Deutsche Bomben für den Libyen-Einsatz – die Diskussion
Zur Lieferung deutscher Munition für die NATO-Verbündeten im Libyen-Einsatz hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Süddeutschen Zeitung geäußert. Die Diskussion geht ja schon munter los…
(Dies mal nur als Starter, dazu später mehr.)
Mal wieder nichts Ganzes und nichts Halbes … damit blamiert man sich schon in Afghanistan, und macht es munter weiter. Anscheinend versteht man auf hoher Ebene nicht, dass solche Unterstützung von den Verbündeten als zu wenig angesehen wird, für den Feind aber ausreicht, um ihn zum Feind zu machen. Was ein Trauerspiel.
@Nico
Stimme mit ihrer Meinung überein!
Es muss eine klare Entscheidung mit einer schlüssigen Begründung geben. Egal ob dagegem oder dafür: eine „wir machen es allen recht Lösung“ gibt es nicht und wer sie zu finden versucht macht sich selbst zum Narren…..
Beste Grüße
NMcM
Finde keinen Aufreger.
Wenn man der Meinung ist, Deutschland hätte sich in der Sache so oder bereits zu weich verhalten, dann könnte man es Blamage nennen… Letztenendes ist das hier nur ein billiger Waffenhandel, weil unsere Verbündeten zu wenig Munition bunkern, wie wir selber ja auch. Völlig unspektakulär, außer der Bloßstellung, dass man kaum einen andauernden Konflikt fechten kann. Vermutlich nimmt bei unseren Verbündenten niemand großartig davon notiz, dass wir „erlaubt haben“ (eigentlich ein völlig banaler Vorgang) Munition zu liefern.
Falls nicht für die Bomben bezahlt wird… Ja mein Gott.
Für mich stellt sich die Frage, wieso wird für einen so begrenzten Einsatz bei unseren NATO-Partnern die Munition knapp??
Wie muss ich mir die Munitionsversorgung bei einem richtigen Verteidigungsfall vorstellen?
Zur politischen Dimmension; das passt in das derzeitige Bild, welches die Koalition abgibt.
Dieser vermeindliche Aufreger der Oppositionsfraktionen zeugt nur mal wieder von Gesichtslosigkeit unserer Politiker. Sich mit der Materie nicht beschäftigt, kein Fachwissen um alltägliche Arbeitsabläufe in der multinationalen Politik – man kennt ja die Papiermüllhaufen an Erläuterungspapieren die stets im Plenarsaal nach den Sitzungen liegenbleiben – da hätte man mal reinschaun solln, bevor man stänkert, oder sich mal sonst wie informieren sollen, bevor man mit solchen aufhetzenden Parolen für Stimmung sorgt. Hauptsache dagegen und populistisch die Verantwortungsträger dinunzieren. Zeugt nicht von sachgerechter Oppositionsarbeit und ist eher ein weiteres Armutszeugnis dieser Volksvertreter. Ein wenig mehr Engagement bei der Arbeit für sachliche Politik wäre da wünschenswert. Welche Wähler sollen mit solchen Aktionen geworben werden?
Autentischer wäre in diesem Zusammenhang gewesen, die Koalition mal zu loben, dass sie es mal wieder geschafft hat, sich den Verpflichtungen aus bestehenden Verträgen trotz Souveränität gekonnt entzogen zu haben, denn dies sollte ja wohl im Einklang mit den politischen Zielen der kleineren Oppositionsfraktionen stehen. Diesen Umstand könnten sie sogar noch für sich nutzen. Die Grünen haben die Regierung zum Atomaustieg erfolgreich gezwungen laut Frau Roth – da könnte doch auch Herr Gysi behaupten, dass er es geschafft hat, der Regierung einen weiteren Kriegseinsatz der Bundeswehr abzusprechen. Und so werden wir dann doch von der Opposition regiert. Ein Hoch auf die nächste Wahlbeteiligung.
Ich kann Helios nur zustimmen. In diesem Fall handelt es sich nur um politische Schaumschlägerei der Opposition. Es handelt sich bei der Anfrage der NAMSA um einen normalen „routinemäßigen“ Prozess; dazu gibt es die NAMSA. Und auch wenn wir uns nicht aktiv in Libyen an den Operationen zu UNIFIED PROTECTOR beteiligen – was man sicherlich kontrovers diskutieren kann – so sind wir doch mit dieser Entscheidung nicht aus der NATO ausgetreten. Folgt man den Oppositionspolitikern, müssten konsequenterweise auch unsere Soldaten aus den ständigen Stäben, die mit der Operation befasst sind, zurückgezoen werden. Waren es nicht die Oppositionspolitiker, Ausnahme die Linken, die mehr Bündnissolidarität gefordert haben? Meine Damen und Herren Abgeodneten, bitte etwas mehr Kompetenz und Stringenz und etwas weniger politische Schaumschlägerei.