Mali: Kurzes Update

Zwei Meldungen vom heutigen Tage zum Thema Mali. Finde beide noch ein bisschen schwer einzuordnen: Ein Plan für eine Interventionsstreitmacht mit 4.000 Soldaten scheint Gestalt anzunehmen, meldet Reuters: Military experts from Africa, the United Nations and Europe have drawn up preliminary plans to recapture northern Mali from al Qaeda-linked rebels, African officials said on Tuesday. A source with knowledge of the plan said it will involve a force of more than 4,000 personnel, mostly from West African countries. „Every military[…]

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Niederlande stellen Piraten nach Schüssen auf Soldaten vor Gericht

(Foto: defensie.nl) Die Niederlande gehen mit ihrer Marine nicht nur dicht ran an die Piraten vor der Küste Somalias – sondern stellen sie dann auch vor Gericht, wenn die Seeräuber auf ihre Soldaten geschossen haben. Von AP: The Dutch government says four men will be prosecuted for piracy after they were arrested following a firefight with marines off the coast of Somalia. The ministry said Tuesday the four Somali suspects were flown into the Netherlands on Monday night. They were[…]

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Kriterien für Rüstungsexporte: Menschenrechte – und außenpolitische Interessen

Deutscher Exportschlager Kampfpanzer Leopard – hier bei der Informationslehrübung Nord des Heeres 2007 Rüstungsexporte sind in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema – vor allem, wenn es um die Lieferung von Waffen an Länder außerhalb von EU und NATO geht. Im Blickpunkt steht dabei in erster Linie die Frage, welche Kriterien für die Genehmigung eines solchen Geschäfts gelten – und für seine Aussage, dass Menschenrechte im Empfängerland nicht allein ausschlaggebend sein können, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel Kritik einstecken müssen.[…]

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