Steinbrück beschwört Zivilisationsmodell Europa
Während im vorangegangenen Eintrag die Debatte über die sicherheitspolitschen Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schon munter losgeht, hier seine Äußerungen in einem größeren Zusammenhang: In seiner ersten außen- und sicherheitspolitischen Rede als Kanzlerkandidat hat Steinbrück bei einer Tagung des SPD-Bundestagsfraktion vor allem seinen Blick auf Europa erläutert.
Und auch wenn der frühere Finanzminister immer wieder in die Erklärung von Finanz-Mechanismen zurückfällt: Er versucht als Leitlinie auszubuchstabieren, dass Europa – im Sinne von Europäischer Union – nicht auf eine ökonomische Dimension reduziert werden dürfe. Europa ist ein fatastisches zivilisatorisches Modell, erinnert das Kriegskind Nachkriegskind Steinbrück an die gewaltsamen Auseinandersetzungen innerhalb dieses Kontinents, die der EU vorausgingen. Und um dieses Europa zu erhalten, müssten gerade die Deutschen zu Investitionen, finanziell und immateriell, bereit sein.
Hier Mitschnitte der Konferenz für die Interessierten… weiterlesen
Steinbrück: Schluss mit Breite vor Tiefe
Fast 40 Minuten hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bei der Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur europäischen Sicherheitspolitik seine Zuhörer warten lassen, ehe er zur eigentlichen Sicherheitspolitik kam. Dafür dann kräftig:
Das Projekt einer europäischen Armee sollte nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden, und der Ansatz der Neuausrichtung, Breite vor Tiefe oder – mit Steinbrücks Worten – Deutschland sollte alles können, werde eine SPD-geführte Bundesregierung nach der Wahl ändern. Warum sollte man nicht eine gemeinsame Marine mit den anderen Ostsee-Anrainern aufstellen? fragte Steinbrück. Der Parlamentsvorbehalt in Deutschland dürfe aber nicht ausgehöhlt werden.
Und was Rüstungsexporte angeht: Da werde, kündigte der Kanzlerkandidat an, die Bundesregierung zurückkehren zu den sehr restriktiven Kriterien aus der Regierungszeit von Gerhard Schröder.
Zum Nachhören der sicherheitspolitische Teil seiner Rede am (heutigen) Mittwoch hier:
(Die gesamte Rede werde ich zur Dokumentation später hochladen. Die gesamte Rede Steinbrücks sowie Aussagen von Generalinspekteur Volker Wieker und anderen gibt es hier.)
Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.