Deutschland gründet mit anderen Europäern Drohnen-Community

Wie in der vergangenen Woche schon angekündigt, haben Deutschland und sechs andere europäische Länder eine Nutzergemeinschaft für mittelgroße Drohnen der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) gegründet. Neben Deutschland unterzeichneten bei einem Treffen unter Ägide der Europäischen Verteidigungsagentur Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Griechenland und  Niederlande eine entsprechende Absichtserklärung (ich muss gestehen: mit dem Ländercode EL kann ich nichts anfangen – das ist weder Estland (EE) noch England (UK)…).  Außerdem legten die Vertreter der an der EDA beteiligten Länder den Grundstein für weitere europäische Zusammenarbeit bei Drohnen und ihrer Integration in den europäischen Luftraum.

Aus der EDA-Mitteilung:

Remotely Piloted Aircraft Systems (RPAS)
RPAS have proven their value in the military sphere in recent operations demonstrating their operational capacities, particularly for surveillance and information gathering. Defence Ministers endorsed a roadmap on RPAS which aims at laying the foundations for a European solution in the 2020-2025 timeframe. The roadmap includes four actions:
RPAS Certification. In the context of the Military Airworthiness Forum, the Agency is exploring together with national authorities and the European Aviation Safety Agency how to streamline the certification process for military RPAS on the European level. weiterlesen

Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“.

Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch sei. Dafür müssten passende Orte gefunden werden, vielleicht auch in Zusammenarbeit mit der Industrie. Syrien müsse auch in erster Linie mit befreundeten Staaten wie Russland über die Vernichtung sprechen. weiterlesen

Koalitions-Einigung: Das Außen- und Verteidigungs-Papier

In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gilt natürlich, wie immer: Nichts ist beschlossen, ehe nicht alles beschlossen ist – und auch Einigungen in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung stehen unter dem so genannten Finanzierungsvorbehalt, also (mehr) Geld gibt’s nur, wenn alle einschließlich Finanzminister einverstanden sind.

Mit dieser Einschränkung: Die Einigungen der Fachleute für Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik stehen seit dem (gestrigen) Montagabend. In der Sache war das meiste bereits bekannt, in Details wurden Formulierungen ein wenig geändert (so ist zum Beispiel beim Thema Kampfdrohnen die Absage an extralegale Tötungen auf extralegale völkerrechtswidrige Tötungen verändert worden).

Ansonsten blieb es bei der bereits vergangene Woche verabredeten Formulierung zum Thema bewaffnete unbemannte Luftfahrzeuge – was übrigens von Seiten der Union nicht als Moratorium verstanden wird. Von der SPD-Verhandlungsseite, angeführt von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, offensichtlich auch nicht (sonst hätten die vielleicht das auch härter formuliert?) Entscheidender wird da natürlich, wie die SPD-Basis, die ja in einem Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung abstimmt, diese Passage zum Thema Kampfdrohnen interpretiert.

Eine etwas detailliertere Betrachtung lohnt sich vermutlich erst später, wenn der ganze Koalitionsvertrag steht. Aber hier schon mal zum Nachlesen die Einigung der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung:

KOA_Aussen-Verteidigung-Entwicklung