EuroHawk: Diese Woche
Für mich ist in der ersten Juniwoche, wie angekündigt, no ops angesagt. Aber es wird sicherlich Diskussionsbedarf über das große Thema der Woche, den EuroHawk und den Minister-Bericht dazu, geben. Deshalb hier ein Leertitel, damit Kommentierung möglich ist – die Kommentare laufen erst mal in die Warteschlange, aber ab und zu schaut der Offizier vom Wachdienst vorbei und schaltet sie frei.
Servicelinks:
Ausschriftung: Statement des Ministers bei der Pressekonferenz
Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK
Bewertungen und Konsequenzen zum Euro Hawk
@Seestratege
TDMs ansehen innerhalb der BW zumindest in den Kreisen in denen ich mich bewege kann praktisch nicht mehr sinken und wie oben schon angemerkt viele werden ihre Stimme nutzen „ihn ab zu wählen“.
Der Aspekt ob er es fachlich drauf hat und den Laden nun kennt spielen da keine Rolle mehr. Wir sind da schon lange auf einer Ebene die Untragbar ist und das EH Desaster ist der hohe Punkt. Man kann sich halt nicht als Preußischer König aufspielen oder kleiner General sein Lenker und Macher und am Ende behaupten man habe von nicht gewusst.
Aber vielleicht ist dies ja auch schon Tradition, nicht Nachfragen nichts sehen nichts wissen.
@Seestratege
Es geht nicht um einen Rücktritt nach Fehler, sondern es geht um die Art und Weise des Umganges der Fehlentwicklungen und da hat der Minister die falsche Menalität und Kultur!
Es widerstrebt ihm Menschen zu beteiligen und falsche Entscheidungen als solche zu erkennen und die nötigen Maßnahmen zu treffen. Mit der Sack ist zu und ich bestimme schnell, koste es was es wolle Führungsart, kann man heute noch nichteinmal eine Kneipe zum Erfolg bringen.
@Seestratege: Jetzt mal ganz sachlich und objektiv:
1.) Das EuroHawk-Desaster ist in Art und Umfang des Versagens seit Anfang 2001 und über vier Regierungen sowie über fünf Verteidigungsminister bekannt.
2.) Über die zig von Anfang an und bis heute „weichgewaschenen“ Verträge, nur weil man per freihändiger Vergabe die „ausgeguckte“ EuroHawk-Plattform samt Sigint/ISIS des Haus- & Hof-Lieferanten auf Biegen und Brechen haben wollte, braucht man auch kaum noch zu diskutieren.
3. Eine der wenigen vertragsrechtlichen Fragen ist nur noch, welche weiteren Zahlungen und Kosten kann man vermeiden und welche Gelder kann man zurückholen?
4.) Wer hätte wann ab Sommer 2009 die Notbremse ziehen müssen., denn zu dieser Zeit reisten die BWB- und WtD61-Prüfer nach Palmedale zu NG um den Bau des Euro Hawk zu begutachten. Bei der Ankunft war der Bau jedoch bereits vollständig abgeschlossen, so dass herstellungesbegleitende Prüfungen nicht mehr möglich waren. Den Prüfern wurden auch keine anerkannten Bauunterlagen zur Verfügung gestellt. Während dem Test des Kraftstoffsystems wurde ihnen von der US Air Force der Zutritt verweigert. Die Beamten weigerten sich daher zunächst (auch aus Selbstschutz, die Verantwortung hätten sie selbst übernehmen müssen), die Prototypenprüfung weiterzuführen. Die weiteren Pleiten, Pech und Pannen sowie Kosten bis heute, sind zwischenzeitlich bekannt.
5.) Die klaren und konsequenten Fragen sind damit, wer hat wann, was gewußt und wie zu verantworten? Das gilt insbesondere für den (die) Minister (Jung, KTzG, TdM), die beiden beamteten StS (RW & SB), den HAL-AIN (DS) sowie den Präsidenten des BAAIN (HS) und den beamteten Haushalts-StS Werner Gatzer (SPD) im BMF.
6.) Nur albern und kindisch ist da die Frage, wer hat was aus einer Vorlage uoder einem Vorgang gewußt und genau daran kranken der Bericht der adhoc-Kommission sowie die erbärmlichen und feigen Ausreden von TdM.
7.) Bei eine jetzt gebotenen Rücktritt von TdM und den weiteren benannten „Experten“ stellt sich die Frage nach einem geeigneten Nachfolger aus den Reihen der Opposition nicht und mit Blick auf die Mitglieder des Verteigungsausschusses und auch auf den Auswärtigen Ausschusses sowie in die Broschüre „Das BMVg stellt vor“, sehe ich da durchaus sehr geeignete sowie auch truppenerfahrenere potientielle Nachfolgekanditaten (… werde einen Teufel tun, hier Namen zu nennen).
8.) Hinzukommt, dass schnellstmöglich der Komplex alternative bemannte Plattform für SIGINT/ISIS aus den Händen der vorgenannten Entscheidungsträger genommen werden muß, denn dies haben selber mit dem EuroHawk ihre Fachliche Inkompetenz bewiesen. Längst liegen auch hierzu Anfragen an das BMVg vor und zwar aus allen in der Sache ernst zunehmenden Fraktionen.
Insbesondere dürften diese Anfragen darauf abzielen, die bislang sehr eingeschränkten bzw. geradezu „beschränkten“ Betrachtungsweisen des BMVgbezüglich einer bemannten Plattform zu erweitern, ferner und im Rückblick auf EuroHawK, warum diese Betrachtungsweisen wiederum bis dato derart eingeschränkt sind und um die unbedingt erforderlichen Spezifikationen bzw. Anforderungsprofile, d.h. die fähigkeitsbestimmenden Leistungsparameter (Funktionale Forderung) an eine alternative Plattformen objektiv zu verifizieren!
Dies zum Zweck, die in der Fähigkeitsdomäne Aufklärung angestrebte Zielerreichung bzw. das Schließen der entsprechenden Fähigkeitslücken mittels
– marktverfügbarer Lösungen sowie Technologien, deren Entwicklung abgeschlossen ist und die herstellbar sind (CGM-Produkte),
– nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit optimierte Nutzwerte im Sinne einer hierarchisch strukturierten und gewichteten Bewertungsmatrix der Anforderungskriterien (neben den übergeordneten Kill-Kriterien, wie z.B. Mehrmotorigkeit, Mindest-Flughöhe, -Reichweite, -Flugdauer und -Nutzlast, max. Startstrecke bei MTOW, max. Landestrecke, etc.),
– ergebnisneutral und derart den Grundsätzen des freien und neutralen Wettbewerbs entsprechend,
sicherzustellen und auch tatsächlich zu realisieren (… ansonsten gehen nämlich die „EuroHawk-Lumpereien“ samt weitere hinlänglich bekannte luftfahrtspezifischen „Lobby-Beschaffungsvorhaben“ von vorne los und es werden weiterhin Millionen vergeudet).
Tipp für TdM, auch wenn es nicht alle Vorgesetzten leben in ihrer Ausbildung (Offz und Uffz) ist die Theorie des Schulz von Thun ein entscheidender Bestandteil
Schulz von Thun, F. (2001). Miteinander reden 1 – Störungen und Klärungen, Allgemeine Psychologie der Kommunikation. Reinbek: Rowohlt.
Könnte für die Zukunft helfen.
Wir sind am Beginn eines ziemlich dreckigen Wahlkampfes. Das ist der blödeste Zeitpunkt überhaupt, um Spitzenpersonal auszuwechseln. Jeder Nachfolger wäre bereits politisch verbrannt, ehe er sich überhaupt eingearbeitet und eine Machtbasis im Haus aufgebaut hätte.
Nach der Wahl kann mit den neuen Bundestagsverhältnissen ein neuer Minister bestimmt werden.
Viel hat TdM Info (oder auch Lügen) Offensive wohl unterm Strich nicht gebracht. Am Freitag musste er schon zugeben, dass er von den Euro Hawk Problemen schon am 1. März 2012 erfahren hatte. Das die Probleme mit erheblichen Mehrkosten von mindestens 250 Mio. damals ihm als Lösbar erklärt wurden, hilft sicherlich nicht viel weiter. Also dürfte es am Montag um Täuschung des Bundestages in Sachen Euro Hawk und Nato AGS gehen. Die 4 Stunden Sitzung bietet sicherlich viel Gelegenheit, um sich da in weiteren Widersprüche zu verwickeln. TdM ist einfach nicht mehr Politisch haltbar.
Besser werden TdMs Ausreden auch nicht.
„Das [Euro Hawk] Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen, betonte de Maizière. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt“, sagte er.“
n24.de „De Maizières gefährlicher Flurfunk“
@Seestratege
Danke! und volle Zustimmung.
@alle (bzw. die meisten)
Die Art und Weise der Vermischung von außerordentlicher Sachkompetenz mit persönlicher Abneigung gegen den Minister und einer grundsätzlichen „Anti-Reform-Haltung“ tut diesem Blog nicht gut!
Gerade Fachleute und „Insider“ wie sie in diesem Blog zuhauf zu finden sind, sollte es besser wissen!
Der aktuell vorliegende Scherbenhaufen sollte genutz werden, um eine saubere Fähigkeits- und Bedarfsanalyse für die Zukunft durchzuführen – und keine Schnellschüsse.
Dabei sollten auch Alternativen untersucht werden, die den Sensor ISIS nicht mehr beinhalten – auch wenn dies (zunächst) aus finanzieller Sicht als nicht sinnvoll gesehen werden könnte.
Frankreich betreibt aktuell schon ein SATELLITENGESTÜTZTES System ELISA, welches als Demonstrator dient. Das aktuelle Weißbuch (April 2013) legt sich auf ein militärisches (Nachfolge-)System (CERES) ab 2019 ff fest. Im gleichen Atemzug wird den europäischen Partnern eine Beteiligung an diesem System ausdrücklich angeboten!
Siehe (leider nur in frz. Sprache):
http://www.cnes.fr/web/CNES-fr/5928-elisa.php
Bestimmt sind die ROEM-Fähigkeiten von CERES anders als diejenigen als von ISIS, die Datenmenge (24/24, 365/365), der Einsatzraum (weltweit) und die vermiedenen Überflugsprobleme sprechen für CERES.
@Ben
Soweit mir bekannt ist ein Flurfunk aber immer die beste Informationsquelle wenn es darum geht Sicht „etwas“ mal genauer anzuschauen.
@Koffer
Wenn man das mal Objektiv betrachtet, hat sich Guttenberg sehr viel weniger zu Schulden kommen lassen, und musste trotzdem zurücktreten. Guttenberg hatte in einer Persönlichen Angelegenheit die Öffentlichkeit und den Bundestag die Wahrheiten verdreht. TdM hat die Wahrheiten in einer Dienstlichen Angelegenheit verdreht. Wenn er meint, weiterhin den Unwissenden spielen zu müssen, dann muss er eben wegen grober Unfähigkeit ein Ministeramt zu führen in die Wüste geschickt werden. TdM hat ja von den Problemen im März 2012 erfahren. Im Zuge der Diskussion um die Nato AGS Global Hawks nur zwei Monate später hätte er da nach hacken, und den Bundestag informieren müssen.
„Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eingeräumt, möglicherweise schon vor dem 13. Mai von den Problemen mit dem gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk gehört zu haben. „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, sagte der Minister dem „Focus“ laut einer Mitteilung. Das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen, betonte de Maizière. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt“, sagte er.“
Wenn ein Minister auf den Fluren (oder wo auch immer) von einem kritischen Vorgang erfährt, ist es seine Pflicht daraus ein Verfahren innerhalb des geordneten Geschäftsbetriebes zu machen.
Ich hoffe mal, dass er von den Problemen bei der Neuausrichtung auch nicht nur auf den Fluren hört.
Da muss man wohl aus dem geschlossenen Sack jetzt einen Vorgang machen :-)
@Koffer:
Ich teile ihre Ansicht, dass (auch) hier persönliche Befindlichkeiten und Sachargumente vermengt werden.
Aber was sollten Fachleute und Insider „besser wissen“??
Den geheimen Alles-wird-gut-Plan (den man TdM wohl auch nicht gezeigt hat)?
Optimismus in allen Ehren, es ist ja auch nicht alles schlecht, aber die Probleme sind nun mal erheblich – werden jedoch weitgehend ignoriert. Dafür ist der EH nur ein Beispiel.
Ich hoffe, dass bei der Untersuchung auch die Verantwortlichkeit von SPD und Grünen für dieses Projekt tiefgründig untersucht und rechtzeitig vor den Wahlen publiziert wird. Ich glaube dann steht es in dieser Frage wieder 1 : 1. Denn es geht hier ausschließlich um Wahlkampftheater für das dumme Volk. SPD und Grüne haben alles angeleiert und ein SPD-Staatssekretär hat die Verträge unterschrieben.
@Elahan:
„Wenn ein Minister auf den Fluren (oder wo auch immer) von einem kritischen Vorgang erfährt, ist es seine Pflicht daraus ein Verfahren innerhalb des geordneten Geschäftsbetriebes zu machen.“
Richtig. Der Minister hat sich mit der neuen BMVg-Struktur komplett dem Apparat ausgeliefert.
War hier schon damals Thema:
http://augengeradeaus.net/2011/08/atalanta-ohne-vorbehalte/#comment-22573
http://augengeradeaus.net/2011/10/die-nachsten-puzzle-steinchen-das-neue-bmvg/#comment-24855
Ohne Planungsstab passiert so etwas.
Unter Struck/Borkenhagen wäre es nie soweit gekommen.
@Ben
Auch mal objektiv.
Der Minister hat seine Stärken und seine Schwächen (wie jeder von uns) eine seiner größten Stärken im Vergleich zu seinen beiden Vorgängern, ist auch gleichzeitig eine seiner größten Schwächen:
Er ist ein in der Wolle gefärbter, erfahrener und geprägter Ministerialbeamter.
D.h. einerseits weiß er wie es läuft, andererseits hat er die „typischen“ Scheuklappen seines Berufs (so wir Soldaten zumeist auch die typischen Scheuklappen unseres Berufs haben!).
Und ich nehme ihm vollkommen ab, dass für ihn eine Information „nebenbei“ kein Vorgang ist.
Das ist nun einmal kein ministerielles Arbeiten.
Als Offizier würde man vom ihm etwas anderes erwarten, aber seine aktive Zeit liegt nun mal 30 Jahr zurück ;)
d.h. wenn es um die Frage „Ehrlichkeit“ geht, dann sehe ich überhaupt kein Problem.
Ich bin mir auch sicher, dass er alle Aussagen wohlabgewogen und absichtlich so getroffen hat. Ihm war ja auch klar, dass diese Fragen jetzt kommen würden, aber er hat – so nehme ich es ihm ab – nach bestem Wissen und Gewissen geantwortet.
Inhaltlich ist es übrigens so oder so kein Problem! Denn in den letzten 8 Wochen wurde ja kein einziger Cent zusätzlich ausgegeben, der nicht auch ausgegeben worden wäre, wenn der Bundestag bereits im März (da ja noch mit „halbgarer Sachlage“) informiert worden wäre.
Also: Alle mal die Kirche im Dorf lassen.
Es ist nicht Aufgabe dieses Blogs (zumindest sehe ich das so) in die Wahlkampftaktik der Opposition einzuschwenken!!!
@Elahan
Von den „Herrausforderungen“ der Neuausrichtung ist TdM direkt unterichtet worden. Der offenen Brief “ Das BAAIN Bw vor dem Zusammenbruch“ war schließlich dierekt an TdM adressiert, so dass er hier nicht auf Informationen seiner Sts angewiesen ist.
Mit dem Focus-Dingens vom „geordneten Verfahren“ versus Flurfunk wird die Sache noch ein Stückchen absurder. Ich darf daran erinnern, dass Thomas de Maizière mit einer Arbeit über „informelle Verfahren beim Bundeskartellamt“ promovierte und diese Dissertation alles andere als ein Plagiat ist, sondern die juristische Bedeutung des Flurfunks etwa bei Fusionsgesprächen untersuchte.
Eine gute Besprechung der TdM-Arbeit steht in der Legal Tribune Online, aber inwieweit die Juristen das LSR beherzigen, weiß ich nicht, also gilt: Gurgel ist dein Freund.
Zitat: „Wenn ein Minister auf den Fluren (oder wo auch immer) von einem kritischen Vorgang erfährt, ist es seine Pflicht daraus ein Verfahren innerhalb des geordneten Geschäftsbetriebes zu machen.“
„Ach was“ sagt Loriot und die Schlammzone Ortsebene nickt resigniert. Um mal ganz kurz weg von den Drohnen zu gehen und an einem weiteren Fall aufzuzeigen, daß das KEIN Einzelproblem ist (wär hätt’s gedacht) sollte man sich das Durcheinander beim sogenannten Datentransfer der (aufgelösten ?!?) KWEA – die jetzt als Außenstellen der Karrc Bw (intern auch gerne als Karzinom Bw bezeichnet) fungieren müssen, da die noch lange nicht in der Lage sind, ihre zugewiesenen Aufgaben auch nur ansatzweise zu erfüllen – vor Augen führen. 2011 warnte das damalige Fachreferat im BAWV, daß der Datentransfer von der Servern der KWEA auf einen geplanten, aber noch nicht verfügbaren Zentralserver mit großen Schwierigkeiten nur umsetzbar sein wird und hat eindringlich von der Implementierung von SASPF im Wehrersatzwesen gewarnt. Das Ergebnis war – um eine süddeutsche Redewendung zu verwenden – „als ob man einem Ochsen ins Horn zwickt“: rien, nada, nothing, NIX!
Und nun stellt man erstaunt fest, daß dem wirklich so ist und bei kompromisslosem Umsetzen (um vorgegebene Schließungszeiten einzuhalten) im worst case monatelang nicht auf die elektronischen Akten zurückgegriffen werden kann: ein Alptraum für Beorderungen, Rentenauskünften undundund.
Der Abwicklungsbeauftragte für die KWEA meinte dazu nur, daß sich das sehr wohl als Gerücht durch die ministerialen Gänge bewegt hätte – aber man habe dann halt gesagt: wenn dem so wäre, würde ja jemand einen Schriftsatz fertigen, egal, ob das Referat aufgelöst ist oder nicht und egal, ob BWI und 87a mal wieder sagen: „Wir haben den Auftrag. Wir machen. Geht!“
Habe im Selbstversuch festgestellt, daß ab 1 Promille am Morgen der Dienst, die Verfügungen und das organisatorische Chaos einen erträglichen Zug ins amüsant Surreale bekommen …
@FW Heinz
und ungefähr das gleiche kenne ich aus 2 weiteren Dienstbereichen nur das mit 1 Promille habe ich noch nicht versucht.
Minister kommen und gehen oder werden gegangen und Generale/Admirale auch und alles bleibt wie es ist: ziemlich unübersichtlich und defizitär. Die Truppe dient treu und versucht den Laden am laufen zu halten und die Aufträge zu erfüllen sowie die Einsätze zu meistern, die Beamten und Angestellten auch (ja, ja, das meine ich so wie ich’s schreibe)….
Was also läuft seit vielen Jahren falsch ?
Antwort: Erziehung und Ausbildung (inkl. Weiterbildung)!
Seit vielen Jahren – obwohl die deutsche Sprache eine der differenzierensten weltweit ist – werden wir alle mit Sprachschablonen dogmatisiert und schabloniert, die zumeist in Ministerien sanktioniert werden mit Hilfe von Beratungsfirmen, die nur ihre „best practices“ vermarkten wollen.
My foot….so eine public private partnership bullshit Kultur ist schon beeindruckend.
„Controlling“. “ Market Placing“, „Change Management“, „Information Management“, „Gender Mainstream“ …..etc, etc….
Seit sich durch Sts-Erlasse wie z.Bsp. der SASPF-Erlass oder den Herkules-Vertrag oder den „Outsourcing“-Erlaß das BMVg der Industrie und den einschlägigen Lobbyisten ausgeliefert hat, hat es auch jede politische und fachlich-sachliche Kontrolle aus den Händen gegeben. Unabgestimmte Umorganisationen der Streitkräfte und BW-Verwaltung und des BMVg kommen hinzu und ….voila, das Chaos ist perfekt und keiner war/ist schuld.
Der Steuerzahler sieht, hört und liest es und wundert sich. Nun, lieber Steuerzahler, der moderne Nomenklatura-Effekt ist eben der alte: man muß nur sicher stellen, dass Böcke als Gärtner eingesetzt werden und Gärtner als Böcke und dass Profis keine Chance bekommen….und dann klappt’s schon mit den Bilanzen ;-)…..ist doch nur Steuergeld….Ausgabenverantwortung und -haftung sollte man den Politikern mal in die Dienstpostenbeschreibung schreiben !
@Koffer:
TdM ist aber kein Ministerialrat, sondern Bundesminister.
Da sollte man schon etwas offener denken und handeln.
Keine Vorlage, kein Problem ist nicht gerade Freude an der Verantwortung. Zumal er ja auch in anderen Bereichen Probleme von sich fernhalten lässt (Neuausrichtung).
Diese Diskrepanz zwischen Selbsteinschätzung/-darstellung, Erwartungshaltung an Untergebene und der eigenen Leistung ist das Kernproblem.
Wie will er so die Neuausrichtung weiter nach innen vertreten und vorantreiben?
Als Mr. Ahnungslos?
Ich würde ja gerne die verlinkte Pressemitteilung des bmvg.de lesen („Aussagen des Ministers stehen nicht im Widerspruch“), aber der link klappt nicht.
Mann, Mann.
Einmal mit Profis arbeiten.
Einmal.
Das BMVg hat in der heutigen Pressemitteilung aus dem Protokoll der Sitzung des Verteidigungsausschusses zitiert.
Von einer Sitzung die stets nichtöffentlich ist und das Protokoll ebenfalls eingestuft ist.
Zudem noch ein Tippfehler: Man hat die Rüstungsklausur auf den 1. März 2013 verlegt (statt 2012).
Wie kann derlei ein Minister (Dr. jur.) und sein Pressesprecher freigeben?
Das BMVg hat die PM aus dem Netz genommen – ist aber noch hier zu finden:
http://proxy.hackurity.net/index.php?q=uggc%3A%2F%2Fqbpf.qcnd.qr%2F4038-cz19-nhffntra_avpug_vz_jvqrefcehpu.cqs
Fazit:
Komplette Überforderung in der Leitungsebene des BMVg.
Die Panik des Untergangs.
Die großen Staatsdiener und Verwaltungsprofis…
Man schämt sich ja schon als Zuschauer.
@ Memoria
Ich glaube, da liegen Sie mit Ihrer Analse richtig. Der Minister braucht eigentlich dringend ein unabhängiges Beratungsinstrument, das nicht in die Linie eingebunden ist, aber als unbürokratischer Querdenker immer dann auf direktem Wege die rote Flagge hisst, wenn etwas erkennbar aus dem Ruder zu laufen droht. Der Planungsstab in früheren (!) Zeiten hat diese Funktion (oft) erfüllt. Seine Wegrationalisierung hat Risiken eröffnet, die nun wohl eingetreten sind.
@ klabautermann
Wie meistens d’accord. Auch in Ihrer Zustandsbeschreibung liegt eine Ursache für eingebaute Katastrophen. Wir sind auf dem besten Wege, einen guten Teil unserer Führungskultur einigen Neuerungen zu opfern, die bewusst kompliziert klingen, damit sich der Kritik zu entziehen versuchen und sich überdies allzu oft als Strohfeuer entpuppen. Damit soll nun nicht der Stillstand um der Tradition willen gefordert werden, aber durchaus etwas mehr Augenmaß statt Aktionismus. Die Kunst im BMVg wäre eigentlich, die unglaublich hohe Komplexität zu reduzieren. In der Praxis wird oft das Gegenteil praktiziert (obwohl sich jeder gern auf Clausewitz beruft).
Ob der Steuerzahler sich wundert, bezweifle ich fast. Er hat m.E. beim Blick auf den VgHH und dessen Ergebnis längst resigniert. Fast könnte man nun auch sagen: Zum Glück versteht er das Meiste gar nicht.
Es geht weiter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-de-maiziere-verstrickt-sich-im-drohnen-dickicht-a-904544.html
Die PM, die ich kenne, aber auf der HP des BMVg noch nicht finden kann, ist ein sprachlicher Leckerbissen. Selten so viel unverständlichen Dilletantismus erlebt.
@Memoria und gelöschte PM: Wenn schon nordkoreanische Verhältnisse, dann sollte man wenigstens professionell löschen ;-) Das wird ein unterhaltsamer Montag.
@Tom Weinreich: Sorry, ich kann’s mir nicht verkneifen, aber wer von „sprachlichen Leckerbissen“ und „Dilletantismus“ schreibt, sollte wissen, wie man Dilettantismus schreibt… ;-)
Aus dem Werk „Trivialitäten des Kommunikationsmanagements“: „Wer sich rechtfertigt, klagt sich an.“
@ Wildcat: Sie haben recht. Nach Stoltenows Worten werde ich nicht hinzufügen, dass die Autovervollständigung ihren Anteil hat ;-)
Da fällt mir ein: Wenn man mit dem Finger auf jemanden zeigt, zeigen drei Finger auf einen selbst zurück ;-)
Döring morgen in der FAS:
„Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt.“ Es entspreche zwar de Maizières Naturell, nichts auf Flurgespräche zu geben, sondern den Dienstweg abzuwarten. „Aber er ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch politisch Chef des Hauses“, so Döring.
@ Koffer: Zustimmung, auch wenn es die meisten hier anders sehen.
@Koffer
Ich kann mich daran erinnern das z.B. die Misshandlung von Wehrpflichtigen seinerzeit in Coesfeld auch nur ans Licht kam weil jemand zufällig ein Gespräch von Soldaten am Nebentisch gehört hatte. Und wenn auf den wichtigen Fluren im BMVg der Flurfunk ein Problem über den EH sendet, dann sollte auch ein Minister mal hellhörig werden und nicht auf den Vorgang warten.
Wenn Ihnen sowas als z.B. KpChef passiert und eine schwerwiegende Folge eintritt, dann glaube ich nicht das sie mit so einer Aussage um die dienstlichen Sanktionen herumkommen.
Ich denke so etwas sollte auch für einen Minister gelten.
Bei mir hätte er Punkte gewonnen, wenn er gesagt hätte: Ich habe Dinge falsch eingeschätzt und musste die Notbremse ziehen und jetzt versuchen wir das ganze wieder ins Lot zu bringen. Dazu planen wir folgendes…
Sich hinzustellen und mit dem Finger auf seine Untergebenen zu zeigen, ist ein ganz schlechter Führungsstil.
M.M.n. braucht das BMVg und die Bundeswehr sofort einen neuen „Interims-Verteidigungsminister“, sprich einen erfahrenen Parlamentarier mit einem gerüttelt Maß an Truppenpraxis, der den Laden bis zum Ende der Legislaturperiode führt.
Weniger als Minister, sondern als resolut durchgreifender „Insolvenzverwalter“, welcher einerseits die Abwicklung des EuroHawk-Komplexes festschreibt, weiterhin sich abzeichnenden Blödsinn im Bereich AGS und Kampfdrohnen radikal stoppt und unverzügliche die Untersuchung von neuen , ergebnisoffenen sowie wettbewerbsgerechten Alternativen für die Plattform EuroHawk und den Bereich bewaffnete Drohnen einleitet.
Gleiches gilt auch für eine Vielzahl an weiteren Beschaffungsprojekten. Insider wissen was ich meine, und das hat mit einem persönlichem Afront gegen TdM sowie einen gewissen Personenkreis nichts zu tun.
Aber die Pleiten die zurückgehend seit 2001 „verzapft“ wurden sind derart vehement und mangels Tiefe auf einer solchen erschreckenden Breite, dass eben ein „Insolvenzverwalter“ her muss, um zu retten was zu retten ist und um sofort in die die richtigen Wege zu leiten, was einer „to do List“ für einen neuen IBUK und ein neuen Kabinetts entspricht.
Der Mann muß keineswegs der nach den Wahlen neue Minister sein, es langt völlig aus und ist zwingend geboten, wenn dieser sein Hauptziel erreicht. Und das ist bildlich im Sinne der InsO gesprochen, die Vorausssetzungen für eine „übertragende Sanierung“ für nach den Wahlen sicherzustellen
Auch hier werde ich keine Namen und Fraktionen nennen, aber es gibt mindestens vier Kanditaten, welche die Voraussetzungen eines „Insolvenzverwalters“ und „Sanierers“ erfüllen.
Ergo TdM abberufen, den Rest der personellen Konsequenzen dem Insolvenzverwalter überlassen, und die Basis für eine Reform der Reform zu legen. Einem neuer IBUK ab Oktober 2013 bliebe derart viel „Schmutzwäsche “ erspart und dieser könnte sein Amt unbefangen sowie ohne Resentiments und Präjudizen aufnehmen.
Womöglich war es doch unklug, den Planungsstab abzuschaffen?
Der konnte vormals „riechen und schmecken “ und war damit in der Lage, politisch zu beraten. So mein Eindruck. Kann mich aber auch täuschen.
Was macht eigentlich die Abteilung Politk in der Agenda “ Drohnen“?
P.S.: @Memoria: Sie sprechen mir mit http://augengeradeaus.net/2013/06/eurohawk-diese-woche/#comment-67798 voll aus der Seele. Zu meiner Zeit hätte der Vorgesetzte dieses unglücklichen und hohlen Schreiberlings diesen zu sich einbestellt, im Rahmen einer EZM klar gemacht, dass diese Meldung eigentlich einen „Kampfsatz Wendungen wert wäre“, eine entsprechende Beurteilungsnotiz erstellt und eröffnet, und der Mann hätte sich im nächsten Quartal in irgend einer „Bunkerkompanie zwischen dem Allgäu und dem Schawrzwald wiedergefunden! Allerdings fielen auch diese Kompanien in Masse der Reform zum Opfer.
@Insider
„Ich kann mich daran erinnern das z.B. die Misshandlung von Wehrpflichtigen seinerzeit in Coesfeld auch nur ans Licht kam weil jemand zufällig ein Gespräch von Soldaten am Nebentisch gehört hatte.“
Ob das was über Coesfeld „ans Licht“ kam Misshandlungen waren und ob es wirklich „ans Licht“ kam, sei hier mal dahin gestellt.
„Wenn Ihnen sowas als z.B. KpChef passiert und eine schwerwiegende Folge eintritt, dann glaube ich nicht das sie mit so einer Aussage um die dienstlichen Sanktionen herumkommen.“
Ein KpChef ist ein Offizier und für uns gelten andere Regeln als für Geschäftsgänge im Ministerium!
Man darf zwei verschiedene ins sich geschlossene System nicht mit einander vergleichen…
@Vtg-Amtmann
„M.M.n. braucht das BMVg und die Bundeswehr sofort einen neuen “Interims-Verteidigungsminister”“
Wahlkampf ick hör dir trapsen…
Ich finde es schade, wenn die Diskussion um TdM zu einer Art Wahlkampfkampagne degradiert wird und versucht wird, einigen Kommentatoren parteipolitische Interessen zu unterstellen. Natürlich ist Sachlichkeit ein Gebot in jeder ernsthaften Diskussion, aber dieser Blog hat so viel Wert, weil die Kommentatoren authentisch sind. Ihre Emotionen gehören zu ihnen und machen sie aus. Die Fragen nach Verantwortung sind richtig und von den meisten Soldaten leicht zu beantworten, denn sie kennen den oft mitleidslosen Umgang mit Verantwortung seitens des Dienstherrn. Da erzürnt und beschämt es schon, wenn ein Minister seinen Posten zu retten versucht, in dem er EH-Probleme sprachlich in lösbare und unlösbare (welches denn bitte ist unlösbar??) differenziert und den Inhalt von Flurgesprächen mit hohem Abstraktionsvermögen aus seinem Offizialgedächtnis streicht.
Bei mir ist schon seit längerem Fremdschämen angesagt.
@Koffer
„Ein KpChef ist Offizier und für uns gelten andere Regelungen als für Geschäftsgänge im Ministerium“
Gilt dort also nicht, das man in dienstlichen Dingen die Wahrheit sagen muss und das man mit den anvertrauten Haushaltsmitteln nach bestem Gewissen umgeht?
Wofür leistet sich die Bw dort eigentlich so viele StOffze und Generäle in Bonn und Berlin, wenn diese ja auch anscheinend überhaupt keinen Einfluss darauf haben was zwei ! StS verbockt haben sollen.
@Koffer: Ihre Statements „Wahlkampf ick hör dir trapsen“ und auch Ihre Theorie „der Vermischung von außerordentlicher Sachkompetenz mit persönlicher Abneigung gegen den Minister und einer grundsätzlichen “Anti-Reform-Haltung” tut diesem Blog nicht gut!“, steht völlig entgegen, daß Minister und auch Staatssekretäre (beides Plural!) sowie ein bei der EuroHawk-Pleite von Anfang an beteiligter und bestens eingrenzbarer Personenkreis, auf voller Linie versagt haben. Ihre Beurteilungen erscheinen deshalb m.M.n. als viel zu kurz gedacht.
Bleiben wir mal im realen Leben bzw. nehmen wir dieses als Analogie für den Fall „EuroHawk“ und auch für eine Vielzahl von weiteren sowie letztendlich gescheiterten Beschaffungsvorhaben bzw. Beschaffungspleiten (Z.B.: Es sind keine 57 UHT abzunehmen und zu bezahlen, wie TdM propagantistisch „herumeierte!“, sondern insgesamt 68! Z.B.: Die von TdM verhandelte Stückzahlreduzierung auf 82 NH90 wurde durch die zusätzliche Abnahme von 18 MH90 – die unserer Marine nie haben wollte – erkauft. Z.B.: Die letztendlich von StS R.W. EADS ausgehandelte Pseudo-Stückzahlreduzierung und Kompensation der Preiserhöhung von rund 670 Millionen Euro beim A400M, war auch nur ein fauler Kompromiß zum seit Projektbeginn systemimmanent gegebenen Versagen des BMVg sowie der mitzeichnenden Ämter).
Nachfolgend teilweise „geklaute“ Textpassagen zu einer „übertragenden Sanierung“:
Nach § 613a BGB tritt der neue Inhaber eines Betriebs in die Rechte und Pflichten der zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs bestehenden Arbeitsverhältnisse ein. Für den Arbeitnehmer besteht ein Widerspruchsrecht. Der Übernehmer haftet neben dem Gemeinschuldner als Gesamtschuldner für alle entstandenen Verpflichtungen. Der Erwerber übernimmt die Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen und wird Inhaber aller Rechte aus dem Arbeitsverhältnis.
Kündigungen, die wegen des Betriebsübergangs ausgesprochen werden, sind nach § 613a BGB unwirksam. Kündigungen aus anderen Gründen sind jedoch wirksam, z.B. Kündigungen, die im Rahmen eines Sanierungskonzeptes (z.B. gegenüber dem „eingrenzbaren Personenkreis“) ausgesprochen werden (Ende „geklauter“ Text).
Man vergleiche: „Insolvenzvermeidung, Insolvenzabwehr und Insolvenzbewältigung, ein betriebswirtschaftlich-rechtlicher Ratgeber …“, Verlag des Rationalisierungs-Kuratoriums der Deutschen Wirtschaft, http://www.reichundpartner.de/upload/vita/file.pdf . Und auch Dr. R. bedient sich in den entsprechend Fällen eines Kompetenzteams bzw. einschlägigen Beraternetzwerkes und entscheidet nicht als einsamer „Preuße“ bzw. „Pseudo-General“!
Zurück zum konkreten Fall „EuroHawk“ und zur „Reform-Pleite“: Es geht darum Sinnvolles zu erhalten und Dilettantismus sowie Kontraproduktivitäten durch einen resolut durchgreifenden Insolvenzverwalter zu eliminieren, um derart eine neue Art von Kontinuität des „Betriebes“ zu erhalten. Dass das Ganze am Ende seine „Farben behält, oder auch neue Farben bekommt“, ist eine völlig andere Frage, fällt eher zufällig mit den Bundestagswahlen zusammen und ist im Falle einer „übertragenden Sanierung“ zunächst einmal absolut sekundär (vom damit dem Fall gegebenen Zeitdruck einmal abgesehen).
Auch die FDP ging nach dem Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro-Hawk“ erstmals auf Distanz zu Bundesverteidigungsminister de Maizière. Generalsekretär Döring sagte jüngst der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, man müsse von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz von Flurgerüchten richtig einschätze und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlange.
Ich sehe seit 1990 eine bedenkliche Entwicklung :
Ausgeloest durch voellige Konzeptlosigkeit und Denkverbote sich mit neuen internationalen Herausforderungen zu beschaeftigen, keine Chance aus den bereits ausgeloesten Beschaffungen (TIGER, JAEGER 90, A 400, EH…usw. herauszukommen, damit kein Geld fuer wirklich wichtige Dinge, taumeln wir von einer „Reform“ zur naechsten, getrieben von der abstrusen Vorstellung GELD einzusparen und gleichzeitig den Betrieb einigermassen am Laufen zu halten.
So tolle Entscheidungen wie BwFPS, HERKULES usw. haben uns der Industrie in einer Weise ausgeliefert, die man glatt als feindliche Uebernahme bezeichnen koennte und jeglicher Gestaltungsspielraum innerhalb der Bw wird „reformiert“also wegrationalisiert.
Dazu kommt mittlerweile ein Chaos von Zusteandigkeiten, neuen Verantwortlichkeiten und keiner kennt sich mehr aus. Bravo! Als „Ïnsolvenzverwalter“schlage ich Herrn EPPELMANN, ehemals Minister fuer Abruestung und Verteidigung vor. Auch wenn er heute den Teil Abruestung stets weglaesst. Der Mann kann auch nichts mehr kaputtmachen, hat Erfahrung im Aussitzen und gehoert der derzeitigen Opposition an.
@Koffer
Über Coesfeld braucht man nichts als dahingestellt abtun darüber gibt es rechtskräftige Urteile.
Der GI bietet im SPIEGEL seinen Rücktritt wegen Verfehlungen beim EH an.
Er müsste (laut CPM und CPM nov.) bei einem Rüstungsvorhaben in der Realisierung jedoch als letzter gehen.
Im BMVg herrscht wohl das Chaos.
Wenn man es in diesem Beschaffungsvorhaben nicht schafft ein klares Lagebild zu haben und zielgerichtet und kohärent zu handeln – warum soll es dann bei den Einsätzen und der Neuausrichtung anders sein?
Nicht der EH ist das Problem, sondern die Arbeitskultur und Denkweise im BMVg.
(@Koffer: das gilt für Offiziere und Zivilisten).
Wenn man darüber nachdenkt was hierdurch abseits vom EH versäumt oder ignoriert wurde, dann tut es wirklich weh.
Der Minister hat sich durch seine Entscheidungen personell und strukturell dem Apparat ausgeliefert.
Nun stolpert er darüber.
Es genügt nicht nun einiges Personal auszutauschen.
Das BMVg und die Bundeswehr brauchen eine echte (!) Erneuerung von Grund auf.
Die FAS bringt es auf den Punkt: „Ein fataler Fehler, geboren aus mangelndem politischen Verstand.“ (Die Abschaffung des Planungsstabes durch de Maizière)
@ Memoria: Kluge Worte des GI „Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich.“ Es gehört wenig Phantasie dazu, diese wie folgt zu ergänzen: „… und ich bin der Minister, trage es nicht mit Fassung und bin deshalb unersetzlich“.
Man lese dazu in der Augsburger Allgemein „Gescheitertes Drohnenprojekt: Was wusste Verteidigungsminister de Maizière?“ Fazit: „Wer lügt, hat die Wahrheit wenigstens gedacht“. (Oliver Hassenkamp) oder http://www.youtube.com/watch?v=NHHoZoRvmLE (n.B.: Ähnlichkeiten mit lebenden Personen und realen Handlungen sind selbstverständlich rein zufällig und nicht beabsichtigt).
@ Wetzelsgruen: Eppelmann als „BMVg-Insolvenzverwalter“? Die bittere Ironie wurde wohl verstanden, aber ich denke da eher an Politiker / MdBs mit Format.
@ all: Z.B. als Insolvenzverwalter für eine echte Erneuerung des BMVg und die Bundeswehr von Grund auf.:
„… MdB seit 1994; 2003 bis 2007 Vorsitzender des Unterausschusses „Weiterentwicklung der Inneren Führung“ des Verteidigungsausschusses, seit 2006 dessen stellvertretender Vorsitzender, seit 1998 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung (PV) der NATO, 1999 bis 2003 Berichterstatter des Unterausschusses „Transatlantische Beziehungen“, seit 2003 Leiter der XYZ/XWZ-Delegation in der NATO PV, 2003 bis 2004 stellvertretender Vorsitzender des Politischen Ausschusses, 2004 bis 2008 Vorsitzender des Unterausschusses „NATO-Partnerschaften“, seit Mai 2005 Vorsitzender der Gruppe der Konservativen, Christdemokraten und Assoziierten in der NATO PV, seit Mai 2006 Leiter der deutschen Delegation, 2006 bis 2008 Vizepräsident der NATO PV, 2008 bis 2010 Vorsitzender des Politischen Ausschusses der NATO PV, seit 2010 Präsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO.
oder „… Grundwehrdienst 1976 bis 1977, Zeitsoldat 1977 bis 1978, Unteroffizierlehrgang Ulm 1976, Offizierlehrgang Bremen 1977, Wehrübungen 85 (zusätzl. 25 DVag) 1978 bis 2009, Dienstgrad: Oberst 2008, Spiegeldienstposten Abteilungsleiter G4 bei der Division Luftbewegliche Operationen (DLO) 2007, Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; warscheinlich der MdB mit den meisten Truppenbesuchen im In- und Ausland, „Die Landwirtschaft ist mein Beruf, die Bundeswehr ist mir Herzensangelegenheit, die Politik meine Berufung und Freiheit und Demokratie meine Lebensmaxime“, er besuchte auch als Not am Mann war, ad-hoc den General der Pioniertruppe in Ingolstadt, um neues Beweismaterial gegen den Lieferanten, der beim Verteidigungsausschuss in Ungnade gefallen ist, zu erhalten, weil dieser Konzern mit Auftragserhalt einen zweistelligen Millionenbetrag im Voraus kassiert hat, oder diser MdB setzte sich fraktionsübergreifend bereits seit Feb 2012 nachhaltig und erfolgreich für die Beschaffung der 15 SOF-LUH ein, …“
oder: „1991-1992 Offiziersausbildung u.a. im HFüKdo, Major d.R., Jurist und Politologe seit 1999, Gasthörer am Centre Universitaire Luxemburg, 1999 – 2004 Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für Mediation (DGM); 2003 Promotion zum Dr. jur., 2000-2006 Rechtsanwalt, seit 1. April 2006 Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Abteilung Kriminalpolizei – beim BKA, seit 1. Januar 2008 Professor an der FHÖV NRW, Vorsitz Unterausschuss Europarecht (Unterausschuss des Rechtsausschusses), Mitglied des Rechtsausschusses, Vorsitzender der im Nov. 2010 gegründeten Reservistenarbeitsgemeinschaft des Deutschen Bundestages (RAG). …“
In Anbetracht des Wahlkampfes und bevor mir jemand erneut rein politische Motive und persönliche Befindlichkeiten unterstellen will, folgender Disclaimer:
„Bei vorgenannten anonymisierten Beispielen sind Reihenfolge und Aufzählung selbstverständlich ohne Wertung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit.“
Zur Rolle des GenInsp im EH-Debakel und den Konsequenzen daraus: Es wäre fatal, wenn diejenigen, die (auch in der Öffentlichkeit) ehrlich zu ihren Versäumnissen stehen, als erste gehen müssten. Das darf nicht passieren. Stichwort „Aufbau einer Fehlerkultur“ in der Bundeswehr.
@ Vtg-Amtmann
So langsam schießen Sie gewaltig über das Ziel hinaus. Wessen Interessen verfolgen Sie eigentlich? Wir brauchen weder einen „Insolvenzverwalter“ noch schon wieder eine angeblich „echte Erneuerung“ BMVg/Bw. Dieses Gerede kennen wir seit Jahren von denen, die meinen, sie müssten wieder einmal alles (gedankenlos und oft auch aktionistisch) umkrempeln und dabei die Realität verdrängen. Kein einziger Ansatz hat dabei wirklich gegriffen.
Was Ihre personellen Vorschläge (nach denen ich bewusst nicht gegoogelt habe) betrifft: Puuuh… , so weit sind wir doch noch lange nicht. Und glauben Sie im Ernst, Ihre Kriterien spielen auch nur die kleinste Rolle bei konkreten Besetzungsentscheidungen? Dieses Forum hier sollte sich meiner Ansicht nach besser aus solchen Personaldebatten, bei denen weitgehend Unbekannte protegiert werden oder plötzlich wie Phoenix aus der Asche auferstehen, raushalten. Kaffeesatzlesen können wir getrost anderen überlassen.
Wenn ich GI wäre, dann könnte ich auch locker meinen Rücktritt anbieten. Bei vollem Ruhegehalt kann ich den Rücktritt mit Fassung tragen.
ARD/Phoenix/WDR 5 Presseclub: „Millionen versenkt. Ministerium blamiert – wer ist schuld am Drohnen-Desaster?“
Sonntag 9.6. 12 Uhr