur die viel versprochene Sicherheit bezüglich ihrer weiteren Verwendung im Rahmen dieser Reform.

  38. @Schnellmerker: Gerade Hptm A12 ist ja eine Sache für sich – mal gedacht gewesen für herausgehobene Dienstposten wie KpChef, wurde gerade jetzt im Rahmen der Reform mächtig A11 auf A12 gesetzt – für Tätigkeiten, die in Verantwortung und v.a. auch zeitlicher Inanspruchnahme mit einem Chef gar nicht vergleichbar sind.

    Wohl sind Attraktivitätsmaßnahmen für das „Spektrum“ A7-A10 einfach nicht notwendig, zumindest gibt es beispielsweise bei den Portepees meiner Erfahrung nach immernoch mehr als ausreichend, die BS werden wollen.

    TRENNUNG

    zum Thema Hauskauf: soll ja jeder machen. Aber wer nunmal bei einem bundesweit agierenden Arbeitgeber (egal ob Bundeswehr, freie Wirtschaft oder sonst) beschäftigt ist darf sich nicht wundern, wenn er sein Haus dann mal nur am Wochenende sieht.

  39. Eine Armee sollte doch in erster Linie schlank und leistungsfähig sein und nicht als Versorgungsanstalt missbraucht werden. Wer nicht ausreichend zur militärischen Leistungsfähigkeit der Armee beitragen kann, sollte gehen, egal ob Soldat oder Zivilist. Vorgaben, die es erschweren überflüssiges Fettgewebe wie z.B. die Kreiswehrersatzämter vollständig abzubauen (man hat sie im Grunde ja nur umbenannt), sollten beseitigt werden. Es geht hier nicht nur um die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte, sondern auch um Geld des Steuerzahlers, mit dem jeder verantwortungsbewusste Staatsdiener verantwortungsvoll umzugehen hat. Alle anderen Faktoren sollten hier sekundär sein. Dann kann man als Soldat oder auch als Zivilangestellter irgendwann wieder stolz sein in der Bundeswehr zu dienen, und es steigt auch die Zufriedenheit im Beruf.

  40. Meine Güte, … Von den Verantwortlichen scheint niemand genauer hinsehen zu wollen. Es ist mir schleierhaft wie man die Tatsache nicht offener problematisiert. Bei der Entwicklung besteht die Truppe bald lediglich zu 80% aus Offizieren. Ist ja auch die einzige Laufbahn die heute noch im geringen Maße konkurrenzfähig ist. Die Werdegangsmodelle müssen reformiert werden. Flexibler und attraktiver muss der Dienst sein können. Schnellstmöglich! Für eine Armee braucht es auch Mannschaften und Unteroffiziere!

  41. @Schnellmerker
    Die Ungerechtigkeit der Stichtagsregelung ist mir bewusst. Trotzdem könnte ich auch nicht anders entscheiden – wenn ich die Verantwortung hätte -. Es geht auch nicht um ein paar Euro mehr, sondern das sonst in ein paar Jahren die Einheiten auf lauter Lücken sitzen würden, da die Dienstposteninhaber langjährig in BfD sind und aufgrund der PSM-Deckelung erst mit dem Ausscheiden nachbesetzt werden dürften. Dieses Problem existiert eh schon und würde sich mit jeder Weiterverpflichtung – vor Stichtag – verstärken.

    Die Geschichte mit dem beförderungstechnisch davon eilen, habe ich nicht verstanden. Strukturell ändert sich am Laufbahnziel nichts, die %-Chancen über Laufbahnziel abzukommen, verbessern sich meines Wissens nicht. Man darf bei KpChef – Major – nicht verkennen, dass die Chefs in Zukunft deutlich Lebensälter und alle BS mit bestandenem SOL sind. Im Prinzip verschiebt sich dabei auch der Lebenszeitpunkt, ab dem man als Offizier die taktische Verbandsebene verlässt und in höhere Stäbe und Ämter wechselt. Auf der Zeitachse kann uns das in einigen Jahren Chancen eröffnen das Verhältnis Overhead zu Truppe strukturell günstiger zu gestalten.

    Der Grund für die Neuausrichtung war Ressourcenknappheit. Klartext: Der Kuchen schrumpft…und Wünsche nach Mehrzuteilung werden sich m.E. selten erfüllen. Ich bin übrigens gar nicht so pessimistisch wie das klingen mag, eher realistisch, würde aber meinen Beruf um nichts in der Welt eintauschen wollen.

  42. @Stefan H.:

    Das mit den Weiterverpflichtungen auf max. 25 Jahre hätte man auch derart lösen können, daß man bei einer Weiterverpflichtung ab dem Stichtag gleichzeitig die BfD-Ansprüche auf die Zeit nach der Dienstzeit verschiebt. Das hätte man mit ein, zwei Sätzen mehr im Reformbegleitgesetz ganz einfach regeln können. Wer sich hätte weiterverpflichten wollen, hätte dann wenigstens die Chance gehabt dieses zu tun. Und wer eben seinen kompletten BfD-Anspruch nicht an das Ende der Dienstzeit hätte verschoben haben wollen, der hätte sich dann eben nicht weiterverpflichtet.

    „Beförderungstechnisch“ war vielleicht ein wenig unglücklich formuliert. Ich versuche es mal anders zu formulieren:

    Es gab Zeiten, da war ein KpChef A11. Dann wurde aus ihm A12 und soll zukunftig (zwar nicht überall) A13 werden.
    Ebenso waren die Spieße A09 und werden/sind (aber auch nicht überall) A09mZ.
    Ein StUffz war bis vor wenigen Jahren immer nur A06. Jetzt in der Regel nach 4 Dienstjahren A07.
    Flieger waren ehemals A01 zugeordnet, heute A03.

    Doch Fw (A07) bis OLt (A10) sind bis dato so geblieben. Sozusagen zieht dieser Gruppe das vordere Feld (ab Hptm) von dannen und das Feld dahinter eilt mit raschen Schritte in Richtung „gleiche Höhe“. So kommt es, daß ein StUffz teilweise mehr netto hat als sein Spieß (HptFw).

  43. DIE WELT: „Dem freiwilligen Wehrdienst droht das Aus“ Minister de Maizière redet die Lage schön. Vom 16.08.13 von Hans Rühle (1982 bis 1988 Leiter des Planungsstabes im BMVg)

    Wenn das so kommt, dürfte das ganz gewaltig auf die Stmmung schlagen!

  44. Thema „Dem freiwilligen Wehrdienst droht das Aus“: Da wird man künftig wohl einfach die Standards noch tiefer legen. Dass man damit gerade die, die man als Soldaten gebrauchen kann, abschreckt, hat man bislang nicht bedacht.

    Ansonsten habe ich in der Diskussion hier zunehmend das Gefühl, unter Gewerkschaftsaktivisten zu sein und nicht unter Soldaten.

  45. @Rigorus

    Die Bandbreite hier ist groß – und umfasst nicht nur Soldaten (was ja auch gut ist).

Kommentare sind geschlossen.