Nächster Einsatz (nun doch) Libyen

Bislang gibt es nur die – nicht bestätigte – Meldung des Berliner Tagesspiegels: Die Bundesregierung erwäge nun doch einen Bundeswehreinsatz in Libyen – nicht als Kampfeinsatz, sondern als militärische Absicherung eines humanitären Einsatzes für die Bevölkerung. Voraussetzung dafür sei ein – weiteres – UNO-Mandat.

In dem Bericht ist vor allem von Sicherungseinheiten, die Schiffe der Marine begleiten sollen, die Rede – das ist noch ziemlich vage. Bewaffneter Schutz bis zur Hafenkante Bengasi? Wie auch immer: angeblich soll sich die Regierung bereits darauf vorbereiten, ein Mandat zu billigen und dem Bundestag zur Beschlussfassung vorzulegen – und hofft angeblich auf möglichst breite Unterstützung der Abgeordneten.

Update: Ein bisschen mehr Klarheit. Es geht um einen EU-Ratsbeschluss vom 1. April, mit dem eine gemeinsame europäische Aktion zur Unterstützung und Absicherung humanitärer Hilfeleistung vorgesehen wurde, wenn eine entsprechende Anfrage der UN kommt. Dann soll eine EU-Battlegroup dafür eingesetzt werden – und die Deutschen sind derzeit an einer Battlegroup unter niederländischer Führung beteiligt. Wie es zeitlich aussieht? Da hab‘ ich noch keine Klarheit.

Ein bisschen verwirrend finde ich auch, dass der Bloggerkollege von Bruxelles2 meldet, dass eine weitere EU-Battlegroup, nämlich die nordische Battlegroup, ebenfalls für einen solchen Libyen-Einsatz bereitsteht. Will die EU beide entsenden? (Habe diesen Punkt jetzt mit ihm geklärt: es geht immer um Elemente der Battlegroups, nicht um die BG als Ganzes.)