Lesen für den Gipfel

Nein, ich werde nicht zum NATO-Gipfel nach Lissabon am 19. und 20. November fahren – weil es sich für mich als Freiberufler einfach nicht rechnet, dort mit 3.000 bis 4.000 Kollegen (so viele waren es auf früheren Gipfeltreffen) den Info-Häppchen nachzujagen…

Aber ich versuche natürlich von Berlin aus ein bisschen im Blick zu behalten, was dort vorgeht.

Als erstes empfehle ich zum Lesen eine Einschätzung von Karl Heinz Kamp, früher bei der Adenauer-Stiftung und jetzt Forschungsdirektor am NATO Defence College in Rom: NATO’s Strategy – a Pre-Summit Assessment.

Zum zweiten bin ich, was die deutsche Seite angeht, ein wenig überrascht, was den Umgang mit dem Thema Raketenabwehr angeht, das eines der zentralen Themen dieses Gipfels wird: Offensichtlich, so entnehme ich den Aussagen aus Regierungskreisen, beschäftigt sich die deutsche Politik mit dem geplanten NATO-Dach für eine solche Raketenabwehr, also die geplante Vernetzung, die vermutlich in Lissabon beschlossen wird. Die wird voraussichtlich zwischen 140 und 147 Millionen Euro kosten. Aber die Frage, welche Hardware, also welche konkreten Abwehrraketen unter dieses Dach gestellt werden, ist bis auf weiteres offen: Da werden immer nur die US-Abwehreinrichtungen bis hin zu seegestützten Raketen genannt. Aber soll, wird es deutsche – und vom NATO-Mitglied Deutschland finanzierte – Raketenabwehreinrichtungen geben, die diese Nation unter das vernetzte Dach der Allianz stellt? Da habe ich noch keine Antwort gehört.

9 Gedanken zu „Lesen für den Gipfel

  1. Um genau den Streit über die Frage des Aufbaus der Raketenabwehr zu vermeiden, sprechen die Amerikaner vom „phased adaptive Approach“ beim Aufbau der Raketenabwehr. Durch dieses „schrittweise anpassungsfähige Vorgehen“ werden wir wohl noch ein paar Jahre auf unsere Antworten warten müssen. Unter Ereignisdruck, etwa durch eine iranische Bombe, könnten die Antworten dann jedoch recht schnell gefunden werden.

  2. Das ist schon klar. Bislang könnte man allerdings, ein bisschen böse gesagt, zu dem Eindruck kommen, dass die deutsche Sicht ist: Andere werden uns schon schützen, wir zahlen ein bisschen in die NATO-Kasse für die Vernetzung, mit eigenen Bemühungen lassen wir uns aber erst mal Zeit.

  3. Bei dem gegenwärtigen Spardruck in allen NATO-Staaten interessiert mich weniger ob hier wieder nationale Süppchen gekocht werden.

    Mich interessiert vorallem, ob es endlich einmal gelingt solche Projekte von vornherein gemeinsam voranzutreiben und zu finanzieren. Gerade bei neu aufzubauenden Fähigkeiten ist doch eine hervorragende Chance gegeben den Effizienzgedanken deutlicher in den Fokus zu stellen.

    Zumal Raketenabwehr in dieser Kategorie sowieso nur überregional funktionieren kann.

  4. @icharbeitegern
    Genau das ist doch der Punkt – solche Projekte von vornherein gemeinsam voranzutreiben und zu finanzieren würde doch bedeuten, dass alle NATO-Mitglieder zu einem Beitrag bereit sein müssen (über die overhead-Kosten per common funding hinaus). Und da hätte ich gerne eine Antwort auf die Frage, zur was sich das Bündnismitglied Deutschland bereit erklären mag.

  5. Das Raketenabwehr, oder die Verteidigung von NATO-Airspace, eine Gemeinschaftsaufgabe für die NATO ist, ist unstrittig.

    Die integrierte NATO-Luftverteidigung ist doch Realität und an einem (erweiterten) Konzept für die Abwehr vom TBMs wird seit Jahren gearbeitet: http://www.tmd.nato.int/index.html

    MfG

  6. Gegen wen den bitte Raketenabwehr?

    Der Iran hat keine Raketen die Europa erreichen können, er wird in absehbarer Zeit auch keine haben, er hat auch kein militärisches Nuklearprogram und damit keine militärisch sinnvolle Nutzlast für weitreichende Raketen und er hat vor allem kein Motiv Europa als Gegner zu sehen.

    Dieses ganze „Raketenabwehr wegen Iran“ Gedöns ist also blanker Unsinn.

    Bleiben zwei mögliche Motive.

    1. Die USA, die ganz alleine diese Projekt seit Jahren propagieren, wollen die „Abwehr“ nutzen um potentiell Erstschlagsfähigkeit gegen die Russen zu erreichen. Das ist die Befürchtung der Russen.

    2. Die USA wollen schlicht ihre Industrie fördern in dem sie die NATO Partner unter Druck setzen ein Programm zu finanzieren das in den überwiegenden Komponenten in den USA produziert wird.

    Ich tendiere inzwischen zu letzterer Interpretation. Früher nannte man so etwas „Tributzahlungen“.

  7. Bei dem Streit um ein mögliches Raketenabwehrsystem, manchmal auch ich Zusammenhang mit dem System MEADS genannt, sind von deutscher Seite eigentlich alle Argumente gesagt worden.
    Es ist zu teuer, es ist keine Bedrohung vorhanden und damit auch keine Fähigkeitslücke, die es mit einem Rüstungsbeschaffungsprogramm zu schließen gilt.

    Wenn man sich nicht wieder in ein mehrere Milliarden Euro teures Industrieförderungsprojekt stürzen will, dessen Hauptnutznießer die amerikanische Rüstungsindustrie sein würde, sollte man besser die Finger davon lassen.

    Also ist der “phased adaptive Approach” in dieser Frage nichts anderes als ein Vertagen der Entscheidung und mit der Beteiligung beim Ausbau der Nato-Infrastruktur will man sich ein Mitspracherecht für das Projekt auf Nato-Ebene sichern.

    Es nutzt auch der Bundeswehr mit dem wahrscheinlichsten Einsatzszenario für die nächsten Jahre relativ wenig.

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