Kategorie: Ministrables

Targeting und gezielte Tötungen in Afghanistan – die deutsche Position zum Nachlesen

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Das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und nicht zuletzt der (deutsche) Sprecher von ISAF haben sich in jüngster Zeit mehrfach zum Thema gezielte Tötung gegnerischer Kämpfer in Afghanistan geäußert. Jetzt gibt’s das Ganze in gesetzten offiziellen Worten zum Nachlesen auf der Bundeswehr-Seite: Zum Thema „gezielte Tötungen“ im Rahmen eines nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes Kernsatz für die deutsche Position: Zugriffsoperationen, bei denen deutsche Kräfte die Verantwortung für die Anwendung militärischer Gewalt haben, die Ausführung übernehmen oder an denen sie sich beteiligen, erfolgen ausschließlich

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Steiner in Teheran

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Hat eigentlich irgendjemand mitbekommen, dass der deutsche Afghanistan-Beauftragte Michael Steiner ein paar Tage in Teheran war und mit verschiedenen iranischen Politiker und Funktionären über Afghanistan gesprochen hat? Ich frag‘ ja nur, weil ich sowohl vom 11. August als auch vom heutigen 14. August dazu Berichte aus Teheran sehe – unter anderem zu der Frage, was gegen den Anstieg der Opiumproduktion getan werden könnte. Aber aus deutschen Quellen, gar von Auswärtigem Amt oder überhaupt der Bundesregierung, scheint es dazu nichts zu

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Wehrpflicht-Fahrplan: Keine Entscheidung vor November

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Der Fahrplan für die Umstrukturierung der Bundeswehr – und dazu gehört auch die Entscheidung über die künftige Wehrform, das heißt ob und wenn ja wie es auch weiterhin einen Wehrdienst geben wird – klingt ehrgeizig: Bis zum 20. August, also in gut einer Woche, sollen BMVg-intern die Vorschläge für verschiedene Modelle stehen, am 23. August wird noch mal mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber beraten, ehe der Minister damit zu Kanzlerin Angela Merkel geht. Am 8. September dann wird

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