Kommentarkultur und dunkle Drohungen

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Es ist wohl wieder Zeit, was zur Kommentarkultur hier bei Augen geradeaus! zu sagen… In den vergangenen Tagen geht es hier schon ziemlich munter durcheinander – was auch einigen Kommentatoren aufstößt. Bisweilen werden Kommentare einfach irgendwo eingeworfen, wo sie thematisch nicht passen. Oder, auch nicht sehr lustig, an der Verwendung eines Begriffes (der nun gar nichts mit dem Thema Sicherheitspolitik zu tun hat) entzündet sich eine Debatte darüber, ob der Begriff abwertend ist oder nicht. Bis hin zu Wikipedia-Belegen, Duden

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Exercise Watch: NATO spielt Verteidigung Estlands durch

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Hier in Deutschland hat’s wohl kaum jemand mitbekommen (ich auch nicht), dass die NATO in den vergangenen Tagen mal durchgespielt hat, wie man das Bündnismitglied Estland gegen einen russischen Angriff verteidigen könnte. Und diese Übung, Trident Lance 2014,  fand vor allem in Grafenwöhr in Bayern statt: NATO’s Allied Land Command has finally reached full operational capacity, LANDCOM commander Lt. Gen. John Nicholson said at the close on Wednesday of NATO’s largest training exercise since the end of the Cold War.

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Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird:

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von der Leyen und die Welsh Guards

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(Dieses Bild größer) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war am (gestrigen) Donnerstag bei ihrem britischen Kollegen Michael Fallon in London. Die Mitteilung zu dem Besuch hier; aber eigentlich erwähne ich das nur, weil ich die Ehrengarde der Welsh Guards für die deutsche Ministerin so schick finde. (Foto: HE Dr Ursula Von Der Leyen, the Minister of Defense of Germany inspects a Guard of Honour before meeting Secretary of State for Defence The Rt Hon Michael Fallon MP. She was received

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Für den A400M-Sammler: Deutscher Systemunterstützungsvertrag unterzeichnet

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Für die Info-Sammlung zum Airbus A400M, dem neuen Transportflugzeug der Luftwaffe: Rechtzeitig vor der Überführung des ersten Fliegers nach Wunstorf (voraussichtlich in der kommenden Woche) ist der Systemunterstützungsvertrag für die geplante deutsche A400M-Flotte unterzeichnet worden. Die Mitteilung von Airbus Defence&Space: Airbus Defence and Space und Deutschland haben zwei Wartungsverträge für die neuen A400M Transportflugzeuge der deutschen Luftwaffe unterzeichnet. Die Vereinbarung mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) besteht aus einem Systemunterstützungs- und einem Materialversorgungsvertrag.

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Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

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Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

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Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

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#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

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