Das erste Freiwilligen-Gelöbnis

Vor dem Berliner Reichstag, dem Sitz des Bundestages (ich finde, das sollte man dazusagen…) haben heute erstmals im feierlichen Rahmen ausschließlich freiwillige Soldaten das Gelöbnis abgelegt. Unter den Freiwillig Wehrdienstleistenden waren auch zwei Frauen, die allerdings in der Masse der Männer untergingen. Bei den Berichten über dieses feierliche Gelöbnis am 20. Juli wird bislang immer ein Absatz aus der Rede von Bundespräsident Christian Wulff zitiert: Der Geist der Bundeswehr wird sich mit Aussetzung der Wehrpflicht nicht verändern. (…) Was sich[…]

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Private gegen Piraten: „Wir stellen die Ampel von Rot auf Gelb“

Wie die deutschen Reeder will nun auch die Bundesregierung den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsdienste gegen die Piratengefahr am Horn von Afrika befürworten. Das ist im Kern das Ergebnis des Gesprächs, zu dem der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Koordinator für die Maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, heute Vertreter von Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften zusammengeholt hatte. Weil weder die Bundespolizei noch die Bundeswehr den flächendeckenden Schutz vor Piraten in dem Seegebiet sicher stellen könnten, sei auch die Bundesregierung zu diesem Öffnungsprozess bereit:[…]

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Petraeus will die „Enabler“ behalten – auch im Norden?

Zur Lage in Afghanistan und zu den Aussichten am Hindukusch für die nächsten Jahre hat der bisherige Kommandeur der ISAF-Truppen, der scheidende US-General David Petraeus, in den vergangenen Tagen an vielen Stellen etwas gesagt. Deshalb habe ihn ich heute morgen gezielt gefragt, welche Wichtigkeit der Norden Afghanistans aus Gesamt-ISAF-Perspektive – und nicht nur aus deutscher Truppenstellersicht – hat. Denn der Norden hat für die internationalen Truppen am Hindukusch eine ganz handfeste logistische Bedeutung: Gut 40 Prozent des Nachschubs organisiert ISAF[…]

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