EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.

Das Programm für die sechs Tage Zeugenvernehmung in den letzten zwei Juliwochen: weiterlesen

Wiegold im Print: Der Apparat frisst seine Minister

Cicero_juli2013

Wiegold kann auch Print, wie mein Jung&Naiv-Gastgeber Tilo Jung heute etwas verblüfft festgestellt hat. Na klar, Jungs, ich habe schon Jahrzehnte geschrieben, da gab es dieses ganze Internet noch nicht…

Für die Juli-Ausgabe des Cicero hab‘ ich unter dem Titel Der Apparat frisst seine Minister mal auf das, nun, recht komplexe Verteidigungsministerium geschaut.

Dabei ist mir, peinlich genug, ein Fehler unterlaufen: Wolfgang Schneiderhan war unter dem Minister Peter Struck nicht Leiter des Planungsstabes, sondern wurde bereits unter dessen Vorgänger Rudolf Scharping Generalinspekteur. Auf diesen Lapsus hat mich General a.D. Schneiderhan heute nach Erscheinen des Heftes freundlich hingewiesen – dafür danke. Und die Bitte um Entschuldigung. Und weil es bei einem gedruckten Monatsmagazin nicht so schnell zu berichtigen ist, tue ich das an dieser Stelle.

Nach Zwischenfall auf der Hermelin droht erste Anklage wegen Meuterei an Bord

Nach dem Zwischenfall auf dem deutschen Schnellboot Hermelin im UNIFIL-Einsatz Mitte Februar, bei dem mehrere Besatzungsmitglieder einen Bootsmann überwältigt und gefesselt haben sollen, droht den Soldaten eine Anklage wegen Meuterei – die erste solche Anklage in der Geschichte von Bundesmarine und Deutscher Marine seit Bestehen der Bundeswehr, wie das Verteidigungsministerium bestätigte:

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Über die bevorstehende Anklageerhebung hatte am (heutigen) Freitag die Süddeutsche Zeitung berichtet. Meine Anfrage bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Rostock läuft noch, unter anderem warte ich auf die Bestätigung, dass nach §27 des Wehrstrafgesetzes Anklage erhoben werden soll.

Nachtrag: Ein Leserhinweis in den Kommentaren (danke!) auf eine Meuterei-Anklage bei der Marine – 1963. Allerdings nicht an Bord:

Aus dem Bett geprügelt

Zwei Stunden nach Mitternacht bewaffneten sich die Marinegefreiten mit je einem Paar Sandalen und setzten zum Sturm auf die Stube ihres Vorgesetzten an. Die Überrumpelung gelang vollkommen: Mit Hilfe der Mariner -Fußbekleidung aus dem Bett geprügelt, trat Obermaat Wolf Jung, 23, schmählichen Rückzug auf den Kasernenflur an.
Dreieinhalb Monate nach ihrem Blitzsieg verließen die Wehrpflichtigen Siegfried Vick, 21, und Egon K., 21, zerknirscht das Gerichtsgebäude des holsteinischen Landstädtchens Schwarzenbek. Amtsrichter Nicolaus Caesar, 60, und zwei Schöffen hatten die beiden Gefreiten eines der schwersten Verstöße gegen soldatische Tugenden – der Meuterei – für schuldig befunden und zur zulässigen Mindeststrafe verurteilt.

 

 (Foto Bundeswehr/Paulsen via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)