Gauck fordert gesellschaftliche Debatte über den Einsatz von Gewalt
Bundespräsident Joachim Gauck war heute zum Antrittsbesuch bei der Bundeswehr – an der Führungsakademie in Hamburg. Und erinnerte in seiner Rede an ein ganz anderes Verhältnis zum Militär, das er in der DDR hatte: Von der Bundeswehr könne er sagen, dass sie keine Begrenzung der Freiheit [sei], sie ist eine Stütze unserer Freiheit.
(Foto: Dora-Maria Tefke/Bundeswehr via flickr unter CC BY-ND Lizenz)
Entscheidender für die gesellschaftliche Debatte über die Bundeswehr scheint mir jedoch ein anderer Absatz seiner Rede: Die Frage nach dem Umgang mit dem Einsatz von Gewalt.
Die Abscheu gegen Gewalt ist verständlich. Gewalt, auch militärische Gewalt, wird immer auch ein Übel bleiben. Aber sie kann – solange wir in der Welt leben, in der wir leben – notwendig und sinnvoll sein, um ihrerseits Gewalt zu überwinden. Allerdings müssen wir militärische Einsätze begründen. Wir müssen diskutieren: darüber, ob sie die gewünschten Ziele erreichen oder schlimmstenfalls neue Gewalt erschaffen, und auch darüber, ob wir im Einzelfall die Mittel haben, die für ein sinnvolles Eingreifen nötig sind. All diese Fragen gehören – mit den handelnden Personen – in die Mitte unserer Gesellschaft.
Nun ist Gauck nicht der erste Bundespräsident, der eine Debatte über die Streitkräfte in der Mitte unserer Gesellschaft fordert. Aber so wie dieses Staatsoberhaupt hat es wohl noch keiner auf die Frage zugespitzt: Wie wollen wir damit umgehen, dass von uns der Einsatz von Gewalt vielleicht gefordert sind? Und: haben wir die Mittel dafür? Wenn das aufgegriffen wird, wird es eine spannende Debatte.
Die ganze Rede zum Nachlesen hier.
Der Herr Bundespräsident sollte bitte einmal unsere Verfassung konsultieren. Dorts steht tatsächlich drin wofür die Bundeswehr gewalt einsetzen darf: zu unserer Verteidigung.
Das bedarf doch keiner keiner weiteren Diskussion. Oder will der Herr Bundespräsident die Verfassung aushebeln?
@b
Er spricht nicht von der Bundeswehr, er spricht ueber Sie!
Wenn das aufgegriffen wird: Wird es nicht. Die Politik hat kein Interesse (Wahlen), und das „Land der bekloppten und Bescheuerten“ (Dietmar Wischmeyers Logbuch, sehr lesenswert), von Gauck vornehm mit glücksüchtig umschrieben, hat erst Recht kein Interesse. Wem die Performance der Nationalelf bei der EM und die nächsten Folgen von Marienhof wichtiger sind als das Schicksal der Kinder und Frauen in Afghanistan oder Syrien, hat es eigentlich nicht verdient, dass andere für sie/ihn dienen – und sogar ihr Leben lassen.
PS: Thomas Wiegolds Ex-Kollegen in den Redaktionsstuben fällt aber dafür eine große Mitverantwortung zu.
Herrn Gaucks Worte sind in anderen Ländern mit gereifter Demokratie Selbstverständlichkeiten.
In Deutschland wird er sich dafür Kritik gefallen lassen müssen.
Die Haltung „Klar bin ich für Recht und Freiheit in der Welt – dafür einsetzen soll sich aber bitte jemand anderes , dann natürlich begleitet von kritischen Anmerkungen meinerseits“ ist in Deutschland weit verbreitet.
Gauck ist zweifellos der gescheiteste Spitzenpolitiker, den wir derzeit haben. Er hat die Problematik genau auf den Punkt gebracht.
Organisierte Gewalt zur Durchsetzung von politischen Ziele ist genau der Zweck, wofür man ein Militär unterhält. Und so lange es sich bei diesem Ziel ausschließlich um die Verteidigung des eigenen Staatsgebiets handelt, dürfte zumindest darüber ein Konsens bestehen (die Linke und Teile der Grünen vielleicht ausgenommen).
Aber über alles, was darüber hinaus geht, hat man sich bisher keine grundsätzlichen Gedanken gemacht.
Unter welchen Voraussetzungen soll sich die Bundeswehr überhaupt an bewaffneten Konflikten im Ausland beteiligen? Wie weit soll die Bündnistreue geben? Soll man in Bürgerkriegen Partei ergreifen (Libyen, Syrien)? Wenn ja, darf man auch schießen? Oder sieht man sich eher als uniformiertes und ausschließlich zum Zwecke der Selbstverteidigung leicht bewaffnetes Technisches Hilfswerk?
Meine Vermutung: In der deutschen Gesellschaft wird ein Kampfeinsatz von deutschen Soldaten im Ausland weitestgehend abgelehnt, ganz gleichgültig, was der Zweck ist. Und – mit kleinen Einschränkungen – würde ich mich zu dieser Mehrheit zählen.
Bei Gauck bin ich mir nie so ganz sicher, ob ich ihm zustimmen kann oder nicht.
Er hat Recht, wenn er damit meint, dass es zu einer grundsätzlich anderen Rolle der Streitkräfte in Deutschland kommen muß und daß Soldaten in Auslandseinsätzen grundsätzlich der Unterstützung sicher sein müssen.
Falls er jedoch damit meint, dass die Deutschen einen Interventionalismus a la Levy unterstützen sollten, so hat er Unrecht.
Ich gebe zu: man muss sich darauf einlassen (können), dann aber hat der Wortlaut der Rede und erst recht das gesprochene Wort eine Kraft, die – @ Hohenstaufen- mglw in anderen Ländern eine Selbstverständlichkeit sein mag, es in DEU aber keinesfalls ist(!); die auf jeden Fall aber weit (und damit meine ich – @b – WAY BEYOND! -) über den Reflex : Art 87 = Ende der Diskussion hinausweist.
Herr Gauck hat eine äußerst eindrückliche Rede gehalten, ich fürchte allerdings, dass sie im Resonanzraum Gesellschaft / Medien / blogs sphere vermutlich den Halbzeitstand DEU gegen NDL nicht überdauert.
Das mag man heuer nicht für schlimm halten – schade ist es sehrst!
@LTC007: Leider daneben, es gibt keine speziellen „Schuldigen“. Die alte BRD hat die ganze Zeit ihrer Existenz bequem damit gelebt, sich aus allem herauszuhalten (außer der NATO) und ansonsten gute Geschäfte zu machen. Und (darüber wird es hier doch wohl kaum Streit geben) aus dieser alten BRD stammen genau die Reflexe, gegen die Gauck angeht.
Mit dem Ende des Kalten Kriegs, der Wiedervereinigung und vor allem dem dramatischen Niedergang der USA sind die Voraussetzungen der alten BRD definitiv verloren gegangen, was hierzulande aber NIEMAND wissen möchte. Politische Klasse, Publizistik und das Publikum sind sich in diesem Punkt einig: Alle möchten das verlorene Paradies der beschränkten Souveränität der alten BRD festhalten – sogar (bis auf sehr wenige Ausnahmen) die ehemaligen Ossis, die mehrheitlich auch nur Teil der alten BRD werden wollten. Diese alte BRD liefert immer noch die Folie, den Maßstab für all unsere aktuellen Vergleiche und Beurteilungen: Was als „Gut“ angesehen werden kann, wird immer noch an diesen alten Standards bemessen. Das war der Kern von Kohls Formel, nach der es „niemandem schlechter und vielen besser“ gehen würde und letztlich eine deutsche Variante des „state of denial“.
LTC007 | 12. Juni 2012 – 15:02
Ihre Argumente (wenn man es denn so nennen will) sind sehr platt. Die Bundeswehr ist meines Wissens nicht in Afghanistan um dort Frauen und Kinder zu retten … ISAF auch nicht.
Wer ist Wischmeyer?!
Ich dachte immer eine Armee sei soetwas wie ein garant der Staatlichen sovärenität mit militärischen mitteln. Ähnluch wie die Staatsmacht (Polizei) im inneren, nur ausserhalb. Wischmeyer ist der mit dem Schwarzbuch. LG
@ Zivi
Gut aber man sollte schon die Frage stellen, ob es Sinn macht, eine stereotype Vorstellung (geht uns alles nichts an) durch eine andere (zusammen mit US/UK/FR global die Menschenrechte herbeibomben) zu ersetzen.
Vor allem da der „track record“ humanitärer Interventionen nach 20 Jahren nicht gerade berauschend ist….
Das ist doch im Endeffekt nicht mehr als dass, was viele BW-Soldaten mehr oder weniger hinsichtlich ihres Auftrages von der Gesellschaft fordern: eine offene Auseinandersetzung mit allen Facetten des Berufes jenseits der Dogmen des Kalten Krieges.
Wenn man sich die Kommentare in zu der Gauck Rede auf den diversen Nachrichtenseiten anschaut dann hat der Mann mit dieser Rede viel an Ansehen und Zustimmung verloren.
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Ein interessanter Punkt in der Rede war die Betonung der „Parlamentsarmee“ gegenüber einer „Parteienarmee“ . Zielte das gegen den jüngst hier diskutierten CDU Vorstoß?
Je komplizierter die Fragen der nationalen und internationalen Legalität und Legitimität des bewaffneten Einsatzes jenseits von nationaler und kollektiver (Selbst)verteidigung werden, umso trivialer und abstrakter die Äußerungen unserer political masters.
Da finde ich den Vorschlag von U.v.d.L., die ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter(innen) sollte sich bei der BW bewerben, für viel praktischer und pragmatischer ;-))
Lidsba an der FüAk kann sich freuen, wir bekommen die Verwendungsreihe BW-Kita !!!
@zivi
Nachher ist man immer schlauer!
Die größten Opfer in Europa hatten wohl die BRD und die DDR gebracht. Unzählige Wehrpflichtige hatten unter Einsatz ihres Lebens gedient und viele haben es nicht überlebt.
Deutschland hat die Hauptlast im Ost-West Konfligt getragen! Dass wir Geschäfte machten liegt an unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, guten Fachkräften und der entsprechenden Diplomatie. Auch die NATO Partner hatten ihre Vorteile und machten ihre Geschäfte. Heute ein Recht davon abzuleiten, dass die BRD auch außerhalb Artikel 5 einen Beitrag leisten muss ist schlichtweg unkorrekt!
@Heiko Kamann
Bezüglich ihrer Frage nach Wischmeyer.
Schauen sie doch mal hier nach:
http://de.wikipedia.org/wiki/Dietmar_Wischmeyer
Im Norden durch den Sender ffn eine Institution (Willi Deutschmann). Kalkofe sagt Ihnen auch was? Gemeinsame Herkunft.
Und wieder zurück zum Thema. Sorry für den kurzen Exkurs.
@b
„Ein interessanter Punkt in der Rede war die Betonung der “Parlamentsarmee” gegenüber einer “Parteienarmee” . Zielte das gegen den jüngst hier diskutierten CDU Vorstoß?“
Eher nicht, sondern der NVA ;-)
Und der Mann wird immer mehr mein BP ;-)
Das er laut den Kommentaren einiger an Ansehen verloren hat , na ja das wird sich zeigen ….
@Elahan
Sie haben aber den Satiremodus vergessen anzuschalten ;-)
@StFwdR
Wer an Hunderte von toten Kameraden denkt, benötigt keinen Satiremodus!
Nur weiter mit sachlichen Beiträgen!
Wenn ich mir einige Kommentare durchlese, z.B. bei Tagesschau.de, dann scheint der Bundespräsident tatsächlich einen Nerv getroffen zu haben… Zumindest bei denen, die reflexartig aufheulen, sich dann aber wieder bequem zu den Nachrichten im Sessel lümmeln und Sicherheitsrat spielen :-)
Übrigens scheint es tatsächlich noch genug Leute zu geben, die glauben, die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland suchen sich selber aus, wo sie mal „rumintervenieren“ – da protestiert man lieber gegen die und nicht gegen die vom Volke legitimierten Vertreter, die eigentlich dafür verantwortlich sind. Notfalls zündet man einfach Autos an und sagt, der Krieg beginnt in Hannover. :-)
Ist schon komisch, alle sind sooooooon sehr gegen den Afghanistaneinsatz, aber Massenkundgebungen mit den Zehntausenden von bundesdeutschen Kriegsgegnern (die es ja angeblich gibt) vorm Reichstag, z.B. im großen Stile des „Moratorium to End the War in Vietnam“, die bleiben aus. Ja nee is´ klar…
Werter Elahan,
meine Anmerkung bezog sich nicht auf die ums Leben gekommenen Soldaten sondern auf :
„Die größten Opfer in Europa hatten wohl die BRD und die DDR gebracht…. Deutschland hat die Hauptlast im Ost-West Konfligt getragen! “
Und auch wenn Tot = Tot ist, so sind diese Wehrpflichtigen nicht im Gefecht gefallen, sondern in der Regel bei Unfällen ums Leben gekommen.
Die Aussage, das Deutschland ( Ost & West ) die Hauptlast getragen haben ist m. E. schlicht falsch, denn es sind genauso Kameraden unserer Verbündeten sowohl in Ost als auch in West in dieser Zeit ums Leben gekommen.
Ich halte das für einen reichlich verklärten Blick auf die damalige Zeit.
Wenn ich mir das hier so durchlese habe ich das Gefühl daß hier einige vom Haß auf den inneren Feind so geblendet sind daß sie in ihrer Argumentation auf dem selben Niveau operieren wie die ach so verhaßten Friedensbewegten.
Man könnte hier beim Lesen das Gefühl kriegen, die Briten und die Amerikaner sind so eine Art platonsche Philosophenrepublik, in der rational und seriös über Außen- und Verteidigungspolitik diskutiert wird, während nur die bösen Deutschen, die früher böse waren weil sie Krieg gut fanden und heute böse sind weil sie Krieg nicht gut finden, dazu nicht in der Lage sind….
Aber abschätzig über alles Deutsche zu reden ist heute bei den Rechten so angesehen wie es früher bei den Linken war.
Könnten Sie ihren ersten Satz genauer erläutern, bevor Sie missverstanden werden?
Danke.
Es wird davon ausgegangen, daß jede Opposition gegen Auslandseinsätze ein Überbleibsel der Friedensbewegung aus den 80ern, von „nationaler Faulheit“, Selbstzufriedenheit und ähnlich negativ besetzten Motiven sei.
Daß sich einige Menschen ernsthaft mit der Geschichte von Militärinterventionen in den letzten 20 Jahren auseinandergesetzt haben und deshalb zu dem Schluß gekommen sind, daß diese meistens nicht zweckdienlich waren, wird dabei ausgeblendet.
@Thomsen
Wem galt die Frage?
@JCR: Da liegt wohl ein Missverständnis vor, es ging mir nicht um eine Rechtfertigung dessen, was da heute passiert, nur um die Erklärung, wie es funktioniert. In der Sache volle Zustimmung (sofern ich Sie richtig verstehe): Es nützt wohl nicht viel, nur die Garderobe zu wechseln, bei der man jeweils den eigenen Verstand abgibt . . .
@Elahan: Ja. Und? Was ändert das an unserer Lage, die nur wenig überspitzt in den alten Pubertätskonflikt übertragen werden kann? Die alte BRD durfte, konnte und wollte auch keine Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen und lebte deshalb gut mit dem Spruch „So lange du deine Füße . . . hast du deine NATO-Verpflichtungen zu erfüllen“. Also hat man sie pro forma erfüllt und sich weiter keinen Kopf gemacht.
Heute sind wir an dem Punkt, wo schon erkennbar aber (noch) nicht offen ausgesprochen gilt: „Demnächst ist kein Platz mehr für deine Füße unter meinem Tisch . . .“. Und genau da hakt es ja, dass unsere politische Klasse nicht die sicherheitspolitische Verantwortung für unser Land akzeptieren will, sondern unausgesprochen immer weiter mit Uncle Sam im Rücken rechnet und sich strikt weigert, über irgendeine Alternative auch nur nachzudenken.
Der Vergleich der Reaktionen auf Gauck und Köhler verrät da m.E.eine ganze Menge: Köhler hat nur Selbstverständliches, in offiziellen Dokumenten festgeschriebene Positionen vorgetragen und dafür Prügel bezogen. Pastor Gauck geht eigentlich viel weiter und findet trotzdem sehr viel mehr Zustimmung. Der Unterschied: Köhler hat wie ein Erwachsener unter Erwachsenen von den Interessen her argumentiert. Gauck argumentiert dagegen moralisch – wie man eben so mit 15- 16-jährigen Hesse-Lesern reden muss, wenn man sie erreichen will.
@StFwdR
Ja, das hattecich verstanden und ich bleibe bei meiner Aussage, dass
“Die größten Opfer in Europa von der BRD und der DDR gebrach wurden und Deutschland hat die Hauptlast im Ost-West Konfligt trug!
Gerade weil Tot = Tot ist, spielt es wohl keine Rolle wie die Soldaten im Dienst starben! Ich möchte da nur an all die Lfz-Besatzungen erinnern!
„Die Aussage, das Deutschland ( Ost & West ) die Hauptlast getragen haben ist m. E. schlicht falsch“
1. Dann fragen sie mal bei den Grundwehrdienstleistenden beider Länder nach!
2. Wo wäre nochmal das Aufmarschgebiet gelegen?
3. Wer trug den größten Teil der Stationierungskosten?
4. Hatten die NATO Partner kein Interesse in Deutschland Truppen zu haben?
5. Kennen sie die Rüstungsausgaben die in die USA fossen.
Wir sind keinem etwas schuldig, denn Deutschland wäre bei einem Krieg geopfert worden!
Alle NATO Staaten taten was sie getan hatten, aus eigenem Interesse!
Wir sind wohl das einzige Land auf dieser Erde die ständig in der Schuld von anderen Staaten stehen, dabei ist es völlig egal was wir tun!
@ZiviaD
“ Gauck argumentiert dagegen moralisch – wie man eben so mit 15- 16-jährigen Hesse-Lesern reden muss, wenn man sie erreichen will.“
DAUMEN HOCH :-)
@Elahan
1. Ich hatte die Ehre 12 Jahre und etliche WÜ mit den GWDL zusammen zu dienen ;-)
Was hat letztendlich dazu geführt das wir heute in relativen Frieden & Freiheit leben können, das wir in einer der längsten Perioden von Frieden in Zentraleuropa leben können ?
2. Durch die Folgen des Krieges war Deutschland nun mal die Schnittstelle zwischen den Blöcken.
3. Und fragen Sie mal die Bürgermeister der ehemaligen Garnisionen der alliierten Streitkräfte, die freuen sich genauso wie die der demnächst ehemaligen Bundeswehrstandorte das dieselben weg sind ;-)
Bei 4 + 5 hätte ich gerne mal Ihre Leitungslösung ;-)
Und nein ich habe keinen Schuldkomplex gegenüber unseren Verbündeten, bewerte die Zeit nur aus eigenem erleben offensichtlich geringfügig anders als Sie ;-)
@ TW:
galt JCR vom 12. Juni 2012 – 20:37.
@JCR:
ich hatte oben schon einmal versucht, den Schwerpunkt der Diskussion in Richung Gauck´s – in meinen Augen – zentraler Aussage zu lenken.
Es geht doch im ersten Schritt um die Thematisierung an sich, nicht über die Ergebnisse des Diskurses. Hier wird – typisch deutsch – über ungelegte Eier diskutiert, dazu noch ebenfalls fernab der gesellschaftlichen Mitte.
@Thomsen
„Der Deutsche hat an und für sich eine starke Neigung zur Unzufriedenheit. Ich weiß nicht, wer von uns einen zufriedenen Landsmann kennt.“ (Bismarck, zugeschrieben)
da muessen Sie sich bei den Deutschen dran gewoehnen…. :-) seien Sie froh, dass Sie dass nicht mit Amerikanern machen muessen, da wuerden sie naemlich jetzt erstmal
ein Prozessmodell definieren…..
Mir ging´s eher um die schrittweise systematische Analyse. Wie will ich denn den Wunsch nach offener Diskussion in der Mitte der Gesellschaft bewerten, wenn ich schon das vermeintliche Ergebnis zerrupfe?
Naja, das soll auch zweitrangig sein. Ich bin nur mal auf den zu erwartenden Aufschrei gespannt. Sein Vorvorgänger ist in einem ähnlichen Minenfeld untergegangen.
Ich denke die Rede wäre anders angekommen wenn nicht ein möglicher Syrien-Einsatz im Raum stünde.
Genau das ist aber das Problem…
Es steht immer irgendwas im Raum, sollte sie deshalb nie gehalten werden ???
@ JCR
„Es wird davon ausgegangen, daß jede Opposition gegen Auslandseinsätze ein Überbleibsel der Friedensbewegung aus den 80ern, von “nationaler Faulheit”, Selbstzufriedenheit und ähnlich negativ besetzten Motiven sei.“
Wer hat das behauptet?
„Daß sich einige Menschen ernsthaft mit der Geschichte von Militärinterventionen in den letzten 20 Jahren auseinandergesetzt haben und deshalb zu dem Schluß gekommen sind, daß diese meistens nicht zweckdienlich waren, wird dabei ausgeblendet.“
Es wird nicht ausgeblendet, sondern geht meist im Wust der Unmutsbekundungen unqualifizierter Art schlichtweg unter. Und Hand aufs Herz: Man ist doch ehrlich gesagt mittlerweile auch gar nicht mehr in der Lage, nüchtern und sachlich über Militär, Sicherheitspolitik und außenpolitische / strategische Ziele dieses Landes zu sprechen, weil man sofort in die eine oder andere extreme Ecke der Politik gestellt wird. Und das spiegelt sich, werter JCR, auch in ihren o.a. Aussagen wieder.
Ich halte es persönlich gem. dem Motto „Jeder nach seiner Fasson…“ – wenn das heißt, man lehnt Militärinterventionen ab oder ist generell Pazifist, dann sei es drum. Dafür haben wir schließlich das unschätzbare Glück der freien Meinungsäußerung und des freien Willens.
Es geht mir allerdings die Hutschnur hoch, wenn „man“ anfängt, aufgrund dieser Überzeugung Reifen zu zerstechen, Soldaten anzugreifen oder Autos anzuzünden, weil „man“ zu blöd (und das ist genauso gemeint, wie es geschrieben ist) oder zu borniert ist, anzuerkennen, dass „man“ sich gegen die Falschen wendet, die im Grunde auch nur das ausbaden müssen, was ihre Regierung verzapft. Es hat sich z.B. niemand aus der Truppe 2002 darum gerissen, in das tolle Afghanistan fliegen zu dürfen, die Entscheidung hatte der Minister uns bereits abgenommen. Im Gegenteil, innerhalb der Truppe waren diesbezüglich in den entsprechenden Führungsebenen 1842, 1880, 1919 und 1989 wohlbekannt… Aber dies nur am Rande.
Ich spare mir weitere Ausführungen, weil mir an dieser Stelle dämmert, wie sich das ganze Thema weiterentwickeln würde. Thomsen hatte es ja schon angedeutet – einem Amtsvorgänger von Gauck ist es bereits zum Verhängnis geworden.
@Voodoo
und ich hoffe, dass genau an diesem Punkt die Diskussion diesmal nun weiter geht, und nicht einer wie auch immer gearteten political correctness zum Opfer faellt….
In meiner Welt macht sich auch schuldig, wer nichts tut….
Jedesmal wenn in Deutschland Sicherheitspolitik auf´s Tablett kommt, sitzt automatisch der böhmische Gefreite mit am Verhandlungstisch. Ich denke dass es im Kern auch darum geht. Hinsichtlich militärischen Auslandseinsätzen ist es an der Zeit, dass neben der BW auch die Gesellschaft und vor allem die Politik endlich erwachsen wird.
edit: es geht los, Katja Kipping ist als erste aufgesattelt.
@ Soenke Marahrens
Ich persönlich hoffe das auch sehr – ich wollte T.W. allerdings nicht zumuten, diese Diskussion allein moderieren zu müssen.
Aber sie haben recht, für PC ist langsam aber sicher kein Platz mehr, weil das Thema dadurch nur unnötig an Brisanz gewinnt…
@Heiko Kamann: Ich stelle nicht in Abrede, dass meine Argumente (die Sie als Freund der (Meinungs-)Freiheit so akzeptieren sollten, kurz und knapp sind. Ein Blog ist halt kein Politikseminar an der Uni. Und wenn Sie das mit den Frauen und Kindern in AFG nicht kapieren, dann fahren Sie mal hin zu einem Interview.
Der Aufschrei wird wohl gerade erstmal im stillen Kämmerlein weiter ausgearbeitet.
Hier mal eine kurze Aufzählung gewisser online Medien (Hauptseite):
FAZ = Randnotiz
ZEIT = nichts
Sueddeutsche = nichts
WELT = nichts
SPON = nichts
Scheint wohl alles wieder im Hintergrundrauschen unter zu gehen und die gestrige Empörung war nur ein Schluckauf.
Was soll also nochmal in der gesamten Gesellschaft debaittiert werden? Scheint als ob wir hier wieder die einzigen „Betonköpfe“ bleiben werden…;)
@NMWC
Berliner Zeitung: Aufmacher und kurzer Kommentar (in der gedruckten Version)
@ JCR
„… wenn nicht ein möglicher Syrien-Einsatz im Raum stünde.“
Passt zwar nicht ganz hierher. Trotzdem: ein möglicher … das heisst doch nicht ein tatsächlicher … oder wissen Sie mehr?
@T.W.
Det hab ick nich verfügbar hier in der Hansestadt an der Weser, wa! ;)
War auch nur die Äusserung meiner Verwunderung darüber, dass die „Hauptakteure-Online“ im Moment ruhig sind. Das Aufmacher geschrieben werden ist klar. Ich warte mal auf die Ausgaben der von mir genannten Wochenzeitungen.
Thomsen,
„Jedesmal wenn in Deutschland Sicherheitspolitik auf´s Tablett kommt, sitzt automatisch der böhmische Gefreite mit am Verhandlungstisch.“
Herrlich! Daraus könnte man glatt ein BA/MA-Thema formulieren: „Wenn der böhmische Gefreite mit am Verhandlungstisch sitzt: Adolf Hitlers Einfluss auf Deutschlands Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert.“
Zum Artikel bzw. zitierten Absatz:
Ich bezweifel das sich die heutige deutsche Gesellschaft die Fragen, die Herr Gauk da formuliert hat, in ihre Mitte stellen möchte, bzw. ernsthaft erwägt eine halbwegs seriöse Diskussion zu führen. Meiner Meinung nach Bedarf es erstmal einer Zeit der „Aufklärung“, um a) den deutschen Bürgern die Aufgaben, Rechte und Verpflichtungen der Bundeswehr verständlich zu machen; b) der Politik die Augen für die sicherheitspolitische Realität zu öffnen; und c) innerhalb der Bundeswehr und all ihren Teilstreitkräften für Klarheit zu sorgen, wie man sich mit welchen Mitteln zukünftig ausrichten wird.
Bevor die damit verbundenen Fragen nicht beantwortet werden können, besteht meiner Meinung nach keine Aussicht auf Erfolg die deutsche Gesellschaft zu einer Diskussion über den Einsatz militärischer Gewalt zu bewegen.
Man hat sich schon seit einiger Zeit mit seinen Meinungen, Perspektiven und Überzeugungen festgefahren. Das macht die Sache nur noch schwerer. Irgendwann wird allerdings der Zeitpunkt kommen, an dem man sich einer solchen Debatte nicht mehr entziehen kann. Und dann wird es spannend.
@Soenke Marahrens
„In meiner Welt macht sich auch schuldig, wer nichts tut….“
„Es ist nicht deine Schuld. dass die Welt ist wie sie ist, es ist nur deine Schuld wenn sie sobleibt.“
So haben es mal „Die Ärzte“ in dem Lied „Deine Schuld“ formuliert. Von diesem Lied passt da ausserdem noch so einiges mehr in diese Dikussion.
Die Frage ist, wird sie durch die militärischen Maßnahmen wie man sie im Irak, Libyen oder AFG besser? Einfach nur eine andere Welt zu schaffen bringt keinen Mehrwert!
Wann kommt denn mal jemand mit einem vernünftigen Vorschlag, wenn es denn einen gibt, wie man die Situation in kriminalisierten Ländern nachhaltig durch das Militär verbessert?
Wenn sich dann einer mit einem Vorschlag aufmacht, kann man ihn ja am Bsp von Syrien mal durchspielen! Dann stellt sich aber immer noch die Frage ob man bereit ist, seinen Sohn oder Tochter für ein vermeintlich besseres Syrien zu opfern! Könnte es sein, dass die Gesellschaft die Debatte deshalb nicht führt weil für die, zumindest Interessierten, Kreise es nichts zu debattieren gibt! Die Mehrheit möchte eben, außer zur Verteidigung, kein Militär einsetzen! Nach einer Debatte rufen doch zumeist die, welche die Bw weiterreichend einsetzen möchten! Die NATO war eine glaubwürdige Stütze der Freiheit weil das Konzept, Einsatz von Militär bei Angriff, konsequent war! Eine Debatte in der Bevölkerung wird es solange nicht geben, solang nur wenige persönlich betroffen sind (gefühlt oder tatsächlich). Selbst in Politikerkreisen findet die Bw doch meist nur dann Unterstützung unabhängig von der Parteizugehörigkeit, wenn man von ihr profitiert und dort wo sie verwurzelt ist, reißt man sie heraus. Am Ende um vor einem militärischen Eingreifen um den Einsatz gerungen werden und das wurde in allen Fällen auch in der Bevölkerung getan und wenn man sich dann entscheidet sollte man auch die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen und erreichbare Ziele formulieren! Dafür ist aber nicht die Bevölkerung verantwortlich sondern die Exekutive und die wird ihrer Verantwortung selbst in AFG nicht gerecht! Das Gegen Teil wird gemacht, man haut der Truppe um zu sparen Zuhause die Beine weg.
@elehan,
wie waere es mal, wenn wir statt des o.a. Boehmischen Gefreiten mal Churchill und Roosevelt an den Tisch holen…
(und nein, ich moechte jetzt keine historische Diskussion darueber beginnen, welches die „wirklichen“ Ziel der Amerikaner und der Briten im II. Weltkrieg waren, waeren die nicht gekommen, waere die Deutschen nicht von sich selbst befreit worden….)
Oder das Parlament Herr Arnold, Herr Kiesewetter (ohne das es dies rechtlich muss, genauso wie die Regierung es ja nicht muss) den Einsatz der 10 UN Beobachter in Syrien mit einer Mehrheit versieht…..
Oder aber bestimmte Gruppen anstatt Bw/Polizeifahrzeuge anzusuenden dann konsequenterweise Lichterketten in Syrien veranstalten, um der Logik des „staendig friedvollen“ Miteineinanders der Menschen zu folgen?
Schon vergessen: http://en.wikipedia.org/wiki/Omarska_camp ?
Bei allem Respekt vor dem geschätzten Herrn Bundespräsidenten – aber an wen genau richtet er seine durchaus bedenkenswerten Botschaften und Anregungen zum NachDenken…?
Dr. h.c. Gauck ist Staatsoberhaupt eines Staates, dessen Gesellschaft sich in den vergangenen 25 Jahren – von wenigen Ausnahmethemen abgesehen – zunehmend abnehmend für tagesaktuell bzw. mittelfristig relevante Politik interessiert hat. Ketzerisch liesse sich behaupten: deren Interesse und somit Motivation im Sinne einer aktiven Teilhabe an den demokratischen Meinungs- und Willensbildungsprozessen in unserem Staat von einer Allianz aus Wirtschaft, Politik und (ja, leider) Medien-Konzernen unter erneuter Nutzung des „Brot-und-Spiele“-Prinzips in Richtung einer passiven Konsumentenhaltung umgeleitet wurde. Öffentliche Diskurse bzw. die Gesellschaftsschichten tief durchdringende Diskussionen, die in der Konsequenz einer aufgeklärten und mündigen Demokratie diese Diskussionen und somit das Willensbild des Souveräns in die Parlamente tragen würden, finden immer seltener statt.
Paradox: in kaum einer Epoche unserer westlichen Kultur dürfte das Interesse an gesellschaftlichen und politischen Prozessen, die über die höchstpersönlichen und kurzfristigen Belange des individualisierten Bürgers hinausgehen, so gering gewesen sein wie in der Jetzigen. Und das, obwohl dem Einzelnen wie auch gesellschaftlichen Gruppen mittels Internet, fragmentierter Medienangebote und offener Kommunikationsplattformen soviele Zugänge zu Fakten, Meinungen und Analysen wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte offenstehen würden.
Welche existentiellen Interessen des Staates oder der europäischen bzw. „westlichen“ Werte(!)gesellschaft – deren Mitglied der Einzelne nun einmal ist und deren Annehmlichkeiten er selbstverständlich mitnimmt und erhalten, ja erweitert wissen will – würden denn den wohlstandssedierten, lethargisch sich in seinem Kokon aalenden Bürger aus dem Sofa reissen und auf die Strasse, in Bürgerversammlungen oder zur Meinungsbildung und -äusserung bewegen…? Doch nur jene Interessen, deren Auswirkungen und Implikationen für seine individuelle Lebensgestaltung er auch begreift. Die man ihm begreiflich macht und ihn begreifen lässt. Sofern „man“ tatsächlich daran interessiert ist, eine in Breite wie Tiefe informierte und mündige Gesellschaft ihre Teilhabe als Souverän des Staates wahrnehmen zu lassen.
Und dazu gehören dann eben auch unbequeme Wahrheiten, die Politiker ihrem Souverän zu vermelden und zu erläutern haben. Ja, das kann Prozentpunkte in Umfragen kosten. Ja, das kann bedeuten, dass Politiker eine Haltung einzunehmen und zu vertreten haben. Ja, das kann bedeuten, dass der Souverän „seine“ Politiker zum Nachsitzen und Gestalten auffordert und „nötigt“. Ja, das kann umso mehr bedeuten, dass die „Alternativlosigkeit“ bestimmter Entscheidungen und von der Gesellschaft zu tragenden Härten dem einzelnen Bürger erklärt werden muss. Eine Bringschuld der „Politik“, derer sie sich leider allzu oft – weil bequem – mit einem Sortiment an Worthülsen und Fachchinesisch entledigt. Nach dem Motto: „Wir haben’s doch erklärt – leider ist die Masse der Bevölkerung einfach zu … äh … überfordert um zu verstehen.“
In diesem Sinn gilt meine Hochachtung der Haltung des Bundespräsidenten, der das Thema künftiger Auslandseinsätze der Bundeswehr als radikalstes Mittel der Wahrung jener gesellschaftlichen und damit gemeinschaftlichen Interessen so offen anspricht. Schade nur, dass sein Amt ihn nicht dazu befugt, dem Parlament und der Politik und mittels der (an sich ja ebenso dem Gemeinwohl verpflichteten) Medien auch der Gesellschaft „Hausaufgaben als Gruppenarbeiten aufzugeben“. Wenn BP Gauck vielleicht künftig noch ein bißchen mehr mit unbequemen Mahnungen, Aufforderungen und Gedanken „nervt“ – würde sich die Renaissance einer selbstbewusst demokratisch agierenden und diskutierenden Gesellschaft sowohl dem Einzelnen als auch den „da oben“ Entscheidenden als alternativlos herausstellen.
Die Bundeswehr als wirksamer Handlungsarm des „Gesamtorganismus Gesellschaft“ würde von dessen weichem Mittelbauch eventuell nicht mehr als so „pfui!“ stigmatisiert werden.
@ Soehnke
*hahaha* Lichterketten in Syrien – wie wär’s denn, wenn sich drei oder vier Airbus-Ladungen als Touristen „getarnter“ Lichterketten-Aktivisten mit je einem 50er-Pack Teelichter nach Damaskus einfliegen liessen…Lässt Syrien eigentlich noch Badeurlauber ins Land…???
@Etienne R.
1. Zustimmung und
2. er hat das „Werte und Interessen verteidigen“ wieder in die richtige Balance gebracht , sowie
3. wie TdM die Nachhaltigkeitsfrage bekraeftigt (wer eingreift muss auch verantwortlich die Konsequenzen tragen)
Gute Rede
@Soenke
Geschichte unter der Annahme „was wäre wenn“ funktioniert nicht! Was der britische Minister mit Deutschland vor hatte dürfte auch bekannt sein!
Für Omarska gibt es auch Gegenbeispiele und was in Afrika passiert, interessiert auch kaum einen. Man kann der Meinung sein, dass die Bw dazu dienen soll überall in der Frieden zu stiften, aber es ist und bleibt im Moment eine Minderheitenmeinug.
Auch ich kann mir vorstellen, dass es Situationen gibt wo es Sinn macht militärisch zu intervenieren, aber dann muss dieser Sinn festgestellt werden und nachhaltig sein und genau daran hängt es doch! Wenn man 1000 rettet aber dafür 10 000 opfert, siehe Irak und Libyen, dann sehe ich da nur eingeschränkt einen Sinn.
P.S. Wann setzen wir uns gegen China z.B in der Tibet Frage ein oder für all die Völker die unter des lupenreinen Demokraten Knute leben? Wer finanziert die Ausstattung? Im Moment sparen wir gerade mal wieder bei notwendigen Dienstreisen, Flugstunden um und sollen dann weltweit intervenieren :-)
Ach ja, bin da noch ein Gegenbeispiel von unrechter Gewalt nach/trotz einem Eingreifen für Menschenrechte, schuldig:
Hier ein aktuelles:
http://nachrichten.t-online.de/stamm-wirft-behoerden-ethnische-saeuberung-vor/id_55166584/index
@ MK, 13. Juni 2012 – 10:34
Streiche 1000jähriges Reich, setze „1000 Jahre Sendezeit und Titelstories“.