Schlagwort: Altersgrenze

Finanz-Warnbrief ans Verteidigungsministerium: „Realistische Planung“ bei langfristigen Ausgaben, Soldaten-Altersgrenze steht zur Disposition

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Der Angstgegner jeder Verteidigungsministerin, jedes Verteidigungsministers in der eigenen Regierung ist nicht, wie oft geunkt wird, der Bundesfinanzminister. Ein weit härterer Kontrahent, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, ist der für die Aufstellung des Haushalts zuständige Staatssekretär im Finanzressort. Werner Gatzer, bereits unter Finanzminister Olaf Scholz in diesem Amt, hat nun für den nächsten Haushalt harte Forderungen ans Verteidigungsministerium gestellt – und dabei geht’s noch nicht mal in erster Linie um die Höhe des Wehretats insgesamt.

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Finanzministerium will höheres Pensionsalter für Soldaten – aber Beibehaltung der besonderen Altersgrenze (Nachträge – u.a. konkrete Zahl)

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Das Bundesfinanzministerium dringt auf ein höheres Pensionsalter für Berufssoldaten, das den Regelungen für Beamte und Arbeitnehmer anglichen werden soll. Allerdings will auch das Finanzressort am Prinzip der so genannten besonderen Altersgrenze für Soldaten festhalten. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben aus dem Finanz- an das Verteidigungsministerium. Damit ist das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Teilen zurückhaltender als bisherige Überlegungen aus dem Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Verteidigungsministerin plant Abschied von früherer Pensionierung von Soldaten

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Soldatinnen und Soldaten sollen künftig im gleichen Alter wie andere Staatsdiener in den Ruhestand gehen und nicht mehr wie bisher je nach Dienstgrad früher pensioniert werden. Das Verteidigungsministerium plant dafür bis 2023 den Abschied von der bisherigen besonderen Altersgrenze für Soldaten, wie aus einem internen Papier zur Personalstrategie hervorgeht. Ministerin Ursula von der Leyen reagiert damit auf die Probleme der Truppe, genügend Personal für eine einsatzbereite Bundeswehr zu stellen.

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