Kategorie: Einsatz in aller Welt

Deutsche raus aus AWACS über der Türkei? Sieht die Kanzlerin nicht so (Update)

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Der Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, angesichts des Streits zwischen der Türkei und Deutschland über Besuchsrechte von Parlamentariern bei deutschen Soldaten im Einsatz auch einen Abzug der Bundeswehr aus AWACS-Flugzeugen der NATO zu erwägen, ist offensichtlich nicht die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert machte am (heutigen) Freitag (Korrektur!) recht deutlich, dass die Überlegungen des Vizekanzlers nicht mit der Regierungschefin abgestimmt sind. Und dass für Merkel dieses Thema – bislang? – auch nichts für den NATO-Gipfel in der

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Fürs Archiv: Deutscher Beitrag zu EU-Ausbildungsmission in Mali verlängert

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee verlängert. Das Parlament billigte mit 500 Stimmen das unveränderte Mandat für die Mission EUTM Mali. 64 Abgeordnete (die komplette Linksfraktion, acht SPD-Abgeordnete und drei Grüne) stimmten dagegen, die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar enthielt sich. Wie schon bei der räumlichen Ausweitung der EU-Trainingsmission im vergangenen Jahr soll auch künftig eine Begleitung der malischen Soldaten in Kampfeinsätzen, das so genannte Tactical Mentoring, ausgeschlossen bleiben.

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Fürs Archiv: Bundestag verlängert Anti-Piraterie-Einsatz vor Somalia

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag wie geplant die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Anti-Piraterie-Einsatz vor Somalia, der Mission Atalanta, für ein weiteres Jahr verlängert. Für das unveränderte Mandat stimmten 461 Abgeordnete, 71 sprachen sich dagegen aus und 32 enthielten sich. Die Bundeswehr ist derzeit mit rund 80 Soldaten an diesem Einsatz der Europäischen Union beteiligt, derzeit fliegt ein Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion zur Überwachung des Seegebiets. Ein Schiff hat die Deutsche Marine schon seit dem vergangenen Sommer

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Gabriel weitet deutsch-türkischen Streit auf NATO-AWACS aus

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Noch gibt es leider keine Wortlaut-Abschrift, aber die Berichte der Kollegen, die mit Außenminister Sigmar Gabriel in die USA gereist sind, sind eindeutig: Der deutsche Außenminister hat am (heutigen) Donnerstag die Überlegungen zu einem möglichen Abzug deutscher Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik auf die deutschen Besatzungen in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei ausgeweitet. Aus der dpa-Meldung bei Spiegel Online: Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus

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Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Soldaten-Besuch in Incirlik (m. Transkript)

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Nachdem die Türkei erneut Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Besuch bei deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik untersagt hat, mehren sich in Bundesregierung und unter Parlamentariern die Stimmen, die für eine Verlegung der Bundeswehr-Flugzeuge auf eine Basis in einem anderen Land plädieren. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, bestätigte am (heutigen) Montag, die türkische Regierung habe den für den morgigen Dienstag geplanten Besuch nunmehr abschließend untersagt. Damit sei die Bundesregierung in der Situation, sich Gedanken darüber

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Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben

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Auf Grund der aktuellen Ereignisse gestern ging es unter, der notwendige Nachtrag: Das Bundeskabinett hat am (gestrigen) Mittwoch eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen, des derzeit am längsten laufenden Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Das Mandat soll gegenüber dem bislang geltenden praktisch unverändert bleiben; nur die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird von bislang 1.350 auf 800 abgesenkt. Das Mandat geht jetzt an den Bundestag zur Billigung. Tatsächlich sind schon seit einiger Zeit nur rund 550 deutsche

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Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Chinesen übergeben mutmaßliche Piraten an Somalia

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Zur Piraterie vor Somalia ist zu meinem letzten Eintrag hier ein Nachtrag nötig: Die drei mutmaßlichen Piraten, die im April nach einem Angriff auf den Frachter OS35 von chinesischen Soldaten festgesetzt wurden, hat die chinesische Marine an die Behörden Somalias übergeben. Genauer: an die Behörden der autonomen Region Puntland. Aus der Reuters-Meldung vom (gestrigen) Freitag: A Chinese navy ship handed over three suspected pirates to Somali authorities on Friday, police said, underscoring the determination of international naval forces to stamp

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Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

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Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet: Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am

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