EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.[…]

weiterlesen …

Wiegold im Print: Der Apparat frisst seine Minister

Wiegold kann auch Print, wie mein Jung&Naiv-Gastgeber Tilo Jung heute etwas verblüfft festgestellt hat. Na klar, Jungs, ich habe schon Jahrzehnte geschrieben, da gab es dieses ganze Internet noch nicht… Für die Juli-Ausgabe des Cicero hab‘ ich unter dem Titel Der Apparat frisst seine Minister mal auf das, nun, recht komplexe Verteidigungsministerium geschaut. Dabei ist mir, peinlich genug, ein Fehler unterlaufen: Wolfgang Schneiderhan war unter dem Minister Peter Struck nicht Leiter des Planungsstabes, sondern wurde bereits unter dessen Vorgänger Rudolf[…]

weiterlesen …

Nach Zwischenfall auf der Hermelin droht erste Anklage wegen Meuterei an Bord

Nach dem Zwischenfall auf dem deutschen Schnellboot Hermelin im UNIFIL-Einsatz Mitte Februar, bei dem mehrere Besatzungsmitglieder einen Bootsmann überwältigt und gefesselt haben sollen, droht den Soldaten eine Anklage wegen Meuterei – die erste solche Anklage in der Geschichte von Bundesmarine und Deutscher Marine seit Bestehen der Bundeswehr, wie das Verteidigungsministerium bestätigte: Über die bevorstehende Anklageerhebung hatte am (heutigen) Freitag die Süddeutsche Zeitung berichtet. Meine Anfrage bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Rostock läuft noch, unter anderem warte ich auf die Bestätigung, dass[…]

weiterlesen …